Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau haben uns um 18:30 Uhr mitgeteilt, dass sie von ihren Ämtern zurücktreten werden. Damit ist der Bundesvorstand laut unserer Satzung handlungsunfähig.

Wir halten die Entscheidung nicht für den richtigen Weg, müssen sie jedoch hinnehmen. Die verbleibenden vier Mitglieder des Bundesvorstandes werden schnellstmöglich beraten wie sie weiter vorgehen. Fest steht für uns, dass wir unsere Verantwortung weiter wahrnehmen werden. Wir werden uns Unterstützung suchen und die Geschäfte bis zum nächsten Bundesparteitag weiter führen.

Als ersten Schritt wurden Thorsten Wirth, Carolin Mahn-Gauseweg, Veronique Schmitz und Gefion Thürmer als kommissarischer Bundesvorstand eingesetzt.

Link zur Satzung: http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_9a_-_Der_Bundesvorstand

Beschluss: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3985

61 Kommentare

  1. 1
    was heisst das?

    von wem eingesetzt?

  2. 2

    „Als ersten Schitt“!

  3. 3
    Aleks Lessmann

    Der einzig richtige Schritt ist, die Handlungsunfähigkeit anzuerkennen. Dafür sind in der Satzung klare Maßnahmen festgelegt.

    Aleks

  4. 4

    Von wem wurde als erster Schritt der kommissarische Bundesvorstand eingesetzt und für welchen Zeitraum?
    Es geht doch wohl nur darum unverzüglich eine neuen Vorstand zu wählen.
    Sind ab nun alle Beschlüsse des Vorstandes gültig? Oder können die gleich in der Papiertonne abgelegt werden.
    Erbärmliches Schauspiel!

  5. 5

    Auch wenn es sicher schnell gehen musste:

    s/Schitt/Schritt/

  6. 6

    Lest doch die Satzung:

    In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

  7. 7

    aus der Satzung, für Leute, die diese nicht aufrufen und lesen können:

    (10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Bundesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn

     1. der Vorstand höchstens vier handlungsfähige Mitglieder besitzt.
     2. der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. 
    

    In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

  8. 8

    § 9a Absatz 10 Satz 3: „In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen.“

  9. 9
    kleenerspinner

    Lächerlich! Ein handlungsunfähiger BuVo setzt sich selbst als kommissarischen Bundesvorstand ein? Das hätten Putin und Berlusconi nicht besser machen können.

  10. 10

    Der einzig mögliche Beschluss, den dieser Vorstand treffen kann ist :WANN und WO der nächste BPT ist!
    Ein HANDLUNGSUNFÄHIGER Vorstand KANN keine „kommisarischen Vorstandsmitglieder“ berufen!

  11. 11

    Ahoi,

    laut der Bundessatzung ist seit 18:30 Uhr der dienstälteste Landesvorstand (27.+28.04.2013? Bremen und NRW, evtl. Uhrzeit?) kommissarischer Bundesvorstand.

    Das ergibt sich meiner Meinung nach aus der Handlungsunfähigkeit nach § 9 a (10) 1. (nur noch 4 Vorstände, die sich deshalb auch nicht selbst als kommissarischer Vorstand einsetzen können) und § 9 a (11) wenn der Vorstand seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann (Handlungsunfähigkeit).

    Aus der Bundessatzung:
    § 9a
    (10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Bundesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn
    1. der Vorstand höchstens vier handlungsfähige Mitglieder besitzt.
    2. der Vorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt.

    In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

    (11) Tritt der gesamte Vorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der dienstälteste Landesverbandsvorstand kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm einberufener außerordentlicher Parteitag schnellstmöglich stattgefunden und einen neuen Bundesvorstand gewählt hat.

  12. 12

    Nice Typo – zeigt aber die Handlungsart an.

    „Als ersten Schitt“

  13. 13

    Steht doch in der Satuzung. Alles OK: In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

  14. 14

    Satzung:
    Der Bundesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn…. In einem solchen Fall ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Bundesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.

