Auch wenn die Ereignisse der letzten Tage den Fokus etwas davon weggerückt haben, stehen die innerparteilichen Debatten, die uns seit dem Jahresbeginn begleiten, weiterhin an und sie müssen geführt werden.
Mittlerweile gab es dazu zwei Veranstaltungen, auf denen Ursachenforschung betrieben wurde. Hier findet Ihr Verlauf und Ergebnisse der ersten Veranstaltung am 5. März. Die Ergebnisse der zweiten Veranstaltung am 10. März, die dem Review und der Vertiefung der ersten Resultate diente, könnt Ihr im Protokoll hier einsehen oder nachhören. Aus Input entstand eine ausführliche Analyse und ein Konzeptvorschlag, wie diese grundlegenden Debatten geführt werden können.

An dieser Stelle möchte ich mich bei Allen bedanken, die an der bisherigen Debatte mitgewirkt haben.
Das weitere Vorgehen werden wir nun zusammen mit Euch planen.

8 Kommentare

  1. 1

    Ich wiederhole mich gerne nochmal: Wir brauchen keine „Wertedebatte“. Unsere Werte sind in unserer Satzung [1] sehr treffend zusammengefasst, und jedem, der nach mir (2011) in die Piratenpartei eingetreten ist, sollten sie bekannt sein. Von den „alten“ Piraten, welche bereits vor mir aktiv waren, ganz zu schweigen. Die halten sich meiner Erfahrung nach auch an den Kodex [2].

    Unsere Werte nun zu „debattieren“ impliziert, dass diese seit neuestem nicht mehr gelten würden. Ich frage jetzt aber: Warum sollte das der Fall sein?
    Gründet man eine Partei und baut diese auf vorher in der Satzung festgelegten Grundsätzen auf – oder nimmt man erstmal 20000 Mitglieder auf und fängt dann an, über die „gemeinsamen Werte“ zu diskutieren?
    Nach meinem Verständnis funktioniert die Gründung und die Arbeit in einer Partei über den ersteren Weg. Der zweite führt ins Chaos – und anscheinend ist das der Weg, den hier einige Möchtegern-Piraten einschlagen wollen…? Wir Piraten wollen aber politische Veränderungen herbeiführen und keine Selbsthilfegruppe sein! Ich bin hier auch nicht der Martin, ne!?

    Das Diskussionspad [3] fasst zwischen den Zeilen 60 und 100 die Probleme, die wir intern haben, sehr treffend zusammen. Glaubt irgendjemand im ernst, dass wir das unüberlegte, egozentrische bzw. parteischädigende Verhalten von den betreffenden Mitgliedern per Diskussion – quasi im Stuhlkreis – in den Griff bekommen können?

    Die Piratenpartei, in die ich 2011 eingetreten bin und für die ich mich die letzten Jahre engagiert habe, steht für Freiheit und Bürgerrechte, freien Informationsaustausch, Demokratie – und diese Grundwerte stehen für mich nicht zur Diskussion und sind auch nicht „verhandelbar“. Einer „Neuorientierung“ werde ich nicht folgen. Und ich erwarte von den Mitgliedern sowie den Vorständen, dass sie diese Grundwerte gegen einzelne „Störer“ verteidigen und diese in die Schranken weisen. Dafür stehen entsprechende Hilfsmittel von Ordnungsmaßnahmen bis hin zum Parteiausschluss imho bereits zur Verfügung.

    Ansonsten sehe ich mich hier bald stehen wie Reinhard Mey:

    Wir war‘n uns alle einig in dem großen Saal,
    Wir hatten große Pläne und ein großes Ideal.
    Ich war der Frechste und der Lauteste und hatte Schneid,
    Ich wußte: unsre Stärke war unsre Geschlossenheit.
    Doch mancher, der von großer, gemeinsamer Sache sprach,
    Ging dabei doch nur seiner kleinen eig‘nen Sache nach.
    Und als sich ein Held nach dem andern auf die Seite schlich,
    Stand einer nur im Regen, und der eine, der war ich.

