Hallo Piraten,

aus vielerlei Richtungen werden derzeit eine Reihe von Fragen sowohl hinsichtlich der Auswahl des Veranstaltungsorts des (a)BPT als auch dessen formaler Natur an uns gerichtet. Wir möchten Euch an dieser Stelle kurz erläutern, warum wir darauf derzeit nicht eingehen (können).

Wie ihr sicher mitbekommen habt, sind derzeit eine Reihe von Klagen vor den Bundesschiedsgericht anhängig, einige sind auch schon abgeschlossen. Zu den Gegenständen laufender Verfahren öffentlich und nicht im Rahmen der Verhandlung Stellung zu nehmen, kann Einfluss auf den Verlauf der Verfahren haben, den wir vermeiden wollen. Dem Bundesschiedsgericht stehen wir selbstverständlich in vollem Umfang für Fragen und für Stellungnahmen zur Verfügung. Die Urteile der Verfahren sind nach Abschluss auch für Euch einsehbar.

Wir haben in den letzten Tagen und Wochen die Erfahrung machen müssen, dass Äußerungen unsererseits, die eigentlich nur der Beantwortung Eurer Fragen dienen sollten, postwendend in neue Klagen (wie erfolgversprechend oder nicht sie auch sein mögen) eingeflossen sind. Das behindert uns nicht nur in unserer Arbeit sondern ist auch für uns als Gremium und für die einzelnen Mitglieder belastend.

Darüber hinaus wurde uns mittlerweile aus verschiedenen Richtungen angekündigt, zivilrechtlich gegen uns vorzugehen. Wie substanziell solche Aussagen auch immer sein mögen, es ist nicht weniger als die Drohung, uns als Privatpersonen finanziell zu ruinieren. Auch vor diesem Hintergrund werden wir darauf verzichten, uns öffentlich über das nötige Maß hinaus zum BPT/aBPT oder zu anderen Entscheidungen zu äußern.

Die letzte Vorstandssitzung war für die teilnehmenden Vorstandsmitglieder extrem unangenehm und auch über die Sitzung selbst hinaus belastend. Kritik soll natürlich möglich sein und solange sie konstruktiv ist, hören wir sie gerne. Sowohl Äußerungen einiger Teilnehmer, als auch die Gesamtstimmung auf der Sitzung, empfanden wir aber als absolut unangemessen. Schon in der Vergangenheit hatten die offenen Fragerunden während der BuVo-Sitzung und auch anderen Mumble-Runden mit Vorstandsmitgliedern unschöne Züge. Diese Entwicklung hat sich in den letzten Wochen spürbar verstärkt. Drohungen und persönliche Angriffe haben mittlerweile eine Qualität erreicht, die wir für nicht mehr tragbar halten. Hier sehen wir die Notwendigkeit, uns selbst zu schützen, größer, als die Forderung der Partei nach öffentlichen* Vorstandssitzungen.

Es wird deshalb in Zukunft keine öffentlichen* Vorstandssitzungen mehr geben. Wie bisher auch erreicht ihr uns weiterhin per E-Mail an vorstand@piratenpartei.de. Unsere Beschlüsse veröffentlichen wir ebenfalls weiterhin im redmine unter http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/issues.

Anstatt der öffentlichen* Sitzungen werden im bisherigen Sitzungsrhythmus und damit erstmals am 8. Mai 2014 schriftliche Berichte der Vorstandsmitglieder, der Fraktionen und Beauftragten auf dem Vorstandsportal veröffentlicht. Die Fraktionen und Beauftragten haben die Möglichkeit bis spätestens 48 Stunden vorher einen Kurzbericht an vorstand@piratenpartei.de zu senden.

Wir haben lange und auch ziemlich kontrovers über dieses Vorgehen diskutiert. Uns ist bewusst, dass der von uns gewählte Weg nicht ideal ist. Auf der einen Seite besteht ein berechtiges Interesse an öffentlichen* Vorstandssitzungen mit der Möglichkeit Fragen zu stellen. Auf der anderen Seite sehen wir uns Aggressionen ausgesetzt, deren Maß für uns nicht mehr hinnehmbar ist. Wir wollen die noch anliegende Arbeit bis zum BPT fortsetzen und hoffen, das auf diese Weise tun zu können.

Die kommissarische Vertretung,

Thorsten, Caro, Veronique, Gefion, Alexander

* Update zur Klarstellung:
Es werden keine „öffentlichen“ Sitzungen zu „nicht öffentlichen“ Sitzungen, sondern die Sitzungen entfallen ganz und werden durch schriftliche Berichte ersetzt.

64 Kommentare

  1. 1

    Soso… jetzt werden auch noch die öffentlichen Sitzungen gekippt. Wie wär es denn, wenn ihr statt dessen einfach alle anderen auf Stumm stellt und die Möglichkeit der offenen Fragerunde in der BuVo Sitzung einräumt?
    Oder aber ihr veröffentlicht zeitnah nach der Sitzung die Audio-Aufnahme davon.
    Wenn ihr aber jetzt anfangt, die Sitzungen generell nicht öffentlich abzuhalten, dann ist auch noch der letzte Funken des einstigen Piratengedankens gekippt. Wir kehren zurück zur Hinterzimmerpolitik 1.0.
    Damit hat sich der BuVo endgültig von der Partei verabschiedet.

  2. 2

    „Nicht ideal“ ist eine euphemistische Umschreibung Eures Verhaltens. Mit einer Partei, die sich mal Transparenz auf die Fahnen geschriben hat, habt ihr leider nichts mehr zu tun.

    Herzliches Beileid, Piraten.

  3. 3

    Bitte tut das nicht! Ich weiß, dass ihr massiven Gegenwind habt und das es euch mehr als belastet, aber keine öffentlichen Sitzungen mehr? Ihr brecht den Dialog mit der Basis ab. Das bringt auch Leute, wie mich zur Verzweifelung. Überlegt euch das bitte nochmal. Da muss es auch andere Lösungen geben.

  4. 4

    Das nennt sich also transparenz.
    Aber danke fürs Lügen, es hieß niqui wird alle Fragen die in einem Pad gesammelt wurden beantworten, aber auch hier wurde wieder nur gelogen.
    Lügen über Lügen, danke fürs Vernichten einer Partei.

  5. 5

    Kann ich vollkommen verstehen; da hab‘ ich vollstes Verständnis für.
    Danke für die Arbeit, Leute, danke für’s Durchhalten, und danke dafür,
    dass ihr mit eurem Verhalten, nicht das Porcellan kaputt macht, was
    andere aufbauen; das war mit dem vorherigen Buvo noch ganz anders.
    Könnt ihr euch noch dran erinnern ?
    Ein Tweet über der Timeline, ein böses Erahnen, und dann
    „OH NEIN ! Der Buvo streitet sich mal wieder mit Androhung von
    Ultimata in aller öffentlichkeit über SPON-Artikel !“ , oder
    „OH NEIN ! Der Buvo hat wieder SPON etwas anvertraut, bevor
    er überhaupt die Basis informiert hat !“.
    In den Zeiten hat es schlicht keinen Sinn gemacht, Öffentlichkeitsarbeit
    zu verrichten, weil sie absehbar von der nächsten flapsigen Entgleisung
    des Buvos eingerissen wurde.
    Die Zeiten sind vorbei; das ist Fortschritt und keine Selbstverständlichkeit…

  6. 6

    Kann ich nachvoll ziehen,
    es gibt Leute in der Piratenpartei die über das Ziel maßlos hinaus schiessen.
    Damit ist keinem geholfen.
    Danke & Gruß
    Walter

  7. 7

    Ich weiß es ist eine große Verantwortung doch erkläre ich mich bereit die Beauftragung für die Auswahl des Ortes, im Rahmen der SG Fischereiausschuss, zu übernehmen.