    Das Vorgehen entspricht also genau der Satzung.

  15. 15

    Sorry aber der Vorstand ist handlungsunfähig er kann das nicht endscheiden! Und wenn dann sollten die die zurückgetreten sind das Kimisarisch machen !

  16. 16

    Hallo,
    ich finde dass hier die Satzung (§9a, Abschnitt10, Absatz 3) arg strapaziert wird. Auch Glaubwürdigkeit ist ein politisches Gewicht, und dass man mit der Einsetzung des Rest-BuVos als „kommissarische Vertretung“ mithin sich selbst kommissarisch vertritt, ist Polit-Dada, oder? Die Einberufung der außerordentliche Mitgliederversammlung steht in der Satzung an erster Stelle und genau an diesem Platz fehlt die Einladung dazu in diesem Statement.

  17. 17

    Der Blick in die verlinkte Satzung verrät das es sogar die Aufgabe des restlichen Vorstandes ist bis zu einem aBPT die Geschäfte kommissarisch weiter zu führen.

  18. 18

    Fadenscheiniger gehts nicht oder? Ich meine sich nichtmal anstrengen um zu verbergen das man an den Posten klebt wie Höneß an seinen Schwarzgeld.
    Soviel kaltschneuzigkeit fordert mir Respekt ab. Passt gut in eine Partei , nur leider nicht in eine demokratische.

  19. 19

    Die Piratenpartei sollte sich auflösen und eine neue Partei gründen, ohne die ganzen extremistischen Kräfte.

  20. 20
    Thomas Weinbrenner

    Da der kommisarische Bundesvorstand davon spricht bis „zum nächsten Bundesparteitag“ die Geschäfte zur führen, möchte ich ihn darauf hinweisen, dass sie laut Satzung UNVERZÜGLICH eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen haben.

  21. 21

    Und da sieht man die Misere.
    Da macht’s der Vorstand exakt nach Satzung, und was kommt?
    a) Behauptungen, die Satzung sei verletzt. Selbst von Leuten, die behaupten, sie hätten die Satzung gelesen. Das wird einfach der Inhalt der Satzung ignoriert.
    b) Unterstellungen, der Vorstand würde an seinen Posten kleben. Einfach nur deshalb, weil sie nicht unverzüglich ebenfalls zurückgetreten sind. Ohne auch nur den Ansatz einer Überlegung, dass sie dafür auch andere Gründe haben könnten.

    Beide Formen des Nicht-Arguments sind für Internet-Trolle typisch.
    Und ich glaube, das ist das eigentliche Problem: Den Piraten ist es nicht gelungen, sich auf eine Lösung für das Trollproblem zu einigen, und solange das so bleibt, ist die Piratenpartei auch nicht handlungsfähig.
    Und das bei einer Partei, die mal angetreten ist, bessere Politik zu machen – die Piraten kriegen ja nicht mal ihren eigenen inneren Diskurs auf die Sachebene, jedenfalls, wenn die Diskussion hier typisch ist.

    Soweit jedenfalls mein Eindruck als (eigentlich!) sympathisierender Außenstehender.
    Nehmt es oder ignorier es, ich leg jedenfalls schon mal meine Asbestunterwäsche raus…

