Schon bei den Diskussionen um das #Flaggengate hat sich gezeigt, dass die Ursachen der Auseinandersetzung darum nicht nur darin lag, dass die fraglichen Flaggen auf dem BPT aufgehängt worden waren. Auch beim #Bombergate begründet sich die Intensität, mit der sich die Debatte am konkreten Anlass entzündet und entwickelt hat, nicht nur am Anlass selbst und am Umgang damit sondern an wesentlich grundsätzlicheren Fragen.
Wir als Partei stehen schon seit geraumer Zeit vor der notwendigen Diskussion über Ausrichtung und Wertekanon der Partei. Diese Debatte, ob man sie jetzt Wertediskussion, Richtungs- oder Flügelstreit oder ganz anders nennt, muss dringend geführt werden. Im Grunde steht sie schon seit über einem Jahr (oder gar noch länger) an, fiel aber aufgrund von Wahlkämpfen und anderen großen Projekten immer wieder hinten runter. Wir als immer noch junge, wachsende und sich entwickelnde Partei können (und dürfen) uns dieser Debatte aber nicht länger entziehen.

Wir als Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland wissen um die Notwendigkeit dieser Debatte. Wir sind uns allerdings auch des Umstandes bewusst, dass sie auf breiter Basis geführt werden muss. Die Verantwortung dafür liegt nicht einseitig bei bestimmten Gruppen.
Die Ausrichtung und weitere Entwicklung der Partei kann nur durch die Parteimitglieder insgesamt entschieden werden. Was wir von Seiten des BuVo vermeiden wollen (und müssen), ist der Eindruck, durch Vorgaben der Methodik der Debatte, Einfluss auf deren Ergebnis zu nehmen. Wir werden uns deshalb bewusst zurückhalten, wenn es um die Planung der Ausgestaltung der Debatte geht.
Wir bleiben aber nicht untätig. Wir unterstützen Initiativen, die genau diesen Zweck verfolgen. Wir sind Euer Ansprechpartner, wir vernetzen Euch. Wir stellen Euch Geld, andere Ressourcen und Infrastruktur zur Verfügung. Wir beteiligen uns aktiv an der Debatte, als Mitglieder der Partei. Wenn Ihr Hilfe braucht, werden wir sie Euch geben, soweit uns das möglich ist; und zwar finanziell, materiell, logistisch und ideell.
Caro und Björn werden innerhalb des Bundesvorstands Eure Ansprechpartner dafür sein.

Bisher haben sich leider nur wenige Piraten bei uns gemeldet, die diesen Prozess aktiv vorantreiben wollen. Wir rufen Euch deshalb dazu auf, Euch zu beteiligen. Der Diskurs muss fundiert vorbereitet und geordnet geführt werden. Dafür aber braucht es weitere Piraten, die das in die Hand nehmen.
Die vor uns liegende Debatte wird, egal wie sie geführt wird, langwierig sein. Sie ist grundlegend und sollte, wenn sie ein tragfähiges Ergebnis liefern soll, nicht von heute auf morgen entschieden und beendet werden. Aufklärungsarbeit ist ebenso nötig wie lange und teilweise unangenehme Diskussionen. Wir bitten Euch deshalb um hinreichend langen Atem, um Euren Input in die Debatte zu geben und auch, um neben der Debatte weiterhin unsere politische Arbeit fortzuführen. Geht mit der gebotenen Rücksicht miteinander um. Gegenteilige Meinungen rechtfertigen keine Angriffe oder Diffamierungen in irgendeiner Form.

Eine erste Mumble-Runde zur Problemdefinition und Debattengestaltung fand bereits statt. Protokoll und Link zum Audio-Mittschnit ist hier zu finden; dazu eine persönliche Zusammenfassung.

Die nächste Runde, die die am 5. März stattgefundene Diskuskussion nochmal aufgreifen und die vorliegenden Ergebnisse verfeinern soll, findet am Montag, den 10. März zwischen 20:00 und 22:00 Uhr im Mumble statt.

