Für die Freiheit
Auf der Klausur haben wir uns Gedanken gemacht, wofür die Piratenpartei steht. Hierbei ging es uns nicht um die Positionen aus Grundsatz- und Wahlprogramm, sondern das Konzept, das sich in allem wiederfindet, was wir tun, anstreben und vertreten. Es geht uns hierbei um unsere Werte.
Was sind Werte? Nun, jeder weiss, dass die SPD für soziale Gerechtigkeit eintreten möchte, dass die Grünen für Naturschutz stehen und bei CDU/CSU ist es der christliche-konservative Hintergrund. Viele kritisieren diese oft selbst zugeschriebenen Werte als hohle und platte Sprüche, als Lippenbekenntnisse, die so abstrakt sind, als dass man die Parteien wirklich daran messen könnte. Und ja, hier geht es nicht um die konkreten Handlungen und Entscheidungen. Hier geht es um das, was dahinter steht, den Grund einer Entscheidung für das Eine und gegen das Andere.
Bei uns Piraten war bisher sehr schwer wahrnehmbar, was unser Antrieb ist, der Wert, für den wir stehen. Digitalisierung, Datenschutz, Bürgerrechte – das sind keine Werte in diesem Sinn, sondern sie sollen helfen, einem Wert „umzusetzen“. Nach einiger Diskussion und vielen Gesprächen zuvor, haben wir auf der Klausur festgestellt, dass der Wert, der hinter allem steht, was wir vertreten, die Freiheit und die Befähigung zur Freiheit ist.
Wir möchten hiermit unsere Sicht vorstellen, und damit gerne eine Diskussion anstoßen. Wir sind gespannt, was ihr dazu denkt.
Nach Gesprächen mit vielen Piraten, wenn man sich die angenommenen Anträge anschaut, und wenn man zusammenträgt, welche Themen Piraten zum Protest auf die Straße getrieben haben, dann gibt es in der Regel einen roten Faden, der sich durch all dieses durchzieht. Und das nicht erst seit einem Jahr, sondern im Grunde genommen schon seit es die Piratenpartei gibt.
Der Rote Faden
Wir kämpfen für Bürgerrechte wie Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit und Pressefreiheit, wir kämpfen gegen Zensur. Warum? Unserer Meinung nach deswegen, weil wir die Freiheit haben wollen, mit anderen Menschen über alles sprechen und diskutieren zu können, und um andere warnen zu können, wenn wir Probleme auf uns als Person oder Gesellschaft zukommen sehen. Wir wollen diese Freiheit, damit wir uns in die Lage versetzen können zu handeln.
Wir kämpfen für die Privatsphäre und den Datenschutz, für das Fernmeldegeheimnis und gegen Überwachung. Warum? Wir denken, weil wir der Meinung sind, dass unser Leben und die Information darüber uns gehört, und wir entscheiden können wollen, wer was weiß; es geht um die Freiheit, unsere Privatsphäre mit anderen teilen zu können oder nicht. Wir wollen nicht, dass man uns überwacht und damit potentiell Informationen zusammenträgt, die gegen uns oder andere verwendet werden können. Denn das kann dafür genutzt werden, uns oder Dritte in ihrer Freiheit einzuschränken – in der Freiheit das Leben so leben zu können, wie sie das wollen.
Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Zugang zum Internet hat. Aber nicht, damit man im Wartezimmer YouTube schauen kann, sondern weil es für uns mittlerweile einen solchen Stellenwert eingenommen hat, dass man ohne Zugang zum Internet auch von einem Großteil der Kommunikation ausgeschlossen ist, man keinen Zugriff mehr auf diese für das Leben wichtige Infrastruktur hat, sei es für Information, Einkaufen oder Banking. Es ist unserer Meinung nach also eine Forderung, um unsere Freiheit zu erhalten, die Freiheit an der Gesellschaft angemessen teilhaben zu können.