    Was meine Qualifikation angeht: Mein Lebensmotto: „Handle it? For twobillion Dollars i could handle my Grandpas balls Dude!“
    Außerdem war ich im Herzen schon immer ein Machtbessesener Kungelkönig.

    bye Hippies
    Cire

  8. 8

    Moins

    Zuerst sich dreist über alle parteiinternen Regularien hinwegsetzen und dann nicht einmal mehr das Rückgrat haben, das auch vor der Basis zu vertreten.
    Dagegen verblasst jegliche Realsatire.

    Traurig, wirklich traurig …

  9. 9

    Danke das ihr euch den Mist überhaupt noch antut und an die Leute denkt, die sich nicht diesem ganzen Hass und Frust hingeben. Allein wenn ich mir diese Kommentarspalte anschaue, bekomme ich ungefähr einen Eindruck, was ihr durchmachen musstet und noch machen müsst. Wenn der Laden irgendwann mal dicht gemacht wird, würde ich mich freuen mit euch nen Bier trinken zu gehen und hoffentlich über diesen grotesken Mist der letzten Monate lachen zu können.

    Ich finde diese Entscheidung zwar schwierig, kann sie aber aus einer menschlichen Sicht nachvollziehen.

  10. 10

    Ich möchte @Teejane zustimmen.
    Ich kann euch verstehen, das ihr Gegenwind zu eurem Handeln spürt. Und einen möglichen Beweggrund, einen funktionierenden Europawahlkampf aufrecht zu erhalten, kann ich auch nachvollziehen. Aber da sehe ich den „Teufel im Detail stecken“. Ich glaube, das Verhalten der „Abschottung“ und das (gesicherte) Durchziehen des Europawahlkampfes schadet demselben noch mehr.
    Welcher Wahlbürger wird eine Partei wählen, die in einer Krisenzeit, ihre bewertesten Grundlagen/ Freiheiten blockt oder über Bord wirft?
    Bitte, zieht euch nicht zurück, sucht das offene Wort mit der Basis, blockt die Basis erst dann und bitte nur einzelnd, wenn euch einzelne zu stark belasten. Alle Anderen werden dieses Verhalten verstehen.
    Ihr kennt die Diskussionen über meinen Nickname. Glaubt mir, Rückzug und Abschottung bringt euch und eure Projekte ins politische Aus. Dies ist ein Erfahrungswert. Macht nicht denselben Fehler.
    mfg, Thomas

  11. 11

    Es ist sehr schade, dass ihr die Sitzungen nun nicht mehr öffentlich macht. Ich verstehe den Beweggrund nur zu Gut, doch leider hat dieser Schritt unangenehme Nebenwirkungen. Jegliche Legitimation, die bis dahin auch mit Sympathie gepaart war, ist nun fraglich. Denn das Leitmotiv der Transparenz unserer Partei stand von Anfang an unter Beobachtung. Ein jeder hat gesagt, dass wir es aufgeben werden, sobald es brenzlig wird. Indem ihr nun diesen Schritt geht, werdet ihr diesen Kritikern recht geben und gleichzeitig einen Präzedenzfall erschaffen, der Schule machen könnte. Ihr habt leider in meinen Augen eine verständliche Fehlentscheidung getroffen. Dennoch hoffe ich auf gute Arbeit von euch bis zum aBPT.

  12. 12

    Liebe Menschen in dieser Diskussion,

    bitte bedenkt, dass hier der Vorstand der Piraten die Transparenz einschränkt, weil sie um ihr Leben und um ihre Existenz fürchten müssen. Ist das eine angemessen Wertschätzung für die Arbeit die sie leisten?

    Die Arbeit des Piraten Vorstand ist durch Beleidigungen und Klagen unnötig belastet. Hier hat die Meinungsfreiheit eine wichtige Grenze, weil es die Würde der Menschen verletzt, in diesem Falle die des Vorstandes der Piratenpartei (GG Artikel 5). Die Würde ist jetzt verletzt mit der Abwertung ihrer Arbeit durch den Umgang der unangemessen Arten und Weise von Kritik. Diese Art von Stress ist unnötig und peinlich, besonders wenn sie von Erwachsenen Personen ausgeübt werden, die wissen dass ihr Verhalten Schaden verursacht. Somit verurteile ich diejenigen, die unnötigen Menschen, besonders hier dem Vorstand der Piraten schaden. In der Partei der CDU oder SPD mag so ein altes Verhalten „eingebürgert“ sein, aber genau deshalb hat sich die Piratenpartei gegründet, um einen anderen Weg zu gehen. Dieser Weg bedeutet, diese Partei braucht besonders die Stärkung und Rückendeckung von Menschen. Sie ist im Vergleich zu den anderen Parteien eine junge und kleine Partei, die es anders als die anderen Parteien machen will. Die Piratenpartei ist zum Glück viel zu klein dafür, dass sie jetzt schon in ihren Konzepten sofort einen „weltweiten Schaden“ verursacht.

    Im Gegenzug dazu die CDU und SPD etc. diese Parteien schaden und diskriminieren uns jeden Tag, aber diese Parteien sind etabliert, dass sie nicht angreifbar werden, somit sind sie immun gegen über jeglicher Kritik. Das sollten wir mehr kritisieren und dekonstruieren. Diese alte Einstellung gilt es zu verändern und braucht deswegen eine neue Art von politischer Partizipation.
    Die Piratenpartei versucht einen kritischen Diskurs zu führen, das bedeutet von jeder/m TeilnehmerIn, dass sie/er sich in diesem Diskurs angemessen beteiligt und nicht dem Diskurs als solches unnötig schadet.
    Wollen „wir“ als mündige Bürger bzw. Wahlberechtigte, unsere Partizipation aufgeben, weil wir diese kleinen Piratenpartei in Grund und Boden beschimpfen? Diese Partei übt die Transparenz und die Online Beteiligung als Grundkonzept für alle. Somit bedeutet es an jeder/m Beteiligten, dass jede/r sich darin übt angemessen Kritik zu äußern.

    Wir wollen das System verändern und eine andere Art von Politik etablieren, damit eine Politik entsteht die vielfältig ist und sich produktiv transparent gestalten kann.

    Wenn wir alle hier etwas verändern wollen, als Menschen egal wie, dann bedeutet es als erstes, wir verzichten darauf anderen zu schaden. Menschen unnötig zu verklagen, zu beleidigen und ihre Arbeit zu diskriminieren. Dieser alter Umgang der Diskreditierung bleibt ein ethisches Armutszeugnis im Miteinander.
    ( soowas von total peinlich und uncool, nääh geht garnischt, würde mein Neffe sagen)

    Es bedarf hier des Verständnis egal, ob die Inhalte dieser Partei einem zusprechen oder nicht, und der Wertschätzung ihrer Arbeit im Allgemeinen. Diese Partei und ihr Vorstand hat keine Schuld daran, dass bestimmte Menschen, ihre Angst durch Aggressionen äußern.

    Was brauchen die Kritiker, um hier eine andere persönliche Einstellung in den Diskussionen einzunehmen, die einen politischen transparenten Diskurs mit einer neuen politischen Professionalität ermöglicht?

    Ohne den Kleinkriegen, wie bei es bei den ollen alten Parteien immer noch Tradition ist?

    Ich wünsche dem Vorstand der Piratenpartei eine berechtigte und erholsamen Pause,

    Herzliche Grüße eure Mira

  13. 13

    Man kann schon die Satzung ignorieren. Aber dann ist man halt Junta …

  14. 14

    Ist eine Satzung mehr Wert als ein Mensch?

