Vorletzten Mittwoch wurde in der Liquid-Feedback-Instanz des Bundes ein neuer Themenbereich sowie ein neues Regelwerk freigeschaltet, das das koordinierte Einholen  von Liquid-Feedback-Meinungsbildern während des Antragsprozesses des Bundesvorstands ermöglicht. Diese Funktionalität haben sowohl Klaus als auch ich im Rahmen unserer Kandidatur versprochen. Wir freuen uns daher, dass wir dieses Versprechen nun einlösen können.

Alle Anträge, die im Wiki eingehen, werden ab sofort von einem kleinen Team aus meiner Schwertliste zeitnah ins Liquid eingetragen. Wenn Liquid Feedback im August erfolgreich auf die Version 2.0 gebracht worden sein wird, kann dieser Vorgang auch relativ leicht automatisiert werden (sollte jemand im Vorfeld noch ein curl-Skript für die 1.0-Version schreiben wollen – nur zu!).

Jeweils am Wochenende vor einer Bundesvorstandssitzung werde ich die eingegangenen Anträge zusammenfassen, kommentieren und eine persönliche Abstimmungsempfehlung in meinem Blog veröffentlichen. Da für die nächste Vorstandssitzung am 4.7. bislang nur ein Antrag eingegangen ist, ist diese Abstimmungsempfehlung dieses Mal recht übersichtlich. Es könnte allerdings auch schnell komplexer werden. 🙂

Das neu angelegte Regelwerk ist so eingerichtet, dass es automatisch drei Tage vor einer Bundesvorstandssitzung (also Sonntag abend) in den Zustand eingefroren wechselt. Einen Tag vor der Sitzung (am Dienstag abend) beginnt dann die Abstimmung, so dass pünktlich zum Beginn der Bundesvorstandssitzung das abgeschlossene Meinungsbild vorliegt. Die Mitglieder des Bundesvorstands können sich dann bei ihrer Entscheidungsfindung ggf. am Ergebnis der Abstimmung orientieren

Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass dieses Feature und das Feature der (teilweisen) Bindung an ein Liquid-Meinungsbild für Anträge an den Bundesvorstand in dieser Form experimentell ist. Die nächsten Wochen werden zeigen, in wie weit sich einzelne Bundesvorstände in unterschiedlichem Bindungsgrad an dem Experiment beteiligen oder nicht. Für beide Entscheidungen gibt es gute und respektable Gründe, und nichts davon ist für sich genommen besser oder schlechter.

Meine Erfahrungen damit werden ich in unregelmäßigen Abständen verbloggen, und freue mich dabei auch auf Blogbeiträge eurerseits und auf euer Feedback.

Ich persönlich werde mich – abgesehen von Fällen, in denen mein Gewissen oder neu hinzugekommene Argumente (die zum Zeitpunkt der Abstimmung noch nicht allgemein bekannt waren) dem widersprechen – bei der Abstimmung an das im Liquid ermittelte Meinungsbild halten – auch wenn es nicht meiner persönlichen Meinung entspricht. Auch Klaus und einzelne andere Bundesvorstände werden das Meinungsbild sicherlich in unterschiedlichen Maß in ihre Entscheidungsfindung einfließen lassen.

13 Kommentare

  1. 1

    Lieber Johannes,

    lasse doch jedem die Freiheit selber zu entscheiden, ob er einen Antrag im LQFB haben will oder nicht. Bisher war es mir möglich, Anträge an den Vorstand zu stellen, ohne mit Klarnamen oder erkennbarem Pseudonym im Netz zu erscheinen. Die Anträge sind auch angenommen und unterstützt worden.
    Für Rückfragen war ich natürlich erreichbar, aber einen LQFB Zugang bekomme ich nicht. Tarzun rät mir sinngemäß, ich solle ihn nicht nerven und endlich den Stock aus dem Arsch ziehen. Verstehe ich es richtig, dass Du mögliche Anträge an den Vorstand ungefragt und wohlmöglich mit Klarnamen ins LQFB geben willst, obwohl der Antragsteller keinen Zugang hat, oder die Datenschutzerklärung nicht abgeben will.
    Zudem gibt es ja Anträge, die keine Rückabsicherung der breiten Basis brauchen und die vom Vorstand gerne selbständig entschieden werden dürfen. Angenommen, ich würde eine Fahrtkostenerstattung von 19,22 € beantragen, weil ich für die Summe Benzin zum Materialtransport ausgegeben habe …. meinst Du ernsthaft, dass über so einen banalen Antrag hunderte Piraten grübeln sollten.
    Ich habe Deine Kandidatur unterstützt und mich gefreut, dass Du gewählt wurdest. Schön, dass Du Deine Entscheidung in wichtigen Punkten von einem Vortum der Basis abhängig machen willst, aber ein LQFB Automat bist du nicht.

