Ahoi Piraten,

nach intensiven Diskussionen präsentieren Bundesvorstand und Antragskommission nun den auf Basis der Ergebnisse aus Liquid Feedback und den zwei LimeSurvey-Umfragen ausgearbeiteten gemeinsamen Vorschlag für die BPT-Tagesordnung zur Reihenfolge, in der die eingereichten programmatischen Anträge behandelt werden sollen.

WICHTIG:
91,9% der 1638 Teilnahmer an unserer ersten LimeSurvey-Umfrage vom 23.9. wünschten, dass der BuVo einen Vorschlag für die Reihenfolge der zu behandelnden Anträge unterbreitet. Diesem Wunsch entsprechen wir hiermit. Nichtsdestotrotz ist dies alles nur ein Vorschlag unsererseits an die Piraten beim BPT. Einzig der Bundesparteitag selbst kann über seine Tagesordnung entscheiden!

Das von uns gewählte Verfahren erläutern wir im zweiten Teil ausführlich (die Rohdaten und Zwischenschritte stellen wir euch natürlich zur Verfügung). Vorab sei darauf hingewiesen, dass alle Anträge aus der gleichen Untergruppe zusammen behandelt werden – wir nennen hier zur besseren Übersicht nur den jeweiligen „Hauptantrag“. Geplant ist, am Samstag die beliebtesten Anträge aus den beliebtesten Themenblöcken jeweils en bloc zu behandeln und am Sonntag dann die verbliebenen Top-Einzelanträge abzuarbeiten, solange die Zeit reicht.

Unser favorisierter Vorschlag für die Tagesordnung sieht damit wie folgt aus:

 

SAMSTAG

1.) notwendige Rahmenanträge (z.B. Definition von Quoren für Positionspapiere etc)

2.) Themenblöcke, orientiert an den beliebtesten Einzelanträgen

2.1.) Allgemeines piratiges Menschenbild (max 50 min)

PA040 (Grundlagen und Ziele piratiger Politik)

PA052 (Migration bereichert die Gesellschaften)

 

2.2.) Arbeit und Soziales (max 2h)

PA284 (Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn)

Q041 (Positionspapier zur Hartz IV-Debatte – 3. Sanktionen)

PA282 (Mindestlohn)

PA286 (Managergehälter)

PA068 (Begrenzung der Leiharbeit)

 

2.3.) Wirtschaft und Finanzen (max 2h)

PA217 (IHK Zwangsbeitrag abschaffen)

PA043 (Offene Wirtschaftsstrukturen garantieren Versorgung und Beschäftigung)

PA200 (Positionierung der Piratenpartei zur Eurokrise)

PA018 (Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit)

PA058 (Finanztransaktionssteuer)

Q047 (Für liberalisierte Ladenöffnungszeiten)

 

2.4.) Bauen und Verkehr (max 75 min)

Q070 (Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV)

PA129-132 (Programm-Modul Bauen und Verkehr)

PA336 (Kein generelles Tempolimit)

 

2.5.) Umwelt und Energie (max 75 min)

PA011 (Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie)

PA024 (Positionspapier: Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft)

PA208 (Abschaffung der Sommer/Winterzeit)

 

SONNTAG

3.) Satzungsänderungsanträge (max 2h)

3.1.) neue Finanzordnung

3.2.) Umgang mit/Begrenzung von Firmenspenden

3.3.) ggf weitere

 

4.) beliebteste Einzelanträge, soweit noch nicht in den Themenblöcken bearbeitet (max 25 min/Antrag, ggf Verlängerung bei großer Zahl an Modulen oder Konkurrenzen möglich)

PA041 (Grundsatzprogramm Religion – Trennung von Staat und Kirche)

PA023 (Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen)

Q065 (Piratenappell pro Europa)

PA046 (Offene Verträge mit der Wirtschaft)

PA151 (Für ein modernes Urheberrecht)

PA003 (Positionspapier Medienpolitik | Öffentlich-Rechtliche Medien)

PA302 (Gegen Trojanisierung von informationstechnischen Systemen durch Sicherheitsbehörden)

Q010 (Wahrnehmung staatlicher Aufgaben durch Staat und Öffentlichkeit – Modul 1 Hoheitliche Aufgaben)

