Liebe Piraten!

Wir, Stephanie, Stefan und Björn, haben eine sehr schwierige Entscheidung getroffen. Wie die meisten Mitglieder der Partei haben auch wir drei durch die Wahl des jetzigen Bundesvorstandes neue Hoffnung geschöpft. Die Partei handlungsfähiger machen, gemeinsam ihre Zukunft gestalten und wieder mit unseren politischen Inhalten und nicht wegen unserer internen Zwistigkeiten wahrgenommen werden – das war unser Ziel.

Der Ansatz der Piraten war und ist es, eine andere Politik, eine Politik des 21. Jahrhunderts zu machen. Durch Aktionen Einzelner wurden den Piraten in den letzten Monaten jedoch Themen und Verhaltensweisen aufgedrängt, die die ursprünglichen Ziele und die gesamte Ausrichtung in den Hintergrund geschoben haben. Hier müssen sowohl die Partei als Ganzes als auch jeder Einzelne dringend handeln, denn derzeit herrscht bei uns eine »Demokratie der Lautstärke«.

Der Bundesvorstand – und somit auch wir drei – trägt der Partei und ihrer Basis gegenüber eine Verantwortung, die er wahrzunehmen hat. Den Kurs, den Teile der Partei derzeit einschlagen, und die daraus erwachsenden Folgen können wir nicht mehr mittragen. Wir sind im Begriff, weite Teile unserer ideellen und personellen Basis zu verlieren.

Bei der derzeitigen Konstellation des Bundesvorstandes sehen wir keine Möglichkeit, dieser Entwicklung entgegenzusteuern oder auch nur einen Prozess des Umdenkens in Gang zu setzen. Es ist uns nicht gelungen, das von uns allen gewünschte Team zu bilden, das diese wichtigen Schritte gemeinsam hätte einleiten können und das gemeinsam für die ganze Partei agiert. Da unser Versuch, bezüglich der Ausrichtung eines vorzeitigen ordentlichen Bundesparteitags zu einer gemeinsamen Entscheidung zu gelangen, endgültig gescheitert ist, sehen wir nun leider keine andere Möglichkeit mehr, als diesen Vorstand zu verlassen.

Mit unserem Rücktritt aus dem Bundesvorstand wollen wir sowohl uns als auch Euch die Gelegenheit geben, die Piraten endlich von ihrem politischen Schlingerkurs zu befreien. Wir werden den Weg frei machen, um gemeinsam mit Euch allen daran zu arbeiten, einen handlungsfähigen Vorstand zu bilden, eine erneut starke Piratenpartei zu formen und klare Entscheidungen über den künftigen Kurs der Partei zu treffen.

Wir brauchen klare Verhältnisse. Dafür müssen wir gemeinsam entscheiden, wofür wir stehen, wohin wir gehen und mit welchen Mitteln wir diese Ziele erreichen wollen. Strukturen zum Interessensausgleich und das Ausbremsen von Seilschaften sind lange überfällig. Wir wollen nicht, dass die Piraten zu einer Partei werden, die wie andere auch Wasser predigt und Wein trinkt. Es geht um die Ideen und Ideale, mit denen die Piraten angetreten sind, um die derzeitige festgefahrene und etablierte Politik zu ändern, um Elemente einer Politik, die dem  21. Jahrhundert angemessen ist, entwickeln und implementieren zu können.

Wenn wir als Piratenpartei unsere Kernwählerschaft behalten und an vergangene Erfolge anknüpfen möchten, wenn wir unsere Ziele, für deren Verwirklichung wir in der Politik dringend benötigt werden, verteidigen wollen, dann muss jetzt dringend gehandelt und unser Ursprung wieder stärker betont werden. Die Piratenpartei wurde konzipiert als eine Partei, die für freie Netze und Netzpolitik im weitesten Sinne, für Bürger-, Menschen- und Grundrechte und gegen staatliche Überwachung steht. Diese Kernthemen sind für uns im Rahmen der vielzitierten Wertedebatte nicht zu verhandeln.

Wir treten nicht leichten Herzens zurück. Es ist nicht unsere Absicht, es uns leicht zu machen, sondern wir wollen für die Gesamtpartei Verantwortung übernehmen und den Weg für einen Bundesparteitag freimachen, auf dem wir Entscheidungen treffen können, um die Piratenpartei zu dem zu machen, was sie sein kann. Wir brauchen einen echten Neustart!

#RECLAIMYOURNETZPARTEI

Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels, Björn Semrau

 

72 Kommentare

  1. 1

    Respekt und eine Verbeugung von mir.
    Danke für Eure bisherige Arbeit.

    Gruß Ralf

  2. 2

    3 Menschen mit Charakter, Leidenschaft und Weitblick, die wohl in letzter Konsequenz den einzig möglichen Schritt wagten, der als Option noch vorhanden war !
    Respekt dafür sowie für Euren bisherigen Einsatz ! Danke aus ganzem Herzen

  3. 3

    Stephanie, Stefan, Björn,

    ich bedauere Euren Rücktritt sehr und möchte mich für Eure geleistete Arbeit bedanken. Eure Entscheidung nehme ich persönlich aber mit dem allergrößten Respekt entgegen, denn damit zeigt Ihr, verglichen mit anderen Mitgliedern unserer Partei, Rückgrat. Ich hoffe darauf, dass diese Maßnahme bei einigen fraglichen Piraten endlich zu einem Umdenken führen wird und hoffe, dass wir eine Rückkehr zu unseren alten, ursprünglichen Wurzeln und Kernkompetenzen endlich bewerkstelligen können. Ich möchte Euch bitten, weiter in der Partei aktiv zu bleiben und mitzuhelfen, dieses Ziel zu erreichen.

    Andreas

  4. 4

    Mit eurem Rücktrittswahn gebt ihr den Massenmedien das was die wollen – Lasst euch doch nicht vor einen Karren spannen sondern steht auf – richtet die Krone und geht weiter. Wenn man in der Politik ist bekommt man eben wenig Lob- Was ich nicht gut finde ist , das ihr den anderen BuVo Mietgliedern damit die Schlinge zieht. Die Basis muss zusammenhalten statt mit dem Schrei nach Verantwortung die Bomber Harris Welle zu pozenzieren. Ich hätte mir mehr durchhaltevermögen erwartet. Hochachtungsvoll Luna KV Görlitz.

  5. 5

    Ha ha, das habt ihr ja auch lange genug vorbereitet und dabei schön die Hetze mit voran getrieben. Wie überraschend und hinterhältig.

  6. 6

    Schade, aber irgendiwe kann ich die Frustration verstehen. Die Piraten demolieren sich einfach zusehr gegenseitig!

    Gerade jetzt werden die Piraten gebraucht, um der zunehmenden Entrechtung (eigentlich der Grund, weshalb sich die parteigewordene Notwehrgemeinschaft gegen Verfassungsverrat gebildet hat) und Errichtung einer Korporatokratie (TTIP) entgegenzutreten.

    Es bleibt zu hoffen, dass ihr endlich mal konsequent euer Grundsatzprogramm durchzieht und durchsetzt – und wenn dafür die lauten Spinner fliegen, dann ist das halt notwendig!

    Ich beobachte eure Entwiclung gespannt weiter…

    Möge Anonymous mit euch sein,
    Netzblockierer

  7. 7

    Anmerkung – damit betreibt ihr negativ suggesion inmitten der Komunalwahlkämpfe . Auch wenn es differenzen gibt , heißt es nicht das die Teambildung nicht möglich ist – Danke an die verbleibenden Drei Mitglieder VIEL Kraft und ehrlich –

  8. 8

    Respekt!

  9. 9

    Es wird wohl im Dunkeln bleiben, warum es nicht gelungen ist, ein Team zu bilden. Es werden normal niemals nur Leute gewählt, die zu 100% zusammen passen.

  10. 10

    Ahoi Stephanie, Stefan, Björn,

    Danke! Auch wenn ich die konkreten Gründe für Eure Entscheidung nicht kenne, so zeigt Ihr aus meiner Sicht jetzt Rückrad. Ihr hättet nicht gehen müssen, wenn Anne rechtzeitig zurückgetreten wäre. Ihr habt meinen Respekt! Ich hoffe sehr, dass wir einen Weg finden diese Partei neu aufzustellen, mit basisdemokratischen Strukturen, die Machtmissbrauch auf ein Minimum eindämmen. So wars ja auch von Anfang an gewollt.
    Auf gute neue Zusammenarbeit!