10 Kommentare

  1. 1
    Impertinenzija

    Danke. Von ganzem Herzen Danke.

  2. 2

    Habt Ihr dazu schon Kontakt mit @netnrd aufgenommen, der versucht, konstruktiv mit piratigen Werten umzugehen und eine konsensfähige Positionierung zu schaffen? Auch wenn ich nicht vollumfänglich hinter dem bisherigen Stand stehe, ist das eine prima Basis.

  3. 3
    Monika Belz

    Hallo, ich will das endlich diese Wertedebatte geführt wird, weil wir im Gegensatz zu manchen eben keine gemeinsamen Werte festgelegt haben. Grundsatzprogramm allein reicht halt nicht, und wie die Wahlprogramme teilweise zustande gekommen sind, kann auch keine Definition von gemeinsamen Werten sein. Es hat sich gezeigt, dass wir in Satzung eben mehr als § 1 brauchen.

    Was ich ablehne und weiterhin ablehnen werde, ist Mumble. Das ist für mich keine Ebene, um eine sinnvolle Diskussion zu führen. Ich möchte Menschen in die Augen sehen, die gegen meine Positionen auftreten, mich abwerten etc. pp. Das passiert im Mumble und lässt sich im Mumble auch nicht verhindern. Das passiert auch auf Mailingslistendiskussionen und auch da kann man nicht viel tun. Gezeigt hat sich aber, dass im realen Leben Gespräche oftmals konstruktiver und sachlicher geführt werden, als das auf sogenannten elektronischen Kommunikationsebenen möglich ist.

    Wir haben Landesverbände, die teilweise noch weiter untergliedert sind. Diese Diskussion muss kleinteilig anfangen, also auf Orts- und Kreisebene. Die Ergebnisse können dann auf der nächsten Ebenen zusammengeführt werden und für die Teilnahme entsendet dann halt Piraten, die die Ergebnisse in der Gesamtheit des Pluralismus weitertragen. Ja, das wird Zeit dauern, bis die Diskussion im letzten Ortsverband geführt wurde und auf der Bundesebene ankommt. Aber diese Zeit braucht diese Diskussion auch, es geht schließlich um die Zukunft unserer Partei und diese sollte nicht übers Knie gebrochen werden. Wenn wir Ende 2015 dann letztendlich zu einem Ergebnis der Wertedebatte kommen und diese in unserer Satzung festhalten, wären wir einen Schritt weiter. Darüber hinaus würde diese Debatte halt auch Diskussionpotential auf mehreren Ebenen binden. Wenn weiter gemacht wird mit Mumble und Co. werden letztendlich immer nur die einseitigen, laut vorgetragenen Positionen die Diskussion bestimmen, die bei weitem nicht die Mehrheit der Piraten tragen.

    Der Bundesvorstand kann hier die Verantwortung an die Landesvorstände übergeben, diese Debatte zu organisieren. Das wäre zum Beispiel ein Ergebnis gewesen, dass ich mir von der Marina Kasse 2014 gewünscht hätte, eine organisierte Debatte mit Zielrichtung. Die Landesverbände, die neben Europawahl noch Kommunal- oder Landtagswahlen stemmen müssen, können ohnehin nicht jetzt in die Wertedebatte einsteigen, sondern werden erst nach den Wahlen dazu in der Lage sein.

    Um das zu tun, braucht ihr Vernetzung mit den Landesvorständen, die ihr vor knapp einer Woche hattet, aber da ging es ja nur um Stellungnahmen, die ohnehin schon niemanden mehr interessieren.

  4. 4

    Wenn hier mit Wertedebatte gemeint ist, dass gegen die Satzung und geltendes Recht von einer deutschen demokratischen Partei Gewalt und Straftaten legitimiert werden soll oder direkt die freiheitliche demokratische Grundordnung abgeschafft werden soll kann man nur hoffen, dass sich diese Partei auflöst.
    Denn Klientelpolitik für Linksradikale, die Gewalt für „die Gute Sache“ gutheißen, hat in einer Demokratie keinen Platz.