PA160 (Transparenz von Lobbyismus und Interessenvertretung)

PA310 (Datenschutz & Öffentlichkeit (Wahlprogramm))

PA145 (Grundrecht auf anonyme Nutzung von Kommunikationsinfrastruktur)

PA017 (Strategische Förderung Freier Software mittels eines FLOSS-Fonds)

PA083 (Bedingungsloses Grundeinkommen: Enquete-Kommission + Volksabstimmung)

PA261 (Änderung: Recht auf Kinderbetreuung ab Geburt, nicht erst ab 3. Geburtstag)

Q017 (Unabhängige Beschwerdestelle für Polizei-Übergriffe)

PA014 (Wahlrechtsvorschlag von Mehr Demokratie e.V. ins Wahlprogramm)

PA325 (Leben nach dem individuellen Tagesrhythmus („Chronotyp“) ermöglichen)

PA066 (Solidarische Gesundheitspolitik)

PA067 (Sterbehilfe)

PA359 (Schule)

PA057 (Parteiprogramm Recht Ergänzung 1: Verbot der Verwertung illegaler Beweise)

PA322 (Datenschutz als Grundrecht im Grundgesetz verankern!)

Q035 (Oktoberkonzept Modul 01: Grundsätze)

 

5.) Sonstige Anträge (während der letzten Stunde des BPT)

 

ERLÄUTERUNGEN ZU UNSEREM VORGEHEN

Grundlage unseres Vorschlags waren einerseits die Daten aus einem LQFB-Dump vom 24.11. (danke hierfür an StreetDogg!), andererseits die Ergebnisse der beiden LimeSurvey-Umfragen vom 23.9. bzw. 20.11..

Aus dem LQFB-Dump wurden zunächst sämtliche mit dem Antragsportal verknüpften Initiativen herausgefiltert. Darüber hinaus haben wir den Dump manuell nach seit dem BPT in Chemnitz (20./21.11.2010) eingestellten oder abgestimmten Initiativen durchsucht, welche nicht im Antragsportal verlinkt sind, jedoch wortgleich oder sinngemäß als Antrag an den #bpt11 gestellt wurden und 300 Abstimmende (inkl Delegationen) bzw. mindestens 100 Unterstützer (inkl Delegationen) vorwiesen.

Wir konnten auf diese mühsame Weise eine Reihe zusätzlicher Anträge mit teilweise erheblicher Relevanz identifizieren. Es ist aber nicht auszuschließen, dass uns trotzdem der eine oder andere durchgerutscht ist.

 

1a) beliebteste Anträge in LQFB

Die beliebtesten Anträge wurden gemäß den folgenden Kriterien identifiziert:

1. Abgestimmte LQFB-Initiativen

a) Berücksichtigung aller Initiativen mit >300 Abstimmenden (inkl Delegationen)

b) Sortierung nach Zahl der absoluten Ja-Stimmen (inkl Delegationen)

 

2. Nicht abgestimmte LQFB-Initiativen

a) Sortierung nach Unterstützern (inkl Delegationen)

b) Berücksichtigung aller Initiativen mit >100 Unterstützern (inkl Delegationen)

 

Aus LQFB ergeben sich somit insgesamt 99 Anträge, wobei 55 konkurrierende Anträge bzw. Module betreffen und somit gemeinsam mit den zugehörigen „Hauptanträgen“ behandelt werden. Aus LQFB ergeben sich damit per saldo 44 Hauptanträge. Dabei wurden diejenigen Anträge, für die ein Abstimmungsergebnis vorliegt, grundsätzlich höher als nicht abgestimmte Anträge eingestuft.

 

1b) beliebteste Anträge in LimeSurvey

Für die Reihenfolge der beliebtesten Einzelanträge ausschlaggebend war jeweils der beliebteste Antrag einer Untergruppe konkurrierender Anträge gemäß der Sortierung auf dieser Seite:

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Antragsgruppen

Um eine gegenseitige Kannibalisierung ähnlicher Anträge oder Modulen mit ihren Gesamtanträgen zu vermeiden, wurden die Stimmen für Anträge aus derselben Untergruppe addiert. Bei unter „sonstige“ eingeordneten nicht zusammengehörigen Einzelanträgen wurden die via LimeSurvey abgegebenen Stimmen einzeln erfasst.

