Nachdem uns in den vergangenen Monaten immer wieder die Frage gestellt wurde, warum wir nicht wie „Die Partei“ unsere für die Parteienfinanzierung relevanten Umsätze künstlich dadurch erhöhen, indem wir Bargeld „verkaufen“, haben wir uns am vergangenen Klausurwochenende noch einmal mit diesem Thema beschäftigt.
 
Zwar sprachen durchaus Gründe gegen eine solche Aktion – genannt sei hier zum Beispiel, dass es wenig originell ist, etwas so einfach nachzumachen oder auch die Unsicherheit, ob der Rechenschaftsbericht darüber überhaupt vom Bundestag anerkannt würde – so hätte dennoch bei einem Erfolg der ganzen Aktion eine zusätzliche Ausschüttung von Geldern aus der Parteienfinanzierung für 2017 von bis zu einer Million Euro anfallen können. Daher wollten wir die Entscheidung nicht leichtfertig treffen und die Anregungen der Mitglieder hier auch nicht ignorieren.
 
Deswegen einigten wir uns darauf, die Entscheidung darüber mit allen Mitgliedern der Piratenpartei gemeinsam über eine Lime Survey-Umfrage zu treffen. Noch während der Ausarbeitung der Umfrage kam die Information, dass der Bundestag eine Gesetzesänderung plant, die solche Modelle für die künftige Parteienfinanzierung verhindern soll. Da die Entscheidung darüber aber noch nicht gefallen war, entschieden wir, die Umfrage trotzdem zu starten.
 
Also haben wir 14.509 Mitgliedern eine Einladung zur Teilnahme an der Umfrage geschickt. Davon haben 2.533 Mitglieder trotz der kurzen Laufzeit von nur 2 Tagen teilgenommen. Es ergab sich folgendes Ergebnis:
Ja 744 29.37%
Nein 1559 61.55%
Keine Antwort 100 3.95%
Nicht beendet oder nicht gezeigt 130 5.13%
 
Damit ist klar, dass bei uns PIRATEN eine klare Mehrheit solche Tricks ablehnt.
 
Wir bedanken uns an dieser Stelle ausdrücklich bei allen Mitgliedern, die diese Möglichkeit der Mitbestimmung wahrgenommen haben und sich die Zeit nahmen, die Umfrage zu beantworteten.
 
Stefan Körner
Bundesvorsitzender

2 Kommentare

  1. 1

    Ach so, ich dachte „Die PARTEI“ würde das als politische Aktion betreiben, um eine Änderung der gesetzlichen Regelung der Parteienfinanzierung zu erzwingen.
    Und 1559 Nein-Stimmen schienen mir nicht unbedingt ein „klares Nein der Piraten“ (bei 14.509 stimmberechtigten Mitgliedern).

    Wieder was dazugelernt.

  2. 2

    […] In der Umfrage erteilen die PIRATEN den Finanztricks zur Parteienfinanzierung eine klare Absage. […]

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