  5. 5

    Hier ist das, was in den Anfangstagen der Partei mal als allgemein akzeptierter Wertekodex vorhanden war: https://wiki.piratenpartei.de/Kodex
    Eine Rückbesinnung auf diese wenigen, einfachen Ansprüche dürfte der Partei gut tun.

  6. 6
    Boris Behnke

    Moin

    Sehr zügig in allen KVs Gespräche „initiieren“ 🙂 . Spätestens im Mai außerordentliche LPTs machen.
    Dort das beschnacken, was uns auf dem Herzen liegt. Es gibt nur einen Punkt auf der TO.
    Aussprache

    Nach den Sommerferien einen Außerordentlichen BPT, in der Mitte von Deutschland.

    Danach gehen wir wieder in die KVs, sprechen über den BPT, was gab es für Argumente, wo könnte die Reise hingehen. Dannn wieder LVs, und Schlussendlich im Frühjahr 2015 einen BPT, wo „irgendwas“ beschlossen wird.
    Das wird richtig viel Geld kosten, vielleicht sind wir danach pleite, aber hoffentlich schlauer!
    Gruß Boris

    in

  7. 7

    Ich möchte nocheinmal an die seit fast zwei Jahren laufende Wertediskussion erinnern. Ausgangspunkt war damals die Alt-vs-Neupiraten-Debatte, mit mehreren Blogbeiträgen. Es gabt dann eine Diskussion auf allen thematischen Mailinglisten, wo ich versucht habe, Euch wichtige Werte zu sammeln. Parallel wurdein mehreren Pads diskutiert [1]. Später wurden die Werte in einer Cockpit-Tabelle bewertet [2] und wieder auf den Mailinglisten diskutiert. Das Problem insgesamt, während der letzten zwei Jahre, bis heute ist:

    Es gibt zu wenig Beteiliung und kaum Interesse!

    Ein zusammenhängender Text war ausschließlich über emails und mit so wenigen Leuten nicht hinzubekommen, und wäre wohl auch nicht repräsentativ gewesen. Letzte Idee war deshalb, ein Manifest aus Textschnipsel zusammenzukopieren [3]. Jede/r kann Textschnipsel beisteuern. Jede/r kann Textschnipsel bewerten und diskutieren. Jede/r kann Manifeste bauen (copy-paste-remix) und mir schicken. Ich werde noch einfache Baukastenpads vorbereiten, damit die Leute kaum noch Arbeit haben. Die entstehenden Manifeste können wir dann auf LQFB diskutieren und/oder bewerten.

    Wir brauchen dazu aber Unterstützung!

    Da die Wertediskussion gerade wieder an Fahrt gewonnen hat, würde ich gerne die Manifest-Initiative mit allen anderen Dingen die da laufen sollen fusionieren, oder zumindest koordinieren. Es wäre schön wenn wir uns auf eine Vision einigen können, die representativ ist und über „Freiheit, Gleichheit, Internet“ hinausgeht.

    Ich versuche, heute abend im Mumble zu sein.
    Viele Grüße, Jacob.

    [1]
    https://piratenpad.de/p/piratenwerte-diskussion
    https://piratenpad.de/p/piratenwerte
    https://piratenpad.de/p/ag-grundwerte

    [2]
    https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AiWRuEjPowc3dEVzMWFpaG5majRDUmpDTU9IbnZVS1E#gid=0

    [3]
    http://piratenmanifest.tumblr.com/post/54991257130/aufruf

  8. 8

    Hallo Caro und Björn,
    vielen Dank für das Initiieren der Diskussion zu den internen Problemen. Gern möchte ich noch den Pad-Link zur Diskussion sowie zur Aufzeichnung der Abenddiskussion der Landesvorsitzenden auf der Marina Kassel ergänzen.

    Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/2014-03-10-PolGf-20zu-20Gates-20–20Diskussion?