  22. 22
    BlossNicht0815

    Leute, Leute.. wann wurdet ihr gewählt?! Warum habt ihr kandidiert?!?! Also das geht an den GESAMTEN nicht mehr vorhandenen BiúVo, denn Ahoi hat recht! Wir hatten vor einigen Wochen den 1:1 identischen Fall. wenn auch auf BV-Ebene und da hat laut Satunt dann entsprechend der LV bis zur Wahl kommisarisch übernommen. Es bedeutet das absofort innerhalb von 14 Tagen ein komplett neuer BuVo zu wählen ist( 14 Tage ab wo die ‚Kommisare‘ ihre Arbeit übernehmen – und keine Hoffnung ihre einzige BEFUGNIS ist es einen neuen BPT zu organisieren – niemand kann jetzt noch handeln!!
    Leute wir haben Komunalwahl in Deutschland – im herbst waren noch 4-6% realistisch – nun nicht mal 1% und das NUR wegen EUCH, TWITTER und DUMMHEIT!!
    Setzte doch einfach das was beschlossen ist einfach nur einmal um und handelt entsprechend nach außen – arbeitet einfach mal an der Au0enwirkung anstatt immer mehr und mehr all eure privaten Probleme in Anträge zu giessen und euch nur selbst zu zerfleischen…… noch mit Ponada standen wir sooooooo aussichtsreich da!! Und nun?!?!!?

  23. 23
    Miriam Suttner

    Es ist eine schleichende Entwicklung, die damals bei Ponader und Schramm schon losging, dass die Partei schlichtweg nicht mehr ernst genommen wurde aufgrund dieser Selbstdarsteller. Jetzt wurde ein Linksrutsch bis hin zu völlig untragbaren Aktionen forciert, der zahlreiche Austritte zur Folge hatte – teilweise von Leuten, die sich JAHRELANG den Hintern für die Partei ehrenamtlich aufgerissen hatten. Es ist insofern nicht verwunderlich, daß die drei, und ich schätzte gerade Stephanie sehr für ihre besonnene Art, der Partei den Rücken kehren, sehr bedauerlich, daß die lautstarke Fraktion mit ihrem Getöse die Partei zerstört hat. Ein Neuanfang unter anderem Namen wäre m.E. das konsequenteste mit Einbindung vernünftiger Leute und ohne extremistische Einstellungen von Parteimitgliedern auf beiden Seiten des politischen Spektrums, nur dann wird die Partei auch wieder glaubhaft.

  24. 24

    Nein, ich stimme Billbert zu : “ Ein HANDLUNGSUNFÄHIGER Vorstand KANN keine “kommisarischen Vorstandsmitglieder” berufen!“ Das geht nicht, Leute!

  25. 25

    „unverzüglich“ heißt ohne schuldhaften Verzug. Selbstverständlich muss der verbliebene Vorstand nun sorfältig den aoBPT planen, dazu benötigt es guter Vorbereitung und Organisation. Die Ladungsfrist ist dann verkürzt, auf 14 Tage, aber eine ordnungsgemäße Vorbereitung müßt ihr dem kommBuVo schon zubilligen. Und wenn das dann in die heiße Phase des Europawahlkampfs fällt, haben manche ihr Ziel erreicht, andere nicht. Und wenn im Ergebnis des Parteitags ein Vorstand gewählt wird, der nicht den Wunschvorstellungen der 3 Zurücktretenden entspricht, dann muss das auch akzeptiert werden. Ich würde Menschen, die eine bewältigbare Krise nicht gelöst, sondern durch gezielten strategischen Gruppenrücktritt massiv verschärft haben, und damit ihren übrigen 4 Kollegen in den Rücken fielen, niemals wieder wählen. Sie haben bewiesen, dass sie schwieriges Fahrwasser nicht können. Den BuVo brauchen wir aber für genau dieses schwierige Fahrwasser.

  26. 26

    @Jo : Endlich mal jemand mit Verstand! Ich war kurzzeitig Mitglied dieser Partei und habe recht schnell feststellen müssen, dass das neue „System“ offensichtlich nicht funktioniert. Schätze, man muss hier ganz weit zurück gehen und sich ernsthaft überlegen, wie man eine handlungsfähige Basis beteiligen möchte. Mitmachen für alle ist ja schön – aber geht so halt nicht.