Insgesamt erreichten in der LimeSurvey-Umfrage dabei 42 Einzel- bzw. konkurrierende Anträge einer Untergruppe mehr als 50 Stimmen.

 

1c) Gemischte Reihenfolge aus LQFB und LimeSurvey

Insgesamt erfüllen 62 Anträge die Relevanz-Hürden aus 1a) und 1b). Wir führten diese sodann zusammen indem jeweils abwechselnd der höchsteingestufte, noch nichtplatzierte Hauptantrag an 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 usw gesetzt wurde. Dieses Verfahren hatten wir nach der ersten LimeSurvey-Umfrage schon vorgeschlagen, was als guter Kompromiss zur Berücksichtigung beider Systeme weithin Zustimmung fand.

Nach den Erfahrungen von Chemnitz rechnen wir damit, rund 25 bis 30 „Hauptanträge“ zzgl Modulen und Konkurrenzen behandeln zu können. Um einen zusätzlichen Puffer zu haben, haben wir insgesamt die 42 beliebtesten Anträge aus beiden Systemen zusammengestellt.

Diese „Top 42“ verwendeten wir als Grundlage für die folgenden Schritte.

 

2a) Einzelanträge oder Themenblöcke? – beides!

In der ersten LimeSurvey-Umfrage vom 23.9. hatten wir von vornherein die Behandlung von Themenblöcken unterstellt. Erklärtes Ziel war es, einen Fokus auf die Einreichung von Anträgen für die am häufigsten genannten Themenbereiche zu erreichen (was leider nicht klappte, vgl geringe Antragszahl in den Top-Themen). Zugleich versäumten wir abzufragen, ob nicht eine Orientierung anden beliebtesten Einzelanträgen sinnvoller wäre. Dies holten wir in der zweiten Umfrage nach.

Hieraus ergab sich ein annähernder Gleichstand. Auf die Frage beliebteste Einzelanträge vs. Themenblöcke ergab sich ein annähernder Gleichstand: 385 Piraten stimmten für „beliebteste Einzelanträge, wobei die zugehörige Untergruppe jeweils mitbearbeitet wird“, 417 für „Themenblöcke gemäß Ergebnis der ersten LimeSurvey-Umfrage“.

Eine Orientierung an den beliebtesten Einzelanträge findet somit ähnlich viele Anhänger wie die Sortierung nach Themenblöcken. Wir schließen daraus, dass die beliebtesten Einzelanträge sinnvoll zu Blöcken zusammengefasst werden sollten. Diese werden gemäß der ersten LimeSurvey-Umfrage zunächst während des Großteils der Gesamtzeit des BPT in Themenblöcken abgearbeitet (d.h. den kompletten Samstag), während für die letzten Stunden die verbliebenen Top-Anträge bearbeitet werden, solange die Zeit eben noch reicht.

Zugleich empfehlen wir (ebenfalls ein Ergebnis der ersten LimeSurvey-Umfrage) maximal 2 Stunden lang eine Behandlung von Anträgen des gleichen Themas – verbleibende Anträge werden dann in die noch offenen Einzelanträge einsortiert. Pro Hauptantrag empfehlen wir eine Zeitbegrenzung auf maximal 25 Minuten, die bei einer großen Zahl an Modulen und Konkurrenzen ggf. erweitert werden kann.

 

2b) Reihenfolge der Themenblöcke nach LimeSurvey Nr. 1?

Eine Auswertung strikt nach der Reihenfolge der Top-Themen aus der ersten LimeSurvey-Umfrage ergab, dass so kein einziger (!) der zehn beliebtesten Anträge aus den Top 42 unter den ersten behandelten Hauptanträgen auftaucht. Umgekehrt müssten jedoch 5 der 12 am niedrigsten eingestuften Hauptanträge behandelt werden.

