Letzte Woche besuchte ich ein Get-Together mit anderen (Bundestags)Parteien, veranstaltet durch einen Dienstleister (und selbsterklärten Pionier) für Online-Wahlen. Alle Parteien hatten sich während der Corona-Pandemie aufgrund der Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen zu Vorstandswahlen in den Parteien damit auseinandersetzen müssen, wie man Wahlen online durchführen kann/muss. Der Titel des Treffens war „Chancen und Herausforderungen von Online-Wahlen“.
Die Ansprechpartner bei CDU und FDP hielten Vorträge über ihre Erfahrungen im Einsatz der Software des Gastgebers. Später trug dieser über Status Quo & Trends zu Online-Wahlen vor. Teilweise wurde von anwesenden Parteivertretern ausgeführt, wie toll doch die Möglichkeiten seien, die Online-Abstimmungen bieten. Ein Vertreter schwärmte wie es wäre, wenn man sie nicht nur innerparteilich verwenden, sondern auch in der Bundesrepublik insgesamt für Wahlen in Betracht ziehen würde. Tatsächlich ist Partizipation ja etwas großartiges, ob das aber durch Online-Parlamentswahlen sein muss…. da gibt es durch die Mittel und Methoden, die einem die Digitalisierung bietet, genügend andere Situationen wie man Menschen einbinden kann, wenn man das möchte.
Inhaltlich kann man das so zusammentragen: Der Risiken bei Online—Wahlen sind sich alle mehr oder minder bewusst. Auch Briefwahlen bieten Angriffsmöglichkeiten. Man muss also immer damit leben, dass die beste Möglichkeit von Live-Wahlgängen nicht zur Verfügung steht und daher eine Abwägung treffen.
Weiter ging es auch um das Thema Vertrauen, wo im System „Wahlen“ liegt das Vertrauen. Auch wenn seitens des Anbieters gewiss die für das Thema notwendige Kompetenz vor Ort war, so ging es in keinem der Diskussionsbeiträge letzten Endes um Commitment schemes mit binding und hiding oder anderweitig in die technische Tiefe. Dennoch – die Sensibilität war auch ohne diesen Detailgrad irgendwie greifbar.
Während also viel dann über den Prozess und den Ablauf von Online-Wahlen gesprochen wurde, fehlte mir eigentlich ein Aspekt, von dem ich erwartet hätte, dass die Anwesenden ihn thematisieren würden. Nämlich dass Wahlen insbesondere in Parteien oder selbst auch für ein Parlament ein Ritual sind. Sie sind ein Ritual um unsere Demokratie zu feiern. Würde man – alle technischen Fragestellungen mal beiseite gelassen – dies „in die Online-Welt“ überführen, so müsste man dringend auch die Frage beantworten, wie man den (verschwundenen) Ritualcharakter wieder herstellt bzw. etabliert. Dieses Ritual hat meiner Meinung nach so eine tiefe Bindung und Identifikationskraft an die Demokratie, dass ich es für sehr gefährlich halte, es ersatzlos zu streichen. Egal ob es der Spaziergang zur Wahlurne ist, oder das Ausfüllen des Briefwahlzettels. Jede Überlegung eines dauerhaften Umstieg auf ein anderes Verfahren muss hier eine Antwort oder mindestens eine These liefern, wie das entstehende Defizit/Vakuum behoben werden kann. Und dieses Thema hätte ich eben gleichermaßen auf so einer Veranstaltung erwartet. Nicht als Teil des Vortrags des Gastgebers, er ist in dem Sinne nur Infrastrukturanbieter. Sondern seitens der anwesenden Führungspersönlichkeiten in den Parteien, die sich mit mehr als nur Prozessen befassen, die ja tatsächlich Massen bewegen wollen und eben vor allem Vertrauen in das System in die Demokratie erhalten wollen.
Auch ich habe da keine unmittelbare Lösung. Wenn ihr dazu Vorschläge habt, dann erzählt sie gerne. Verlinkt euren Blogbeitrag gern in den Kommentaren, oder sprecht mit der Flaschenpost ob dort ein geeignetes Forum zu Publikation ist.
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