Zwischeninfos zum Bundesparteitag

Wir haben am Wochenende auf der Klausurtagung Entscheidungen zum Bundesparteitag getroffen. Genaue Informationen können wir aus organisatorischen Gründen jedoch voraussichtlich erst nächste Woche rausgeben. Grund dafür ist, dass die BPT-Orga Vorlauf braucht um z.B. Hotels zu blocken, und so auch eine bessere Verhandlungsposition für Preise hat. Diese Zeit möchten wir Ihnen geben und bitten dafür […]

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Servicegruppe innerparteiliche Bildung gegründet!

Am Dienstag, 25.3., hat sich die Servicegruppe (SG) innerparteiliche Bildung (IB) gegründet.

Politische innerparteiliche Bildung gehört zu den Grundpfeilern einer erfolgreichen Partei und wird demnach eines der Schwerpunktthemen der Weiterentwicklung der PIRATEN Deutschland sein.

Dabei ist es natürlich wichtig, dass diese Weiterentwicklung auch die übergreifenden Bildungsziele der Bildungsarbeit berücksichtigt, welche sich in 6 Kernpunkte zusammenfassen […]

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Der aktuelle Stand der Partei: Weiterführung der Debatten

Auch wenn die Ereignisse der letzten Tage den Fokus etwas davon weggerückt haben, stehen die innerparteilichen Debatten, die uns seit dem Jahresbeginn begleiten, weiterhin an und sie müssen geführt werden.
Mittlerweile gab es dazu zwei Veranstaltungen, auf denen Ursachenforschung betrieben wurde. Hier findet Ihr Verlauf und Ergebnisse der ersten Veranstaltung am 5. März. Die […]

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Die nächsten Schritte

Nach den Rücktritten am gestrigen Sonntag haben sich die verbleibenden Mitglieder des Bundesvorstands über das weitere Vorgehen beraten. Folgende Festlegungen wurden getroffen:

Alexander Zinser wird gem. §9a Abs. 10 der Bundessatzung als kommissarische Vertretung des Generalsekretärs ernannt. Veronique Schmitz wird kommissarische Schatzmeisterin und wird durch Gefion Thürmer in den Bereichen Spendenwesen / Fundraising und Wirtschaftlicher […]

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Zu den Rücktritten im Bundesvorstand

Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau haben uns um 18:30 Uhr mitgeteilt, dass sie von ihren Ämtern zurücktreten werden. Damit ist der Bundesvorstand laut unserer Satzung handlungsunfähig.

Wir halten die Entscheidung nicht für den richtigen Weg, müssen sie jedoch hinnehmen. Die verbleibenden vier Mitglieder des Bundesvorstandes werden schnellstmöglich beraten wie sie weiter vorgehen. Fest […]

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Rücktritt

Liebe Piraten!

Wir, Stephanie, Stefan und Björn, haben eine sehr schwierige Entscheidung getroffen. Wie die meisten Mitglieder der Partei haben auch wir drei durch die Wahl des jetzigen Bundesvorstandes neue Hoffnung geschöpft. Die Partei handlungsfähiger machen, gemeinsam ihre Zukunft gestalten und wieder mit unseren politischen Inhalten und nicht wegen unserer internen Zwistigkeiten […]

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Ausschreibung: Themenbeauftrage/r für Bildungspolitik

Die Piratenpartei Deutschland sucht eine neue Themenbeauftragte oder neuen Themenbeauftragten für den Bereich Bildung.

Du bist gut vernetzt mit Piraten, die sich innerhalb der Piratenpartei zum Thema Bildung engagieren oder kannst diese Vernetzung schnell und zielstrebig aufbauen. Gleichzeitig hast du dich selbst bereits idealerweise seit längerer Zeit mit verschiedenen  Aufgabenstellungen aus diesem Themengebiet beschäftigt. Du […]

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Kommissarischer Themenbeauftragter für Datenschutz

Als kommissarischen Themenbeauftragten für Datenschutz ernennt der Bundesvorstand in Absprache mit der scheidenden Themenbeauftragten für Datenschutz und der AG Datenschutz Patrick Breyer aus Schleswig-Holstein. Gerade im laufenden Wahlkampf ist es von Bedeutung jederzeit einen kompetenten Ansprechpartner im Bereich der Kernthemen anbieten zu können. Die kommissarische Themenbeauftragung gilt bis zur Ernennung eines offiziellen Nachfolgers von Katharina […]

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Neuer Themenbeauftragter für Gesundheitspolitik

Als Nachfolger von Reinhard Schaffert, der die Themenbeauftragung aus persönlichen Gründen zurückgegeben hat, wird in Absprache mit der AG Gesundheitspolitik Wolf-Dietrich Trenner benannt. Er übernimmt ab sofort die Aufgaben und Pflichten des Themenbeauftragten gegenüber dem Bundesvorstand, der Presse und der AG.

 

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Statement zum Stand der Partei und zu den aktuellen Debatten

Schon bei den Diskussionen um das #Flaggengate hat sich gezeigt, dass die Ursachen der Auseinandersetzung darum nicht nur darin lag, dass die fraglichen Flaggen auf dem BPT aufgehängt worden waren. Auch beim #Bombergate begründet sich die Intensität, mit der sich die Debatte am konkreten Anlass entzündet und entwickelt hat, nicht nur am Anlass selbst und […]

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