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Vielen Außenstehenden und auch Piraten ist oft unklar, wofür wir eigentlich stehen, und finden auch keinen roten Faden im Parteiprogramm und unseren Aktivitäten. Wir als Bundesvorstand sehen aber etwas, das sich durch vieles hindurchzieht, das bisher so noch nicht nach außen gekehrt wurde. Es sind die Verteidigung der Freiheit und der Befähigung des Einzelnen, diese Freiheit leben zu können. In unseren Augen sind dies die Werte, die die Piratenpartei und ihre Mitglieder eint.
Indem wir unsere Sicht teilen, möchten wir zur Diskussion über Deine Partei anregen.
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Für die Freiheit

Auf der Klausur haben wir uns Gedanken gemacht, wofür die Piratenpartei steht. Hierbei ging es uns nicht um die Positionen aus Grundsatz- und Wahlprogramm, sondern das Konzept, das sich in allem wiederfindet, was wir tun, anstreben und vertreten. Es geht uns hierbei um unsere Werte.

Was sind Werte? Nun, jeder weiss, dass die SPD für soziale Gerechtigkeit eintreten möchte, dass die Grünen für Naturschutz stehen und bei CDU/CSU ist es der christliche-konservative Hintergrund. Viele kritisieren diese oft selbst zugeschriebenen Werte als hohle und platte Sprüche, als Lippenbekenntnisse, die so abstrakt sind, als dass man die Parteien wirklich daran messen könnte. Und ja, hier geht es nicht um die konkreten Handlungen und Entscheidungen. Hier geht es um das, was dahinter steht, den Grund einer Entscheidung für das Eine und gegen das Andere.

Bei uns Piraten war bisher sehr schwer wahrnehmbar, was unser Antrieb ist, der Wert, für den wir stehen. Digitalisierung, Datenschutz, Bürgerrechte  – das sind keine Werte in diesem Sinn, sondern sie sollen helfen, einem Wert „umzusetzen“. Nach einiger Diskussion und vielen Gesprächen zuvor, haben wir auf der Klausur festgestellt, dass der Wert, der hinter allem steht, was wir vertreten, die Freiheit und die Befähigung zur Freiheit ist.

Wir möchten hiermit unsere Sicht vorstellen, und damit gerne eine Diskussion anstoßen. Wir sind gespannt, was ihr dazu denkt.

Nach Gesprächen mit vielen Piraten, wenn man sich die angenommenen Anträge anschaut, und wenn man zusammenträgt, welche Themen Piraten zum Protest auf die Straße getrieben haben, dann gibt es in der Regel einen roten Faden, der sich durch all dieses durchzieht. Und das nicht erst seit einem Jahr, sondern im Grunde genommen schon seit es die Piratenpartei gibt.

Der Rote Faden

Wir kämpfen für Bürgerrechte wie Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit und Pressefreiheit, wir kämpfen gegen Zensur. Warum? Unserer Meinung nach deswegen, weil wir die Freiheit haben wollen, mit anderen Menschen über alles sprechen und diskutieren zu können, und um andere warnen zu können, wenn wir Probleme auf uns als Person oder Gesellschaft zukommen sehen. Wir wollen diese Freiheit, damit wir uns in die Lage versetzen können zu handeln.

Wir kämpfen für die Privatsphäre und den Datenschutz, für das Fernmeldegeheimnis und gegen Überwachung. Warum? Wir denken, weil wir der Meinung sind, dass unser Leben und die Information darüber uns gehört, und wir entscheiden können wollen, wer was weiß; es geht um die Freiheit, unsere Privatsphäre mit anderen teilen zu können oder nicht. Wir wollen nicht, dass man uns überwacht und damit potentiell Informationen zusammenträgt, die gegen uns oder andere verwendet werden können. Denn das kann dafür genutzt werden, uns oder Dritte in ihrer Freiheit einzuschränken – in der Freiheit das Leben so leben zu können, wie sie das wollen.

Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Zugang zum Internet hat. Aber nicht, damit man im Wartezimmer YouTube schauen kann, sondern weil es für uns mittlerweile einen solchen Stellenwert eingenommen hat, dass man ohne Zugang zum Internet auch von einem Großteil der Kommunikation ausgeschlossen ist, man keinen Zugriff mehr auf diese für das Leben wichtige Infrastruktur hat, sei es für Information, Einkaufen oder Banking. Es ist unserer Meinung nach also eine Forderung, um unsere Freiheit zu erhalten, die Freiheit an der Gesellschaft angemessen teilhaben zu können.

Diese Freiheit bedeutet aber dabei nicht die Freiheit von gegenseitiger Rücksichtnahme, sondern die Freiheit dazu, das eigene Leben zu gestalten. Die Freiheit endet stets dort, wo die Freiheit eines anderen beschnitten wird. Daher ist Freiheit auch untrennbar mit Verantwortung verknüpft. Denn wenn alle Freiheit bei uns liegt, dann sind letzten Endes auch nur wir es, die dem Staat erlauben müssen, unsere Freiheit in einigen Belangen einzuschränken. 

Aber um zu kontrollieren, dass die von uns übertragene Freiheit nicht ausgenutzt wird, setzen wie uns für einen transparenten Staat ein, für mehr Demokratie und Teilhaben. Wir wollen sehen was passiert, wir wollen verstehen, wie Entscheidungen getroffen werden, und wir wollen, dass wir als Menschen den Staat dann so zu gestalten können, wie wir das möchten. Warum? Der Staat soll angemessen und gewissenhaft mit der von uns übertragenen Freiheit umgehen, und wenn nicht, dann wollen wir das ändern können. 

Wir möchten, dass aktiv über Alternativen zum jetzigen Sozialstaat nachgedacht wird, und bringen dafür das Bedingungslose Grundeinkommen in die Diskussion. Warum? Aus dem Wunsch, dass der Mensch nicht durch Existenzangst in seiner Möglichkeit eingeschränkt ist Entscheidungen zu treffen. Es ist also nach unserem Verständnis ein Mittel, um den Menschen dazu zu befähigen, ein Mindestmaß an Freiheit in seinen Entscheidungen zu haben.

Für uns hat jeder Mensch das Recht auf freien Zugang zu Information und Bildung, weil in unseren Augen unsere Gesellschaft Menschen braucht, die kompetent und kritisch ihr Leben und ihre Aufgaben meistern und sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst sind. Es geht also auch hier um die Grundlage für kritische Reflexion und bewusste Entscheidungen. Also um die Befähigung dazu, diese Freiheit zu schaffen und zu erhalten.

Das heißt natürlich nicht, dass andere Werte uns nicht wichtig sind. Aber das wofür die Piratenpartei am deutlichsten kämpft, was in so gut wie jedem Handeln und jeder Motivation deutlich wird, ist nach unserem Empfinden das Ziel, dem Menschen das Leben in dieser Freiheit zu ermöglichen. Dieser Wert sticht am deutlichsten hervor, im Zweifel würden wir uns immer für die Freiheit entscheiden. 

Für die Freiheit, damit in unserer Gesellschaft jeder Mensch sein Leben frei und selbstbestimmt leben kann.

Zeitnah werden wir hier weitere Gedanken dazu vortragen, insbesondere welche politischen Themen wir im kommenden Jahr gerne in den Mittelpunkt rücken möchten.

3 Kommentare

  1. 1
    Frieder Kirsch

    Man müsste das GG an einer Stelle ändern:
    Die Souveränität des Menschen ist unantastbar.

    Was bedeutet, dass jeder Mensch zu jeder Zeit frei darüber entscheiden kann, wie er sein Leben leben möchte, solange dadurch nicht die Souveränität eines anderen eingeschränkt wird. Darüber kann man jetzt natürlich auch unendlich lang diskutieren.

  2. 2
    Thomas Ganskow

    „…haben wir auf der Klausur festgestellt, dass der Wert, der hinter allem steht, was wir vertreten, die Freiheit und die Befähigung zur Freiheit ist.“ ,ist genau das, was ich seit sechs Jahren allen erzähle, die mich fragen, wofür die Partei steht. Danke.

  3. 3

    Genau deswegen bin ich vor sechs Jahren der Piratenpartei beigetreten. Und genau deswegen bin ich nach wie vor dabei.

Was denkst du?