    Mk14-Gespräch: http://300g-aufschnitt.de/

    Sowohl die Marina Kassel als auch die Mumble-Runde am 10.03.2014 haben für mich erneut ganz klar erkennen lassen, dass es konsensunfähige Positionen gibt. Einige Landesverbände oder weite Teile davon (bspw. LV Sachsen) finden die Aktion von Anne Helm toll, andere fordern Sanktionen z.B. in Form von Ordnungsmaßnahmen. Dass eine Konsenssuche nicht funktioniert, ist völlig logisch und manifestierte sich in der gemeinsamen, nichtssagenden Erklärung aller Landesvorstände. Es hilft hier überhaupt nicht, ständig auf die Gemeinsamkeiten zu pochen, wie es z.B. aus dem LaVo Brandenburg zu hören ist. Viel mehr ist mMn eine Aufarbeitung nötig, ob diese Positionen so unvereinbar sind, dass sie nicht mehr Bestandteil der gleichen Partei sein können?

    Also ist der Meinungspluralismus so weit ausgedehnt, dass Kernziele aus den Augen verloren werden, die Mitglieder innerparteiliche Konflikte austragen müssen, Streitigkeiten inkl. Mobbing stattfindet, ja die ganze Partei gefährdet ist? Hauptproblem sind für mich Ideologen mit einem geschlossenen Weltbild, die ihre Vorstellungen autoritär, teils totalitär durchsetzen wollen. Das geht soweit, dass Mitglieder der Partei als Nazis verleumdet werden oder Texte der Landesvorstände als Nazi-Texte bezeichnet werden. Gegenüber solchen Denunzianten fehlt mir jeglicher Gesprächsbedarf. Ich wünsche mir Handlungsfähigkeit der Strukturen der Partei, solchen Personen direkt die Rote Karte zu zeigen.

    Teile des Bundesvorstandes müssen aus meiner Sicht hier ebenso hinterfragt werden wie einige Abgeordnete. Das Verschleppen und Aussitzen von Problemen kann nicht zielführend sein. Ggf. muss sich eine Mehrheit im BuVo eben durchsetzen, wie bei der Entziehung der Beauftragung für Asyl geschehen. Ich wünsche mir vom BuVo, dass Prozesse noch in diesem Jahr in Gang gesetzt werden, damit die Piratenpartei letztendlich überlebensfähig wird und auch in Zukunft wehrhaft ist gegen Unterwanderung durch konsensunfähige, jedoch sehr laut geäußerte Partikularinteressen.

    • Sanktionierung von Fehlverhalten (Anträge sind eingereicht an den BuVo, Fehlverhalten bekannt)

    • Einberufung eines Bundesparteitages, auf dem die Position des Bundesvorsitzenden diskutiert wird und ggf. eine Neuwahl stattfindet

    • Festlegung von Grundpositionen zu Gewalt, zum Grundgesetz, zur Demokratie und anderen kritischen Punkten

    • Neugestaltung des Parteiaufnahmeverfahrens zusammen mit den Gliederungen (z.B. direkter Kontakt statt online, Kodex)

    Natürlich ist zu beachten, dass der BuVo maximal Prozesse initiiert. Agieren muss am Ende die Basis. Ein BPT kostet rund 100k €, die aufgebracht werden müssen. Zudem sind dort auch nur ein Teil der Partei, der sich ortsabhängig zusammsetzt. Unter diesem Aspekt wäre eine Urabstimmung vielleicht besser. Soweit ich weiß, ist der Basisentscheid einsatzfähig. Auch Limesurvey reicht eigentlich schon, ein Meinungsbild zu Grundpositionen einzuholen und damit den Handlungen des Bundesvorstandes eine höhere Legitimation zu geben.

    Fazit: Ich freue mich, dass Caro zusammen mit vier weiteren Mitgliedern des BuVo in die Partei reinhört, Handlungsbedarf wahrnimmt und versucht, Lösungen zu finden. Ich freue mich, dass Landesvorstände die Probleme mit Extrempositionen angehen. Und ich nehme wahr, dass die Diskussionen im Mumble zu jeder Zeit sachlich und beleidigungsfrei ablaufen. Die verlinkte Zusammenfassung http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Jihan/Grundsatzdebatte/Kickoff_20140305 trifft es imho ziemlich gut.