  11. 11

    Zumindest möchte ich diese drei in keinen verantwortungpositionen mehr sehen – das war der buVo und nicht der Dorfvorstand. Einmal ne krise und dann fallen se dir in den rücken – und zum strategischen weitblick kann ich nur sagen – bis nach die kommunalwahlen hätte man echt mal warten können. Das ist doch nur der initiirte Neuwahlwunsch mit dem man so nicht durch gekommen ist. Ich hoffe ganz fest das die alten 3 Mitglieder bleiben.

  12. 12

    Habe euch 3 beim bpt gewaehlt und finde es schade das ihr meine Erwartungen nicht erfuellen koennt. Aber ihr habt auf der anderen Seite gezeigt das ihr grosse Armter uebernehmen koennt und die Verantwortung die dabei entsteht. Danke fuer eure Arbeit. Eure Zeit wird kommen.

  13. 13

    Schade!!!!!!!!!!!!!

  14. 14

    Ich danke Euch für Eure Arbeit, an Euch hat es nicht gelegen. Schade dass ihr geht, gut aber, dass die Partei jetzt die Möglichkeit bekommt, sich neu zu justieren. Ich wünsche mir, dass Ihr weiterhin in unserer Partei eine Basis findet und eine neue Rolle. Wir müssen jetzt vieles in Angriff nehmen und die Partei zurückholen aus dem Griff der verengten Blickwinkel. Weg von den Extremen zurück zu einer Piratenpolitik. Falsche Propheten gehören nicht in unsere Partei.

  15. 15
    Johannes Haux

    Danke – für die Arbeit – und den Rücktritt.
    Das gibt Hoffnung auf Erneuerung.

    Rückkehr zu den Wurzeln – nicht ein Vollprogramm. Das ist es was wir brauchen.

    Go on – lasst uns das wuppen.

    Johannes

  16. 16
    Rainer Klute

    Ich hätte einen Text toll gefunden, den auch Leute verstehen, die die Diskussionen innerhalb der Piratenpartei nicht mehr tagesaktuell und intensiv verfolgen – zum Beispiel ich. Ohne dieses Kontextwissen bleibt mir vieles unverständlich und im Allgemeinen.

  17. 17

    Zu einem Neuanfang gehört aber auch das alle Personen welche sich nicht zu Verfassung und Demokratie bekennen die Piratenpartei verlassen. Leute die Gewalt verherrlichen oder als legitimes politisches Mittel ansehen müssen aus der Partei verschwinden. Egal ob diese Leute nun Rechts oder Links sind. Die Piratenpartei muss sich klar und deutlich gegen jede Form von Extremismus aussprechen wenn sie noch eine zweite Chance haben möchte.

  18. 18

    Bin überrascht das es doch so schlecht im BuVo lief, Danke für eure bisherige und zukünftige Arbeit.

  19. 19

    Danke für das Rückrat!

  20. 20

    Ahoi.
    Dem ersten Absatz von Andreas möchte ich mich vorbehaltlos anschliessen. Danke für eure Gute Arbeit.
    Den nächsten Gedanken, den ich hatte, war: muß das jetzt sein, direkt vor der Europawahl? Das habt ihr euch sicher auch gefragt. Ich denke aber, das die Probleme so massiv waren, das ihr jetzt die Notbremse ziehen mußtet. In diesem Fall, danke für eure Verantwortung gegen über den Piratenzielen.
    Und bitte bleibt dabei, damit die politischen Ziele der Piratenpartei erreicht werden.
    mfg, Thomas

  21. 21

    Schade!
    Wieder einmal kurz vor einer wichtigen Wahl lassen sich die Piraten (der ich auch bin) zu einen Debakel hinreißen.
    Jetzt wird es Zeit das der Bundesvorstand wieder gestärkt aus der Sache herauskommt. Leider sehe ich es, das es bis zur Europawahl schwer wird das hin zu bekommen.
    Wann werden die Einzelkämpfer bei uns endlich mal kapieren das es nur zusammen geht. Wir müssen uns endlich auf „unsere“ Themen konzentrieren und nicht andauernd mit uns und den Eitelkeiten einzelner Personen. Es wird auch nötig das Aktionen einzelner die damit dem Ansehen der Partei schaden direkt die Koncequenzen ziehen müssen oder der Vorstand dieses Zeitnah für diese macht.
    Es muß endlich Schluß sein mit dieser Selbstzerfleischung. Sind wir ein Kindergarten oder eine Partei die Ziele hat um Politik neuen Wind zu geben.

  22. 22

    Einerseits meine Anerkennung und Respekt für Eure Entscheidung, aber andererseits halte ich es nicht für gut, dass man sich in der größten Not ganz aus der Verantwortung zieht, oder drängen lässt…

    Es scheint generell eine Schwäche der Piraten zu sein, bei Sturm die Segel zu streichen… – und/ oder das Schiff selbst zu versenken. Was für ein Haufen ist da eigentlich am Ruder…? – Ist den Leuten die Aufgabe zu groß geworden, bzw. haben sich da einige deutlich überschätzt, als man sich ihr stellte…?!

    Schade, dass so viele Penner die Arbeit der Leute zu nichte machen, die in diesem Staat evtl. doch noch etwas zu verändern vermochten und dennoch einen leisen Dank für Euren ehrlichen Versuch…

  23. 23
    Joachim Winters

    Feigheit vorm Feind.
    Statt sein Mandat der Wähler/innen des Bundesparteitags wahrzunehmen und um die übertragene Verantwortung für die Partei zu kämpfen, kneifen die gewählten Vorstandsmitglieder und buhlen dafür noch um Anerkennung.
    Wer seine Ideale so schnell aufgibt, hätte sich nie zur Wahl stellen dürfen.
    Egal, welcher Gegenwind weht, muss man die Ziele der Piratenpartei verfolgen und nicht zu ihrer Auflösung beitragen, wenn man es denn jemals inhaltlich ernst gemeint hat und nicht nur aus persönlicher Eitelkeit einen Posten übernommen hat.

  24. 24

    da habe ich wenig verständnis für, soll mit aller gewalt die europawahl sabotiert werden?
    werden vorstände etwa gewählt damit sie wenns schwierig wird zurück treten?
    nur um einen bpt zu erzwingen?
    ganz schlechtes timing und irgendwie auch manipulativ, sorry.

  25. 25

    Danke! Ihr habt meinen Respekt für diese Entscheidung, und meine Unterstützung, wenn ihr (hoffentlich) auf dem nun fälligen außerordentlichen BPT wieder antretet – denn ihr seid diejenigen, die ich wiederwählen würde!

    Llarian

  26. 26
    Thomas Ganskow

    Mannomann, was lese ich hier für Nachtritte. Macht euch mal klar, dass es sich diese drei sicher nicht leicht gemacht haben mit ihrer Entscheidung. Wenn man aber nicht mehr die Verantwortung dafür tragen kann, wie die Partei immer mehr vor die Hunde geht, weil man es einfach nicht schafft, die Schreihälse, die alles niedermachen, was ihnen nicht folgt und dabei soviel Porzellan wie möglich zerschlagen, zu bändigen, ist es nur folgerichtig, dass man die Verantwortung in den Händen derer lässt, die damit offensichtlich kein Problem haben.

    Sich jeden Morgen im Spiegel ansehen zu können ohne darüber kotzen zu müssen, gute Mine zum bösen Spiel zu bieten zu haben, ist ein wertvolles Gut.

    Gerade weil sie Ideale haben, die es zu wahren gilt und die nicht auf dem Altar der Großmäuligkeit geopfert werden sollen aus vermeintlicher Parteiraison, war der Rücktritt die einzige Option, die sich noch bot, wenn man mit einer beratungsresistenten Mehrheit zu tun hat. Wobei ich eigentlich erwartet hätte, dass wenigstens noch ein weiterer Rücktritt dabei wäre.