  27. 27

    Ich wollte eigentlich Urlaub einlegen, aber das Thema scheint wichtig.
    (1) Die Satzung ist eindeutig. Wenn der Vorstand nur noch aus höchstens 4 Leuten besteht, ist er Handlungsunfähig. Er kann dann auch nicht sich selbst als „Kommisarischen“ einsetzen.
    (2) Ein entsprechender LaVor muß übernehmen und einen aBPT binnen 14 Tage einberufen.
    (3) Auf dem aBPT wird ausschlieslich ein neuer BuVor gewählt. Keine Anträge usw.
    mfg, Thomas

  28. 28
    Hans Hagedorn

    Das was Jo sagt.

    Das Trollproblem ist lösbar. Wir machen es auf der Berliner Mailingliste gerade vor.

  29. 29

    DANKE Jo! Juhu es gibt noch denkende Menschen auf dieser Seite!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  30. 30

    vielleicht sollte man mal das mit dem ganzen FormalFoo lassen und verstehen, warum die Situation so ist, wie sie jetzt ist. Und dann einfach handeln, ohne den ganzen Paragraphen-Mist

  31. 31
    TeabagDeluxe

    Ich sehe einen Rücktritt immer als Mittel letzter Wahl an. Ein Rücktritt sollte nie leichtfertig erfolgen. Falls aber eine Krise so festgefahren ist, dass sie trotz zahlreichen Versuchen und anderen Mittel nicht mehr zu lösen ist, bleibt der Rücktritt das einzige Mittel. Es ist nicht schön und ich kenne nicht die Gründe warum das so gekommen ist, aber es scheint meines Erachtens keinen anderen Ausweg gegeben zu haben. Ich mag es nicht Vermutungen anzustellen, ob nun jemand aus persönlichen Differenzen oder anderen Gründen zurückgetreten ist. Fakt ist, dass wir jetzt einen neuen BuVo wählen müssen laut allen Paragraphen und Regeln der Satzung. Punkt!

    Ich hoffe, dass im neuen Vorstand fähige Leute sein werden, die wieder Politik betreiben möchten wie sie die Piratenpartei einmal angestrebt hatte. Keine Lager und tiefe Gräben schüren, sondern an wichtigen Themen arbeiten und wieder gehört und ernst genommen werden. Ob uns dass jemals wieder gelingen wird wage ich zu bezweifeln. Aber ich verlasse das sinkende Schiff bestimmt erst dann, wenn wir als Schiffswrack auf dem Meeresboden kaputt herumliegen. Weit davon entfernt sind wir ja wohl nicht mehr….die Hoffnung stirbt zuletzt!

    Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass wir es schaffen, aus einer Sackgasse, die auch noch eine Einbahnstraße ist, trotzdem einen Weg herauszufinden. Mauern durchbrechen und nach vorne gehen. Die Zukunft der Politik sollte wieder uns gehören…Der Piratenpartei!

  32. 32

    Nach den Rücktritten, die regelgerecht und offiziell sind, ist der derzeitige Bundesvorstand ein HANDLUNGSUNFÄHIGER Vorstand! Damit sind die Einsetzungen von irgendwelchen Vertretern absolut unwirksam und unrechtmäßig! Es muss sofort ein neuer Bundesvorstand in einer außerordentlichen Sitzung gewählt werden! Wo bleibt unser Grundsatz der Transparenz und der Basisdemokratie?? Wurden diese Grundsätze jetzt durch die Diktatur ersetzt ????

    Genau diese Situation haben wir letzten Dienstag bei unserer Crew-Sitzung besprochen! Wir waren uns EINSTIMMIG einig, bei solch einer Vorgehensweise geschlossen aus der Piratenpartei auszutreten!

  33. 33

    Es ist schon kurios, daß sich Leute wählen lassen – und dann hinschmeißen. Was für ein Gedöns bezüglich: „Wählt mich! Ich bin der/die Beste!“ Pah! Gerade bei den Piraten müßte man Menschen im Vorstand haben, die zu ihrer Entscheidung und der Verantwortung der Partei gegenüber stehen. Bei diesem Haufen Individualisten sollte man sich auf seine Vorstände verlassen können. Wozu wollten sie denn gewählt werden?! Einige hätten ja gerne einen Sonderparteitag gehabt. Den könnten wir jetzt haben.

