Hallo Piraten,

die Bundestagswahl ist vorbei, und das Ergebnis ist – da lässt sich nichts beschönigen – katastrophal.

Viele interessiert nun vor allem zwei Fragen:
  • woran lag es
  • wie geht es weiter

Die Ursache für die Niederlage lässt sich kurzfristig nicht abschließend klären. Es ist aber zwingend notwendig, dass wir uns die nächsten Wochen und Monate dieser Frage stellen.

Woran es wohl nicht gelegen hat:

Unseren drei Spitzenkandidaten. Diese haben Übermenschliches geleistet, haben uns gut auf unzähligen Veranstaltungen vertreten und dort auch für ein positives Feedback gesorgt. Wir möchten uns ganz herzlich für ihren Einsatz bedanken.

Der beauftragten Wahlkampforga. Natürlich lief nicht immer alles wunschgemäß und nach Zeitplan. Aber die WK-Orga hat mit viel Einsatz immer Wege gefunden, diese Klippen zu umschiffen, und die Eisen aus dem Feuer zu holen. Auch ihnen gebührt dafür unser Dank.

Die „Wahlempfehlung“ von Campact. Auch wenn wir deren Aussage als unpassend und falsch empfinden, ist das nicht die Ursache für unser Ergebnis. Wir haben bei Briefwahlen ein ähnliches Ergebnis wie ingesamt erzielt. Wir werden die Ursache also tatsächlich bei uns suchen müssen.

Wie geht es nun weiter?

Wir haben am 21./22. Oktober einen Bundesparteitag. Dieser ist wichtig für uns alle. Es wird ein neuer Vorstand gewählt, auf den die schwierige Aufgabe zukommt, uns aus diesem Tal zu helfen, und auf die Europawahl 2019 vorzubereiten. Die Einladung und weitere Informationen findet ihr hier:

https://www.piratenpartei.de/2017/09/08/einladung-zum-bundesparteitag-2017-2-am-21-und-22-oktober-in-regensburg/ 

Hier wird sich auch die Gelegenheit bieten, über die Wahl und über die Zukunft zu reden, sowohl in der grossen Runde, als auch bei Flurgesprächen 😉 Wir müssen die Ergebnisse analysieren. Dazu brauchen wir Piraten, die sich dieser Aufgabe annehmen. Es ist dabei nicht hilfreich, wenn die einen aus dem Bauch heraus sagen, wir haben zu sehr auf Kernthemen gesetzt, während die anderen gleichzeitig genauso aus dem Bauch heraus sagen, dass wir uns in zu vielen Themen verzettelt haben. Wir müssen stattdessen handfeste Zahlen unserer Ergebnisse auswerten, mit dem lokalen Auftreten und vorherigen Ergebnissen vergleichen, und aufbereitet parteiintern diskutieren.

Eure ersten Eindrücke könnt ihr in folgendes Pad eintragen:https://buvo2016.piratenpad.de/Feedback-BTW17

Wir müssen zeigen, dass wir weiterhin existieren. Gerade jetzt ist es notwendig, dass jeder von uns als Pirat auftritt und sich nicht versteckt. Wir müssen unsere Wähler wiederfinden und auf sie zugehen. Auch wenn die Wahlergebnisse zu unseren stärksten Zeiten wohl zu einem grossen Teil durch Protestwähler getragen wurden, die nun weitergezogen sind, so sind wir in diesem Jahr deutlich unter unserem Potential geblieben. Gruppierungen, die uns früher als „ihre“ politische Vertretung gesehen haben, haben sich von uns abgewandt. Diese gilt es nun wiederzugewinnen. Dafür ist viel Geduld. Einfühlungsvermögen und Zeiteinsatz notwendig.

Wir müssen auf unsere Finanzen achten. Auch wenn das Wahlergebnis keine kurzfristigen Auswirkungen auf die staatlichen Zuschüsse haben wird, müssen wir jetzt bereits zusehen, dass wir verstärkt Spenden einwerben, um auch zukünftig unsere Strukturen und vor allem Aktionen und den Wiederaufbau finanzieren können.

Helft alle mit. Was uns diese Wahl gezeigt hat: Die Glaubwürdigkeit der etablierten Parteien in diesem Land ist bei den Menschen kaum noch vorhanden. Dies gilt auch für Themen, die uns unter den Nägeln brennen. Wir werden gebraucht, um Druck auf die Politik auszuüben und den Menschen eine wählbare demokratische Option zu bieten. Das geht nur, wenn wir jetzt zusammenhalten und die anstehenden Aufgaben gemeinsam anpacken.