Diese Freiheit bedeutet aber dabei nicht die Freiheit von gegenseitiger Rücksichtnahme, sondern die Freiheit dazu, das eigene Leben zu gestalten. Die Freiheit endet stets dort, wo die Freiheit eines anderen beschnitten wird. Daher ist Freiheit auch untrennbar mit Verantwortung verknüpft. Denn wenn alle Freiheit bei uns liegt, dann sind letzten Endes auch nur wir es, die dem Staat erlauben müssen, unsere Freiheit in einigen Belangen einzuschränken.
Aber um zu kontrollieren, dass die von uns übertragene Freiheit nicht ausgenutzt wird, setzen wie uns für einen transparenten Staat ein, für mehr Demokratie und Teilhaben. Wir wollen sehen was passiert, wir wollen verstehen, wie Entscheidungen getroffen werden, und wir wollen, dass wir als Menschen den Staat dann so zu gestalten können, wie wir das möchten. Warum? Der Staat soll angemessen und gewissenhaft mit der von uns übertragenen Freiheit umgehen, und wenn nicht, dann wollen wir das ändern können.
Wir möchten, dass aktiv über Alternativen zum jetzigen Sozialstaat nachgedacht wird, und bringen dafür das Bedingungslose Grundeinkommen in die Diskussion. Warum? Aus dem Wunsch, dass der Mensch nicht durch Existenzangst in seiner Möglichkeit eingeschränkt ist Entscheidungen zu treffen. Es ist also nach unserem Verständnis ein Mittel, um den Menschen dazu zu befähigen, ein Mindestmaß an Freiheit in seinen Entscheidungen zu haben.
Für uns hat jeder Mensch das Recht auf freien Zugang zu Information und Bildung, weil in unseren Augen unsere Gesellschaft Menschen braucht, die kompetent und kritisch ihr Leben und ihre Aufgaben meistern und sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst sind. Es geht also auch hier um die Grundlage für kritische Reflexion und bewusste Entscheidungen. Also um die Befähigung dazu, diese Freiheit zu schaffen und zu erhalten.
Das heißt natürlich nicht, dass andere Werte uns nicht wichtig sind. Aber das wofür die Piratenpartei am deutlichsten kämpft, was in so gut wie jedem Handeln und jeder Motivation deutlich wird, ist nach unserem Empfinden das Ziel, dem Menschen das Leben in dieser Freiheit zu ermöglichen. Dieser Wert sticht am deutlichsten hervor, im Zweifel würden wir uns immer für die Freiheit entscheiden.
Für die Freiheit, damit in unserer Gesellschaft jeder Mensch sein Leben frei und selbstbestimmt leben kann.
Zeitnah werden wir hier weitere Gedanken dazu vortragen, insbesondere welche politischen Themen wir im kommenden Jahr gerne in den Mittelpunkt rücken möchten.
Man müsste das GG an einer Stelle ändern:
Die Souveränität des Menschen ist unantastbar.
Was bedeutet, dass jeder Mensch zu jeder Zeit frei darüber entscheiden kann, wie er sein Leben leben möchte, solange dadurch nicht die Souveränität eines anderen eingeschränkt wird. Darüber kann man jetzt natürlich auch unendlich lang diskutieren.
„…haben wir auf der Klausur festgestellt, dass der Wert, der hinter allem steht, was wir vertreten, die Freiheit und die Befähigung zur Freiheit ist.“ ,ist genau das, was ich seit sechs Jahren allen erzähle, die mich fragen, wofür die Partei steht. Danke.
Genau deswegen bin ich vor sechs Jahren der Piratenpartei beigetreten. Und genau deswegen bin ich nach wie vor dabei.
„Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet.“ dies ist der aller allererste Satz, den die Piraten 2006 beschlossen haben. Tatsächlich zeigt sich heute mehr denn je von Alexa und Siri in den Wohnzimmern bis zu den Fernsehern die Daten an den Hersteller senden, das wirklich alle Lebensbereiche in ungeahnter Art und Weise gefährdet sind und die Würde des Menschen fast noch mehr gefährdet ist, als die Freiheit aber selbstverständlich siehe auch das Punktesystem in China zum Wohlverhalten damit auch die Freiheit. „Dies geschieht in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung ebenso überfordert wie den Einzelnen selbst. “ und wohl auch die Meinungsbildung innerhalb der Partei, wir haben das in den 12 Jahren nicht in den Griff bekommen, obwohl es der Gründungsmoment schlechthin war. Wir wollten neue Wege beschreiten und haben es nicht geschafft. „Gleichzeitig schwinden die Möglichkeiten dahin, diesen Prozess auf der Ebene eines einzelnen Staates mit demokratisch gewonnenen Regeln zu gestalten.“ und sie schwinden und schwinden und schwinden, wir sind aus allen Landesparlamenten geflogen und haben den Bundestag nie erreicht. .“Die Globalisierung des Wissens und der Kultur der Menschheit durch Digitalisierung und Vernetzung stellt deren bisherige rechtliche, wirtschaftliche und soziale Rahmenbedigungen ausnahmslos auf den Prüfstand. “ und trotz unserer Ideen die bisher entwickelt wurden, sind wir keinen Schritt vorangekommen. Im Gegenteil wenn die Münchner Stadtverwaltung Open Source abschafft und sich die Monopolisten um Google und Co das Wissen kontrollieren, die Kultur auf die Influencer hinausläuft, die ihre Haut zu Markte tragen, dann haben wir es nicht annähernd erreicht auch nur den Gründungsmoment in die Fläche zu tragen. „Nicht zuletzt die falschen Antworten auf diese Herausforderung leisten einer entstehenden totalen und totalitären, globalen Überwachungsgesellschaft Vorschub.“ und tatsächlich tritt diese Prognose von 2006 ein. Die falschen Antworten scheinen zu gewinnen. Wir sind auf dem Weg in die totalitäre globale Überwachungsgesellschaft. . „Die Angst vor internationalem Terrorismus lässt vermeintliche Sicherheit vor Freiheit als wichtigstes Gut erscheinen – und viele in der Verteidigung der Freiheit fälschlicherweise verstummen.Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft.“ Dieser Grundpfeiler gehörte gestärkt und der freie Zugang muss gewährleistet werden, stattdessen befinden wir und mehr und mehr in der gesellschaftlichen Bewegung in die Gegenrichtung. Wir Piraten waren das letzte Bollwerk, das nun zerbröckelt. „Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen.“ und deswegen schreiben wir in unserer Präambel auch „Die Piratenpartei versteht sich daher als Teil einer weltweiten Bewegung, die diese Ordnung zum Vorteil aller mitgestalten will. Das Leitbild der Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.Freiheitlich ist eine Gesellschaftsordnung, in der die individuelle Entfaltung des Menschen im Mittelpunkt steht. Sie wird durch das Gemeinwohl sowohl gestärkt als auch beschränkt. Deshalb sind Freiheit und Verantwortung untrennbar miteinander verbunden.Gerecht bedeutet, dass die Rahmenbedingungen in Wirtschaft und Gesellschaft so gestaltet sind, dass sowohl eine Teilhabe als auch ein angemessenes Leben grundsätzlich gewährleistet werden. Nachhaltig ist ein auf Dauer angelegter, verantwortungsvoller Umgang mit materiellen und immateriellen Ressourcen, der Umwelt und der Gesellschaft.Da Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit universelle Grundwerte sind, wollen wir auch über den nationalen Rahmen hinaus auf die Berücksichtigung dieser Werte hinwirken.Deshalb wollen wir so handeln, dass auch in Zukunft die Grundlagen für eine würdige Existenz in Freiheit vorhanden sind.“