    Gruß Robert

  9. 9

    Hallo Caro u. Björn,
    zuerst ein Danke von mir, dafür dass ihr versucht eine Verbesserung zu erzielen. Ich bin nun seit ca 2 Jahren als Basispiratin in der PP. Ich habe wirklich schon sehr sehr viel in unseren Tools gelesen, und es gibt wirklich Nichts was nicht irgendwo schon einmal erwähnt wurde. Ich stelle einmal eine andere Struktur auf, so wie ich sie wahrnehme. Es gibt ca 29T Mitglieder meines Erachtens zuviele für jetzt vorhandene Tools. Es gibt eine Mitte von sehr aktiven PiratenInnen, dann einen Rand von aktiven PiratenInnen und einen äusseren Rand. Dieser äussere Rand ist sehr groß, er setzt sich zusammen aus Mitgliedern, die von Beginn an passiv bleiben wollten, aber auch aus einer Gruppe die einmal sehr aktiv waren. Das hat unterschiedliche Ursachen, diese Menschen haben Situationen die nicht in die Struktur/Tools hinein passen, weil sie wenig Zeit haben, wenig Geld oder genervt sind aber sie lesen sporadisch nur/noch mit – sind jedoch leise. Über diese leise Gruppe mache ich mir und sicherlich viele andere seit Monaten Gedanken.

    Ich möchte meine Idee verwirklichen, die es ermöglicht sich gegenseitig zu ergänzen, denn so ist eine Gemeinschaft aufgebaut und so sollte es mMn auch unter Piraten sein. An hilfsbereiten PiratenInnen fehlt es nicht. Piraten die sich ergänzen findet sich leider nicht auf natürlichem Weg, da die Neigungen zu unterschiedlich sind.

    Als eine paktikable Lösung halte ich z. B. ein Tamplate zu erstellen (ähnlich wie bei VoSi), in ein Pad zu stellen, welches für den Stammtisch geeignet ist und vor jedem Stammtisch rechtzeitig eröffnet wird. Jede Gliederung kann dieses Tamplate für sich ergänzen je nach Stuktur oder Konstellation.
    z. B.
    Fixe Uhrzeit ( eine halbe Stunde vor Beginn des Stammtisches) für Formalfoo, Technikproblem, Fragen
    Vorteil: Vorstand hat einen Überblick vor dem Stammtisch und über einen längeren Zeitraum eine Bedarfsliste

    Themenvorschläge (als Zellen angelegt, da nicht zum diskutieren gedacht)
    Vorteil: Anfahrt aus dem Bezirk nicht umsonst, oder aber gerade weil diese Themenwünsche angegeben sind (Wahlkampfergebnis, Gate usw.),
    geordnete Streitkultur, ML entlastet, Anonymität möglich, uvm.

    • Gliederungen die keine Geschäftsstelle haben, haben so eine kleine Art „virtuelle GS“

    Zurück zum äusseren Rand. Bayern hat nun den 5. Wahlkampf in Folge und früher oder später mündet es unbeabsichtigt in eine instrumentalisiete Tätigkeit . Es soll aber Spaß machen! Ein funktionierender flexibler Prozess wäre sicherlich hilfreich. Vor allem ein Prozess der unsere Bedingungen erfüllt. Momentan stehen sich ab und zu der Datenschutz und die Transparenz auf der innerparteilichen Ebene im Weg. Ich hätte noch viele Argumente, warum ich diese (Stammtisch-orga) für wichtig halte, aber das wird hier zu lang und zu komplex. Würde mich freuen, wenn sich ein solches Team finden würde um ein sinnvolles Tamplate zu erstellen.

    Gruß
    Conny

  10. 10

    […] 08.03.2014 Statement des BuVos zu den aktuellen Debatten19 […]