Team PolGf Ergebnisbericht vom 30.3. – Was wir so machen

Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.

Wichtige Termine der kommenden Woche(n)

Bund

• 27.3.: 17.30 Demonstration in Marl (NRW), Details siehe „Asylpolitik“
• 16.4.: AufRecht bestehen-Aktonstag in Frankfurt a. M. (HE)
• 18.4.: Internationaler TTIP Aktionstag
• 25./26.4.: Pressetagung SG Presse Bund in Weimar (TH), Anmeldung nicht vergessen!
• 2.5.: Wahlkampfendspurt-Party in Bremen (HB)
• 3.5.: Wahlkampfendspurt-Party in Bremerhaven (HB)
• 10.5.: Bürgerschaftswahl in Bremen
• Tag der kulturellen Vielfalt/bundesweiter TTIP-Aktionstag

Länder

• 18.4. Landesparteitag Sachsen-Anhalt in Magdeburg (LSA)
• 18.4.: Landesparteitag Nordrhein-Westfalen in Herne (NRW)
• 30.5.: Landesbarcamp Saarland in der Jugendherberge Homburg (SL)
• 7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen (RLP)
• 27.6.: CSD Berlin (BE)

Aktuelle Aktionen

“Fragen an die MdB”

Bundesweite Aktion der Piratenpartei mit dem Zweck, Fragekataloge zu den Freihandelsabkommen an jeden MdB und zugleich an die lokalen Medien zu schicken. Ziel war, den Abgeordneten eine Aussage zu den Freihandelsabkommen öffentlich abzufordern. Die Antworten werden mehr, und je später sie kommen, desto ausführlicher werden sie. Die neueste Antwort ist von Michael Grosse-Böhmer (CDU), der der Veröffentlichung nur sehr nervös zugestimmt hat.

Freiheitsserver

Eine Projektgruppe plant im Moment eine Fundraising- und Promotion-Kampagne für Freiheitsserver. Freiheitsserver unterstützen mit der Hälfte ihrer Ressourcen TOR, mit der anderen Freenet und bieten so eine umfassende technische Lösung für die Probleme, die durch Überwachung etc. entstehen. Geeignet für anonymes Filesharing, aber das ist nur ein Nebeneffekt.
Soll zu 100% spendenbasiert laufen, damit auch Zuwachs an Parteienfinanzierung.
Die Projektgruppe gibt Update sobald die Vorbereitungen abgeschlossen sind, wer an Mitarbeit Interesse hat, wendet sich bitte an @pirate_slash oder @Thomas1G. Hierzu wird es auch bald auf dem Vorstandsportal konkrete Stellenausschreibungen geben. Für das Webseitenteam gibt es mittlerweile erste Bewerbungen.

Top-Themen der letzten Woche

Brandenburg

• Landesteffen 29.3. Thematische Schwerpunkte waren kommunale Arbeit und interne Struktur.

Bremen

• Plakatierung läuft gut
• Flyerverteilung im grossen Stil ist nächster grosser Schritt in der Planung

Hessen

• Positive Rückmeldungen für unsere Haltung und Arbeit zu Blockupy
• Vorbereitung für die FsA 15 läuft bereits
• Am 11.4. wieder Aktion gegen PNR am Frankfurter Flughafen

Niedersachsen

• Programm-Ideensammlung für 2018 läuft

Nordrhein-Westfalen

• “Schimmelpreisverleihung” am letzten Freitag war ein voller Erfolg
• LPT-Vorbereitungen laufen

Rheinland-Pfalz

• Anfrage zu TTIP an Kommunalparlamente
• Planung von Infoständen zu TTIP

Thüringen

• Suche nach Gegendemoteilnehmern, Rednern und Infostandbetreuern für den ersten Mai in Saalfeld (rechte Demonstration zum 1. Mai), erstere würden auch in Erfurt gern gesehen

Themenbeauftragungen

Urheberrecht/TTIP

• Greenpeace beteiligt sich jetzt auch aktiv an der Diskussion um TTIP

Sozialpolitik

• Erarbeitung eines übersichtlichen Flyers zum Thema “Deine Rechte im Jobcenter”
• Aktion “Ostergrusskarten gegen Altersarmut”, Antrag dazu an den Bundesvorstand gestellt
• Unterstützung der Flyeraktionen in Bremen/Bremerhaven (s.o.)
• Planung weiterer konkreter Aktionen im Wahlkampf HB: Vorträge, Jahrmarkt, Infostand

Gesundheit

• Nächster AG-Termin am 2.4.15, 20.00-21.00

Energiepolitik

• Der Widerstand in der norddeutschen Bevölkerung gegen Onshore-Windparks wächst. Dazu diese Woche Piraten-Beitrag in NDR-Reportage.
• Am 26/27.3 fand die internationale Energiekonferenz in Berlin statt

NSA-Skandal

• Schwedische Parlamentsabgeordnete besuchen Snowden in Moskau
• Nächste Sitzung NSA-Us am 23.4

Bildung, Forschung, Wissenschaft

• Vermutlich am 10.5. mit einem Infostand zum Thema Bildung im Wahlkampf Bremen
• Vorbereitung eines Podiums zum Thema Bildungsentschleunigung für den Wahlkampf Bremen
• Zusammenarbeit der AG mit der AG Soziales, AG Kultur, AG Familie und der AG Inklusion, hier gerade bei der Erarbeitung eines neuen Antrages zur Medienkompetenz für das Parteiprogramm, dieser ist bereits in Arbeit und soll auf dem BPT 2015.1 laufen oder in den BEO eingebracht werden.

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-03-31-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 7.4.15, statt.

Auf eine Produktive Woche!