  34. 34

    Ha ha ha ha. Nicht nur dass einige verlangen, dass hier die Satzung übergangen werden soll (gelle bg2509?), sondern dann hält sich der Bundesvorstand an die Satzung und die Leute sind schlicht unfähig, so ein paar Buchstaben ordentlich zu lesen. Egal ob Einsetzung eines LaVos (Nur wenn der GESAMTE Vorstand zurücktritt – es sind aber nur 3 abgehauen) oder die Pflichten des verbliebenen BuVos, der sich seiner Verantwortung als gewähltes Gremium auch in schweren Zeiten stellt, ein paar Buchstaben überfordern schon enorm. Aber ganz groß „denk selbst“ oder „informier dich“ plakatieren.
    Das ist ja fast so lustig wie das Abschalten der Netzinfrastruktur und Entziehen der Arbeitsgrundlage, um politische Ziele einer kleinen Gruppe durchzusetzen. Bitte erhaltet die Partei – der ganze Spaß für Umme.

  35. 35
    MKrautschick

    Ich sehe die eingeleiteten Schritte als die genau richtigen an.
    Wer erwartet, daß sofort die Einladung für den BPT im Briefkasten liegt, lebt wohl irgendwo hinterm Mond.
    Und diejenigen, die das Wörtchen „kommissarisch“ nichts kennen, mögen dies doch mal im Duden nachschauen.
    Ich glaube noch an die Partei und das wir noch was ändern können.
    Los jetzt, hisst die Segel und klarmachen zum Entern.

  36. 36

    Zerfleischt Euch doch nicht selbst. Es geht um 14 Tage, die zu überbrücken sind. Die Handlungsweise des Noch Vorstand ist satzungsgemäß ! Um den aBPT zu organisieren, muss aber ein dezimierter Vorstand handlungsfähig sein und quasi Nachrücker benennen. Eine aBPT ist aber sofort einzuberufen um einen neuen Vorstand zu wählen. Piratsympatisant. 60 J.

  37. 37
    Lür Waldmann

    Bitte Die Satzung anwenden:
    „vom restlichen Bundesvorstand (4 Köpfe) ist zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung (also 4+x Köpfe) zu ernennen“. Es sollten danach als mehr als 4 Köpfe im Vorstand sein!

  38. 38

    Als ehemaliger Wähler der Piraten und jetziges Mitglied bei den Linken bin ich schon erstaunt darüber wie ein Projekt an die Wand gefahren wird, bzw. wie ein Schiff untergeht! Aber so ist die Vorhersage immer schon gewesen, es fehlt einfach die politische Ausrichtung! nur hip zu sein reicht nicht! Man braucht zumindest eine Überzeugung, dazu gehört Idealismus und nicht Schnelldenkendes Twittergeschreibsel. Aber , die Piraten in NRW haben sich dazu missbrauchen lassen, das eine Linke wieder in den Landtag einziehen konnte! Und ihr habt es noch nicht einmal bemerkt, wie ihr hoch gejubelt wurdert! Danach begann der tiefe Absturz mit der Konsequenz viel Porzellan zerstört zu haben. Ich lade euch ein eine wirklich politische Heimat zu finden!

  39. 39

    Was Jo (21) sagt ausser, dass die Trolle auch hier nicht unbedingt Parteimitglieder sind. Entweder wir bleiben offen, dann können auch Trolle kommentieren oder nicht. Dann könnte auch ein Jo nicht kommentieren. Die Paar Trolle in den Kommentaren halten wir locker aus wenn die Piraten und Wähler lernen, dass die eben externe Pappnasen sind und keine Piratenmeinungen. Und wenn die Piraten die noch keine Medienkompetenz aufbauen konnten dies nachholen.
    Ansonsten hat der BuVo getan was getan werden musste. Alles andere wäre Unsinn. Dass jetzt Neuwahlen fällig sind, ist denen offensichtlich bewußt.