  27. 27
    Michaela Sorger

    Hallo Ihr drei,
    ist euch auch nur annähert klar was Ihr mit eurem gemeinsamen Rücktritt auslöst?
    Danke das Ihr bis nach der Wahl in Bayern gewartet habt, aber für die Europawahl und unsere Kommunalwahlen ist das… einfach absoluter Mist.
    Ihr habt damit keinen Frieden gestiftet und ein Neuanfang brauchen wir auch nicht 2 1/2 Monate vor der Wahl.

    An alle Anderen: Bitte, bitte, bitte ruhig bleiben!!!
    Vergesst doch mal diesen ganzen Quatsch mit Rechts / Links und nackten Titten.
    Wir sind doch im Grunde eines; eine Menschenrechtspartei und als diese haben wir die Aufgabe uns für die Menschen ein zu setzen. Das geht aber nicht, wenn wir uns gegenseitig die Köpfe einschlagen.

    Wenn Ihr gefrustet seit nach der Wahl oder euch unverstanden fühlt, dann geht hin und macht die Regierung zur Sau oder schreibt kommunale Leserbriefe.

    Sorry, aber ich versteh den ganzen Hickhack wirklich nicht. Wisst Ihr überhaupt noch worum es eigentlich geht?
    Liebe „Linke Fraktion“, „Pirantifa“ oder wie auch immer Ihr euch nennen mögt, wie wollt Ihr im Mittelmeer Menschenleben retten, wenn Ihr die Europawahl durch dieses feindseelige, lautstarke und destruktive Gezeter torpediert?
    Liebe „restliche Partei“, wie wollt Ihr Transparenz und Datenschutz in unser Europaparlament und in eure Rathäuser bringen, wenn Ihr auf jede Streiterei anspringt, euch Reihenweise verabschiedet und beleidigt in der Ecke sitzt?

    Ich will beides: im Mittelmeer Menschenleben retten und Transparenz und Datenschutz im EU Parlament und in unserem Rathaus.
    Außerdem haben wir ncoh ganz viele tolle andere Ehrenwerte Ziele und ein tolles Programm.

    Daher geh ich jetzt weiter Kommunalarbeit machen und bitte euch ganz herzlich:
    Trinkt mal einen Tee zusammen, raucht meinetwegen einen Joint dabei, beruhigt euch und Ihr werden sehen Ihr seid alle gar nicht so verschieden.
    Selbst wenn man nicht immer der selben Meinung ist, schlußendlich haben wir gemeinsame Ziele und dafür lohnt es sich an einem Strang zu ziehen.

    Liebe Grüße
    Michaela

  28. 28

    Danke für eure Arbeit! Ich kann den Schritt, auch wenn ich nicht alle Fakten kenne die dazu geführt haben, verstehen.
    Ich habe die Piraten bei den letzten beiden Bundestagswahlen aus Überzeugung gewählt, bei der Europawahl bekommen sie auf keinen Fall meine Stimme. Ich weiß noch nicht wen ich wähle mal schauen.
    Leider bin ich gerade nicht zuversichtlich, dass die Piraten das noch mal hinbekommen. Zuviel Porzellan zerbrochen, zuviele „komische“ Leute an Bord.
    Es sollte eher eine neue Partei geben, die genau die Themen, die oben im Beitrag angesprochen wurden in den Mittelpunkt stellt und nichts anderes. Und wenn dieses mal Leute schreien „ihr habt ja gar kein komplettes Programm“, lasst sie schreien und konzentriert euch auf das Wesentliche.

    Jan

  29. 29

    Das ist kein Wunder, wenn die, die eigentlich eher zurücktreten hätte sollen, Frau Helm, dies eben nicht getan hat und man sich zunehmends von Forderungen des Kreises um sie ausgesetzt sah. Somit sehe ich kein Potential mehr, wenn selbst die vernünftigen, gemäßigten die Partei in Scharen verlassen, weil sie regelrecht dazu gedrängt hatten. Schade, ich hatte mich am Anfang gerne engagiert, werde das aufgrund der extrem linken Gruppe in Berlin aber nicht mehr tun. Wir lassen uns doch an den Wahlständen nicht als Antifa-Helfershelfer beschimpfen, aber genau dies geschah (mehrfach!)

  30. 30

    Glückwunsch und meine Hochachtung!

    Danke für die geleistete Arbeit und meinen Respekt für Eure Entscheidung, die wohl aus taktischen Gründen erst jetzt umgesetzt wurde.

  31. 31

    Ich versteh nich für welche arbeit ihr den Rücktretern dankt ? Für das in den Rücken fallen des restlichen BuVo?

  32. 32

    Solche Leute will ich nicht mehr in einer Verantwortungsposition – Kommunal richten sie gerade einen kolateralschaden an

  33. 33

    Ich danke Euch für die Haltung, die ihr zeigt. Politik heißt Verantwortung übernehmen und das habt ihr getan, anstatt von Leuten die dazu nicht die Eier hatten.

    Natürlich ist der Zeitpunkt denkbar schlecht vor der Europawahl, aber was nützen uns 1-2 Sitze mehr, wenn wir mit einem toten Gaul ins Parlament galoppieren und danach zusammenbrechen?! Viele aktive Piraten werden werden jetzt hoffentlich wieder Hoffnung in die Zukunft dieser Partei fassen. Bei mir sind alle Zweifel ausgeräumt: Das ist die Partei, an die ich mein Herz verlor. Hier bekommt mich keiner mehr weg.

  34. 34
    U. Bruckmann

    Bin nun seit 2 Jahren dabei. Ich habe an 2 Bundesparteitagen teilgenommen und mich in meinem Kreisverband aktiv eingebracht. Klar, mit meinen bald 52 Jahren, stehe ich noch für gewisse Werte. Leider sind die modernen Kommunikationsmittel ohne sinnvolle Regeln in den interaktiven Verkehr gebracht worden. Die Nutzung dieser Medien in der Partei ist nie reguliert worden, dies war der erste Fehler. Alles als Stream für jeden in das Netz zu stellen ist politischer Selbstmord und hat nur Nachteile. Mitglieder, die sich nicht an demokratische Regeln halten und ihre Beiträge nicht bezahlen, nicht auszuschliessen, der nächste Fehler. Vorstände ehrenamtlich sich aufarbeiten zu lassen ohne Zahlungen, ein weiterer Fehler. Hinzunehmen, dass Mandatsträger nichts an die Partei abführen, noch ein Fehler. Aber ich lasse es mal gut sein und sehe dieses Fazit: Der Platz für eine moderne Netz – und Bürgerrechtspartei ist vorhanden. Eine Partei muss aber in einer Demokratie wählbar sein, sonst ist sie bedeutungslos und kann nichts verändern. Wenn der potentielle Wähler uns nur als Chaoten und Irrentruppe sieht, sterben wir aus. Da wir uns den Verschleiss von immer mehr Piraten nicht leisten können müssen wir festlegen was wir wollen. Danach kann dann jeder entscheiden was er macht.

  35. 35
    Hans Hagedorn

    Das was Luna und Joachim Winters sagen.

  36. 36

    Der Zeitpunkt führt den an sich richtigen Schritt ad absurdum. Aber Hauptsache, Ihr fühlt Euch wohl dabei. Dies ist genauso blinder Aktionismus wie das, wogegen ihr Euch richtet. Es gibt aber noch eine Welt da draußen und Parteien sind keine Selbstfindungsgruppe, das strafen die Bürger und Wähler folgerichtig entsprechend ab. Ein echtter Bärendienst von Euch.

    Genervt von soviel Nabelschau, mimimi und Egozentrik
    Wolf

  37. 37

    Euch dreien, Stephanie, Stefan und Björn vielen Dank für euere Arbeit. Ich weiß, dass ihr euch diese Entscheidung wirklich nicht leicht gemacht habt, deswegen kann ich sie akzeptieren. Zu den Vorwürfen bezüglich des Zeitpunkts: Es gibt ihn nicht, den richtigen Zeitpunkt. Auf den wartet diese Partei jetzt nämlich schon seit ungefähr zwei Jahren. Aber immer ist etwas, immer wird irgendwo gewählt, nie ist es opportun, mal einen mutigen Schritt zu tun und aufzuzeigen, dass wir uns tatsächlich einmal intensiv mit uns selbst beschäftigen müssen, anstatt wegen jedem Mist aufeinander einzudreschen. Wer das Nachdenken über sich selbst und seine Handlungen zu lange aufschiebt, der bekommt dafür üblicherweise eine recht gesalzene Quittung. Die haben wir jetzt. Lasst uns das Problem endlich angehen!