  15. 15

    Ich sage nicht, dass die Gegenwind spüren, sondern das die den ganz massiv haben und mir ist auch bewusst, dass einige hier Meilen über das Ziel schießen bzw. alles was eine halbwegs akzeptable Erziehung gutheißen würde längst übersprungen haben, aber der Kontakt zwischen kBuvo und Basis sollte nicht abbrechen.

    Ihr nehmt euch da ein Stück weit auch selbst etwas weg. Wir driften so immer mehr dahin ab, wo die anderen Parteien schon angekommen sind. Wir wollten das mal besser machen.

  16. 16

    ich verstehe das hier gerade nicht. Die Piraten standen mal für Transparenz und Ehrlichkeit (dachte ich so). Dass ihr angegangen werdet, seid ihr selber schuld. Ihr hättet euch nie zum kBuVo ernennen sollen. Das war ein grober Fehler. Ihr habt offenbar nicht verstanden, dass man euch gegenüber einen Misstrauensantrag gestellt habt. Und nun macht ihr noch so einen vollkommenen Unsinn. Verschleppt den aBPT, sagt lange nicht, wo er stattfinden soll, kommt dann mit Halle raus. Stellt nirgendwo dar, wieso ihr das so gemacht habt. Brecht nun auch noch die letzte Möglichkeit der Diskussion ab. Bitte, ich bin nun echt ein friedfertiger Mittfünfziger, aber irgendwo wird es selbst mir zu dumm. Dann kommen so Tweets, wo steht (sinngemäß) wir halten durch, bis wir unsere EU-Kandidaten durch haben. Dann diese Aktionen zur EU-Wahl. Ähm, wollten wir nicht die ersten 3 besonders promoten? Und wieso taucht der 2. auf der Liste kaum auf? Ich habe mal gesagt, ich werde nie einen BPT besuchen, weil mir das ganze Foo- und GO-Gedöns im Stream schon reicht um „schreiend den Saal zu verlassen“. Ich war voreilig. Mein Hotelzimmer in Halle ist schon gebucht. So nicht, Leute.
    Und ich verstehe auch den Rest der Partei nicht mehr. Eventuell hätte man bei den endlosen Satzungsänderungsdiskussionen auf den bisherigen Parteitagen nicht nur über ein fehlendes Komma oder ein nicht gegendertes Wort diskutieren sollen, sondern mehr über den Inhalt der Satzung. Dann hätten wir diese seltsame Situation nicht.

  17. 17

    Nein aber die Frage stellt sich auch nicht. Für die Bedienung von Schadenersatzansprüchen bleibt das Existenzminimum unangetastet.

  18. 18

    Mira schrieb: „Ist eine Satzung mehr Wert als ein Mensch?“

    Die Kante meines Tisches hat ein weiteres Beißloch bekommen, danke.

    Der kBuVo macht seine Arbeit freiwillig. Er hätte sehr gern ebenso seine Ämter niederlegen können und die Verwaltung der Partei dem dienstältesten LaVo überlassen können. Aber genau dies wollten die restlich Verbliebenen ja nicht. Man wollte sich profilieren; waren jetzt ja die störenden liberaleren Mitglieder zurückgetreten…der Weg also frei….
    Diese Freiheit wurde auch ausgiebig ausgeschöpft und wird es noch.

    Niemand im kBuVo hat auch nur ansatzweise das Recht dazu, sich zu beklagen. Niemand hat euch genötigt, zu bleiben. Und ihr habt auch mal so gar nichts besser gemacht, als es ein eingesprungener LaVo an eurer Stelle gemacht hätte. An eurer jetzigen Situation seid ihr ganz allein selbst schuld. Hilfsangebote habt ihr nachweislich ausgeschlagen…so what?!

  19. 19

    Wie wollt Ihr denn die Arbeit fortsetzen, wenn Ihr in Vorstandssitzungen keine Beschlüsse mehr fasst? Per intransparenten Umlaufbeschlüssen ohne ordentliche Aussprache?

  20. 20

    Die Angst vor dem privaten Ruin ist durch eigene Ernennung in den kommissarischen Vorstand selbstverschuldetes Übel. Alte Piratenweisheit lautet: Wenn man keine Anung hat, einfach mal die Fresse halten. Das gilt insbesondere bei Kandidaturen für Ämter und Mandate.

  21. 21

    Die Würde ist jetzt verletzt mit der Abwertung ihrer Arbeit

    Nach diesem Kriterium hat sich der #[k]BuVo in mehrfacher (!) Hinsicht den Untergliederungsvorständen und Basismitgliedern gegenüber schuldig gemacht.

    diese Partei braucht besonders die Stärkung und Rückendeckung von Menschen

    Dann sollte die Partei vertreten durch den #kBuVo sich vielleicht besser nicht wie der Hohlraum im Schliessmuskel präsentieren.

  22. 22
    Thomas Ganskow

    Zwar ist die Entscheidung aus den genannten Gründen nachvollziehbar, aber bedenkt doch bitte mal, wie es dazu kommen konnte.

    Ihr habt Entscheidungen verschleppt, ihr habt nach allgemeiner Lesart mit der Satzung nicht im Einklang stehende Entscheidungen getroffen, ihr habt versucht, Euer Verhalten im Nachhinein zu legitimieren – und nun wundert ihr Euch, dass Euch Gegenwind ins Gesicht bläst. Wie weltfremd ist das?!

    Wo ist denn das jetzt vorgesehene Verfahren festgelegt? Und seid ihr wirklich der Meinung, dass dies noch mit den Grundsätzen der Piraten im Einklang steht?

  23. 23
    Alexander Magnus

    Hallo kommissarischer Vorstand,

    ich kann, angesichts der Vorkommnisse während der letzten Sitzungen, aber auch, was so über Twitter von verschiedensten Seiten kommuniziert wurde, durchaus verstehen und respektieren, wie schwer euch die getroffene Entscheidung gefallen ist. Euch waren die Konsequenzen eures Handelns bewusst und dennoch habt ihr es auf euch genommen, es trotzdem durchzuziehen. Die erste Welle der Hass- und abwertenden Kommentare, die kurz darauf auch wieder über Twitter schwappte und sich hier in geringerer Anzahl wiederspiegelt, hat damit aber auch schon die Notwendigkeit dieses Schrittes bewiesen. Die Leute, die für diesen Schritt verantwortlich waren, die euch zu dieser Entscheidung getrieben haben, sind die gleichen, die jetzt mit Hass und Verachtung reagieren, weil ihr euch genau diesen nicht mehr aussetzen wollt. Wieviel Geltungsbedürfnis, Deutungshoheitsdenken und destruktiver, als Kritik getarnter, Hass auf alle, die nicht ihrer Meinung, müssen diese Menschen eigentlich verspüren, um zu sowas fähig zu sein?
    Danke, lieber Vorstand, das ihr bis hierher durchgehalten habt und ich hoffe, das ihr trotz allem weiter an das glaubt, wofür unsere Partei eigentlich steht. Nicht für diese von Hass zerfressenen traurigen Gestalten, sondern für das Neue, das Aufregende und das Zukunftsgewandte.

  24. 24

    Es ist immer das Selbe. Man packt sich zu viel auf den Teller, merkt, man ist der Aufgabe einfach nicht gewachsen, und sperrt die Aufgabe aus oder sieht sie einfach nicht mehr, erfindet neue, lösbare Aufgaben hinter verschlossenen Türen.

    Was diese Möchtegerntechnokraten bei den Piraten an menschlicher Hoffnung, Zuversicht und Schaffenskraft durch ihre Selbstüberschätzung, Selbstherrlichkeit und ja, jetzt kann man es anders nicht mehr bezeichnen, Größenwahn, vernichtet haben, das ist eine solche Schade, ich hoffe, dass bleibt an den für immer hängen, dass die nie wieder irgend etwas anvertraut erhalten, an das menschliche Visionen und Aufbruch hängen.