  40. 40

    Eines noch: Bitte überlegt in diesem Zusammenhang den BuVo auf 20-30 Personen mit sinnvoller Struktur auszuweiten. Auch eine Erweiterung der Amtszeit auf bis zu 2 Jahre könnte sinnvoll sein mit Wahl von 50% des BuVos auf jedem BPT. Könnte einige Probleme lösen. Dazu müssen aber die Wahlvorbereitungen vor den BPT gezogen werden. Grüße.

  41. 41
    Uwe Robert Heißler

    Wir brauchen so schnell wie möglich einen Bundesparteitag, um zum einen einen neuen, handlungsfähigen Bundesvorstand zu wählen und zum anderen um uns über unsere weitere Ausrichtung im klaren zu werden und ein öffentliches, klar erkennbares Profil zu entwickeln. Derzeit kommen wir medial nicht vor. Es besteht allerhöchster Handlungsbedarf.

  42. 42

    1) Es ist eindeutig, dass der est-BuVo entsprechend der Satzung gehandelt hat
    2) Es ist ebenso eindeutig, dass er nicht bis zum nächsten BPT sondern bis zum „unverzüglich“ einzuberufenden außerordentlichen BPT die Geschäfte kommissarisch führt.

    Dies war in der Verlautbarung des BV etwas missverständlich und sollte daher klargestellt werden (obwohl es sich aus der Satzung ergibt).

  43. 43

    @Bernhard:
    Ich sehe keinen Grund, warum ein exorbitant vergrößerter Vorstand oder eine Verlängerung dessen Amtszeit unsere Probleme lösen sollten? Unser Hauptproblem ist imho dass wir zuviele Nebenschauplätze bedienen anstatt uns auf unsere Kernkompetenzen zu konzentrieren und dass (ich hoffe nur einige) Mitglieder durch ihr Verhalten unsere politische Arbeit wiederholt konterkarieren.

    Ein Lösungsansatz wäre vielleicht, dass wir uns alle mal wieder bewusst machen warum wir Piraten sind und was unsere ursprünglichen politischen Ziele waren. Die gilt es umzusetzen und zu leben, und zwar von allen Mitgliedern.

  44. 44

    @Bernhard: Noch mehr Personal ist meist mit nochmehr Streitpotential verbunden. Danke nicht, das das hilft! Sinnvolle Struktur ist immer gut, aber wie soll die aussehen?
    @Andreas: Hauptproblem ist sicher nicht mehr, dass zuviele Nebenschauplätze bedient werden, sondernf die Piraten überhaupt nicht mehr ernst genommen werden, nicht einmal als chaotisches Häufchen engagierter Idealisten. Die Piraten sind als Partei tot, als Bewegung zucken sie wohl noch, aber ob das die Öffentlichkeit wirklich bemerkt, weiss ich nicht!

  45. 45
    Und wie heißt Duu?

    „Description

    Thorsten Wirth, Caro Mahn-Gauseweg, Gefion Thürmer und Veronique Schmitz werden nach §9a Absatz 10 Bundessatzung als kommissarischer Bundesvorstand eingesetzt, um die Geschäfte der Partei weiterzuführen.“

    Absatz 10 behandelt den Ausfall eines Vorstandsmitgliedes. Er schreibt nach meinem Dafürhalten für diesen Fall – bei Notwendigkeit – die Bestimmung eines kommissarischen Vertreters vor. Auf die Idee, dass von der Einsetzung eines vollständig neuen, kommissarischen Vorstands (beliebiger Größe?) die Rede sein könnte, wäre ich nicht gekommen. Darauf könnte auch der letzte Absatz hindeuten, der klarstellt, dass bei der anstehenden Neuwahl der gesamte Vorstand neu gewählt werden muss (und eben nicht nur die bestimmte kommissarische Vertretung ausgefallener Vorstandsmitglieder).