    [4]

    Und das dürfte auch das Gefühl derjenigen sein, die in den letzten Wochen und Monaten entnervt das Handtuch geworfen haben.

    [1]
    https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_A:_Grundlagen
    [2]
    http://wiki.pirates-without-borders.org/Kodex
    [3]
    https://team_polgf.piratenpad.de/2014-03-10-PolGf-20zu-20Gates-20–20Diskussion?
    [4]
    http://www.reinhard-mey.de/start/texte/alben/allein

  2. 2

    Zweiter Versuch, nachdem mein erster Eintrag auf dem Weg hierher irgendwo die Abzweigung zu /dev/null genommen zu haben scheint:

    Kann mir mal jemand erklären, warum wir über unsere Werte debattieren müssen? Die stehen schon lange vor meinem Eintritt hier, unter §1 unserer Satzung:

    https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_A:_Grundlagen

    Diese „Grundwerte“ sollten somit jedem Mitglied unserer Partei bekannt sein. Darüber brauchen wir jetzt nicht mehr zu diskutieren. Oder wie habt Ihr Euch das vorgestellt? Normalerweise gründet man eine Partei auf der Grundlage bestimmter Werte, und fängt nicht ein paar Jahre später an zu debattieren, wie die neu hinzugekommenen Mitglieder ihre Partei „auf einmal“ gerne hätten.

    Will sagen: Wer unter dem Banner der Piraten segeln möchte, der muss sich an die Spielregeln halten. Leute, die ihr eigenes Süppchen kochen wollen, können das von mir aus gerne tun, aber unter ihrer eigenen Flagge. Und die darf dann nicht schrittchenweise als neue Flagge der Piraten eingeführt werden. Wer Antifa-Flaggen hissen will, soll das auf den Veranstaltungen der Antifa tun, aber nicht auf einem Parteitag der Piraten. Da haben imho ausser den Flaggen der Piraten keine anderen Gruppenabzeichen etwas zu suchen.

    Unsere gegenwärtigen Probleme sind in diesem Pad zwischen Zeile 60 und 100 treffend zusammengefasst:

    https://team_polgf.piratenpad.de/2014-03-10-PolGf-20zu-20Gates-20–20Diskussion?

    Sollen wir die jetzt lösen, indem wir unsere „Grundrichtung“ neu ausdiskutieren – also einfach umdefinieren, bis es wieder „passt“? Bin ich hier jetzt der Martin, ne? Sind die Piraten jetzt eine Selbshilfegruppe? Wohl kaum, hoffe ich! Ich halte unsere Grundausrichtung genausowenig wie unsere Kernthemen für verhandelbar. Stattdessen muss man sich gegen die stellen, die hier unter flascher Flagge segeln.

    Wer parteischädigendes Verhalten betreibt, muss zur Rechenschaft gezogen werden. Dafür stehen uns auch von Ordnungsmaßnahmen bis hin zum Parteiausschluss genug Mittel zur Verfügung. Und ich erwarte, dass diese auch angewendet werden. Und das ganz egal ob jemand auf Twitter seinen geistigen Stuhlgang absondert oder jemand meint, sich mit unüberlegten Aktionen in den Vordergrund spielen zu müssen.

    Von unseren Mitgliedern kann man erwarten, dass es sich um Leute handelt, die in der Lage sind ihr eigenes Gehirn zu benutzen. Man kann erwarten, dass sie sich, ungeachtet davon ob sie ein Parteiamt inne haben oder nicht, als Botschafter der piratigen Politik verstehen, als Repräsentanten der Partei in der Öffentlichkeit. Oder etwa nicht? Wer mit der Meinung eingetreten ist, seine eigenen Ziele plötzlich der Partei überzustülpen, der sollte mit Nachdruck darauf hingewiesen werden, dass er das in einer anderen Partei machen kann. Diese Flauschtherapie können wir uns also schenken.