    Ihr seit eine bittere Enttäuschung und habt eine ganze im Aufbruch befindliche Generationen politisch komplett desillusioniert und letztlich den maroden, aktuellen, politischen Verbrechen zu getrieben.

    R.I.P.

  25. 25
    Troll Fresser

    Man hält keine öffentliche BuVo Sitzungen mehr, weil man Angst hat, vor Gericht zu landen. Vielleicht wäre es besser, das illegale Handeln zu unterbinden. DAS würde die Wahrscheinlichkeit, vor Gericht zu landen, erheblich verringern.

    Dieser BuVor ist eine Schande für die Partei. Jede/r im BuVo sollte die Partei umgehend verlassen.

  26. 26
    Anonymous Coward

    Arbeit? Welche Arbeit?!? Nochmal auf deutsch, langsam und zum mitschreiben: der BuVo ist hand-lungs-un-fä-hig!!! Der hat keine Arbeit! Seine einzige Aufgabe besteht darin, zeitnah einen aBPT einzuberufen. Hätte er das getan, wäre alle oberprimstens. Hat er aber nicht, insofern braucht er sich m.E. über die Folgen nicht zu wundern – mit der Einschränkungen, daß auch das im Rahmen sachlicher Kritik zu bleiben hat, alles darüber hinaus sollte sich eigentlich schon aus menschlichem und schon gar piratigem Selbstverständnis heraus von selbst verbieten. Aber Folgen wie Klagen vor dem Bundesschiedsgericht oder auch vor einem Zivilgericht, ggf. auch vor vor einem Strafgericht (so eine strafbare Handlung oder Unterlassung nachweisbar ist) halte ich für durchaus legitim. Der BuVo hatte die Chance, seiner, ich wiederhole: einzigen Aufgabe zeitgerecht nachzukommen, er hat diese Chance nicht genutzt und das gegen die massive Kritik von vielen Seiten – jetzt muß er mit den Folgen leben. Das abkapseln von der Basis ist nur ein ein weiterer Akt in diesem Trauerspiel. Ich habe meine Mitgliedschaft in dieser Partei mittlerweile vom Ausgang der Gerichtsverfahren, bzw. dem Ausgang des aBPT abhängig gemacht. Ich kann nur allen Piraten raten: fahrt, wenn Ihr es irgendwie einrichten könnt zu diesem aBPT. Entlastet den alten Vorstand nicht – und wählt einen gescheiten neuen. Am besten wählt Ihr alle Piraten zu Beisitzern, dann ist jede Vorstandsentscheidung eine Basisentscheidung… 😉

  27. 27

    Ich kann das sehr gut verstehen. Ein absolut legitimer Schritt. Vielen Dank für eure Arbeit!

  28. 28

    Es ist so einfach, wenigen Menschen die Schuld an etwas zu geben, und so viel komplexer, sich mit den strukturellen Problemen zu beschäftigen, die diese Partei hat…

    Wer fest glaubt, diese paar Menschen haben die Partei ruiniert und gehören dafür verklagt/beschimpft/fertig gemacht/whatever, der sollte über professionelle Hilfe nachdenken…

  29. 29

    Liebe Mitlesenden hier,

    traurig, was sich hier so alles abgespielt hat in den letzten Wochen, während viele wichtige Dinge erledigt werden sollten wie Kommunalwahlkämpfe in Bayern,NRW,BaWü,Sachsen,Thüringen, Hamburg etc.

    Nur mal eines sei jedem kritischen Kommentarschreiber / in gesagt, wenn wir uns immer wieder erfreuen, daß die Staatsanwaltschaften Mißstände in den Vorständen deutscher Firmen (Siemens,Deutsche Bank,Deutsche Post) aufdecken und dortige Vorstandsmitglieder zur Rechenschaft für Ihr Handeln gezogen worden sind, wieso dürfen dann eine Mitglieder, die offenkundig juristisch versiert sind, nicht das Recht herausnehmen , die Ermittlungsbehörden / juristische Instutionen auf etwaige Rechtsbrüche unserer (K)BuVo – Restmitglieder hinzuweisen ?
    Ist es nicht ein legitimes Prozedere ? Entspricht das nicht unserem Grundsatz für Gleichstellung von allen Bürgern egal in welcher Position / Amt / Funktion / Tätigkeit diese sich befinden?
    Nur weil es bei Uns passiert, darf es Uns deshalb nicht abschrecken oder verängstigen, diese Maßstäbe auch für Uns selbst anzulegen.
    Und es gar abzulehnen, wäre fatal und diejenigen, die der Meinung sind, das vollzogene Aktionen und Handlungen des (k)BuVo nicht auf dem juristischen Prüfstein landen sollte, hat sein demokratisches Verständnis aus meiner Sicht schon längst ad Acta gelegt, lange bevor diese Probleme innerhalb der Partei offenkundig geworden sind.
    Quit pro Quo, gleiches Maß für Alle………denkt darüber nach.
    Euer PiratJoerg

  30. 30

    Lieber Thorsten Wirth,

    warum kannst Du nicht einfach doch noch einen der früheren Termine zu billigeren Preisen, höherer Leistung, besserem Verkehrsanschluss und vertretbarer Zimmersituation annehmen? Das wäre ohnehin seit Monaten Deine einzige Aufgabe gewesen. Die Angebote stapeln sich auf Deinem Schreibtisch, wie wir dank piratiger Transparenz ja trotz Deiner beredten Nichtantworten spätestens seit Deiner endgültig letzten öffentlichen „Vorstands“-sitzung wissen. Mit Deinem ordre de mufti einer Peergroup-nahen Halle in Halle hast Du Dein letztes bisschen Glaubwürdigkeit bei der Basis verspielt, von wegen „Vorstand aller Piraten“ oder so. Sieh‘ es doch einfach ein, dass dieses „Ich mach‘ das jetzt mit dem Aussitzen“ nicht funktioniert hat und auch weiterhin nicht funktionieren wird.

    Mal ehrlich: Müssen wir da echt trotzdem alle noch durch?

    Oder kannst Du es Dir nicht einfach mal überlegen, ob Du die superspäte Halle in Halle wirklich uns allen noch als vergiftetes Abschieds“geschenk“ antun musst?

    Was meinst Du, mit welchen von Dir verursachten inneren Widerständen ich (und nicht wenige andere) morgen beim Plakateaufhängen unsere Pflicht und Schuldigkeit tun werden?

    Wenn Dich schon meine Argumente nicht rühren (warum sollten sie): Tu‘ Deinen restlichen kBuVo-Mitgliedern doch einfach aus purer Mitmenschlichkeit den Gefallen, mit einer zügigen Entscheidung für eine billigere und schnellere Halle für eine Entlastung in Frage zu kommen, anstatt sie noch tiefer hereinzureißen. Noch ist es dafür nicht ganz zu spät. Eine Chance auf weitere Ämter hast Du Dir zwar bis in die Steinzeit verbaut, aber gib‘ doch wenigstens Deinen verbliebenen kommissarischen Kollegen eine Chance auf Entlastung, von der kleineren juristischen Angriffsfläche im Nachgang ganz zu schweigen. Mit der unsensiblen Art, in der Du seit Monaten mit unserer Satzung Schlitten fährst, hat man noch jeden Vorstand eines Kaninchenzüchtervereins mühelos an die Wand geklagt. Warum ist Dir so etwas Offensichtliches nicht klar?