    Mit dem hier erwirkten Beschluss hat der Vorstand stattdessen noch nicht einmal die Mindestgröße von fünf Personen wiederhergestellt. Siehe auch Beitrag 13 von Herrn Waldmann.

  46. 46

    Bin nun seit 2 Jahren dabei und seit dem ersten Parteitag erschrocken, wie hier diskutiert (wenn man das so nennen soll) wird. Normalerweise müsste man Mitgliedern erst einmal Regeln für den verbalen und schriftkichen Umgang vorgeben. Genau solche Diskussionen, wie diese hier, verschrecken mögliche Wähler. Mit Mitgliedern die ihren Beitrag nicht bezahlen, Mandatsträgern die nichts an die Partei abgeben, Vorstände die ohne Gehalt arbeiten müssen und Mitgliedern die ohne Kinderstube aufgewachsen sind funktioniert das alles nicht.

  47. 47

    Die Piraten sind wichtig. Das sage ich Euch als Mitglied der Linken. Ich hoffe Ihr krieg das hin. Gruß R

  48. 48
    Rudolf Recker ( Goedeke Michel )

    Moin Piraten,

    Aber es zeigt mal wieder das sich die Piraten lieber mit sich selbst beschäftigen, als mit dem politischen Gegner! Sowas kommt in einem Wahlkampf immer gut? Wenn wir ein Prozent erreichen wollen.

    Hochachtungsvoll Rudolf Recker ( Goedeke Michel)

  49. 49
    Sympathisant

    Jo: +1

    Darüber hinaus ist es in jeder Partei nicht einfach alle Individuen unter einen Hut zu bekommen. Die anderen Parteien bekommen das aber hin: Eriker Steinbach vs. Heiner Geißler, fundis vs. Realos, …

    Warum müssen sich die Piraten nur so anstellen?

    Ich glaube ich fülle doch mal endlich nen Mitgliedsantrag aus, um die Lesekompetenz und die Vernunft in der Partei zu stärken. 🙂

  50. 50

    Das Problem der Partei ist schlicht mangelnde Disziplin. Klare Spielregeln müssen her, so dass einzelene Mitglieder mit Profilneurose nicht mehr die harte und ehrenamtliche Arbeit anderer Mitglieder zunichte machen können. Die kann man auch sukzessive einführen. Mit sozialliberalen Werten haben hier einige Aktionen (siehe Dresden) überhaupt nichts mehr zu tun. Ich hoffe, das die Partei wieder zu ihren Wurzeln zurück findet.

  51. 51
    Hans Hagedorn

    Bernhards Einwurf eines großen Parteivorstands in Klassenstärke ist überlegenswert. Andere Parteien machen das aus dem guten Grund so, weil damit die bundesweite Koordination und Kommunikation abgesichert wird. Jeder noch so kleine Landesverband wäre gut vertreten und könnte in enger Abstimmung mit allen handlungsfähig sein. Gleichzeitig hätte der BuVo die Personalressourcen, um viele Themen kompetent abzudecken. Also wirklich mal die Chance auf einen politischen Vorstand, der in der Lage ist die Impulse aus einem lebendigen Liquid Feedback aufzunehmen. Den Vorstand zu (beg)leiten ist dann aber ein FullTimeJob den es zu vergüten gilt!

  52. 52

    Ja, der Vorstand ist nun auch offiziell HU (Handeln war schon eher eingeschränkt). Aber vor dem BPT sollten wir wirklich die Zeit haben, unsere „unveräußerlichen“ Grundwerte an der Basis zu prüfen (wo es noch eine gibt) und neue BuVo-Kandidaten zu prüfen. Eile ist noch keine Therapie 😉

  53. 53
    Thomas Petry

    Ich bin erschüttert. Der restliche Bundesvorstand und 49 Kommentatoren auf dieser Seite sind nicht in der Lage die Situation zu verstehen. Lediglich opirat (Kommentar-Nr. 36 auf dieser Seite) gab den richtigen Rat, was nun laut Satzung zu geschehen hat.

