Zu den Rücktritten im Bundesvorstand
Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau haben uns um 18:30 Uhr mitgeteilt, dass sie von ihren Ämtern zurücktreten werden. Damit ist der Bundesvorstand laut unserer Satzung handlungsunfähig. Wir halten die Entscheidung nicht für den richtigen Weg, müssen sie jedoch hinnehmen. Die verbleibenden vier Mitglieder des Bundesvorstandes werden schnellstmöglich beraten wie sie weiter vorgehen. Fest […]
Rücktritt
Liebe Piraten! Wir, Stephanie, Stefan und Björn, haben eine sehr schwierige Entscheidung getroffen. Wie die meisten Mitglieder der Partei haben auch wir drei durch die Wahl des jetzigen Bundesvorstandes neue Hoffnung geschöpft. Die Partei handlungsfähiger machen, gemeinsam ihre Zukunft gestalten und wieder mit unseren politischen Inhalten und nicht wegen unserer internen Zwistigkeiten wahrgenommen werden – […]
Ausschreibung: Themenbeauftrage/r für Bildungspolitik
Die Piratenpartei Deutschland sucht eine neue Themenbeauftragte oder neuen Themenbeauftragten für den Bereich Bildung. Du bist gut vernetzt mit Piraten, die sich innerhalb der Piratenpartei zum Thema Bildung engagieren oder kannst diese Vernetzung schnell und zielstrebig aufbauen. Gleichzeitig hast du dich selbst bereits idealerweise seit längerer Zeit mit verschiedenen Aufgabenstellungen aus diesem Themengebiet beschäftigt. Du […]
Kommissarischer Themenbeauftragter für Datenschutz
Als kommissarischen Themenbeauftragten für Datenschutz ernennt der Bundesvorstand in Absprache mit der scheidenden Themenbeauftragten für Datenschutz und der AG Datenschutz Patrick Breyer aus Schleswig-Holstein. Gerade im laufenden Wahlkampf ist es von Bedeutung jederzeit einen kompetenten Ansprechpartner im Bereich der Kernthemen anbieten zu können. Die kommissarische Themenbeauftragung gilt bis zur Ernennung eines offiziellen Nachfolgers von Katharina […]
Neuer Themenbeauftragter für Gesundheitspolitik
Als Nachfolger von Reinhard Schaffert, der die Themenbeauftragung aus persönlichen Gründen zurückgegeben hat, wird in Absprache mit der AG Gesundheitspolitik Wolf-Dietrich Trenner benannt. Er übernimmt ab sofort die Aufgaben und Pflichten des Themenbeauftragten gegenüber dem Bundesvorstand, der Presse und der AG.
Statement zum Stand der Partei und zu den aktuellen Debatten
Schon bei den Diskussionen um das #Flaggengate hat sich gezeigt, dass die Ursachen der Auseinandersetzung darum nicht nur darin lag, dass die fraglichen Flaggen auf dem BPT aufgehängt worden waren. Auch beim #Bombergate begründet sich die Intensität, mit der sich die Debatte am konkreten Anlass entzündet und entwickelt hat, nicht nur am Anlass selbst und […]
Richtigstellung zum Status der Themenbeauftragung von Anne Helm
In der Mumble-Diskussion am gestrigen Abend (24. Februar 2014) hatte ich bekannt gegeben, dass der Bundesvorstand Anne Helm die Themenbeauftragung ‚Asyl und Migration‘ entzogen hat bzw. dies tun wird. Ich hatte den Diskussionsstand innerhalb des Bundesvorstandes zu diesem Zeitpunkt als Entscheidung fehlinterpretiert und diese dann kommuniziert. Diese Entscheidung hat der Bundesvorstand aber so nicht getroffen. […]
Wir brauchen eine Wertedebatte
Liebe Piraten, seit geraumer Zeit schwelt in der Piratenpartei ein Richtungsstreit. Sind wir links oder vielleicht sogar linksextrem, sind wir sozialliberal oder sind wir der politische Arm irgend einer NGO? Der Landesverband Rheinland-Pfalz ist der erste mir bekannte Landesverband der sich selbst das Label sozialliberal gegeben hat. Das geschieht meiner Meinung nach aus dem Bedürfnis […]
Zum aktuellen Stand der Debatte um „Thanks Bomber Harris“
Statement des Bundesvorstands zur aktuellen Debatte um „Thanks Bomber Harris“-Aktion in Dresden Die letzten Tage waren innerparteilich von der Diskussion um die Vorkommnisse am 13.02. 2014 in Dresden geprägt, über die der „Berliner Kurier“ Anfang der Woche berichtete. Eine Aktivistin hatte sich im Stile einer Femen-Aktion die Worte „Thanks Bomber Harris“ auf den Oberkörper geschrieben. […]
Finanzielle Unterstützung für Themenveranstaltungen – So geht’s
Zentraler Bestandteil der Arbeit der Piratenpartei ist die Er- und Überarbeitung politischer Positionen und Inhalte. Das wollen wir noch mehr fördern, als das bisher der Fall gewesen ist. Neben Mumble-Konferenzen und anderen Formen der Zusammenarbeit haben sich in den letzten Jahren thematische Veranstaltungen als erfolgreich für genau diesen Zweck erwiesen. Zur Unterstützung solcher Themenveranstaltungen haben […]
Vorstandsrunden und Sitzungen
Der Bundesvorstand ist jeden Donnerstag von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr online. Hier ist es möglich Fragen zu stellen oder anstehende Themen zu besprechen. Wir treffen uns dazu im Jitsi.
https://meet.piratenpartei.de/BuVo
Die Vorstandssitzungen finden alle vier Wochen ebenfalls im Jitsi statt. Diese werden hier auf dem Portal, sowie im Piratenmatrix angekündigt.