Es ist wieder mal soweit, ein Vorstand hat sich Gedanken gemacht wofür wir eigentlich stehen sollten. Neu ist das nicht wie Thomas Ganskow treffend kommentiert und es ist auch nicht das erste Mal. Es soll damit eine Diskussion ausgelöst werden an deren Ende was herauskommen soll ? Es werden wieder einmal die tollen romantischen Vorstellungen herausgekramt und am Ende haben wir ein weiteres mal ne Menge Text in irgendein WiKi oder woanders hin gekippt und freuen uns das wir so tolle Ziele haben. Dann kehrt wieder Alltag ein und es läuft irgendwie weiter wie es vorher auch gelaufen ist. Leider vergesse ich immer so schnell wofür irgendwas da ist wenn es dafür nicht genutzt wird. Genau so geht es mir hier, das was mir im Laufe der Zeit hier um die Ohren geflogen ist hat mit den Romantischen Vorstellungen die mir mal vermittelt wurden nicht viel zu tun. Nun bin ich allerdings auch erst seit 2012 dabei und da war wohl schon einiges in Schräglage. Bis 2014 hat sich das dann nochmal gesteigert, das Ziel schien zu sein Menschen mit einem völkischen Weltbild auszumachen und sie zu jagen. Das war irgendwie nicht das was ich mir drunter vorgestellt habe weshalb ich dagegen opponiert habe. Die zur Schau gestellte Großkotzigkeit gewisser Leute denen es offenbar zu Kopf gestiegen ist in einem Parlament zu sitzen habe ich ebenfalls als verstörend empfunden. Das war auch die Zeit in der ich die Zuse Crew kennengelernt habe. Naja, is Vergangenheit, die Protagonisten sind bei Die Linke wo sie von Klaus Lederer mit offenen Armen empfangen wurden. Leider ging es danach irgendwie noch schneller bergab als vorher. Die letzte interessante Veranstaltung die ich im Mumble mitbekommen habe war die zum Lichtermeer im November 2014. Danach hat man zwar irgendwie versucht es wieder hinzubekommen aber nach und nach sind immer mehr Leute die ich geschätzt habe ausgetreten oder haben sich zurückgezogen. Der Flügelstreit geng aber weiter, es ging um Gendergedöns und ähnliche Befindlichkeiten. Der KV Dortmund, Wirkungsbereich von Korallenherz, implodiert anscheinend. Dort kann man nicht verstehen warum der Bund deren Nazijagd nicht zu würdigen weiss. Es gibt dort wohl ein Problem mit Parallelgesellschaften, eine umtriebige rechte Szene sowie einen LV von Die Rechte. Als Norddeutscher habe ich keine realistischen Vorstellungen davon da bei uns Die Rechte keine derartigen Strukturen hat.
Tja, wofür stehen wir also ? Als Antwort darauf habe ich in Regensburg zu hören bekommen ich solle mal in unsere Satzung schauen und sowas. Ja, da steht irgendwelcher Kram drin der mit der Realität die ich erlebe nicht unbedingt was zu tun hat. Es stehen auch Sachen drin die als Vorwand für Ausgrenzung benutzt wurden. Haben wir valide Ziele ? haben wir ein realistisches Menschenbild ? arbeiten wir einer tapferen neuen Welt zu die uns Huxley beschrieben hat ? unsere Gegenspieler haben mittlerweile die Möglichkeiten „1984“ Wirklichkeit werden zu lassen und arbeiten mit Hochdruck an „The Minority Report“ und „Fahrenheit 541“. Das tolle ist wenn man ein großes Zeitfenster hat geht das auch ohne den beschriebenen Druck. Besser noch man wird für diese technischen Entwicklungen gepriesen und die Leute sind ganz heiss drauf. Wir sind erstmal abgemeldet was aber villeicht sogar sein muss damit wir wieder Bodenhaftung bekommen. Angesichts einer Forderung das eine Partei dafür entschädigt werden soll wenn sie Leute in ein Parlament geschickt hat da diese ja woanders fehlen ist es doch toll das wir diese Leute wiederhaben. Das die Parteienfinanzierung durch Einnahmen der Partei gedeckelt wird ist ja jetzt kein Thema mehr da wir kaum noch was bekommen. Als mir das um die Ohren flog war ich kurz davor auszutreten aber dann habe ich es doch nicht getan. Ich habe immer noch Hoffnung das wir wieder auf den richtigen Weg kommen, das es wieder was geben wird was ich bereit bin zu unterstützen, woran ich glauben kann. Demnächst ist Wahlkampf, mal sehn wie wir das hinbekommen. Derjenige den wir zum Spitzenkandidaten machen scheint da optimistisch zu sein, ich hab da meine Zweifel. Bleibt zu hoffen das ich genug Beherrschung habe um mir das nicht anmerken zu lassen.