  54. 54

    @Nico:
    Schön und gut, aber warum nehmen uns die Leute nicht mehr ernst?
    Just my 2 cents:

    1. Mangelnde Kommunikationskultur, mit verursacht durch einige Trolle, aber ich kenne auch Mitglieder, die vielleicht besser weniger twittern und dafür mehr denken sollten.
    2. Aufgabe unserer Kernkompetenzen. Im Versuch, unsere politische Position auch auf anderen Themenfeldern zu verdeutlichen, haben wir in den Augen der Bürger unsere Wurzeln vernachlässigt. Die Leute haben uns damals aber nicht ihre Stimme gegeben, damit wir jetzt hauptsächlich die Positionen anderer Parteien nachplappern, nur um ein „Vollprogramm“ zu haben. Wir können andere Parteien in Bereichen, die wir für sinnvoll halten, sicherlich unterstützen, aber warum müssen wir deren Positionen besetzen, während wir dabei unsere eigenen über Bord werfen?
    3. Offensichtliche Schwächen im Bereich Problemlösung. Diese Flügelkämpfe sind bei neuen Parteien unvermeidbar, aber wie geht man damit um? Anstatt über unsere Werte neu debattieren zu wollen sollten wir uns daran erinnern, dass wir schon lange welche haben und zu diesen stehen. Und das bedeutet auch diejenigen, die gegen diese Werte verstoßen oder durch (egal ob unüberlegtes oder geplantes) parteischädigendes Handeln auffallen, wirkungsvoll in die Schranken gewiesen werden. Oder dass karrieregeilen Trittbrettfahrern von der informierten Basis ein Riegel vorgeschoben wird.

    Diese Fehler haben wir alle gemacht. Ich bin der Meinung dass wir jetzt aber damit anfangen sollten, aus ihnen zu lernen.

  55. 55
    Thomas Petry

    Entschuldigung an Lür Waldmann (Kommentar-Nr. 37): Er hat natürlich auch recht. Inhaltlich entspricht dies dem Kommentar von opirat (Kommentar-Nr. 36).

  56. 56

    „Die Leute haben uns damals aber nicht ihre Stimme gegeben, damit wir jetzt hauptsächlich die Positionen anderer Parteien nachplappern, nur um ein “Vollprogramm” zu haben.“

    Am meisten stört mich, dass man als Wähler Intentionen in den Mund gelegt bekommt, die man nicht hat. Es ist einfach nur widerlich. Diese Attitüden kennt man sonst nur von den etablierten Parteien.

  57. 57

    @Willy:

    Am meisten stört mich, dass man als Wähler Intentionen in den Mund gelegt bekommt, die man nicht hat. Es ist einfach nur widerlich. Diese Attitüden kennt man sonst nur von den etablierten Parteien.

    Ich verstehe diesen Einwurf nicht – könntest Du ihn mir bitte kurz näher erläutern? Vielen Dank im voraus.

  58. 58
    Flauschee Lim

    Wie sagte einst Gung aus der Lindenstraße (auch ehemaliger Politiker)?
    „Was du mir sagst, das vergesse ich. Was du mir zeigst, daran erinnere ich mich. Was du mich trinken lässt, das verstehe ich. Mariacron“

  59. 59

    So lange der linksradikale Thorsten Wirth hier mitmischt, kann es doch nur bergab gehen…..

  60. 60
    Robert Hecker

    Kritik ohne jegliches Bemühen auf Verbesserung ist nichts anderes wie nutzlose Nörgelei. Leider wird zuviel „Nutzlos rumgenörgelt“.

  61. 61

    Solange die PP intern Zensur betreibt könnt ihr bestenfalls U-Boot fahren.

Was denkst du?