In Verbindung mit der insgesamt geringen Zahl an eingereichten Anträgen ist zu vermuten, dass die Angabe eher die persönlichen Motive für den Parteieintritt als konkret gesehenen Antragsbedarf reflektierte. Dafür spricht auch, dass diese durchweg zu den Kernthemen der Piratenpartei zählen. Entsprechend sind die Themen im Programm zwar bereits so gut vertreten, dass die meisten Mitglieder keinen dringenden Ergänzungsbedarf sehen. Sie wurden jedoch – dank des Akzeptanzwahlverfahrens – parallel zu den eigentlichen Interessen trotzdem zusätzlich angekreuzt.

Wir haben uns angesichts der im ersten Absatz skizzierten großteils sehr niedrigen Rankings der in diesen Themenblöcken auftauchenden Hauptanträge entschieden, ein geeigneteres Verfahren zu verwenden.

 

2c) Reihenfolge der Themenblöcke nach Punkten („42 minus $PLATZ“)

Dazu haben wir zur Ermittlung einer sinnvollen Reihenfolge der Themenblöcke Punkte für die Hauptanträge vergeben („42 minus $PLATZ“) und diese für die jeweiligen Themenblöcke addiert. In der Folge wurden die Themenblöcke nach Punktzahl sortiert, die Hauptanträge innerhalb der Themenblöcke nach ihrem Platz.

Bei einer realistisch-optimistischen Einschätzung des Zeitablaufs sollte es möglich sein, am Samstag die ersten fünf Themenblöcke – ggf unter Verschiebung der jeweils letzten ein oder zwei Hauptanträge in die sonntags anzugehenden Einzelanträge – abzuarbeiten, am Sonntag dann noch rund 10 der einzelnen Top-Anträge. Auf Basis dieser Annahme entstand die „Sollbruchstelle“ nach dem Block Umwelt und Energie. Bei schnellerem Verlauf könnten noch die beiden Transparenz-Hauptanträge geschafft werden, bei langsamerer Abarbeitung müsste die Anträge aus Umwelt und Energie in die Einzelanträge einsortiert werden.

Das resultierende Ergebnis ist eingangs beschrieben.

 

3.) Quellen, Rohdaten, Arbeitsschritte

Unseren offiziellen Vorschlag mit weiteren Erläuterungen sowie Direktlinks zu den jeweiligen Anträgen findet ihr hier zum Download als XLS-Datei und als ODS-Version. Eine Komplettdatei mit allen Rohdaten sowie den separat gespeicherten einzelnen Arbeitsschritten findet ihr hier als XLS-Datei sowie als ODS-Version.

Der darin genannte „Vorschlag 2“ weicht in einem Detail ab: die Gruppe „Allgemeines piratiges Menschenbild“ mit ihren zwei Hauptanträgen haben wir aus Gründen der Logik (optimaler Einstieg in den BPT) vorgezogen, da sie aufgrund ihrer sehr hohen Einstufung beider Anträge (Platz 3 / 9) ohnehin mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit behandelt werden. Nachdem dies jedoch ein manueller, willkürlicher Eingriff unsererseits in die aus LQFB und LimeSurvey ermittelte Reihenfolge ist, wollen wir euch die Entscheidung überlassen und bieten damit auch die strikt nach den Umfrageergebnissen erstellte Variante zur Abstimmung an.

Danke an alle, die zum nunmehr vorliegenden Vorschlag beigetragen haben!

 

18 Kommentare

  1. 1
    André Reichelt

    Könntet ihr die Anträge aus dieser Reihenfolge bitte in einer PDF-Datei zusammenfassen? Ich würde mir gerne alle nochmals gemeinsam durchlesen und mir Notizen dazu machen.

    Danke!

  2. 2
  3. 3
    Name (Pflicht)

    Meine Güte, wenn ich diesen Entwurf vorher gekannt hätte, würde ich erst Sonntag anreisen…

  4. 4

    Jetzt versteh ich gar nichts mehr. In der LS-Umfrage war unser Tierschutzantrag auf Platz 20, nach der Vermischung mit LQFB war er dann im wiki auf Platz38, obwohl im LQFB noch gar nicht fertig abgestimmt. Und jetzt ist er auf einmal vollkommen raus????????

