# Aufzeichnung

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# Protokoll

## TOP 0: Begrüßung

Beginn: 19:32 Uhr

### Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer

Torsten Fehre führt Protokoll

### Feststellung der Beschlussfähigkeit
* Anwesend: Sebastian Nerz, Bernd Schlömer, René Brosig, Wilm Schumacher, Matthias Schrade, Gefion Thürmer
* Entschuldigt: Marina Weisband

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

### Aktuelle Kennzahlen
* Mitgliederzahl: 12.092
* Kontostand: 181.445,70 EUR (davon 100.000 für Festgeld)

### Genehmigung der TO und Änderungswünsche

## TOP 1 Aktuelles

### Unterstützerunterschriften-Deadline in Niedersachsen

In Niedersachsen läuft die Deadline für die Unterschriftensammlung am 25.7. (= Montag) aus. Es werden Helfer gesucht. Wer Interesse hat, bei Matthias melden, am besten telefonisch: 0172-2943392

## TOP 2 Ausrichtung Bundesparteitag 2011.2

Für die Ausrichtung des Bundesparteitags 2011.2 schlage ich nach Auslaufen der Bewerbungsfrist OFFENBACH vor:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Bewerbungen_BPT2011.2/Offenbach
Ich bitte um Entscheidung des Bundesvorstands.–Bernd Schloemer 18:14, 19. Jul. 2011 (CEST)