    Gruß

    Phil

    PS:
    Wenn LQFB Meinungsbilder für Dich einen imperativen Charakter haben, dann sorge bitte dafür, dass jeder Pirat, der einen Zugang beantragt hat diesen auch bekommt. Ich beantrage hiermit, dass mir ein Invite-Code zugestellt wird …. Dies ist meine Bitte Nr. 19 (seit Nov. 2011)

    • Klaus Peukert

      Lieber Phil, Dir ist bekannt das Dein LQFB-Einladung Dir an die in der Mitgliederverwaltung hinterlegte Mailadresse zugestellt wurde. Mehrfach. Das Du diese Mailadresse weder liest noch ändern läßt (oder diese Änderung nicht funktioniert) liegt außerhalb des Verantwortungsbereiches der LQFB-Mitgliedsverwaltung. Bitte sorg bei Deiner zuständigen Gliederung für eine eventuell notwendige Anpassung der Mailadresse und wende Dich dann erneugt an den LQFB-Support, der dir dann die Einladung erneut zuschicken wird. Eine Zusendung an eine andere als die in der Partei-Mitgliedsvverwaltung hinterlegte Mailadresse ist aus Datenschutzgründen nicht möglich.

  2. 2

    Lieber BuVo,

    damit macht Ihr das, was im Sinne der Piraten nicht geht. Ein Meinungsbild ist keine Abstimmung. Einem Meinungsbild Richtung zu entnehmen ist ein wiederspuch gegen unsere Satzung und den gewählten Weg. Der BuVo ist nicht Meinungen, sondern eindeutig Beschlüssen verpflichtet.

    Nicht anders.
    Herzliche Grüsse
    Thomas, LV RLP

  3. 3

    Hallo Klaus,

    denn auch noch einmal hier. Ich habe keinen Einblick in die Mitgliederverwaltung. Die Emailadresse mit der ich 2009 beigetreten bin, ist seit langem gelöscht und eine „“neue““ habe ich mehrfach mitgeteilt. Auch telefonisch, weil Du mich darum gebeten hattest. Es wird ja bei den Piraten vorkommen, dass jemand umzieht, seine Wohn- oder Mailadresse ändert.
    Ich kann nicht mehr tun, als das wiederholt mitzuteilen. Nur das Einschreiben fehlt noch.

    • Klaus Peukert

      Ja, auch gern nochmal hier: Verantwortlich dafür ist Dein Landesverband. Tritt dem in den Hintern, wenn Du noch kein „Haben wir geändert“ gehört hast.

  4. 4

    Hallo Johannes,

    es gibt auch noch diesen Antrag von Nico Kern:
    http://vorstand.piratenpartei.de/beschlusse/

    Bitte nicht vergessen!

    LG,

    Gilles

  5. 5

    Hallo Johannes,
    ich schließe mich der Feststellung von SirThomasMarc an. Abgesehen davon, dass ich nichts, aber auch gar nichts vom LQFB halte, kann das LQFB niemals die Meinung der Piraten widerspiegeln, solange nicht JEDES EINZELNE Mitglied die Möglichkeit hat, seine Meinung auch abzugeben.

    Kaspardavid

  6. 6

    Ich finde es gut, dass ihr diesen Schritt wagt und es testet.
    Denn nur durch so ein Experiment kann man herausfinden ob es wirklich angenommen wird oder nicht. Alles andere sind ja nur Vermutungen und Meinungen.
    Und da ich annehme, dass niemand gezwungen wird sich an dem Meinungsbild per LQFB zu beteiligen und stattdessen jeder Antragsteller weiterhin die Gelegenheit hat wie bisher auch in der Vorstandssitzung zu Wort zu kommen, sollte es auch kein Problem geben.

  7. 7
    johannes.ponader

    Danke für eure Feedbacks.

    Ja, es ist ein Experiment. Ich bin selber gespannt, wie es funktioniert, und welche Haken und Ösen auftauchen.

    Zum Datenschutz: Es wird nichts anderes ins Liquid eingetragen, als das, was bereits öffentlich im Wiki steht.

    Zu den Zugängen: Die unbefriedigende Situation ist ein Grund, warum ich das Experiment mache. Wenn die Meinungsbilder reale Auswirkungen haben, steigt der Druck, organisatorisch für Ordnung zu sorgen.