  38. 38

    Kein echtes Verständnis!
    Was ist so schlimm am restlichen BuVo, dass es nicht tolerabel ist?
    Ich seh da nichts.
    Diese Entscheidung trägt für mich Aspekte von Intoleranz und politischer Unreife. Solche Entscheidungen tragen eher dazu bei, die Piratenpartei an die Wand zu fahren, als etwas positives zu bewirken.

  39. 39

    Wie steht’s denn um die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens? Ist/Bleibt das ein Piraten-Kernthema?

  40. 40

    Wer soll das denn verstehen? Dieser Text zeigt, wie sehr die Piraten im eigenen Saft kochen. Mir, als Nichtpirat ist vollkommen schleierhaft, wieso ihr drei zurückgetreten seid. Wofür ihr steht, wer euch stört, welche Aktionen genau. Was soll dieser schwammige Rundumschlag. Wieso bezieht ihr nicht klar Stellung? Wenn ihr zurücktretet, um einen Neuanfang zu starten, dann wäre es doch sinnvoll mit klaren Positionen kämpferisch aufzutreten. Man kann eure Stellungnahme aber nur verstehen, wenn man mit den inneren Querelen der Piratenpartei vertraut ist. Dazu habe ich aber, wie viele Sympathisanten und Ex-Sympathisanten keine Lust mehr. Nur aus den Kommentaren zu diesem Rücktrittsschreiben und der Reaktion des verbliebenen Vorstands kann ich mir zusammenreimen, worum es eigentlich geht. Das ist ein gefundenes Fressen für die Mainstreampresse, die euch dafür kurz vor den Europawahlen filetieren werden. Denn so neutral wie das nd, aus dem ich hierüber erfahren habe, wird das ansonsten nicht vonstatten gehen.
    Und als ob das nicht genug wäre, setzt jetzt auch noch der restliche Vorstand einen vorübergehenden Vorstand auf unbestimmte Zeit ein, wenn ich das richtig verstanden habe. Wie basisdemokratisch. Wenn dann in der Eilmeldung auf der HP noch steht: „Nach übereinstimmender Ansicht ist der Bundesvorstand damit handlungsunfähig.“. Kopfschütteln. Ansicht? Ich dachte es gäbe für solche Fälle eine Satzung, die verhindert, dass so etwas Ansichtssache wird.

    Ganz ehrlich.Mich interessieren eure internen Probleme nicht. Mich interessieren eure Inhalte. Ich habe als Linke – Wähler die Piraten nur kommunal in Berlin gewählt. Und ich finde, dass sie ihre Arbeit dort gut gemacht haben. Was nicht gut gemacht haben, dass auch hier interne Rangeleien die alltägliche Ausschussarbeit zukleistern.

    Die Piraten hatten es von Anfang an schwer in den Mainstream Medien ihre Themen zu platzieren und fair wahrgenommen zu werden. Das wird durch ständig wechselnde Personalien und Vorstände etc. aber auch nicht gerade leichter.

    Die Nicht – Partei Mitglieder, die potentiellen oder bisherigen Wähler wissen überhaupt nicht mehr wofür ihr steht und wohin ihr wollt. Wieso sollte jemand dann ihr/sein Kreuzchen bei euch machen? Ich hatte die Hoffnung, dass die Piraten zu einem oppositionellen Verbündeten der Linken werden könnten. Diese Hoffnung habe ich verloren. Aber ich lasse mich gerne positiv überraschen.

    Klarmachen zum Ändern geht anders. Erst Klarmachen, dann Ändern.

  41. 41
    Norbert Engemaier

    Ich kann eure Entscheidung überhaupt nicht nachvollziehen.

    Gut, dass Wahlkampf bei uns von der Basis kommt.

    Schade, dass es den innerparteilichen Richtungsstreit nun nicht als moderierte Diskussion über einen längeren Zeitraum geben wird, sondern alles – dank euch nun an Personen fest gemacht werden wird.

    Schade auch, dass ihr das in euch gesetzte Vertrauen, und selbst euren Rücktritt, benutzt um eure politischen Vorstellungen nach außen zu tragen, und das bevor die Diskussion über die Ausrichtung auch nur halbwegs geführt wurde. Nein dafür habe ich (zumindest zwei von euch) nicht gewählt.

    Besonders schade finde ich aber, dass wenn ihr schon versucht programmatische Richtungen vorzugeben bzw. rote Linien zu ziehen, dass ihr dann so unkonkret bleibt.
    Ich hätte von euch zumindest erwartet, dass ihr vor eurem Rücktritt eure politischen Vorstellungen programmatisch auf den Weg bringt, und eure Aussagen substantieller gestaltet, als die obigen Ausführungen.

    Ihr wollt Themen die eurer Meinung nach keine Kernthemen sind aus dem Programm raus haben, oder eine Prioritätenliste? Dann schreibt die Punkte auf und stellt nen Antrag wie jeder andere Pirat auch.

  42. 42

    „Hallo Ihr drei, ist euch auch nur annähert klar was Ihr mit eurem gemeinsamen Rücktritt auslöst? Danke das Ihr bis nach der Wahl in Bayern gewartet habt, aber für die Europawahl und unsere Kommunalwahlen ist das… einfach absoluter Mist.“

    Der richtige Mist ist, dass über die letzten Jahre hinweg Leute diese Partei zu etwas gemacht haben was nicht mehr der ursprünglichen Idee entspricht. Privatsphäre, Datenschutz und Opensource sind in den Hintergrund gerückt und durch irgendwelche soziale Themen ersetzt worden und wodurch die Partei ins Linke Spektrum geschoben wurde… von Ponader bis zu den Skandalen in diesen Wochen.

    Für mich als Unterstützer erste Stunde ist die Piratenpartei nicht mehr wählbar und ich verstehe nur zu gut warum immer mehr aktive als auch ehemalige Führungspersonen und Prominente Piraten zurücktreten bzw. die Partei verlassen.

    Sorry, aber weder Deutschland noch Europa braucht eine Linkspartei 2.0

  43. 43

    Ich kann eure Sichtweite verstehen, aber das ihr vielen Piraten so kurz vor dem 25.5 in den Hintern tritt ist euch schon klar ,oder?
    Wenn es euch um die Partei geht hättet ihr bis zum 26.5 gewartet und nicht den vielen fleißigen Piraten vor Ort die Kommunalwahl nochmal so richtig schwer gemacht! Denkt mal drüber nach !

  44. 44

    Diese Aktion ist TEIL des Richtungsstreits und steht nicht darüber.
    Anders ist diese Parteinahme in der Rücktrittserklärung wohl nicht zu verstehen.
    Wollten die Piraten nicht BASISdemokratisch sein? Wie kann man dann das eine um das andere mal einen Vorstand wählen der seine Aufgaben nicht rafft (->Neutralität) und mit dem Selbstzerstörungsknopf spielt wenn die Basis nicht gehorcht?
    Nicht nur dass diese Aktion offenbart um was für eine Art von Leuten es sich gehandelt hat, nein, es wird sogar die Geschichte verklärt und behauptet die Wähler würden davonlaufen, weil es nicht mehr nur um alte Kernthemen geht. Der kurzzeitige(!) Erfolg ist gerade NACH der Themenerweiterung eingetreten. Genau in dieser Phase hat die Partei begonnen ihre Scheuklappen abzulegen. Und jetzt – zu allem Überdruss – wird eine Rückkehr vor diese Zeit angepeilt. Geht’s noch?