* Bernd: Der BuVo hat vor geraumer Zeit einen Ausschreibungstext veröffentlicht. Es ist auf Basis dieser Ausschreibung eine Bewerbung eingegangen; aus Offenbach
* Gregory (Anbieter): Angebot in Offenbach (nähe FFM), verkehrstechnisch günstig gelegen; aus allen Richtungen. Professionelle und etablierte Halle. Dimensioniert für 800 Leute (mit Raum „nach oben“). Preislich im „oberen Bereich“. Eines der günstigsten Locations, die wir gefunden haben. Preise konnten gesenkt werden. Möglichkeit Gebärdendolmetscher besteht. Wir haben Angebot i.H.v. 4.000 EUR vorliegen. Leute haben Erfahrung im Orga-Team von Bingen. Auch der LV Hessen ist personalstark (900 Mitglieder; ca. 100 aktive)
* Gefion: Wie viel kostet es nach aktueller Rechnung?
* Gregory: Wir haben noch 5.000 EUR Reserve eingeplant. Mit dieser Reserve sind wir bei 25.540 EUR netto (knapp 30.000 EUR brutto). Es kann auch noch sein, dass 1.300 EUR Feuerwehrgebühren entfallen. In Offenbach sind 25 Mitglieder; 6-7 aktive vor Ort. Potential ist aktivierbar. Für jedes Team haben wir die richtige Anzahl von Leuten gefunden. Der Florens (designierter BPT-Koordinator) gehört auch dazu.
* Sebastian: Bei den 30.000 EUR sind da schon Kosten für schnelle Internet-Leitung eingerechnet?
* Gregory: Internet wird vermutlich unter 1.000 EUR liegen. Kosten sind eingerechnet.
* Sebastian: Was ist eingerichtet?
* Gregory: 50 MBit/s oder ähnliches. 2x3000er DSL können wir kostenlos benutzen. Uns ist natürlich klar, dass das nicht reicht. Deswegen gehen wir davon aus, dass wir 50-100 MBit/s zusätzlich anmieten müssen. Ist möglich: 2 mal „Friday Night Game Challenge“ ausgetragen. Allerdings noch kein konkretes Angebot. Sollte sich aber unter 1.000 EUR bewegen. Ist Teil der Reserve.
* Matthias: Brandsicherheit: AFAIK müssen 2 Personen mit entsprechender Bescheinigung anwesend sein. Was bedeutet aber „Ordnungshelfer“ für 3.000 EUR?
* Gregory: Brandsicherheitsdienst *muss* die Feuerwehr Offenbach machen, wenn es notwendig wird. Ordnungshelfer kennen Räumungskonzept und können im Katastrophenfall die Leute hinaus bringen. Wir haben nachgefragt, ob wir so was selbst machen können (Stadthallenleitung besteht auf eigenes Security Peronal). Wir versuchen, für diese Position ein Sponsoring der Stadt Offenbach zu bekommen. Es sind Gespräche im Hintergrund am Laufen. Ist aber noch alles offen. Insgesamt werden 9 Leute an den Ausgängen stehen und schauen, dass nix passiert.
* Matthias: Sponsoring: Ihr bezieht euch explizit darauf, dass das von der Stadt bezahlt wird. Oder denkt ihr auch an Unternehmen (z.B. aus der IT)?
* Gregory: Die Idee wäre in der Tat, auch einzelne IT-Firmen ins Boot zu holen. Hatten wir ja auch in der Vergangenheit.
* Wilm: Da waren noch ein paar Posten drin, wo ihr verhandeln wollt. Was ist das Worst Case? Und was das Best Case?
* Gregory: Worst Case ist der Preis, der da steht. Ich gehe ja nicht von Nachtragsgeldern aus. Mein Ziel ist es, möglichst viel zu sparen oder durch Spenden zu bekommen. Worst Case wäre noch ein Bustransport für die Hotelroute; können wir nicht einschätzen. Wenn wir alles brauchen, sind die 5.000 EUR realistisch => Worst Case sind 30.000 EUR. Best Case: Wir bekommen Halle nebenan zum Schlafen; Sponsoring noch von IT-Firmen… Insgesamt wäre der Best Case 22.000 EUR Brutto.
* René: AFAIK gibt es kein anderes Angebot; Ich bitte darum, dass wir uns kürzer fassen.
* Bernd: Ein verschieben des BPT ist IMHO nicht zielführend. Die Zeit haben wir nicht. Wenn wir uns erst im August für den Ort entscheiden, dann können wir keinen vernünftig vorbereiteten BPT dieses Jahr mehr machen.
* Matthias: Es sollte noch ein Angebot aus Neuss kommen. Aber soweit ich mitbekommen habe, ist nichts bei uns gelandet, oder?
* SKreuz: Da kommt definitiv nichts mehr. Wir haben quer durch NRW gesucht. Unter den terminlichen und preislichen Bedingungen war da nichts zu finden, was finanzierbar wäre. Ich sehe auch die Wahrscheinlichkeit gering, dass wir da etwas finden. Neuss, Düsseldorf und Köln gehören da nicht dazu.
* Gefion: Die Frist ist abgelaufen; wir haben ein Angebot; darüber müssen wir jetzt entscheiden.

* Gefion: Wer aus dem BuVo ist für eine Verschiebung der Entscheidung?
* Matthias: Ich würde gern eine Zustimmung unter Vorbehalt geben. Wenn wir uns endgültig entschieden haben, dann haben wir keinen Verhandlungsspielraum mehr mit dem Stadthallenbetreiber.
* Gregory: Wir hatten schon verschiedenste Gespräche. Ich glaube nicht, dass wir noch so viele Verhandlungsmöglichkeiten haben. Preise entstehen hauptsächlich durch Personalkosten; da geht nichts.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Ausrichtung Bundesparteitag 2011.2 – Annahme Angebot[/titel]
[text]
Das Angebot zur Ausrichtung des BPT2011.2 aus [Offenbach](http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Bundesvorstand/Bewerbungen_BPT2011.2/Offenbach&oldid=1039775) wird angenommen.
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund]Wird sonst zu spät[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund]Ich vertrau dem LV Hessen[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund]einziger pragmatischer Ansatz[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 3 Anträge

### Änderung des Umlageschlüssels zur Parteienfinanzierung

Antragsteller: René Brosig

Antragstext: Der Umlageschlüssel der Parteienfinanzierung wird gemäß dem Vorschlag der Verwaltungskonferenz in Erfurt wie folgt geändert: Die Umlage der Parteienfinanzierung erfolgt zu 50%, mindestens jedoch 93.600 EUR, als Sockelbetrag zu gleichen Teilen an die Landesverbände, die Bundespartei erhält dabei das 10fache eines Landesverbandes. Der verbleibende Betrag verteilt sich jeweils zur Hälfte nach den Anteilen an Fläche und Einwohnern der Bundesländer an die Landesverbände. Die Änderung tritt für die Umlage der staatlichen Parteienfinanzierung 2011 in Kraft.