    Mit kopfschüttelnden Grüßen und Hoffnung auf Restvernunft,

    Rainer Wolf
    Kreisvorsitzender der Kinzigpiraten

    P.S.: Mit einer stark verspäteten Entscheidung im Sinne der Satzung – zügig einen aBPT einberufen – gewinnst Du zwar für Dich selbst nicht mehr wirklich einen Blumentopf. Zumal Du Dich berlosconimäßig selbst zum kBuVo gemacht hast, was ja nun wirklich nicht im Sinne der Erfindung war. Aber die Leute, die Du hereingerissen hast, verlieren weniger hoch, wenn Du jetzt noch einlenkst. Ich wäre wohl bei weitem nicht der einzige, der mit einem Stoßseufzer der Sorte „Na endlich, er hat es gerade noch rechtzeitig begriffen“ reagieren würde.

    P.P.S.: Abgrenzende Nebenbemerkung an mitlesende Klagefreunde: Man verklagt keine Leute, die im eigenen Team spielen, solange sie keine Verbrechen begehen. Nie. Nicht, bevor die Hölle zufriert. Nicht mal für den Riesenbockmist, den die gerade fortgesetzt in ihrer Verstocktheit anstellen. Von mir gäbe es dafür genausowenig Applaus wie für Thorstens vielversprechenden Versuch, Angela Merkel und Helmut Kohl in der Kunst des Aussitzens Kurse zu geben.

  31. 31

    Als ehemalige Wählerin und immer noch gelegentliche Sympatisantin wundert es mich eher, dass die verbliebenen Vorstände nicht einfach nachhause gehen!

    All diese Verfahren, Klagen, Drohungen – man meint, da üben Jura-Studenten, was man alles so machen kann… Kindergarten! Und lasst Euch gesagt sein: bei „etablierten“ Parteien ist so ein Verhalten der Mitglieder NICHT ÜBLICH. Wenn „Transparenz und Teilhabe“ immer nur massiveren Streit mit immer absurderen Methoden bedeuten, dann kann ich gerne drauf verzichten.

    Die Vorstände sind EHRENAMTLICH tätig, soviel ich weiß. Unfassbar, was sie dabei zu ertragen bereit sind…

  32. 32

    Und wir die Basis sollen also an den Infoständen den Leuten erzählen wir wären eine Transparente und offene Partei ? Das wäre dann ja grad eine Lüge ! Ich kann und will die Wähler nicht belügen.
    Deshalb hat mich dieser Entschluss des Vorstandes dazu bewogen keinen Wahlkampf zu machen, als ehrlicher Mensch könnte ich das nicht verantworten den Menschen auf der Straße die Unwahrheit zu erzählen.

  33. 33
    Jack Sparrow

    Benennt Euch bitte endlich um in Bullshit-Partei. Der Name Piraten ist euer nicht würdig.

  34. 34
    kritischer Wähler

    Unglaublich;
    mehr Beweise, dass die antideutschen Antifa Radikalen die Piratenbewegung erfolgreich unterwandert haben braucht man nun nicht mehr. Nur noch Lügen und Intranspatenz damit die bekannten antideutschen noch zu bezahlten Mandaten kommen sollen. Das erklärt auch warum dauernd auf BPTs angelehntes im Wahlkampf auf Flyern gedruckt oder in Wahlwerbespots gepackt wird.

    Anstatt auch abzutreten schlachten die Strohpuppen im Rest BuVo die Partei noch aus. Und bekommen jetzt Angst vor der Haftung. Die Hintermänner und Strippenzieher wissen schon warum sie im Hintergrund bleiben.

  35. 35

    Es ist ok wenn ihr nicht mit der Basis zufrieden seid.
    Aber bitte, blockiert nicht alles indem ihr die Basis bei euch aussperrt.
    Nehmt euch mal ein Beispiel an der zurückgetretenen BuVos.

    Mein hoher Respekt gilt den zurückgetretenen BuVos die nicht endlos an dem Amt klebten sondern Platz für einen Neuanfang machen wollten.

    Nie hätte ich geglaubt das sich bei uns die Aussitzer so festsetzen und dann, wenn die Basis sich erdreistet mal zu fragen was mit Satzungskonformität ist, dann auch noch tolldreist die Basis aussperren.

    Wir sind ja wirklich schnell hochprofessionell geworden.

  36. 36

    An die meisten der Kommentatoren: Wie asozial kann man eigentlich noch sein?

  37. 37

    Positiv ist zu verzeichnen, dass der BuVo nicht auch die Kommentarfunktion abstellt – wie es der LaVo Berlin vorgemacht hat.

  38. 38

    Aus vielerlei Richtungen werden derzeit eine Reihe von Fragen sowohl hinsichtlich der Auswahl des Veranstaltungsorts des (a)BPT als auch dessen formaler Natur an uns gerichtet. Wir möchten Euch an dieser Stelle kurz erläutern, warum wir darauf derzeit nicht eingehen (können).

    Es tut mir leid, aber Eure Argumentation erschließt sich mir nicht so recht. Was könntet Ihr nicht erklären? Jede Entscheidung des BuVo, auch des kommissarisch agierenden hnsichtlich der Auswahl von Zeitpunkt und Ort des aBPT, sollte ja nachvollziehbare Gründe haben. Unter der Annahme, dass Ihr Eure Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen auf Grundlage aller vorliegenden, geprüften Informationen getroffen habt, kann ich mir keinen Grund vorstellen, warum Ihr befürchten müsstet, Euch mit einer solchen Erklärung einen Haufen Zivilklagen frustrierter Mitglieder an den Hals zu binden.

    Ich kann mir gut vorstellen, dass Ihr derzeit mächtig Gegenwind bekommt und sowohl von unverbesserlichen Chaoten und Quertreibern (wie es sie leider in jeder Partei gibt) wie auch von frustrierten Basis-Piraten einiges zu hören bekommt. Das entschuldigt aber nicht den Rückzug in die Politik 1.0 und die Abkehr von den Prinzipien, für die wir Piraten auch jetzt im Wahlkampf einstehen: Offenheit, Ehrlichkeit, Transparenz. Mehr noch, ich kann kaum glauben dass Ihr durch die von Euch angekündigten Maßnahmen irgendetwas an der gegenwärtigen Situation verbessert – im Gegenteil, ihr facht das Feuer, das in unserer Partei lodert, dadurch nur umso stärker an.

    Um das klarzustellen: zivilrechtliche Schritte gegen den kommissarischen BuVo halte ich – nach den mir gegenwärtig vorliegenden Informationen – in höchstem Maße für übertrieben. Jetzt aber für die letzten zwei Monate der Basis die Tür vor der Nase zuzuschlagen, wird Euch nichts nutzen. Ganz egal, welche Anschuldigungen gegen Euch erhoben werden, erwarte ich von einem BuVo (auch von einem nur noch kommissarisch agierenden) dass er sich diesen Vorwürfen offen und ehrlich stellt und die Karten auf den Tisch legt. Und solltet Ihr, wie ich oben in den Kommentaren gelesen habe, Eure Existenz und Euer Leben bedroht sehen, so ist hier ohnehin der Schritt einer eigenen Anzeige gegen die dafür Verantwortlichen der einzig richtige Weg.

    Ich möchte hier aber auch eines sagen, und dass möchte ich ausdrücklich nicht als Drohung, sondern als ganz subjektive Feststellung verstanden wissen: Solltet Ihr Euer oben beschriebenes Procedere jetzt wirklich noch durchziehen, werde ich mich in Halle nicht in der Lage sehen, Euch die Entlastung auszusprechen, da Ihr meiner Meinung nach Euren Pflichten als Bundesvorstand nicht mehr ausreichend gerecht werdet.

  39. 39

    Gehts noch?

    Es bedarf hier mehr als individuelle Professionelle Hilfe für die Beschimpfer/innen, sondern ein eingehendes Kommunikationstraning.

    Ich finde es sehr bedenklich wie sich Parteimitglieder/innen sich nicht in der Lage sind, konstruktive Kritik zu äußern, um konstruktive Lösungswege zu finden. Wenn eine kleine Gruppe von Menschen nicht mehr in der Lage ist ihre Aufgabe zu erledigen, brauchen sie nicht ein Rudel an peinlichen Beschimpfungen, sondern Zeit um konstruktive Wege wieder zu erarbeiten.