  45. 45

    2009 bin ich in die Pirantenpartei eingetreten.
    Damals stand die Partei für ein freies Internet, für Datenschutz, Transparenz, Bürgerrechte.
    Die Piratenpartei übernahm quasi die Rolle der FDP, welche nicht mehr in der Lage war, liberale Themen glaubhaft zu besetzen.
    Irgendwann wurde dann begonnen, ein gemeinsames Programm auch außerhalb dieser Themenbereiche zu erarbeiten. Das BGE wurde verabschiedet, zu zahlreichen Themen Positionen formuliert.
    Langsam, über die Jahre hinweg, bewegte sich die Partei mehr und mehr von einer ursprünglich liberalen Position hin zum linken Rand, wo sie heute (zumindest teilweise) angekommen ist.
    Die ursprünglichen Themen gingen hierbei mehr und mehr unter.
    Leider muss ich feststellen, dass sich die Partei von meinen eher liberalen Einstellungen immer mehr entfernt hat. Ich möchte keine linksradikale Partei wählen, ich möchte auch nicht in einer linksradikalen Partei Mitglied sein. Ich möchte auch keine Partei unterstützen, welche sich in ewigen Streitereien öffentlich selber zerfleischt.
    Ich kann nur hoffen, dass sich die Partei irgendwann zurück zu ihren Wurzeln besinnt.
    Linke Parteien gibt es viele, zumindest 2 hiervon sind bereits im Bundestag vertreten. Was es jedoch nicht gibt ist eine Partei, welche sich für Bürgerrechte einsetzt, für die Freiheit des Individuums.
    Leider sind in der Piratenpartei diese Themen zu Randthemen geworden.

  46. 46

    Danke. Aber: „Wir sind im Begriff, weite Teile unserer ideellen und personellen Basis zu verlieren.“ – Realitycheck: Die personelle Basis und eure Kernwähler habt ihr in den letzten 18 Monaten schon verloren. Euer Schritt kommt viel zu spät.

  47. 47

    Schön wenn sich der Bundesvorstand wenigstens ab und an mal Dank der persönlichen Befindlichkeiten des ein oder anderen ins Bewußtsein der Leute an der Basis schmuggelt. Allen Euch Vor-Rück und überhauptnicht Tretern heißen Dank. Ihr macht egoistisch kaputt, was andere mühsam aufbauen. Weltklasse auch die Kommentare hier zu diesem elenden Dilemma.

  48. 48

    Eines ist mir klar geworden: Die neuen Kommunikationsmedien wie Facebook, Twitter, Mumble etc. bieten aggregierte Möglichkeiten, die Personen fertigzurühren, sie mit nicht endendem Mimimi zu nerven, zu verunsichern, sie zu verunglimpfen und bei ihnen Schuldgefühle durch permanente Einrede zu erzeugen. Dass das nicht jedermanns Sache, ist für jeden von uns verständlich.
    Gegen das unpolitische Dauergemäkel – aus welche Motivation heraus auch immer – hilft kein formulierter Moralkodex, keine Nettiquette, sei sie auch mehrheitlich von der PP akzeptiert. Sinnlos – sie würde geradzu die Wollust erzeugen, diese wegzufegen.
    Offenbar lernen wir jetzt erst das in Szene gesetzte Sozialverhalten der meist anonym agierenden Kommunikationsteilnehmer in aller Wucht und Rigoriosität kennen, und es provoziert zugleich die Frage, was in der Pädagogik und Bildung schiefgelaufen sein muss. Würde die Aufgabe der Anonymität dieses provokative und inakzeptable Verhalten zügeln?

    An dieser Situation ist mir auch klargeworden, dass die Anforderungen an die PP-Kandidaten weitaus höher als in den herkömmlichen Parteien anzusetzen sind. Um neben der Arbeit die Dauerbeschallung der immer vorhandenen Kritiker zu überstehen, ist weniger Egozentrik gefragt, dafür aber eine gehörige Portion Erfahrung und Selbstbewusstsein. Sie können den Shitstorm nur unbeschadet überstehen, wenn sie vor allem politisch bewusste und gestandene Überzeugungstäter sind und von den Mitgliedern auch Solidarität erfahren. Die eigentlichen politischen Probleme, die einer dringend korrektiven Lösung bedürfen, sind maßgeblich außerhalb der Partei!

    Auch ist mir klar geworden, dass wir schnellstens eine effiziente Liquid-Democray-Entscheidungsstruktur benötigen, die dem technologischen Stand des 21. Jahrhunderts auch gerecht wird. Eine technisch versierte und politisch kompetente AG muss die Möglichkeiten eines Zusammenspiels von BEO, SMV und Online-Parteitag sondieren und endlich in Angriff nehmen. (Bitte AG über den Stand der Dinge auf dem nächsten Parteitag referieren!)
    Hierfür hätte ich die Parteigelder investiert (auch für nötige Programmierung) anstatt wieder einen kostspieligen BPT zu veranstalten, der in den nächsten drei Monaten – das ist absehbar – wieder zur Disposition steht.

    In diesem Sinne geht mein Dank an die Mitglieder des BuVos für ihr fleißiges Engagement, ihre Gutwilligkeit (Stichwort: Wertedebatte), Zuverlässigkeit und für das Verantwortungsbewusstsein vor allem des Rest-BuVos, uns parteipoltisch noch bis zur Neuwahl zu leiten.

    Und an den Rest der Veranstaltung geht meine Bitte: Endlich wieder zur konstruktiven Vernunft überzugehen und zu kooperieren.

  49. 49
    gerhardcollmann

    Leider habe ich in letzter Zeit wenig positives über uns gehört oder gelesen. Ich habe nicht das Gefühl, das diejenigen Piraten, welche die operative Arbeit machen, gehört und unterstützt werden. Im Vordergrund stehen trolle und schaumschläger, Extremisten und Selbstdarsteller. Wo ist die Partei geblieben, in die ich große Hoffnungen setzte??

  50. 50

    Zunächst einmal möchte ich Stephanie, Stefan und Björn für die geleistete Arbeit und das bewiesene Rückgrat danken.

    Zum Richtungsstreit der Partei möchte ich anmerken, dass dieser sich gar nicht lösen lässt. Die Hinwendung zu einem Vollprogramm war in meinen Augen ein Fehler und hat dazu geführt, dass eine Vielzahl von Gruppen die Partei als Vehikel für – in vielen Fällen sogar berechtigten – Einzelanliegen wie z. B. Bedingungsloses Grundeinkommen, Feminismus, Flüchtlings- und Asylpolitik zu instrumentalisieren verucht haben. Das hat die Partei geschwächt und der Durchsetzung unserer Kernanliegen (Datenschutz, Privatsphäre, Transparenz, Freies Wissen) geschadet. Dieser Kurs muss dringend korrigiert werden, da andernfalls die Existenz der gesamten Partei bedroht ist.

  51. 51
    Volker Hetzer

    Hm. Also ihr wollt Netzpartei bleiben. Damit bildet ihr neben der ÖDP, der Partei Bibeltreuer Christen, der Biertrinkerpartei und ähnlichem eben die x-te Ein-Themenpartei.

    Und das soll „Politik des 21. Jahrhunderts“ sein? Sorry, aber fortschrittlich ist da dran gar nichts.

    Von einer Partei des 21. Jahrhunderts, die die Mitgliedermeinungen schätzt, erwarte ich zuallerletzt irgendeine Themenfestlegung, denn das machen schon alle anderen und besser als ihr.

    Was ich von Euch im Rahmen einer „Politik des 21. Jahrhunderts“ erwarte ist mehr Demokratie und Lernfähigkeit, keinen weiteren starrer Prioritätensatz.

    Also baut die Liquid-Democracy-Geschichte aus und verabschiedet euch von links/rechts/grün/schwarz. Stellt die jeweils aktuelle Bundestagsagenda vor, sammelt die Stimmen der Parteimitglieder ein und stimmt dann so ab, wie eure Mitglieder das wollen. Eben von Fall zu Fall. Damit erübrigen sich sämtliche Richtungsdiskussionen und ihr macht etwas, was sich keine andere Partei traut.

  52. 52
    Manfred Vandersee

    Die Piratenpartei war einst eine Partei, die sich nicht in das Links-Rechts Schema einordnen ließ und konsequent inhaltliche Politik machte und die Themen Netzpolitik und Bürgerbeteiligung als einzige Partei kompetent besetzt. Wie alle jungen Parteien unterlag auch die Piratenpartei dem Phänomen, dass sich Leute mit abstrusem Gedankengut profilieren.wollen um Posten zu schachern. Gegen Rechts konnten sich die Piraten trotz ursprünglicher Anfeindungen erfolgreich abgrenzen, nur gelang es leider nicht, linksextreme Tendenzen zu unterbinden. Das schadet dem Ruf der Piraten. Inhalte statt Ideologien sollte ein Leitmotto sein. Symbolpolitik und extremistische und menschenverachtendes Gedankengut hat im der Piratenpartei nichts zu suchen.