    Als ich eingetreten bin stand die Piratenpartei für Grund- und Freiheitsrechte, für Informationsfreiheit, Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung. Das waren und sind unsere Kernthemen. Vielleicht verkehre ich ja in den falschen Kreisen, aber die meisten Piraten mit denen ich so zu tun habe sehen das ähnlich. Insofern frage ich mich, was es hier an Werten neu zu diskutieren geben soll.

  3. 3

    Nur so interessehalber: Gibt es technische Probleme oder wird eine Kommentarfunktion angeboten, obwohl sie nicht aktiviert ist?

  4. 4

    Wow, das nenne ich jetzt einmal ein Armutszeugnis für einen Bundesvorstand, und für meinen eigenen von der Piratenpartei erst recht! Mein dritter Kommentar wird freigeschaltet – die beiden ersten Versuche, in denen ich die Wertedebatte kritisiere hingegen nicht. An meiner Ausdrucksweise kann es nicht gelegen haben. Dürfte ich den Grund dafür erfahren? Kann es eigendlich einen anderen Grund geben als dass man mich nicht lesen möchte? Sieht so Transparenz, sieht so Kritikfähigkeit aus? Was ist eigendlich mit meiner letzten Email an den BuVo, bzgl. Stand einer Ordnungsmaßnahme gegen Anne Helm, und meiner Frage, warum der aBPT unbedingt in einem ostdeutschen Bundesland mit Landtagswahlkampf abgehalten werden „sollte“? Leute, ihr macht es einem echt schwer, in der Piratenpartei zu bleiben!

  5. 5

    Ich bedanke mich für die nun nachträglich erfolgte Freischaltung meiner Kommentare vom 20.03.2014.

  6. 6

    „Als ich eingetreten bin stand die Piratenpartei für Grund- und Freiheitsrechte, für Informationsfreiheit, Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung. Das waren und sind unsere Kernthemen.“

    Es gibt keine „Kernthemen“. Wenn dem so wäre, müsste das ja irgendwo vermerkt sein als „ernst gemeinte Position“ und „nicht so ernst gemeinte Position“.

  7. 7

    Es gibt keine “Kernthemen”

    Dann frag mal am Infostand Passanten, was Ihnen zum Thema Piratenpartei einfällt – außer Streitigkeiten und peinlichen Aktionen, natürlich. Da kommen genau diese Themenpunkte. Das sind unsere Erkennungsmerkmale, so wie bei den Grünen es der Umweltschutz ist.

    Je mehr wir uns von diesen „Kernthemen“ entfernt haben, desto mehr sind wir in Umfragen und Wahlergebnissen abgerutscht. Warum sollen die Leute uns für das BGE wählen – da können sie zur Linken gehen, die ist da das „Original“. Uns wählten die Leute einst wegen Bürgerrechten, Transparenz und Mitbestimmung. Sollte uns zu denken geben.

  8. 8

    Werte sind identitätsstiftend für Menschen und somit auch für Parteien und andere Gruppierungen. Man kann Werte also nicht einfach „gestalten“ oder neu definieren. Eine Veränderung der eigenen Werte und damit der Identität erleben auch Menschen im Laufe ihres Lebens, aber dann nur ganz langsam. Ein schneller Wertewandel käme eines Identitätsverlustes gleich und würde Orientierungslosigkeit bedingen. Daher ist kein Mensch bereit seine Werte ansich zu diskutieren, er diskutiert höchstens über ihre Entstehung, Bewertung und was daraus folgt (Ziele, Positionen und Forderungen).

    Die Vorstellung, dass man die gemeinsamen Werte einer Gruppe (hier Partei) aushandeln und dann definieren könnte, ohne die Individuen in der Gruppe passend auszutauschen, ist absurd.