    Die Menschen die hier nur beklagen, sollten sich fragen, ob sie nicht andere Probleme haben, als sinnbefreite Aggressionen und Vorwürfe hier zu dokumentieren. Ich finde es sehr peinlich, dass die Kritiker/innen kaum in der Lage sind reflektiert sich zu äußern.

    Bitte lernt anders miteinander zu kommunizieren.

  40. 40

    Piraten stehen sich vor Gericht gegenüber.

    Und wieder sind es die Juristen, die Totengräber jeden Rechts und jeder Freiheit, die den letzten Reibach haben.

  41. 41
    dasFragezeichen

    http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/4175

    „Vorstandsitzungen sind öffentlich.“ – Zitat aus der Geschäftsordnung des Buvos. Änderungen sind nur einstimmig möglich. Wo ist der Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung?

  42. 42

    Die Anzahl der Ahnungslosen in der Kommentarspalte ist ein geniales Untersuchungsobjekt für jeden Soziologen. Ein Traum.

    Und wie gleichzeitig wieder die Verursacher der Nichtöffentlichkeit zeigen, dass dieser Schritt notwendig ist, ist auch genial. Und sie merken es nicht mal.

  43. 43

    Ich verstehe auch viele Kommentare nicht? Danksagungen für gut Arbeit. Was für gute Arbeit. Wäre gute Arbeit geleistet wurden wäre dieser Punkt wohl nicht erreicht worden. Was soll das heißen die Sitzungen entfallen? Das bedeutet doch nur das Private und verdeckte Kommunikation stattfinden muss. Auch ist es ja schon seit den letzten Vorstand normal Freunde in bezahlte Jobs zu bringen.Da gab es ja als Begründung warum man keine Ausschreibung für z.B. den IT Job macht diese:“Eine Ausschreibung wäre ein Farce.“ Schon ein starkes Stück, das man damit in der Piratenpartei durch kommt ist noch gravierender. Jetzt gibt es ja Ausschreibungen, vom kBuVo. Z.B. diese zwei Stellen. http://vorstand.piratenpartei.de/2014/04/10/ausschreibung-mitgliederverwalterin-in-teilzeit-befristet/ Geht das eigentlich? Darf das der kBuVo. Für mich persönlich ist das Vetternwirtschaft. Da ich auch schon vermute wer die Kohle alles abgreift. Gut ich bin auch etwas befangen weil ich vom jetzigen kommissarischen einberufen Vorstandsmitglied Alexander Zinser letztes Jahr mit aus den Vorstand gemobbt wurde. Also war der Landesverband vor der Bundestagswahl handlungsunfähig. Aber das war nur ein von vielen Verfehlungen die in Sachsen Anhalt die zur quasi Auflösung der Piraten geführt haben, bis hin zu einen Bundesparteitag in Halle(ich komme aus Halle) der schon vor über 7 Monaten hinter verschlossenen Türen beschlossen wurde ohne die Basis zu involviere. In Vergleich zu 2009 oder 2010 hat diese Partei ihre eigen Ideale nicht einhalten können und gerade der Bundesvorstand hat vieles mit zerstört was die Basis mühevoll aufgebaut hat. Jetzt bricht die Basis und die Motivation weg. Die Menschen da draußen sagen jetzt schon am Infotisch(BTW13) das wir schlimmer sind als die anderen Parteien, kein vertrauen haben sie mehr in uns. Angesichts allein schon an der Geld/Job Vergabe sieht man, das man dieses vertrauen zurzeit nicht mehr haben kann. Man kann jetzt weiter so machen und untergehen oder man verweist diese Leute dahin wo sie hin gehören und zwar in die Basis zurück.

  44. 44

    Die Vorstandsitzungen werden ausgesetzt, und bis dahin, werden nur die „Rechtfertigung über die Tätigkeiten“ weiter hin wie gewohnt schriftlich veröffentlicht.

    Das ist eine Pause, um auch die Klagen vor dem Verfassungsgericht abzuwarten. Das bedeutet, dass nach dieser Pause die Vorstandssitzungen wieder stattfinden und diese wie gewohnt veröffentlicht werden. Transparenz darf pause machen, und sie darf gelernt werden.

    Es handelt sich hier um einen Zeitraum, der vorbei geht. Die Transparenz ist gegeben, schon deswegen, weil es hier in den Kommentaren die Diskussion, Kritik und Anteilnahme ernst genommen werden.

    Diese Entscheidung ist temporär und geht vorbei. Somit ist dieser Weg sogar sowohl mit der Satzung, als auch mit allem anderen juristisch abgesichert, da es ein befristeter Zeitraum auf „Besinnung und Ruhe“ beinhaltet.

    Die gesamte Wähler-Basis kann sich bis dahin wieder beruhigen, um neue Umgangsformen freundlich und angemessen zu etablieren, damit keine Überforderungen durch soziale Konflikte entstehen. Hier benötigt es eine Deeskalierende gewaltfreie Systematik, die sich in der Kommunikation durch bedachte und präventive Argumente zeigen, damit eine Arbeit in der Piratenpartei zentriert wird, auf ein neues entspanntes Miteinander.

    Ich gehe davon aus, das ihr das hin kriegt. Jedes Parteimitglied hat die Fähigkeit sich entspannt und gelassen kritisch zu äußern und sich zeit zunehmen, um zu überdenken wie es weiter geht.

    Ich wünsche euch viel Glück euch allen, neue Wege zu gehen um eine gute Transparenz zu entwickeln, die entspannt sich im Diskurs lesen lässt, mit freudigen und kritischen Argumenten für eine produktive wertschätzende Arbeit.

    Denkt daran, die globale virtuelle Welt liest bei euch mit ^^

    wink*

  45. 45

    Lieber KernBuvo, in tiefer Dankbarkeit für Vernunft, Stehvermögen und Tapferkeit im Angesicht einer HaterKolonne die mich sprachlos zurücklässt hier ein kleines Lied für euch. Denn wo eins singt, da ….. http://youtu.be/uz2jbCJXkpA Wir sehen uns in Halle.

  46. 46

    Liebe Leute,

    zuerst das: der BuVo, sowie seine kommissarische Vertretung, arbeitet, wie der Rest der Partei, ehrenamtlich, in seiner Freizeit, für lau.
    Nun, der Rest-BuVo hat sich dazu entschieden, nach dem Austritt eines Teils der Mitglieder, den Stift nicht fallen zu lassen, sondern sich so schnell wie möglich in die Lage zu versetzen, die Geschäfte weiter führen zu können (NB: und dabei alles richtig gemacht, wie vom BSG bestätigt). Dafür möchte ich ihm danken, denn ich hab bis Ende Mai noch zwei Wahltermine, und bis dahin einiges zu tun. Von manchen wird er aber dafür beleidigt und bedroht. Und da kommen wir wieder auf „für lau“: wie kommen Menschen auf die Idee, andere Menschen, denen sie weder Geld noch Hilfe noch Lob noch Anerkennung geben, würden ihnen irgendetwas schulden? Laut Satzung sind die Pflichten des BuVos folgende: die Geschäfte führen, sich zwei mal im Jahr treffen und auf dem BPT einen Tätigkeitsbericht schreiben. Das war’s. Alles andere passiert, weil diese Menschen freiwillig etwas mehr tun, um der Vorstellung zu entsprechen, die sie vom Job haben.
    Öffentliche Sitzungen? Freiwillig. Sprechstunden? Freiwillig. Antworten auf Twitter? Freiwillig. Öffentlich zugängliche Beschlüsse mit kommentierten Entscheidungen? Freiwillig. Ihr erkennt vielleicht ein Muster.
    $Menschen tun aber $Dinge nur dann freiwillig, wenn sie eine innere Motivation dazu verspüren. Und was passiert wohl mit der Motivation von Menschen, wenn man permanent verbal auf sie eindrischt? Eben.