  5. 5

    […] Da dieser Vorschlag nicht nur privat ist, sondern gemäß Blogtext „Nach Zustimmung/Bearbeitung durch die Kollegen aus dem BuVo und/oder der Antragskommission werde ich eine – ggf. überarbeitete – Fassung ins Vorstandsportal stellen.“ durchaus zur Auswahl am kommenden Wochenende zum Parteitag stehen könnte, muss ich diese Kritik loswerden, so zeitnah wie möglich. – Ups ich sehe gerade, er ist bereits online http://vorstand.piratenpartei.de/2011/11/30/vorschlag-zur-bpt-tagesordnung-durch-buvo-und-antragskom… […]

  6. 6

    @Andre: unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Antragsbuch gibt es das komplette Antragsbuch als pdf (mit und ohne Begründungen) und auch eine Kurzversion mit den Top40. Viel Spaß beim Lesen 😉

  7. 7
    matthias.schrade

    @LordSnow:
    Der Tierschutz-Antrag war in LS auf Platz 25, in LQFB deutlich unterhalb der Relevanzschwelle. Daraus sich in der Auswertung ohne Delegationen zunächst der 42. Platz, inklusive Delegationen rutschte der Antrag noch einen Platz tiefer.

    So leid es mir tut, aber so oder so wäre der Tierschutz-Antrag aus Zeitgründen wohl nicht drangekommen – momentan haben die Mitglieder offenkundig andere Prioritäten.

  8. 8

    Ausgezeichnete Arbeit. Dann steht einem erfolgreichen BPT nichts mehr im Wege.

  9. 9

    Erstmal Danke, dass ihr euch so einen Kopp gemacht habt!

    Persoenlich halte ich nicht viel von den LQFB Ergebnissen wegen der zighundert Delegationen die dort einfliessen. Wenn ich mir die Rohdaten ansehe, habt ihr ja geguckt welche Antraege auf beiden Listen in den Top auftauchen. Dabei haette ich allerdings die direkte Umfrage der Mitglieder hoeher bewertet als Delegationen aus dem LQFB.

    Schon alleine weil, wie erwaehnt, viele eben ihre persoenlichen Anliegen fuer den Eintritt in die Partei behandelt haben moechten. Dazu kommen inaktive Mitglieder, die noch als Delegationen auftauchen (wann sollte da die grosse Aufraeumaktion starten?), wobei neue Mitglieder evtl. noch nicht einmal im LQFB angemeldet sind.

    Just my 2p

  10. 10

    Es ist aber schon klar das Q041 nur Teil eines Paketes (samt Einleitung) für ein Positionspapier ist, oder? Fände ich ehrlich gesagt unglücklich wenn nur dieser eine Abschnitt behandelt würde.

  11. 11

    Ich kann LordSnow und disi verstehen: Wozu macht man eine Limesurveyumfrage mit dem expliziten Ziel, die Antragsreihenfolge für den BPT festzulegen, wenn man dann doch wieder mit LQFB die von LS gewählten Anträge rauswirft? Ich hab nix dagegen wenn man zwischen die LS-Anträge noch einige LQFB-Anträge reinstreut, aber von LS-Anträge rauswerfen halte ich nichts. Zudem: Was spricht gegen eine längere TOP-Liste?
    Die „Aufräumaktion“ hat schon angefangen, zukünftig erlöschen Delegationen nach einem halben Jahr, ab April/Mai dürfte dies etwa gelten. Daher bildet die LS-Umfrage das Meinungsbild wesentlich aktueller ab als LQFB und sollte daher auch höher gewichtet werden, das Argument von Matthias Schrade ist daher – soweit ich das verstehe – falsch rum: Aktuell (LS) hat der Tierschutz eine höhere Priorität, auch wenn das bisher (LQFB) nicht so war.
    So oder so: Ich wäre froh wenn wir auf zwei BPT mal das gleiche Verfahren zur Priorisierung der Anträge im Vorfeld verwenden würden…

  12. 12
  13. 13

    Hallo,

    Ich halte das für eine Fleißarbeit, aber die führt nicht immer zu dem Ergebnis, was man sich wünscht. Der Vorschlag des Bundesvorstandes bzw. der Antragskommission hat verschiedene Fehler. Zum einen war das hier dargestellte Verfahren nicht vorab diskutiert und besprochen, da es eine Zusammenstellung aus den zur Wahl stehenden Verfahren bei der LimeSurvey Umfrage ist. Also statt eines der vorgeschlagenen Verfahren zu nehmen, hat man mehrere miteinander vermischt. Sofern man wieder so eine Art der Bestimmung von Verfahrensweisen vorhat und diese unter demokratischen Gesichtspunkten treffen will, fragt bitte nächstes Mal Piraten, die sich mit demokratischen Verfahren und der Software, die zur Auswahl steht, sehr gut auskennen. Oder bittet im Rahmen einer Anfrage/Ausschreibung um Mithilfe.

