Stellungnahme zur Abmahnung der Gruppierung „AG Nuklearia“

Der Bundesvorstand hat heute per Umlauf beschlossen:

„Abmahnungen im Namen der Piratenpartei Deutschland können rechtswirksam nur nach einem Beschluss des Bundesvorstands ausgesprochen werden.“

Dem Empfänger der im Raum stehenden Abmahnung wurde mitgeteilt, das die erhaltene Abmahnung als gegenstandslos zu betrachten ist.

Eine ausführliche Auswertung erfolgt in der kommenden Vorstandssitzung am 29.8.12. Bezugnehmend auf […]

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Stellungnahme zur Position der Piratenpartei zum Atomausstieg

Der Bundesvorstand hat sich in seiner Sitzung vom 1.8.12 zu dem Thema (auf Grund verschiedener Anträge) beraten und dabei folgendes zu Protokoll gegeben:

„Der Bundesvorstand stellt fest, dass Äußerungen der AG Nuklearia nicht der offiziellen Mehrheitsmeinung der Piratenpartei Deutschland entsprechen.“ (https://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/09/mitschrift-sitzung-2012-08-01/ – TOP 4 – vorletzter Anstrich)

Darüber hinaus sei auf die in der Sitzung […]

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Koordinatoren Bundestagswahl – Design und Wahlkampf-HowTos

Nach dem Ende der Ausschreibungsfrist wurden jetzt auch die ersten beiden Koordinatoren ernannt. Die Ernennung erfolgte nach Rücksprache mit der Projektgruppe Bundestagswahl und dem Bundesvorstand 🙂
Für die weiteren Koordinatoren müssen noch ein paar Fragen geklärt werden, die Ernennungen folgen dann in den nächsten Wochen.

Ernannt wurde Christophe Chan Hin für den Bereich „Koordination […]

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Antragskonferenzen zum Bundesparteitag in Bochum

Der Bundesvorstand hat beschlossen ein Budget von 4000 Euro zur Verfügung zu stellen, damit im Vorfeld des Bundesparteitages Konferenzen organisiert werden können, die explizit eine Vorbereitung für den Bundesparteitag in Bochum im November sind.

Die Idee dahinter ist mit jeweils 200-400 Euro rudimentäre Kosten zu decken (Raummiete zum Beispiel). Sinnvoll ist es dabei bestimmt, wenn […]

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Unterstützt die Wahlkampfpiraten in Niedersachsen

Liebe Piraten,

im kommenden Jahr werden wir etliche Wahlkämpfe haben, mit dem Höhepunkt
der Bundestagswahl im September. Anfangen wird das Wahlkampfjahr 2013
aber schon im Herbst dieses Jahres – Niedersachsen wählt im Januar.

Ein gutes Ergebnis in Niedersachsen ist der beste Start für das Jahr der
Bundestagswahl, den wir uns wünschen können. […]

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Wie geht das eigentlich mit den Anträgen für den Bundesparteitag in Bochum?

Diese Frage ist für die nächsten Wochen von hoher Brisanz für die Piraten. Denn, wie geht das denn nun mit den Anträgen für den Bundesparteitag in Bochum?

Erste Anlaufstelle ist das Portal der Antragskommission. Hier findest du eine Anleitung für Anträge, eine Check-Liste und eine Übersicht darüber, wer schon mal Anträge gestellt hat.

Die Fristen […]

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Mitschrift Vorstandssitzung 2012-08-15

# Aufzeichnung
[podcast]https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/08/2012-08-15-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.mp3[/podcast]
[Download als OGG](https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/08/2012-08-15-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.ogg)
# Mitschrift

## Begrüßung

## Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll

* Versammlungsleitung: Sebastian
* Protokoll: Klaus
* Beginn: 20:05
* Ende: 22:40

## Beschlussfähigkeit

* anwesend: Sven, Johannes, Swanhild, Julia, Klaus, Sebastian
* abwesend:
* entschuldigt: Bernd, Markus, Matthias

Der Bundesvorstand ist […]

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Grundsatzthesen fürs Wahlprogramm

Hallo Zusammen,

Mit der Bitte um Weiterleitung an die regionalen- und Landesmaillinglisten sowie die politischen AGs 🙂

Mir persönlich ist es wichtig, dass wir zu den relevanten Themengebieten grundsätzliche Fragen beantworten. Also nicht „hier ist ein konkretes Modell für die EU-Verträge“ sondern „Wohin wollen wir mit Europa?“ (Mehr Europa? Weniger Europa? etc). Das bedeutet nicht, […]

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Ausschreibung für die Organisation eines Stiftungstreffens

Es gibt viele Piraten in der Piratenpartei, die sich Gedanken über eine parteinahe Stiftung machen. Viele einzelne Gruppen sprechen über dieses Thema und möchten es gerne voranbringen. Andere wiederum sind dagegen. Und die meisten Gruppen kennen sich gegenseitig gar nicht.

Wir, der Bundesvorstand, möchten diese Piraten gerne an einem Ort zusammenbringen, damit wir […]

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Mitschrift Sitzung 2012-08-01

# Aufzeichnung
[podcast]https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/08/2012-08-01-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.mp3[/podcast]
[Download als OGG](https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/08/2012-08-01-Aufzeichnung-der-Vorstandssitzung.ogg)
# Mitschrift

## Begrüßung

## Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll

* Versammlungsleitung: Sebastian
* Protokoll: Sebastian, Klaus
* Beginn: 20:03
* Ende: 21:41

## Beschlussfähigkeit

* anwesend: Bernd, Sebastian, Klaus, Swanhild, Julia, Markus, Johannes, Matthias
* abwesend:
* entschuldigt: Sven

Der Bundesvorstand […]

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