Begründung: Der Antrag folgt der Empfehlung der Verwaltungskonferenz in Erfurt.
Der variable Anteil ist im aktuellen Umlageschlüssel zu stark. Die Änderung gleicht die Nachteile kleiner Landesverbände gegenüber den großen Landesverbänden aus. Zudem wird die Finanzkraft des Bundes gestärkt, so dass zukünftig wieder verstärkt überregionale Aufgaben wahrgenommen werden können.

* René stellt den Antrag vor. Ist Empfehlung der Verwaltungskonferenz.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Änderung des Umlageschlüssels zur Parteienfinanzierung[/titel]
[text]
Der Umlageschlüssel der Parteienfinanzierung wird gemäß dem Vorschlag der Verwaltungskonferenz in Erfurt wie folgt geändert: Die Umlage der Parteienfinanzierung erfolgt zu 50%, mindestens jedoch 93.600 EUR, als Sockelbetrag zu gleichen Teilen an die Landesverbände, die Bundespartei erhält dabei des 10fache eines Landesverbandes. Der verbleibende Betrag verteilt sich jeweils zu Hälfte nach den Anteilen an Fläche und Einwohnern der Bundesländer an die Landesverbände. Die Änderung tritt für die Umlage der staatlichen Parteienfinanzierung 2011 in Kraft.
[/text]
[antragsteller]René Brosig[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

René muss aufgrund eines anderen Termins die Sitzung verlassen und gibt an, sich bei allen weiteren Beschlüssen zu enthalten.

### Beauftragung: Leitung der BGS

Antragsteller: Bernd Schlömer

Antragstext: Stephan Urbach und Heiko Herberg werden mit der Leitung der Bundesgeschäftsstelle beauftragt.

Begründung: Nach Ausschreibung der Leitung der Bundesgeschäftsstelle haben sich fünf Piraten für die Besetzung dieser ehrenamtlichen Funktion beworben. Mit vier Kandidaten wurde ein kurzes Bewerbungsgespräch geführt. Nunmehr sollen diese zwei Bewerber mit der Leitung der Bundesgeschäftsstelle beauftragt werden.

* Bernd stellt den Antrag vor. Danke noch einmal an Sebastian K. für die zuverlässige Arbeit. Es haben sich 5 Piraten beworben; mit 4 Leuten wurden Bewerbungsgespräche geführt. Unsere Empfehlung ist die Beauftragung an Heiko und Stephan.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung: Leitung der BGS[/titel]
[text]
Stephan Urbach und Heiko Herberg werden mit der Leitung der Bundesgeschäftsstelle beauftragt.
[/text]
[antragsteller]Bernd Schlömer[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund]Dank noch mal an Michael und Bastian[/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Beauftragung für die Durchführung von Parteitagen

Antragsteller:Bernd Schlömer

Antragstext: Florens Dölschner und Michael Ebner werden mit der Durchführung von Bundesparteitagen beauftragt.

Begründung: Beide haben sich als Team beworben und sind die einzigen Kandidaten. Während Florens sich insbesondere um die technische Vorbereitung (Bild, Ton) sowie die Verwaltung des Budgets kümmern wird, wird Michael die organisatorische Betreuung (Ablauf) sowie die Kommunikation (zum BuVo, Location, Antragsfabrik) verantworten. In ihrem Wirken werden beide für den Bereich IT von Hartmut Semken unterstützt.