    Ein Fehler, weshalb dieser Vorschlag meines Erachtens nicht angenommen werden sollte, ist dass aufgrund der verwendeten Mehrheitsverfahren die Rechte der Minderheiten gem. Parteiengesetz nicht gewährleistet sind. Da ich „kurz“ nicht kann, habe ich einen Beitrag über die Gründe verfasst. http://loreenasworte.wordpress.com/2011/11/30/kein-shitstorm-aber-trotz-dem-kritik-am-vorschlag-zur-tagesordnung-bpt-2011-top-42/

    Nehmt es zur Kenntnis, informiert euch und vielleicht fällt euch dann die Entscheidung leichter, es gibt auch andere Verfahren, die gut geeignet sind.

  14. 14

    Prima!
    Reife Leistung-
    bin gegeistert!
    Weiter so.
    B. ROSARY

  15. 15

    Monika, da stimme ich dir sogar zu 🙂 Es wurde nicht ausreichend genug kommuniziert, dass die LQFB Ergebnisse zur Bildung der Antragsreihenfolge benutzt werden.

    In den letzten Tagen hatte ich mich bemueht etwas mehr im LQFB mitzumischen, obwohl man derzeit geradezu mit Umfragen erschlagen wird. Ich habe sogar fuer zwei Themenbereiche aktive Delegationen laufen…

    Viele LQFB Daten sind von August 2010, sprich man muss/musste ueber ein Jahr aktiv teilnehmen um Einfluss auf die Antragsreihenfolge zu haben.

    Wie auch immer, ich guck mal was am Samstag stattfindet. Die Orga macht einen sehr guten Job, so wie der Vorstand. Ich moechte das als konstruktive Kritik verstanden haben, bzw. mal ein paar Fragen aufwerfen…

  16. 16

    Na dann erst mal vielen Dank an den Vorstand für die tolle Arbeit, war bestimmt nicht leicht, den Vorschlag auszuarbeiten.

    Ich werde dem Vorschlag aber nicht zuletzt aus Zeitgründen zustimmen, da man sonst wieder mindestens eine Stunde (imho optimistisch) durch Diskussion und Wahl der zu behandelnden Themen verliert. Und dann am Ende vermutlich nur geringste Abweichungen zu diesem hier vorgestellten Vorschlag bei heraus kommen.

    Eine Stunde Bundesparteitag ist aber extrem kostbar und sollte nicht so einfach vergeudet werden.

    Also liebe Piraten lest euch den hier vorgestellten Vorschlag durch, und wenn ihr mit den Punkten zufrieden seit, dann stimmt bitte dafür auf dem BPT diesen Vorschlag zu verwenden, dann schaffen wir auch ein paar mehr Anträge 😀

    Auf der anderen Seite verstehe ich aber auch die Leute, die jetzt ankommen und sagen, aber hey, das war vorher so nicht abzusehen, wie der Vorschlag ausgearbeitet wird und das dann kategorisch ablehnen. Da lasse ich mich als Demokrat natürlich auch auf dem BPT überstimmen.

    Gruß

    Anonym

  17. 17

    Ich kann Monika nur unterstützen. Was sie schreibt macht wirklich Sinn!

  18. 18
    Dimitri Galaxy07

    Es wäre sinnvoll und sogar unabdingbar gewesen, wenn der folgende Hinweis schon in diesem offiziellen Vorschlag enthalten wäre und nicht erst im SpreadSheet.

    Bei einem langsameren Verlauf (z.B. „Umwelt und
    Energie“ am Samstag nicht geschafft) würden nicht
    en bloc behandelte Anträgen einsortiert und die
    Reihenfolge der übrigen entsprechend angepasst.

Was denkst du?