  53. 53

    Ganz schön feige. Aber so werdet ihr euch noch früher zerlegen.
    Ich kann doch keine Partei wählen, die ich nicht mal ansatzweise ernst nehmen kann!

  54. 54
    Linksextremist

    Also, ich kenne nur „linke“ die Piraten gewählt haben… – Transparenz, ende der Überwachung, Gesellschaftlicher Zukunftdiskurs, Bedingungsloses Grundeinkommen, etc… das sind Punkte die die Piraten wählbar machen, und obwohl der Punkt BGE für viele ein alter Hut, ist, ausgelutscht und ausdisskutiert, haben die wenigsten Menschen der Bevölkerung die Tragweite begriffen – ich habe die Piraten immer als „Links“ begriffen – aber eben nicht als Linke Ideologie die eine Stalinistische Diktatur errichten will, sondern als Visionäre Linke (Die Linke hat im Gegensatz zu den Piraten, das Problem, der Mauer, in den Köpfen der Wähler…) – jeder der von einer besseren gerechteren Welt träumt ist LINKS – und jemand der Bereit ist, dafür das Gesamte Gesellschaftssystem (von Traditionen, übers Geldsystem, über die Ideologie der Arbeit, etc…) nachzudenken ist Linksextrem ! – Das BGE ist eine Zutiefst linksradikalextreme humanistische Idee – und schon der überhammer, Ihr müsst es nur noch öfter, und besser Kommunizieren, dazu noch alle Hersteller verpflichten, für die Ökologische Entsorgung Ihrer Produkte/Verpackungen selbst aufzukommen (inkl Atommüll) – und die wichtigsten Problem der Zukunft lösen sich auf…. #PLOP#!!! – Es ist Witzlos, sich wegen Kleinigkeiten zu streiten – wenn noch so viel in Sachen Bürgeraufklärung getan werden muss… (Ihr solltet bei Aktionen, breitere Bündnisse forcieren – das problem der „linken“ ist immer die Zersplitterung – wo es doch punktuell viele Übereinstimmungen gibt…

  55. 55

    Mein Tipp: Einfach mal Twitter aus machen, dann hört man die Trolle auch nicht mehr. 🙂

  56. 56

    Ja, ein Vorstand braucht schon etwas längeren Atem. Wenn Ihr jetzt schon hyperventiliert, dann ist Euere Konsequenz zu begrüßen. Georg

  57. 57

    Danke!
    Das war ein notwendiger und richtiger Schritt!

  58. 58

    Meinen Respekt habt ihr. Man kann zwar argumentieren, dass das mitten im Wahlkampf nicht der richtige Zeitpunkt ist, aber der Wahlkampf ist sowieso gelaufen. Die letzten Skandale haben die PP bei den ehemaligen Kernwählern unwählbar gemacht. An einen Neustart der Piratenpartei glaube ich auch nicht wirklich, zu mächtig scheinen die Seilschaften inzwischen.
    Manchmal ist es wichtiger, seine Ideale nicht zu verraten als an seinem Posten zu kleben.
    Für die ehemals begeisterten Kernwähler und Mitglieder gibt es 3 Optionen:
    1. Versuch, die Partei wieder auf Kurs zu bringen (das ist aber, s.o. imho unmöglich)
    2. Austritt und Neugründung, diesmal mit klaren unverrückbaren Werten
    3. Austritt und Neuanfang in einer der etablierten Parteien

  59. 59

    Hier mal ein Kommentar von einem Nicht-Piraten aber Sympathisanten, der die Internas nicht so genau verfolgt: Ich verstehe kein Wort!

    Vielleicht ist auch das eines Eurer Probleme: es ist alles, was hier kommuniziert wird total schwammig und ohne Interna völlig unverständlich. Und auch mit dem Detailwissen ist es wahrscheinlich in beliebige Richtung interpretierbar. „Aktionen Einzelner“, „Den Kurs, den Teile der Partei derzeit einschlagen“, „die ursprünglichen Ziele und die gesamte Ausrichtung in den Hintergrund geschoben“, usw. das sind alles völlig nichtssagende Formulierungen die mich eher an den Kadersprech früherer K-Gruppen erinnern, wo auch nie irgendwas klar ausgesprochen werden durfte und stattdessen Formulierungen verwandt wurden, unter denen sich nur Insider irgend etwas (wahrscheinlich jeweils sogar unterschiedliches) vorgestellt haben.

    Wenn mich jetzt einer fragen würde „warum sind die denn zurück getreten und was haben die Piraten denn für ein Problem“, dann würde ich sagen: keine Ahnung, irgendwie können die sich wohl intern nicht leiden.

  60. 60

    Schade eigentlich, vor allem so kurz vor wichtigen Wahlen. Was mir bei uns Piraten immer wieder auffällt, ist das mangelnde Durchhaltevermögen.
    Politik (auch interne) wird durch Mehrheiten, um die es zu kämpfen gilt, gewonnen. Nicht durch Rücktritte und Befindlichkeitsstörungen 🙁

  61. 61

    Und hier noch ein Kommentar von einem Nicht-Piraten, welcher auch hier ggf. deplatziert ist, aber das wollte ich immer schon mal loswerden.

    Als ich damals im groben von dem Konzept der Piratenpartei gehört habe, dachte ich mir nur: wow, das ist die Lösung für weltweite Politik. Die Themen werden diskutiert, jeder kann sich eine Meinung bilden, dann wird abgestimmt und das Ergebnis, was ja die Meinung der Mehrheit ist, wird umgesetzt. Klar – sauber – transparent – mehrheitlich – einfach – genial

    Ich beobachte euch nicht wirklich, aber wenn ich mal hinschaue fällt auf, dass dieses Konzept immer und immer wieder an der internen Diskussion scheitert. Warum setzt ihr keine deadlins und lasst die Leute stumpf abstimmen ? Thema XYZ Diskussionsphase bis 20.05.2014 Null Uhr Abstimmungszeit (Digital, authentifiziert) 21.05.2014 00:01-23:55 Uhr Bekanntgabe des Ergebnisses 22.05.2014 – Fertig Dann wird umgesetzt was bei der Abstimmung herausgekommen ist, ohne wenn und aber.
    Somit wären die Parteiführer gar nicht auf Diskussionen angewiesen, denn sie wären lediglich ausführendes Organ und Organisatoren der Abstimmungen bzw. Initiatoren der zur Abstimmung stehenden Themen, welche ihrerseits durch eine (digitale und authentifizierte) Abstimmung durch Mehrheitsbeschluss ermittelt werden. So kann es auch nicht zu endlosen Verhandlungen kommen, da im Vorfeld klar ist wann abgestimmt wird und das Ergebnis wird umgesetzt. Ändert sich dann etwas an den äußeren Umständen geht es in eine neue Runde usw.
    Man braucht dann auch keine festen Kernthemen oder sich Gedanken um die Ausrichtung der Partei zu machen, denn alle von ganz links bis ganz rechts könnten sich beteiligen und im Mittel würde sich die Mitte wahrscheinlich durchsetzen. Kernthema ist immer das, was die Menschen gerade bewegt und die Energie der Führung könnte zu fast 100% in die Diskussion mit Parteifremden Politikern fließen, um die Entscheidungen der Piraten zu vertreten und im besten Falle auch umzusetzen.

    So zumindest hatte ich mir das damals vorgestellt, als ich das erste Mal von euch hörte.

  62. 62

    […] zu dieser Diskussion lieferten die drei zurückgetretenen Vorstandsmitglieder durch ihre eigene Erklärung zum Rücktritt. Darin ist von einer Kernwählerschaft die Rede und von Kernthemen, die […]

  63. 63

    […] 16.03.2014 Rücktritt von drei Mitgliedern des Bundesvorstands1213 […]

  64. 64

    Ich halte die ausgetretenen Vorstandsmitglieder für inbrünstige Feiglinge, für genau solche Leute, gegen die sie vorgeben, anzutreten und wirken zu wollen.
    WARUM?
    Sie schwafeln und schwafeln und nicht einer von den dreien ist in der Lage, das zu veranstalten, wofür sie angeblich an- und dann wieder abgetreten sind:
    Kein konkretes Argument, kein Name, kein Problem oder die Begründung seiner Unlösbarkeit kommt über ihre Lippen, nur BlaBlabberbla statt Transparenz:
    WAS stört im Vorstand?
    WER stört (was) im Vorstand?
    WAS ist unlösbar?
    WER steht gegen oder für WELCHE POSITION(en)?