* Bernd stellt den Antrag vor. Es haben sich die beiden als Team beworben. Beide haben Erfahrung und können IMHO den BuVo sehr gut entlasten.
* Nineberry Wird es weiterhin Ausschreibungen geben, wo sich Teams bewerben können?
* Bernd: Der alte Vorstand hat beschlossen, dass man 2 BPTs im Jahr ausschreiben lässt. Ich hätte am liebsten jetzt schon feststehende Termine (Mai 2012, November 2012, Mai 2013, Nov. 2013)

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung für die Durchführung von Parteitagen[/titel]
[text]
Florens Dölschner und Michael Ebner werden mit der Durchführung von Bundesparteitagen beauftragt.
[/text]
[antragsteller]Bernd Schlömer[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

* Bernd: Ich hoffe, dass Florens, Michael und Gregory konstruktiv zusammenarbeiten.

### Finanzierung Treffen Bundes-IT

Antragsteller: Wilm Schumacher

Antragstext: Für ein Treffen der Bundes-IT im August wird ein Budget von 600 EUR zur Verfügung gestellt. Mit der Organisation wird Wilm beauftragt.

* Wilm stellt den Antrag vor.
* Bernd: Ist das Treffen intern? Oder ist das offen? Hast du schon ein Konzept?
* Wilm: Sehr intern. Nur die Kern-Admins und ich. Es geht mehr um Verfahrensweisen. Thema ist langfristige Ausrichtung.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Finanzierung Treffen Bundes-IT[/titel]
[text]
Für ein Treffen der Bundes-IT im August wird ein Budget von 600 EUR zur Verfügung gestellt. Mit der Organisation wird Wilm beauftragt.
[/text]
[antragsteller]Wilm Schumacher[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Beauftragung des Bundespressesprechers

Antragsteller: Gefion Thürmer

Antragstext: Christopher Lang wird als Bundespressesprecher beauftragt.

Begründung: Unter den eingegangenen Bewerbungen auf den Posten ist Christopher Lang die geeignetste Besetzung.

* Gefion stellt den Antrag vor. Es gab drei Bewerbungen. Christopher ist IMHO der geeignetste von den dreien.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung des Bundespressesprechers[/titel]
[text]
Christopher Lang wird als Bundespressesprecher beauftragt.
[/text]
[antragsteller]Gefion Thürmer[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Beauftragung des stellvertretenden Bundespressesprechers

Antragsteller: Gefion Thürmer

Antragstext: Aleks A. Lessmann wird als stellvertretender Bundespressesprecher beauftragt.

Begründung: Unter den eingegangenen Bewerbungen auf den Posten ist Aleks Lessmann die geeignetste Besetzung.

* Wilm: Wo ist der Unterschied?
* Gefion: Stellvertreter springt ein wenn der Pressesprecher nicht kann. Ansonsten teilen sich die beiden die Arbeit untereinander auf. Die beiden sind ganz gut eingespielt; deswegen möchte ich das Team so beauftragen wie es ist.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragung des stellvertretenden Bundespressesprechers[/titel]
[text]
Aleks A. Lessmann wird als stellvertretender Bundespressesprecher beauftragt.
Begründung: Unter den eingegangenen Bewerbungen auf den Posten ist Aleks Lessmann die geeignete Besetzung.
[/text]
[antragsteller]Gefion Thürmer[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 4 Sonstiges

### Gefion: Unterstützung Webseitenteam / Texte

* Gefion: Aktuelles Problem: Diverseste Inhalte müssen überarbeitet werden. Wir brauchen Hilfe. Ich habe derzeit 2 Helfer, das ist definitiv zuwenig. Wir müssen da mehr Arbeit hineinstecken. Wer Zeit und Lust hat, bitte bei mir melden; wir brauchen dringend Hilfe.