Euer Bundesvorstand

18 Kommentare

  1. 1

    Bei der Frage nach den Ursachen kategorisch erstmal die die Kandidaten und die Orga freizulobhudeln ist Teil der Unwählbarkeit der Piratenpartei. Wenn ich dann noch ein Pad mit Namen „2016“ sehe, dann viel Spass beim weiter blind in der Vergangenheit Herumkrepeln.

    • carsten.sawosch

      Dankeskultur führt also zur Unwählbarkeit? Was das PAD betrifft, dies bezieht sich nicht auf den Inhalt, dieser ist brandaktuell. Du solltest an deiner Argumatation arbeiten…

      • Nun ja, Lob an die Kandidaten für ihr intensives Engagement ist ok., aber im Anschluss muss auch kritisch-konstruktive Reflexion ihres Tuns erlaubt sein. Sonst blockiert man das eigene Denken.

  2. 2

    Vielleicht könnte man ja mal einen Slot und nicht nur Pausen vorsehen, worin systematisch gegenseitig inspiriert & gesammelt wird. Unter Open Space lassen sich dazu wohl auch ein paar Ideen zur produktiven Ausgestaltung einer solchen Phase finden.

    • carsten.sawosch

      Da die TO erst durch den BPT festgelegt wird, dürfen gerne noch weitere Vorschläge zur TO eingerecht werden.

  3. 3

    Bei mir im Bekanntenkreis sind alle der Meinung die Piraten gibt es gar nicht mehr. Wurde jetzt leider ja auch irgendwie bestätigt. Die Tierschutz Partei hat bei uns zum Beispiel mehr als doppelt so viele Stimmen eingefangen.
    Wie soll das auch anders sein. Bei uns sind wir gar nicht mehr präsent. Keine Pakete, keine Stände, in den öffentlichen Medien wenn wir sowieso nie erwähnt. Wie sollte da jemand überhaupt was von der Partei mir bekommen? Ausser auf dem Wahl Zettel natürlich 😉

    Vielleicht geht es den Leuten auch einfach noch so gut, dass sie sich auch nicht einsetzen wollen.

  4. 4

    Schön, dass wir auf die Wähler konzentrieren sollen. Ich hielte es für sinnvoller, unser erst einmal selbst wiederzufinden und das, was wir uns versprochen haben, nämlich Transparenz, Teilhabe, Mitmachpartei, Freude an der Politik wieder zu leben. Ich finde es peinlich, sich als das größte Digitalkollektiv zu bezeichnen, wenn wir es bis heute nicht geschafft haben, uns hierarchiefrei zwischen den Präsenzparteitagen eine Meinung bilden zu können.

  5. 5

    – woran lags […] die Spitzenkandidaten haben übermenschliches geleistet –

    JA haben Sie und Sie wurden im Stich gelassen !!!

    Wenn in einem (angeblich sehr aktiven – dessen 1.V auch im LaVo sitzt) KV nichts, aber auch gar nichts gemacht wird und sogar noch ein 2.Vorstand vom LaVo per Zug kommen muss um ein paar Plakate auf- und abzuhängen, weil im (aktiven) KV keiner in der Lage oder Willens ist…DESWEGEN oder DARAN LAGS !!!

    Die Taktik hier im KV sich nicht sehen zu lassen, kein Wahlkapf zu machen, kein Bürgerkontakt zu pflegen – schlimmer noch das Bürgerbüro anzukündigen und nicht zu besetzen – kein Infostand abzuhalten, sowie den einzige geplanten Stand abzusagen (weil nur oder obwohl 2 Personen Zeit hatten) war nicht nur falsch, sondern vernichtend für die Piraten im Kreis.
    Der Vorstand, vorne weg der 1. Vorsitzende des KV sollte Einsicht zeigen, Konsequenzen ziehen und mit sofortiger Wirkung zurücktreten und den Platz für einen Neuanfang mit neuen Leuten (die gibt es) möglich zu machen. Dies geht aber nicht wenn der Vorstand „nur“ seinen Posten räumt, sondern radikal Platz macht – nur so können die Piraten wieder wahrgenommen und ernstgenommen werden.

  6. 6

    Hallo zusammen, Neuwahlen finde ich super. Sollte man aber Zentral in der Mitte Deutschlands abhalten. Oder liegt da ein Grund vor warum der BPT so tief im Süden stattfindet? Dortmund – Regensburg ca. 1000 km hin und zurück, plus Übernachtung plus Verpflegung. Sorry geht nicht. Macht mal schön.

