Der Bundesvorstand hat sich in seiner Sitzung vom 1.8.12 zu dem Thema (auf Grund verschiedener Anträge) beraten und dabei folgendes zu Protokoll gegeben:

„Der Bundesvorstand stellt fest, dass Äußerungen der AG Nuklearia nicht der offiziellen Mehrheitsmeinung der Piratenpartei Deutschland entsprechen.“ (http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/09/mitschrift-sitzung-2012-08-01/ – TOP 4 – vorletzter Anstrich)

Darüber hinaus sei auf die in der Sitzung getroffenen Aussagen verwiesen, denen nichts hinzuzufügen ist.

8 Kommentare

  1. 1

    […] Der Bundesvorstand hat sich in seiner Sitzung vom 1.8.12 zu dem Thema (auf Grund verschiedener Anträge) beraten und dabei folgendes zu Protokoll gegeben: “Der Bundesvorstand stellt fest, dass Äußerungen der AG Nuklearia nicht der offiziellen Mehrheitsmeinung der Piratenpartei Deutschland entsprechen.”  […]

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    […] am 29.8.12. Bezugnehmend auf die Positionen der “AG Nuklearia” sei auf die Stellungnahme des Vorstandes vom 23.8 […]

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    […] Eine ausführliche Auswertung erfolgt in der kommenden Vorstandssitzung am 29.8.12. Bezugnehmend auf die Positionen der “AG Nuklearia” sei auf die Stellungnahme des Vorstandes vom 23.8 verwiesen. […]

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    Dass die Äußerungen der AG Nuklearia nicht der offiziellen Mehrheitsmeinung der Piratenpartei Deutschland entsprechen ergibt sich schon zwingend aus der offiziellen Beschlusslage. Anstatt dieser Feststellung, die ohnehin nicht anders ausfallen konnte, hätte ich mir einen Beschluss gewünscht, der auch korrigierende Außenwirkung besitzt.
    Jetzt verteilt nämlich die Nuklearia fröhlich ihre Flyer weiter, die sehr leicht den Eindruck erwecken, als ob sie DOCH für die Piraten sprächen.

    In dieser Hinsicht hilft der o.g. Beschluss kein Stück weiter, weil der nicht beim Empfänger des [false flag]Flyers landet. Zielführend wäre es gewesen, wenn man die Nuklearia dazu verpflichtet hätte, ihre Meinung so kundzutun, dass auch für den unkundigen Leser unmissverständlich klar ist, dass hier eine kleine Gruppierung innerhalb der Piraten eine absolut unrepräsentative Minderheitenmeinung vertritt.

    So aber, indem die Nuklearia Formulierungen nutzt, die im Leser den falschen Eindruck erweckt, sie würde im Namen der Piraten sprechen, schädigt sie die Partei. Ist der der BuVo nicht dazu verpflichtet, solchen Schaden von der Partei abzuwenden?
    Nochmals: die Nuklearia kann soll ihre Meinung haben wie sie will, sie soll nur im Sinne der Transparenz auch kommunizieren, dass das NUR ihre Meinung ist und eben nicht die der Piraten.

  5. 5
    Peter Finkelgruen

    Ich kann mich den Ausführungen von Logos nur anschliessen. Würde mir etwas mehr Effektivität und Proifesionalität wünschen. Sonst klann jede kleine Gruppe die sich zu AG erklärt wirken als würde sie Parteistandpunkte vertreten. In einer Zeit in der Wähler nach Positionen der PiratenPartei Ausschau halten kann das bböse ins Auge gehen.

  6. 6

    … und ich war immer stolz drauf, dass in der Piratenpartei auch gegensätzliche Meinungen erlaubt sind.

    Dieses Schmierentheater hat mich leider anderes gelehrt.

    Ist das noch meine Partei ? Ist das die Partei, der ich meine Stimme geben will, der ich meine Arbeit, meine Zeit schenken will ?

  7. 7

    @Thomas:

    welcher TATSACHE glaubst du entnehmen zu können, als angeblich keine gegensätzliche Meinungen erlaubt sind? Bitte konkrete Fakten, denn es wurde schon genug Unsinn und Unterstellungen behauptet, die jeglicher Grundlage entbehren.

  8. 8
    AntiTrollPiraten

    Logos, bewundernswert tapfer gegen die Trolle! Es ist sehr eindeutig, Lobby-Trolle:
    – entern und gründen AGs (und streben natürlich auch Ämter an)
    – benutzen die Partei hemmungs- und schamlos für ihre Zwecke
    – machen PR-Arbeit bis hin zur aggressiven Werbung für ihre klaren Minderheitspositionen
    – pochen auf ihr „Recht“ auf Meinungsfreiheit (wie das zB auch Pro-NRW und die NPD tun)
    – labern die Foren etc. mit ihren „pseudo-„realistischem Geschwätz voll
    – geben sich dabei auch gern die Rolle des top-informierten „Experten“
    – flankieren das ganze mit Hinweisen auf die Zerstrittenheit der Partei
    – geben sich sauer, enttäuscht etc und treten auch mal demontrativ aus der Partei aus
    – usw. usw. usw.
    Zusammengefaßt ist das sicher parteischädigendes Verhalten und muss entsprechend geahndet, uU auch knallhart abgemahnt werden. Generell liegt es an uns, wie wir damit umgehen und wieviel Raum wir gewähren wollen und können. Ein klarer Kurs und eindeutige Erklärungen tut Not, und wir müssen uns verstärkt einbringen, einmischen und mitwählen. Ein Rückzug überlässt das Feld den Trollen. Also, weiterkämpfen, jawoll!

Was denkst du?