### Urlaub

* Bernd: Wenn ich auf Emails nicht reagiere, dann ist das keine Böswilligkeit. Ich bin dann im Urlaub.
* Matthias ist ab nächte Woche in Urlaub. Am besten per Mobilfunk zu erreichen.
* Wilm: Ich bin auch im Urlaub; bleibe allerdings in Deutschland und bin erreichbar.
* Gefion: Ich habe auch Urlaub, allerdings werde ich zu Hause für die Piraten arbeiten.

### Twitter

* NineBerry: Wer hat inzwischen schreibenden Zugriff?
* Gefion: Das gesamte Pressekernteam und einige weitere Piraten. Diese stehen alle auf der Wiki-Seite der Bundespresse.

### Software

* Hirt: Letzte Woche habt ihr beschlossen, eine Software für 40.000 EUR anzuschaffen. Im Wahlprogramm steht Open Source. Wie erklärt ihr die Diskrepanz?
* Gefion: Eigentlich wurde das schon letzte Woche erklärt. Es gab einen Dicken Engel dazu.
* Wilm: Das bedeutet nicht die Ablehnung von OSS. Wir sind uns der Problematik bewusst. Wir haben Angebote eingeholt, die waren jedoch alle nicht geeignet oder zu teuer (Größenordnungen mehr). Uns wäre allen lieber gewesen, wenn es möglich wäre, aber das geht nicht mit den vorhandenen Mitteln.
* Hirt: Ist jemand im BuVo im Bekanntenkreis des Herstellers der Software?

Alle Vorstandsmitglieder verneinen

### Umlaufbeschlüsse

* Seitics: Ich bitte darum, die Namen bei den Umlaufbeschlüssen (speziell vom 7.7.) zu veröffentlichen.
* Gefion: Ist in Planung.

### BPT-Orga

* FlorensD: Die SG-BPT, die sich durch die heutige Beauftragung gegründet hat, sucht Helfer. Wer Lust hat, kann sich gern bei uns melden.
* Michael: Wir brauchen vor allem günstige Hallen; da müssen nicht so viele Piraten vor Ort sein.

### Nächste Termine

Die nächste Sitzung findet am 04.08. um 19:30 Uhr statt.

Ende der Sitzung: 20:21 Uhr

# Inkrementeller Tätigkeitsbericht

## Sebastian
* Artikel geschrieben für Al Jazeera, The European, …
* Interview geführt u.A. mit Politik&Kommunikation, Focus
* Gespräche mit mehreren LVs und Piraten über aktuelle Probleme und Lösungsmöglichkeiten, Vermittlung zwischen Streitparteien
* Tagesgeschäft

## Bernd

## René
* Abgleich der letzten Angebote für die Verwaltungssoftware
* Dicker Engel zur Veraltungssoftware
* Gespräche mit Firmen bezüglich Details zur Verwaltungssoftware
* viele Mails zur Verwaltungssoftware beantwortet
* verschiedene Anfragen der Schatzmeister beantwortet
* Kreisparteitag Nürnberg
* Tagesgeschäft Rechnungen, Reisekosten, etc.

## Wilm

* Verwaltungskrams
* IT-Krams
* Verwaltungssoftwareverhandlungen
* Kommunikation (Sellungnahmen, normale E-Mail-Kommunikation)
* Dicker Engell, Hinterzimmer
* CSD Weimar

## Marina

## Matthias

## Gefion
* Tagesgeschäft
* Diverse Kleinigkeiten zur Bundeswebseite
* Überarbeitung der Struktur für neue Webseite
* Updates im Vorstandsportal
* Abwicklung Ausschreibung Bundespressesprecher

# Getroffene Umlaufbeschlüsse:

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Software[/titel]
[text]
René und Wilm schliessen einen Vertrag mit ASC über die laufenden Kosten
des Betriebes der Buchhaltungs- und Mitgliederverwaltungssoftware über 4992€ ab. Der Vertrag beginnt im Jahr 2011 und wird jeweils für 12 Monate abgeschlossen.

Begründung: Wir brauchen die Software und deshalb brauchen wir auch die laufenden Kosten für die Software.

[/text]
[antragsteller]Wilm Schumacher[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]