    Solange Ihr Drei DAS nicht aussprechen und beim Namen nennen wollt (oder könnt), gehört ihr in der Tat in keinen Vorstand, erst recht nicht in den der innerparteilichen Opposition (um auf „bessere Zeiten“ zu warten?)!

    Das Gleiche gilt übrigens auch für den RESTVORSTAND, von dem bisher AUCH nichts dazu gesagt wurde.
    Man stelle sich eine (meinetwegen netzorientierte soziallibetrale und – nach Pirat Paul aus NRW – „systemkritische“) Partei vor, die gegen das System der geheimen Verhandlung des unseeligen Transatlantik-Zollabkommens agieren will, und die VÖLLIG GLEICHE SYSTEM – METHODIK im engsten Führungszirkel der Partei ebenfalls vollendet anwendet – was für eine Kabarettnummer für deen Karneval.
    Da freue ich mich über den Vortrag von Anke Domscheit-Berg darüber, wie wir anstatt des „gläserenen Bürgers“ zum „gläsernen Gouvernement“ kommen, gesegnet mit vonn Piraten durchgesetzter TRANSPARENZ – und dann erlebe ich schon wieder so einen internen SchmuddelSchmarrn, der von Transparenz nicht die Bohne gehört hat oder kennt …

    Nun kotzt Euch mal aus und sagt, was wo nicht stimmt, noch ist es Zeit, DADURCH Stimmen und damit Freunde zu überzeugen von dem Piratesken, das Piraten für Gesellschaft wollen.
    Noch ist es Zeit, VIELE daran zu beteiligen, nur dazu müßt ihr ’s Maul endlich aufmachen und nicht euch wehmütig mit vagen Andeutungen einfach verdrücken.
    Gleiches – wie gesagt – gilt natürlich für den Restvorstand, der (aufgrund der vergangenen Lautlosigkeit) offenbar beystenfalls klöammheimlich froh ist, daß Problemanten sich verduften, und sie dadurch schön im eigenen Käse weiter vor sich her stinken können.
    Leute zusammen, das ist hier kein „Mensch ärgere mich nicht sonst ärgere ich dich und andere sich auch über uns“, hier soll POLITIK gemacht werden, da muß man BEISSEN KÖNNEN und nicht seine Zähne einfach zu Hause lassen – oder eben wieder nach Hause schaffen ….
    Heimlichkeiten sind – nicht erst seit NSA – immer auch
    SCHLECHTIGKEITEN

  65. 65

    Ich bin im Februar haarscharf an einem Eintritt bei den Piraten vorbeigeschlittert. Zum Glück. Das fertig ausgefüllte Beitrittsformular hätte nur noch abgeschickt werden müssen.

    Es gibt kein einziges Thema, bei dem die Piraten irgendeine Sachkompetenz haben.

    Ukraine – betretenes Schweigen. Kein Wort zur Mitwirkung der CIA bei der Organisation des Putsches gegen Janukowitsch. Kein Wort dazu, dass die Schüsse auf Demonstranten und Polizisten in Kiel von den Putschisten abgefeuert wurden, um die Lage gezielt zu Eskalieren.

    Psychiatrie – Kein Wort zur Notwendigkeit der Abschaffung der Gefängnisse, die irreführend als geschlossene psychiatrische Kliniken/Abteilungen bezeichnet werden.

    Sexualität. Kein Konzept.

    Rente: die Rentenversicherung will man zerschlagen und durch eine allgemeine bedingungslose Sozialhilfe ersetzen, die irreführend als bedingungsloses Grundeinkommen deklariert wird. Toll – Sozialhilfe als Lohn der Arbeit im Alter.

    Zivilrecht: Es soll weiterhin ein Instrument der Juristenschaft zur Ausplünderung der Bevölkerung bleiben: Anwaltszwang, Rechtskenntniserfordernis, Prozesskostenrisiko, Beibringungsgrundsatz, Trickserei§§ wie § 138 ZPO – Kein Konzept bei den Piraten.

    Internet: Kein Wort darüber, dass man jede verschlüsselte Nachricht knacken kann, wenn das Verschlüsselungsprogramm bekannt ist und der allein der öffentliche Schlüssel abgefangen werden kann. Und das ist bei fast jeder verschlüsselten Nachricht der Fall.

    Kein Wort über Trojaner, die schneller im Rechner sind, als die Sicherheitsprogramme diese in ihre Datenbanken aufnehmen können. Wo soll das Problem liegen, immer neue Trojaner in kürzester Zeit zu entwickeln?

    Kein Wort darüber, dass die Hardware für gewöhnlich aus den USA kommt. Meint man, dass der CIA etwa keine guten Beziehungen zu den Herstellern hat?
    Die lachen sich krank über die Einfältigkeit der Leute, zu glauben, man könne sich mit Verschlüsselung und Sicherheitssoftware schützen.

    Medizin: Kein Wort darüber, dass die wenigsten medizinischen Behandlungen wissenschaftlich geprüft sind und entsprechende unabhängige Institute erst geschaffen werden müssen. Das mit dem IQWiG ist ja grandios gescheitert.

    Wahlen bei Parteitagen: Die große Masse der Parteimitglieder ist ausgeschlossen, weil sie nicht an den Parteitagen teilnehmen können – finanziell und logistisch. Wahlkabinen vor Ort – überfordert die Piraten. Und dann kommen solche Personen wie Anke Domscheit-Berg in die Führungspositionen.

    ADB – das ist die von Microsoft und McKinsey, die den Leuten Verschlüsselungssoftware in die Hand drückt und denen erzählt, dass sie die DDR-Regierung hinweggefegt hätten. Die beim CIA kommen aus dem Lachen gar nicht mehr heraus. Ein Wunder, dass der CIA noch arbeitsfähig ist.

    Und dann ruft Domscheit-Berg zu Sinnlosdemos auf. Dank Vermummungsverbot kann die Polizei da ja sehr schöne Filme drehen, was erst kürzlich das Landesverfassungsgericht von Berlin für rechtens erklärt hat.

    Ach ja das BGE – da man kein Konzept hat, soll es nach einer erfolgreichen Wahl eine „Enquete-Kommission“ erarbeiten. Also liebe Wähler wählt erst mal die Katze im Sack. Immerhin gibt es hier schon Ansätze, Inkompetenz hinter exotischen Begriffen zu verbergen.

    Klimaschutz steht auch im Piratenprogramm. Der katastrophale menschengemachte Klimawandel ist zwar frei erfunden aber es wird ja was geschützt, vor der Klima-Überfremdung sage ich mal sarkastisch. Es erfrieren ja nicht genug Obdachlose und es wird immer noch nicht genug Energie für Heizung ausgegeben und zur Beseitigung von Frostschäden.

    Und die Berliner Piraten haben per Meinungsbild, bei welchem ca. 120 von ca. 3000 Berliner Piraten für eine Unterstützung votierten – welch überwältigende demokratische Legitimation – für die Unterstützung des Berliner Energietisches gestimmt. Tolle Idee, im Auftrag der EEG-Lobby das Land Berlin zwingen zu wollen, deren unrentable Technik zu finanzieren. Berlin hätte sich damit in die wirtschaftliche Abhängigkeit von EEG-Subventionen begeben. So erreicht man Wohlstand – indem man ineffiziente Technik so subventioniert, dass effiziente Technik ab besten nicht mehr konkurrenzfähig ist. Warum nicht gleich einen Teil der geförderten Kohle außerhalb des Kraftwerks abfackeln oder – noch krasser – Kernkraftwerke bauen ?

    Drogenpolitik: Der Kampf gegen die Drogen sei im Grunde verloren. Man müsse selbst den Drogenhandel übernehmen, um denen das Geschäft zu entziehen. So ist das eben, wenn man eine DDR dank der späten Geburt nicht miterleben konnte. Dort gab es von Alkohol und Nikotin abgesehen kein Drogenproblem. Das gab und gibt es nur im Westen und ist die Folge extremer sozialer Differenzierung.

