von Bundesvorstand | März 16, 2014 | Allgemein
Als kommissarischen Themenbeauftragten für Datenschutz ernennt der Bundesvorstand in Absprache mit der scheidenden Themenbeauftragten für Datenschutz und der AG Datenschutz Patrick Breyer aus Schleswig-Holstein. Gerade im laufenden Wahlkampf ist es von Bedeutung...
von Bundesvorstand | März 15, 2014 | Allgemein
Als Nachfolger von Reinhard Schaffert, der die Themenbeauftragung aus persönlichen Gründen zurückgegeben hat, wird in Absprache mit der AG Gesundheitspolitik Wolf-Dietrich Trenner benannt. Er übernimmt ab sofort die Aufgaben und Pflichten des Themenbeauftragten...
von Bundesvorstand | Feb. 25, 2014 | Allgemein
In der Mumble-Diskussion am gestrigen Abend (24. Februar 2014) hatte ich bekannt gegeben, dass der Bundesvorstand Anne Helm die Themenbeauftragung ‚Asyl und Migration‘ entzogen hat bzw. dies tun wird. Ich hatte den Diskussionsstand innerhalb des...
von Bundesvorstand | Feb. 19, 2014 | Allgemein
Statement des Bundesvorstands zur aktuellen Debatte um „Thanks Bomber Harris“-Aktion in Dresden Die letzten Tage waren innerparteilich von der Diskussion um die Vorkommnisse am 13.02. 2014 in Dresden geprägt, über die der „Berliner Kurier“...
von Bundesvorstand | Jan. 26, 2014 | Allgemein
Bei unserer Klausurtagung am 02./03.01.2014 haben wir angefangen über das Budget 2014 zu sprechen und es nun zum Abschluss gebracht. Wir hatten als Ausgangssituation ein Budget mit einem Minus von ca. 140.000 €. Unsere übergeordnete Zielen bei der Anpassung des...
von Bundesvorstand | Jan. 21, 2014 | Allgemein
Liebe Piraten, Die Ergebnisse unserer Lime-Survey-Umfrage stehen fest – wir danken allen 2597 Teilnehmern für ihren Input! Das von euch bestimme Thema mit dem wir in den Wahlkampf gehen werden lautet „Bürgerrechte“. Auswertung Es haben insgesamt 2597...