    • carsten.sawosch

      Hallo Wolfgang,

      zum Austragungsort des BPT gab es über Wochen eine Ausschreibung. Es gab ein weiteres Angebot aus Niedersachsen welches aber aufgrund der dort vorgezogenen Landtagswahl nicht aufrecht erhalten werden konnte. Regensburg war dann die einzige Alternative, welche auch unsere Budgetvorgaben erfüllt,

  7. 7

    Moin
    Vielleicht kennt mich der eine oder andere noch, ausgetreten bin ich vor längerer Zeit.
    Ich denke das Projekt PiratenPARTEI ist schon länger tot. Zu Grabe getragen von schlechter Orga, Streit“Kultur“ vom linken Rand, Kaperversuche vom links, rechts und Karrieristen, unsinnige (weil nichts mit den ursprünglichen Zielen zu tun) verkniffenen Gender-Diskussionen, die jedes Eichhörnchen verschrecken mussten, und sicher auch einer Medienlandschaft die gerne Effekthaschend agiert und bei der AFD ein neues Thema fand.
    Und ja, viele haben unterschätzt wie viele der Wähler einfach protestieren wollten und auch die haben in der AFD ein neues Zuhause gefunden

    Die liberalen Ideen der Piraten sind immer noch aktuell, hier haben viele bei der FDP ein neues Zuhause gefunden, mal sehen wielange sie mit Herrn Lindner aushalten.
    Die Netzthemen sind immer noch unbesetzt in Deutschland.
    Wenn ihr weiter machen wollt (Hut ab vor dem Engagement):
    Lasst Wahlen Wahlen sein, arbeitet als APO
    Stellt die FDP bloß
    Macht gute Pressearbeit zu Netzthemen
    Und wartet ab, haltet das Handtuch bereit, falls ein Raumschiff kommt zum mitsegeln
    So Long
    Anhalter

    • Dem Anhalter (ich kenne ihn persönlich und schätze ihn) ist bei seiner Analyse fast nichts hinzuzufügen. Außer vielleicht dass die Zerstörung der Piratenpartei nicht von außen sondern von innen erfolgte. Außen standen 2012 alle Ampeln auf hellgrün. Bundestag und weitere Landesparlamente standen offen. Innen wurde dagegen fleißig gegendert, Feminismus und Antikapitalismus in schlimmster K-Gruppenmanier und mit alarmistischem Absolutheitsanspruch debattiert, und dann kam die Antifa und hat mit ihrer staatsfeindlichen und gewaltbereiten Attitüde gegen alles rechts von der linken Mitte das Projekt paralysiert, und schließlich zerstört. Sie war extrem klein, in der Spitze einige 100 Aktivisten von 30.000 Mitgliedern, aber laut. Nie mehrheitsfähig, fand sie dennoch genügend willige Helfer innerhalb der Partei, und etablierte 2011-2013 ein parteiinternes, informelles Netzwerk. Die schwachen „Hausmeister“-Strukturen der Piratenpartei informell zu unterwandern war nicht schwer.
      Toleranz gegenüber allen, auch der Intoleranz. Jeder kann mitmachen, keine Grenzen, keine Limits. Komm einfach und mach mit, bring Dich ein, werde aktiv, egal was Du tust!
      Das hat zunächst einen rasanten Aufstieg begünstigt, aber die Piratenpartei ebenso schnell zersetzt, und bedroht inzwischen auch andere Parteien bis hinein in die Etablierten.

  8. 8

    Hallo Piraten,
    ich muss sagen in der öffentlichen Debatte wart ihr einfach nicht existent. Und auch die vereinzelten Plakate bei uns in der Gegend wären mir wohl auch nicht aufgefallen wenn ich euch aus Interesse nicht schon seit längerem auf Twitter folgen würde.
    Irgendwie müsst ihr es schaffen in der Öffentlichkeit wieder wahrgenommen zu werden.
    Ich drücke euch beiden Daumen.

  9. 9

    Ende des Jahres 2015/Anfang des Jahres 2016 hat sich keiner für Strategie interessiert. Ich will nicht behaupten, dass das unser Ergebnis verbessert hätte, was aber unser Ergebniss auf jeden Fall verbessert hätte, wenn wir in allen Bundesländern angetreten wären. Es wurde mir vorgeworfen, dass ich die Piraten schwächen wollte, das war und ist nicht meine Absicht. Ursprünglich war meine Absicht die BGE-Szene an uns zu binden. Die Piraten waren da aber nicht sehr zugänglich. Manches entwickelt dann seine eigene Dynamik und manchmal sitzt man zufällig auf einem wilden Pferd. Wenn es möglich ist mit 281 Mitgliedern bundesweit genügend Unterschriften zu bekommen um als BGE bundesweit anzutreten, dann frage ich mich, wo das Problem bei den Piraten war das nicht zu tun. Ich bin und bleibe Pirat, selbst wenn ich zwischendurch den Ausritt stellvertretender Bundesvorsitzender einer anderen Partei gemacht habe. Die 97Tsd Stimmen hätten auch unsere sein können, allerdings hätten wir uns da Ende 2015 bereits drum kümmern müssen. Wir schaffen offensichtlich nicht eine kontinuierliche Pflege unsere Peergroups. Selbstverständlich ist das auch keine Garantie, dass wir gewählt werden. Auf der anderen Seite wenn ich mir den Stimmenunterschied im Wahlkreis Starnberg zwischen dem Direktkandidaten und der Partei anschaue, dann zahlt sich langfristige Arbeit durchaus aus. Der Wlanprozess wurde 2009 von Oberbayern aus angestossen, hat aber letztlich der Partei keine Früchte beschert. Dennoch halte ich eine solche Kontinuität für wichtig. Doch was uns nicht auszeichnet ist Kontinuität in der Personal- und Sachpolitik.