  47. 47
    Sven @hilope

    War klar, dass die sinnfreien und nur auf Beschimpfungen fixierten Kommentatoren nur anonym auftreten.

    Der kBuVo hat die Geschäfte zu führen Bis zum BPT, wenn sie es nicht machen würden wie einige hier fordern, dann würde absolut nichts mehr laufen. Also lasst die Leute im kBuVo endlich in Ruhe und arbeitet lieber selbst konstruktiv statt sich nur auf dieses erbärmliche Niveau herabzulassen. Es ist traurig zu sehen, was hier einige unter dem Deckmantel „Basisdemokratie“ meinen, kritisieren zu müssen.
    Allein die Zahl der Kommentare ist traurig…. Wo ist eure Zeit, wenn es darum geht, aktiv zu helfen?

    Diese Partei wird immer mehr zu einer Partei von Hatern und Bashern. Das ist armselig.

  48. 48
    Alexander Zinser

    Hallo Christian,

    Christian schrieb (#43):

    Gut ich bin auch etwas befangen weil ich vom jetzigen
    kommissarischen einberufen Vorstandsmitglied Alexander
    Zinser letztes Jahr mit aus den Vorstand gemobbt wurde.

    Vielen Dank für deine freundliche Unterstellung. Ich nehme dies dann mal als Anlass dein Gedächtnis ein wenig aufzufrischen:

    Korrekt ist, dass wir gemeinsam im LaVo LSA im Kabinett Tina waren. Korrekt ist auch, dass du regelmäßig zu LaVo-Sitzungen unentschuldigt zu spät kamst oder ganz fern bliebst. Korrekt ist ebenfalls, dass du wichtige Teile deines Aufgabenbereiches schlicht nicht erledigt und uns ständig vertröstet hattest. Dies endete dann damit, dass wir deinen Job (Hint: irgendwas mit Beschlussdokumentation) an engagierte Basispiraten abgeben mussten, die das dann übernahmen.

    Dann hatten wir unsere LaVo-Klausur und waren in der Situation, dass bereits zwei Mitglieder des LaVos zurückgetreten waren und ein weiterer Rücktritt uns in die Handlungsunfähigkeit getrieben hätte. Du hattest uns am Abend des ersten Tages zugesichert, dass du die Zeit bis zur BTW13 durchhältst und deinen Job durchziehst (Hint: wir hatten deinen Aufgabenbereich zum damaligen Zeitpunkt in der GO schon so weit zurecht gestutzt, dass es dein einziger Job war an Sitzungen teilzunehmen und Stammtische zu besuchen). Dieses Versprechen hast du dann keine 12 Stunden später gebrochen, als du am zweiten Tag mit geschmeidigen vier Stunden Verspätung bei unserer Klausur auftauchtest. Der anwesende Restvorstand vertrat dann geschlossen die Ansicht, dass wir mit dieser Zuverlässigkeit keine 5 Monate bis zur BTW13 mehr durchhalten. Der Restvorstand war sich seiner Handlungsunfähigkeit also sicher und überließ dir die Entscheidung, wie dieser formal eingeleitet werden soll (Hint: dein Rücktritt oder durch Beschluss).

    Und du unterstellst mir jetzt Mobbing? Srsly?

    Bonuspunkte gibt’s natürlich dafür, dass du es ein einem Jahr nicht geschafft hast dein Empfinden von mir gemobbt zu werden mir gegenüber direkt zu äußern.

    Herzlichst,
    Alexander Zinser

  49. 49

    So, ich habe mir jetzt mal die Mühe gemacht, die ganze Sitzung anzuhören, die diesem Statement vorausging. Sie findet sich hier: http://verwaltung.piratenpartei.de/attachments/download/3123/BuVo_Sitzung_10042014.mp3
    Ja, die Sitzung war offensichtlich nicht optimal vorbereitet. Und man kann natürlich auch organisatorisch und vom Ablauf her besseren Einfluss nehmen, dass eine BuVo-Sitzung nicht irgendwann zu einem regulären, abendlichen Mumble-Stammtisch mit mehr oder weniger zusätzlich anwesenden BuVo-Mitgliedern umschlägt.

    Aber was man hier hört, ist trotzdem krass. Nachdem klargestellt wird, dass Fragen zum Parteitag gerade aufgrund von Ausfällen nicht hinreichend beantwortet werden können, wird das zum Hauptthema gemacht. Nachdem darauf hingewiesen wird, dass man sich auf Fragen beschränken solle, werden angreifende Statements in Pseudofragenform abgegeben.

    Ich meine, es handelt sich ja nicht, um Leute, die böswillig versuchen, mehr Macht anzuhäufen, sondern um diejenigen, die den (nicht mal durch sie) leck geschlagenen Dampfer versuchen, in den nächsten sicheren Hafen zu steuern. Die meisten werden ja selbst nicht mehr antreten. Welchen Grund hätten sie also ernsthaft, absichtlich schlechte Arbeit zu leisten oder zu verschleiern?

    Offensichtlich ist unser BuVo ziemlich stark gefordert, was Gefion ja auch deutlich und ehrlich zum Ausdruck bringt. Aber hey! Sie müssen ja nicht nur ihren eigenen Stuff bewältigen (wobei sich alle ab Dezember erst neu einarbeiten mussten), sondern auch noch den Stuff der Nasen, die einfach aus dem Nichts das Handtuch geworfen haben, den Stuff nacharbeiten, den die Nasen schon vorher haben liegenlassen (was wohl einiges sein soll), eine Europawahl organisieren, einen zweigeteilten Parteitag vorbereiten und Klagen abarbeiten, die sie daran hindern frei zu sprechen. Das alles noch bei sinkender Motivation und abnehmender Unterstützung durch Ehrenamtler. Und da nehmen sie sich trotzdem und obwohl es angesichts mangelnder Beschlussanträge eigentlich keine Notwendigkeit gäbe, die Zeit, abends ihre aktuelle Arbeit darzustellen und einen Dialog zu führen.

    Warum also wird nicht die Sitzung einfach umstrukturiert? Entscheidungen werden abgearbeitet. Danach werden noch ein paar Fragen beantwortet, die schriftlich eingereicht wurden. Und Schluss? Könnte man sicher. Letztlich zeigt die Entscheidung nur, dass der Vorstand es unter den aktuellen Bedingungen nicht mehr für möglich hält, im digitalen Raum ungeschützt mit den eigenen Mitgliedern zu kommunizieren. Das ist eine ziemliche Bankrotterklärung für den Gesamtzustand der ganzen Partei (etwas was ganz offensichtlich nicht durch Neuwahlen zu heilen ist) und ist den handelnden Personen sicher nicht leicht gefallen.

    Am besten bringt es Bruno (beginnend bei 1:08:40) auf den Punkt: Es ist schwer, den Menschen auf der Straße das positive Menschenbild der Piraten zu erklären, während jeder Schritt und jedes Wort unserer Entscheidungsträger mit Misstrauen, Neid und Missgunst honoriert wird. Denkt mal darüber nach.

    Ich kann nur sagen: Ich habe höchsten Respekt für Thorsten, Gefion, Niqui, Caro, Alexander und alle ihre Unterstützer, unter diesen Bedingungen weiter zu arbeiten.

    Gruß, Fabio

  50. 50

    Hallo,
    Mein Name ist Jürgen Hey, Abgeordneter in der Region Hannover. Das zur Erklärung vorher. Ich bin nur Kommunalpolitiker, aber das für 1,5 Millionen Menschen.