    Zum imperativen Mandat: Ich werde nichts
    abstimmen, was für mich offenkundig unsinnig ist oder meinem Gewissen widerspricht. Daher trage ich auch weiterhin persönlich die Verantwortung für mein Stimmverhalten. Ich bewerte lediglich die per delegierter Schwarmintelligenz ermittelte Entscheidung höher, als meine eigene Präferenz, die ich im Vorfeld in Form einer Abstimmungsempfehlung bekanntgebe.

    Wer der Meinung ist, ich soll doch bitte alleine entscheiden, der kann das ganz einfach /innerhalb/ des Liquid ausdrücken: indem er schlicht in dem Themenbereich auf mich delegiert.

    Zuletzt: es geht hier nicht darum, ob der BuVo irgendwelchen Beschlüssen verpflichtet ist oder nicht, sondern darum, dass der BuVo Beschlüsse trifft. Ich greife in diesem Prozess auf Meinungsbilder im Liquid zurück. Nicht mehr, und nicht weniger.

  8. 8
    Johannes Bormann

    Ahoi,

    mich mutet es merkwürdig an, daß ein Vorstand, der sich der Basisdemokratie verpflichtet fühlen sollte, einem „Experiment“ eine „höhere Präferenz einräumt als der Eigenen“.
    Die Aussage
    „Die unbefriedigende Situation ist ein Grund, warum ich das Experiment mache. Wenn die Meinungsbilder reale Auswirkungen haben, steigt der Druck, organisatorisch für Ordnung zu sorgen.“
    darf ja wohl nicht ernst gemeint sein!
    Muß ich hier aufzählen, warum das LQFB zumindest derzeit kein auch nur ansatzweise realistisches „Meinungsbild“ im ursprünglichen Sinne des Wortes darstellt?
    – Ist jetzt ausgeschlossen, dass noch gültige Zugänge aus der Anfangszeit, die „verschenkt“ oder an Fremde unkontrolliert abgegeben wurden, nicht mehr wirksam sind?
    – Ist sichergestellt, dass alle Piraten Zugang ausreichende Rechte zum LQFB haben?
    – Wie muß ich dann die Aussage des für das LQFB Verantwortlichen Klaus Peukert „Zwei Baustellen (nochmal 3.000 Neueinladungen und 120 Einzelfälle aus Januar/März) habe ich abgeschlossen, so das jetzt „aktuellere“ Supportfälle bearbeitet werden können.“ als Antwort auf meinen im April 2012 beantragten, noch immer nicht realisierten Zugang
    im Zusammenhang mit der Aufwertung des LQFB werten?
    – Wie muß ein System gewertet werden, daß nicht einmal in der Lage ist, Zugangsdaten innerhalb von drei Monaten abzuarbeiten?
    – Wie wollt Ihr damit umgehen, daß Anträge im LQFB überhaupt nur von einem sehr geringen Anteil der Mitglieder bearbeitet oder abgestimmt werden können?

    Ist das Eure Auffassung von „Basisdemokratie“, wenn man Systeme einsetzt, zu denen nur ein Teil der Mitglieder Zugang hat, aber gleichzeitig genau diesen Systemen eine derart hohe Priorität einräumt? Ihr könnt doch nicht im bewußten Wissen um all diese Mißstände die daraus resultierenden Ergebnisse als „Meinungsbild einer ganzen Partei“ (mit ungefähr 30.000 Mitgliedern) ansehen. Mit all den Auswirkungen auf unsere „Medienlandschaft“!

    Und das Ganze dann hernehmt (mit starken Auswirkungen als mögliches Ergebnis eines Bundesvorstandsbeschlußes), um damit „Druck, organisatorisch für Ordnung zu sorgen“ zu erzeugen.
    Mal im Ernst – das ist doch nur eine „Ente“, oder?

    Piratige Grüße
    Hannes_55

  9. 9

    Problematisch dabei ist, dass lqfb immer noch erhebliche Defizite in der Benutzbarkeit hat und mit der Delegation einen bedenklichen Mechanismus und dadurch von weiten Teilen der Partei ignoriert wird. Es gibt bei den Benutzern von lqfb eine gewisse Richtung, die nicht unbedingt mit der Mehrheitsmeinung der Partei identisch ist. Von da her kann man nicht davon reden, dass sich hier ein brauchbares Meinungsbild für die ganze Partei einholen lässt.

    So lange diese Probleme nicht behoben sind und es kein BPT Votum für einen erweiterten Testbetrieb gibt, sehe ich es als einen Fehler lqfb als Entscheidungsgrundlage zu benutzen.

  10. 10

    Ich finde diesen Schritt logisch und gut!

    Die derzeitigen technischen Mängel im lqfb wird man noch ausräumen müssen aber auch können.

  11. 11

    Ich han da mal meine Verbesserungsvorschläge beschrieben: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Eckes/LQFB/Vorstandssitzung

Was denkst du?