Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.12.22

#Aufzeichnung

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#Protokoll

## TOP 0:

Beginn: 19:35 Uhr

anwesend: Wilm Schumacher, René Brosig, Bernd Schlömer, Sebastian Nerz, Matthias Schrade, Gefion Thürmer

Versammlungsleitung: Gefion Thürmer

Protokoll: Wilm Schumacher

## TOP 1: Aktuelles

Moritz Niemeyer ist per Umlaufbeschluss des Bundesvorstands zum Stellvertretenden Bundesgeschäftsstellenleiter bestellt worden. Der Bundesvorstand bittet die Mitglieder, ihn bei seinem Wirken bestmöglich zu unterstützen.

Bernd informiert über aktuelle Entwicklungen in der BGS
Sehr solide Basis in der BGS
Dank für das Engagement

## TOP 2: Bundestagswahl 2013

Bernd wird sich in Kürze an alle Landesvorstände mit der Bitte wenden, schon jetzt geeignete Kandidaten für die Wahlkreise (Direktkandidaten) anzusprechen und anzuwerben. Darüber hinaus bittet die Projektgruppe darum, dass je Landesvorstand eine Ansprechperson bestimmt wird, die als (Kommunikations-)Schnittstelle zu zentralen Projektgruppe wirken kann.

Zur Information, BTW-Vorbereitungsrunde gegründet
Bald an LVs wenden um eine Ansprechperson zu benennen
Schnittstellenbildung
Alle Wahlkreise mit Kandidaten „bestücken“ wäre wünschenswert
Werden uns im Februar an die LVs wenden

Werden die rechtlichen Fragen klären

##TOP 3: Anträge

##Top 4: Stand Jahresabschluss 2010

Rene stellt den Stand des JA 2010 vor.
Rene merkt an, dass in der letzten Zeit viel dazu geabreitet wurde
Rene wird einen Stand der Tätigkeiten geben und erste Eckzahlen veröffentlichen.
Entwurf des Prüfberichtes liegt vor und wird am 27.12. endgültig ausformuliert.
Nach der Unterzeichnung werde ich den Rechenschaftsbericht am gleichen Tag beim deutschen Bundestag einreichen.
Testat wird erteilt
Am 27.12. wird dies dem deutschen Bundestag eingereicht
Aber auch dieses Jahr zu spät, müssen wir ändern
Die Qualität der Berichte ist deutlich gestiegen, aber immer noch nicht ausreichend
Aufruf: Belege bitte sachgemäß (vollständige, fehlerfrei, begründet) abgegeben werden
Einnahmen 2010: ~ 671 TEUR +8% ggü VJ

Mitgliedsbeiträge um 74% gestiegen
Spenden von natürlichen Person 205 T€ Rückgang um 42%

Normal, da zur BTW die Zahel

13 T€ von juristischen Personen
20T€ durch Einnahmen durch Veranstaltungen => damit um 117% gestiegen

Wird uns in die Einkommensteuerpflicht nehmen

sonstige 28T€ => 900% Steigerung

Ausgaben: ~ 570 TEUR +20% ggü VJ

Überschuss von 100T€ (145T€ 2009)
199T€ (50% gestiegen)
Vor allem „allgemeine politische Arbeit“ stark angegangen
Wahlkampfkosten zurückgegangen

Bilanzsumme

373T€
Barmittel 348 T€

LVs haben zu viele Mittel direkt weitergegeben

Bund als Beispiel hat ausgeglichen Hauhalt
340 T€ Einnahmen beim Land
310 T€ Ausgaben
Überschüsse gehen zurück!
Nachgeordnete Gliederungen haben eine vervierfachung der Einnahmen, verdoppelte Ausgaben
LVs z.T. fast handlungsunfähig, zu viel an unterste Ebenen weitergegeben
Puffer einführen
Bund hat 29% Anteil an den Einnahmen, 35%-Anteil an Ausgaben
Bei LVs z.T. noch dramatischer
LV Bremen insgesamt im Minus (mit allen Gliederungen)

mit ca. 1k €

dito MV
bei allen anderen haben die meisten LVs ein schwaches Ergebnis (nicht zusammen mit nachgeordneten Gliederungen)
Dank an Herrn Schölermann, den Schatzmeistern. Kommunikation deutlich besser

Sebastian dankt Rene für die Arbeit
der Bundesvorstand schließt sich an

##TOP 5: Anträge

Marina stellt Antrag vor

Antrag:

Der Vorstand möge Malte Starostik als weiteren LiquidFeedback Administrator auf Bundesebene beauftragen. Der Kandidat hat sich auf die Ausschreibung des Bundesvorstandes vom 17 Oktober 2011 gemeldet. Gespräche mit der LiquidFeedback Verantwortlichen im Bundesvorstand, dem Projektmanager und den Administratoren haben stattgefunden. Die Verpflichtungserklärung gemäß BDSG und TKG liegt der Bundesgeschäftsstelle vor.

Sebastian: dafür
Bernd: dafür
Rene: /
Wilm: dafür
Marina: dafür
Gefion: dafür
Matthias: dafür

Wilm stellt Antrag vor

Finanzbeschluss

Wilm wird damit beauftragt einen Penetrationstest für den ID-Server durchführen zu lassen. Dafür werden 350€ bereitgestellt

Begründung: Der ID-Server muss einer Untersuchung standhalten, bevor wir ihn großflächig einsetzen können. Aus diesem Grund ist dies erforderlich.

Sebastian: dafür
Bernd: dafür
Rene:dafür
Marina: /
Wilm: dafür
Matthias: dafür
Gefion: dafür

##TOP 6: Fragen

keine Fragen

##TOP 7: Sonstiges

Matthias stellt Planungsstand BPT vor

Verschiedene Personen haben die BPT-Halle besichtigt
Gespräche mit Hallenbetreiber und Caterer gesprochen
Internet funktioniert reibungslos
Gute Zusammenarbeit

##TOP 8: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 19.01.2011 statt.

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