  10. 10

    Moin,
    Ich bin zwar Neupirat, also das, was ich schreibe, evt. mit Vorsicht genießen, aber ich will dann doch mal meinen Senf dazu geben.
    In meinem Freundes- und Bekanntenkreis sind die Piraten nicht unpopulär, aber wählen tut sie kaum einer. Das hat hauptsächlich zwei Gründe: Entweder sagen sich Leute Piraten wählen bringt eh nichts oder sie finden die Piraten nicht signifikant besser als eine der klassischen Linken oder Liberalen Parteien. Ich habe auch teils verzweifelt versucht ihnen Klar zu machen, dass die Piraten sich durchaus von anderen Parteien abheben, was aber nur von mäßigem Erfolg gekrönt war. Also wäre meiner Meinung nach neben mehr Präsenz um zu zeigen, dass die Piraten da sind und etwas machen auch, wenn sie durch die Sperrklauseln aus den Parlamenten raus gehalten werden, an einem neuen Profil zu arbeiten, das sich deutlicher von dem der anderen Parteien abhebt. Es liegt denke ich also weniger an den Inhalten sondern mehr wie die Piraten rüber kommen.

  11. 11
    Andreas Schramm

    Ahoi, ich schließe mich Eric an, er hat es auf den Punkt gebracht.

  12. 12

    Hi,

    bin auch Pirat. Leider aus privaten Gründen nicht besonders aktiv.
    Meine (auch leider) etwas aus der Hüfte geschossener Input an dieser Stelle:
    Die Piratenpartei ist leider tatsächlich ziemlich am Ende. Was vielleicht helfen könnte:
    -Umbenennung (Vielleicht ist die Zeit für den provokativen Namen vorbei.)
    -Teilhabe weiter verbessern: Es soll sich sinnvoll und erfüllend anfühlen bei den Piraten aktiv zu sein.
    -Kommunikationskanäle erschließen (Der Wähler muss einen als aktive Partei wahrnehmen.)

  13. 13

    Ich war einst Mitglied der Piraten, als diese noch einen sozialliberalen Kurs fuhren – mit dem Hauptfokus auf Bürgerrechten, Transparenz, Bildung und Digitalisierung. Und auch der Begriff „Postgender“ wurde ernst genommen.
    Dann wurde das BGE beschlossen, anschließend ging es Schritt für Schritt immer weiter und weiter Richtung links. Das ganze gipfelte dann im Bomber-Gate einer Kandidatin für das EU-Parlament – spätestens ab diesem Zeitpunkt waren die Piraten für mich aus der Liste der in Frage kommenden Wahlalternativen gestrichen. Mit den o.g. Hauptthemen konnte ich mich identifizieren, nicht jeden mit teils ultra-linken Aufritten und Forderungen. Dies ist nicht meine politische Heimat. Zudem kamen ewige interne Streitereien, welchen wegen der fehlenden zumindest halbwegs profesionellen Strukturen auch kein Einhalt geboten wurde.
    Danach waren die Piraten verbrannt, kamen in Presse quasi nicht mehr vor und flogen aus sämtlichen Landtagen. Zudem fehlen einprägsame Gesichter. Und wenn es solche trotzdem einmal gibt, werden sie beschimpft und aus der Partei getrieben. Christian Lindner beispielsweise hat die niederliegende FDP quasi im Alleingang wieder in den Bundestag gebracht. Bei den Piraten? Derzeit undenkbar.
    Ich bedaure dies sehr. Eine liberale Bürgerrechtspartei wird heute nach wie vor dringend benötigt – vielleicht dringender denn je zuvor.
    In meinem Wahlkreis sind die Piraten zwar für die Zweitstimme angetreten, der Wahlkampf war jedoch quasi nicht vorhanden. In einem Umkreis von 20 – 30 Kilometern ist mir etwas kein einziges Wahlplakat aufgefallen.
    Ich kann nur für mich selber sprechen: zurück zu den Wurzeln, hin zu den ursprünglichen Kernthemen der Piraten.

Was denkst du?