    Und dann sind mir Piraten begegnet, die die inhaltliche Arbeit ja generell „Fachleuten“ überlassen wollen.

    Ja – da hat man ein bequemes Leben und ist für nichts verantwortlich, was man verbockt. Da kann man auch gleich Jura studieren. Die nennen dann das Ermorden von Menschen „Todesstrafe“.

    Reicht erst mal. Wird doch sowieso nicht freigeschaltet.

  66. 66

    Ich halte die ausgetretenen Vorstandsmitglieder nicht für Feiglinge.

    Die haben einfach gesehen, dass die Situation bei den Piraten Sachpolitik kaum möglich macht.

  67. 67

    @ Sabrina 14.04.2014
    – Zurückgetretene keine Feiglinge -?
    Weil: „Die haben einfach gesehen, dass die Situation bei den Piraten Sachpolitik kaum möglich macht.“??
    Nö, Sabrinchen, so spielt Musik nicht: Wer etwas „sieht“ (was auch immer) und das kraft eigenem Funktionsauftrag (Vorstand) nicht mitteilt, öffentlich zur Diskussion bringt, verletzt das pirateske Transparentgebot, und solange ich nicht einmal weiß, warum sie das SO tun (gewissermaßen „wortlos“ = gedankenlos wie „ahnungslos“), solange bleibt nur die Motivation:
    Feigheit vor den Tatsachen, vor offener transparenter Vertretung eigener Meinung.
    Punkt.

    Und einige deiner zuvor gegebenen „Überlegungen“ würde ich im Kreise informierter sachlich orientierter Mitbürger mal zur Diskussion bringen, es wirkt etwas „unsortiert“ wie im Gemischtwarenladen von Tante Emma, die manches sicher auch so bezeichnet hätte. Zumindest ist darin nirgendwo erkennbar, warum man sich in dem von dir angerissenen Gustus damit beschäftigen sollte, es sei denn, dir schwebt eine eierlegendeWollMilchSau mit großer Flügelspannweite und Tiefseefähigkeiten als Partei vor …
    So wie du gerademal „ran“ gegangen versucht hast, ist das jedenfalls wenig Platz für „Sacharbeit“.
    Sacharbeit heißt nicht, meine eigene beschränkte Sicht anderen aufzwingen zu dürfen, sondern diese denen zuordnen und korrigieren zu lassen …
    Die „Veränderung“ in der Arbeit an der Sache beginnt immer bei einem selber, indem man sich bemüht, Anschlußfähigkeit zu entfalten, die eine Sacherörterung erst ermöglicht

  68. 68

    @ Lusru

    Es findet Sacharbeit nicht statt.
    Es werden Dinge gemacht, die nicht geprüft sind.
    Die Piraten sind eine Partei von Lemmingen, die es einfach toll finden, eine Partei zu sein.

    Ich durfte selbst erleben, wie man meinte, demnächst sind ja wieder Abgeordnetenhauswahlen, was würde denn die Wähler ansprechen: Tempelhofer Feld (Berlin) (Eisner/Leuchtturmspitze).
    Solchen Leuten ist Sacharbeit schlicht egal. Es geht nur darum an die Macht zu kommen – ohne überhaupt zu wissen was man eigentlich will und wie es denn funktionieren soll.

    Es ist nicht möglich, bei den Piraten Sachpolitik zu machen. Die Piratenpartei ist längst von Geheimdiensten und Lobbyisten schachmatt gesetzt. Und die Kandidaten zur Europawahl – welches Fachgebiet außer Selbstdarstellerei beherrschen die ?

    Auf Listenplatz 3 zur Europawahl ADB als Lobbyistin für Microsofts Open Government – Das alleine zeigt doch den desolaten Zustand der Partei.

    Bei funktionierenden demokratischen Strukturen hätte die nie auch nur die Spur einer Chance gehabt, auf Listenplatz 3 zu gelangen. Sie hat mit kurzfristiger Kandidatur, die sie übrigens von vornherein und lange geplant hatte – man hätte es also wissen müssen, dass diese Dame kandidieren würde – die Piratenpartei überrumpelt. Das konnte Sie, weil die Piraten nicht einmal bezüglich ihrer eigenen Kandidaten zu inhaltlicher Arbeit in der Lage sind.

    Anke Domscheit-Berg steht symbolisch dafür, dass das Projekt Piratenpartei gescheitert ist.

    Verarschen kann ich mich auch alleine. Ich habe die Konsequenz gezogen.

  69. 69

    @Sabrina&@Sabrina
    „Verarschen kann ich mich allein“ … – das tust du auch, recht intensiv, mit diesen beiden deiner Kommentare, leider.
    Mehr bleibt wohl davon nicht hängen.
    Warum?
    Weil du z.B. zur „Sacharbeit“ von A. Domscheit-Berg leider nichts sagst, dafür auf die Pauke haust und behauptest „Sacharbeit ist bei den Piraten nicht möglich“ – als ob du Pirat schon lange bist – obwohl du verkündest, „du wärest beinahe eingetreten“ – woher weißt du das alles dann, das mit der 4 x wiederholten „keinen Sacharbeit“ (und andere Bhauptungen)?
    Deine Texte klingen hier eher wie die von bestellten Sockenpuppen, lies sie einfach mal selber durch und teile doch der geneigten Leserschaft einfach etwas präziser deine Bedenken und deine offenbar aus deiner Sicht nicht erfüllbare Erwartungen mit – oder hast du eventuell keine, keine eigenen?

    Im Übrigen kann ich – mit Ausnahme der hervorragend in der Öffentlichkeit piratesk und fachlich exponiert sacharbeitenden A. Domscheit- Berg – dir in deiner Auffassung zu den (übrigen bzw. gedachten) Europakandidaten nur recht geben:
    Irgendetwas von (noch kräftig verfehlt übenden) Selbstdarstellern („antifa“ „Do it again“?), die mehrheitlich den Eindruck erwecken, als ob sie Platzhalter werden sollen, sprich Plätze besetzen, damit sie nicht andere besetzen, die dort womöglich piratesk sacharbeiten könnten, …
    Also, das mit der Verarsche kannst du erst mal selber verändern

  70. 70

    Ernsthaft, ich habe, nachdem ich versucht habe, ein Jahr lang einen Zugriff auf das Piratensein zu bekommen, geflashed von der Idee auch geflashed von der Partei zu werden, es ist mir nicht gelungen.
    Ein sich selbst nährender politischer Haufen Laberei, der sich im Kreis dreht, gefasste Beschlüsse weder stringent verfolgt noch umsetzt um ihn dann wieder über den Haufen zu werfen.
    Genau das gleiche mit den Personen. Schön, dass die alle noch andere Tätigkeiten haben, studieren, arbeiten, keine Ahnung, aber wenn ich im Bundesvorstand bin und wie Kattascha ein halbes Jahr mich hinstelle und große Sprüche klopfe um dann zu sagen, uiii, das ist mir jetzt doch ein bisschen viel…… mal irgedwas mehr als ein halbes Jahr durchziehen, das geht scheinbar nicht.
    Und so wird das auch nie was.
    Ich bin jetzt nur in diesem alten Thread gelandet, weil mir so durch den Kopf schoss, „du musst doch mal gucken, was da noch so für Leute sind“. Alle weg. Da haben sie ewig am Ponader rumgemäkelt, bis er weg war, und die Nachfolgerin hat auch schon keine Lust mehr. Und viele andere auch nicht.
    Und das Schlimmste daran, liebe Piraten, ich habe das nicht mal mitbekommen, das interessiert keinen mehr, auch nicht die Presse. DAS sollte euch zu denken geben, aber ich befürchte, dass ist schon zweimal zu spät!

  71. 71

    […] im Bundesvorstand führten die Aktionen zu großen Streitereien, die schließlich zum gemeinsamen Rücktritt von drei Mitgliedern führten, welche damit die Wahl eines neuen Vorstands […]

  72. 72

    […] sogar die Spaltung der Partei. Entsprechende Streitereien im Bundesvorstand, die zum gemeinsamen Rücktritt von drei Mitgliedernführten, ermöglichten schließlich den außerordentlichen Bundesparteitag und damit die Wahl eines […]

Was denkst du?