    Ich werde zum aBPT kommen und ich bin gewohnt auch Klartext zu reden. Mir reicht es, der BUVO macht Fehler. Das ist Normal, sie sind Menschen. Aber die Basis sind auch Menschen und sie sollen daran Denken, das in Vorstand auch Menschen sind.

    Ab 2006 bis Anfang 2009 waren wir eine EDV Partei. Ab 2009 haben wir uns gewandelt. Dieser Wandlung ist irgendwie nicht in den Vorstand angekommen, wen ich mir die Zahlen ansehe wo die Vorstandskandidaten eingetreten sind.

    Februar 2009 hatte Piratenpartei ca. 800-900 Mitglieder. Ab Dezember 2009 hatten wir 10000 Mitglieder plus. Auch hatten wir bei der Bundestagswahl ca. 2 der Stimmen eingefahren.

    Das sinnt mal ein paar Zahlen zur Erinnerung. Sie werden gern vergessen in Berlin.

    Bis dann
    LG von Jürgen Hey
    Regionsabgeordneter

  51. 51

    2% der Stimmen eingefahren.

  52. 52
    Dr. Horst Weintraut (Hessen)

    Ich habe nur eine „ganz dumme“ Frage:
    Wie spricht man sich ab und arbeitet im kBuVo gemeinsam weiter, und wie trifft man korrekt rechtsverbindliche Beschlüsse, wenn man gar keine Sitzungen mehr bis zum aBPT macht?
    Das verstehe ich nicht wirklich.

  53. 53

    Moin,
    ich halte diesen Entschluss für höchst problematisch.
    Von Hass, wie ihre einige in der letzten Sitzung wahrgenommen haben habe ich nichts gespürt. Wohl aber von Frust über nicht beantwortete Fragen.

    Da kann sich aber jeder selber eine Meinung bilden in dem er sich die Aufnahme anhört. Was auch deswegen schon zu empfehlen ist weil Mitglieder der Kommissarischen Vertretung ja behauptet haben das Kassenprüferinnen die nicht-Entlastung des Vorstandes empfohlen hätten.
    Die entrechtenden Stellen sind übrigens auch ohne Tags leicht zu finden wenn man die Aufnahme in einem Soundeditor öffnet – es sind die leisen Passagen!

    Problematisch ist an dieser Entscheidung aber das Sie die Arbeit unserer Landtagsfraktion konterkariert und die Fortführung der Arbeit, unserer Kommunalvertreter, in diesem Punkt, unmöglich macht.

    Der Landtagsfraktion SH ist es gelungen Mehrheiten zu finden um in Schleswig-Holstein die Gemeindeordnung und die Kreisordnung zu ändern. Es ist jetzt möglich, durch Satzungsänderungen, Streaming von Sitzungen zu erlauben. In Planung war deshalb von mir und anderen Kommunalen Mandatsträgern für die Sitzungen Anfang-Mitte Mai entsprechende Anträge zu stellen. Zur Vorbereitung sind bereits zahlreiche Gespräche mit anderen Fraktionen geführt worden.

    Es ist nicht einfach dafür auch Mehrheiten zu finden. Eure Entscheidung würde uns aber von den Gegnern öffentlicher Übertragungen schlichtweg um die Ohren gehauen werden. Statt einer positiven Berichterstattungen den Medien #Piratenwirken würde das ins Gegenteil umschlagen.
    Und ja, eure Entscheidung wird in den Kreisen unserer politischen Mitbewerber bereits diskutiert.
    Und ich werde mich nicht zum Obst machen, in dem ich einen Antrag stelle bei dem ich dann eure Entscheidungen, die ich selber nicht verstehe, erklären müsste.

    Eine Möglichkeit im Wahlkampf durch politische Arbeit positiv aufzufallen wird vertan.

    Mit dem Vorschlag von Fabio, Fragen schriftliche einzureichen und diese dann auch sachgerecht zu beantworten könnte ich leben.
    Mit der Abschaffung von offenen, öffentlichen und transparenten Entscheidung nicht.
    Das behindert massiv unsere Arbeit und macht Vorbereitungen zunichte.
    In meinen Augen ist diese Entscheidung parteischädigend.

    Bitte überlegt euch was ihr wollt und könnt und arbeitet dann aber konsequent.
    Entweder ihr könnt die Geschäfte führen wie man es von einem Piraten Vorstand erwartet: offen, öffentlich und nachvollziehbar.
    Oder aber erklär euch für handlungsunfähig und übergebt die Geschäfte an einen LaVo.

    Gruß
    Christian Thiessen

    PS: das ist jetzt nicht Hasserfüllt sonder nur unwahrscheinlich frustriert. Denn auch ich arbeite ehrenamtlich und zudem noch ohne Fraktionsstatus. Ich muss jede Sitzung, jeden Ausschuss und jeden Arbeitskreis selber besuchen und mich darauf vorbereiten.

  54. 54

    @Mira (44): Transparenz darf Pause machen

    Tut mir leid, aber da kann ich nicht zustimmen. Transparenz ist einer der wichtigsten Grundpfeiler, für die wir Piraten einstehen – in der Partei wie auch für unsere Ansicht über die politische Arbeit im Allgemeinen. Nimmt man einen Grundpfeiler weg (damit er Pause machen kann), stürzt über kurz oder lang der Rest vom demokratischen Gebäude auch ein. Im schlimmsten Fall reist man beim Wegnehmen des Pfeilers die danebenstehenden auch noch mit ab. Deswegen halte ich diese Ansicht von Dir für brandgefährlich.

    Oder nehmen wir mal an, Frau Merkel stellt sich morgen vor die Mikrophone und gibt bekannt: „Die Demokratie darf mal ne Pause machen“. Wäre nicht so cool, oder?

  55. 55

    Der Entscheidungsträger, lieber Fabio, ist der Souverän. Denk mal darüber nach.

  56. 56

    Ich habe nach einem Drittel der Kommentare hier mit Bauchschmerzen aufgehört zu lesen: Ich habe im November zusammen mit über Tausend anderen Piraten diesen Vorstand gewählt.

    Das sie legitim Gewählt wurden sollte mehr als reichen ihnen Zeit und Vertrauen zu geben um ihre Arbeit voll richten zu können.

    Sie wurden nicht als Boxsack oder Zielscheibe für Piraten gewählt sondern um unser Gesicht nach außen zu sein. Sie bekommen dafür keine größeren finanziellen Entschädigungen.
    UND: Es sind auch nur Menschen.

    Aber alleine hier in den Kommentaren sieht das ganz anders aus. Anstatt uns nach Außen zu vertreten müssen sich unsere Vorstände nach innen verteidigen und geradezu durch ein Minenfeld laufen bei dem anscheinend jeder kleinste Fehler verurteilt wird, der irgend jemanden nicht passt.

    In einer Sitzung kann es auch mal heiß her gehen und mal Sachen gesagt werden, die man ein paar Minuten später man nicht gesagt hätte. Oder man weiß nicht immer bis ins kleinste Detail über alles bescheid.

    Wenn das jedes mal zerfleischt wird sollte es keinen wundern das unser Vorstand es nicht mehr mit macht, wegen jeder kleinsten Unklarheit sich hin richten zu lassen und dabei wichtigere Aufgaben liegen zu lassen.

    Kurz: Solange unser Vorstand tätig ist und gute vorzeigpaare Ergebnisse für die Piraten leistet sollte man ihn auch arbeiten lassen. Und wenn es offensichtlich öffentlich vorübergehend nicht geht, müssen sich die Vorstände aus der Not leider so behelfen.

  57. 57

    Hallo,

    ich bin nicht in der Piratenpartei und wollte mich über euch und euer Programm informieren.
    Aber Ihr scheint so sehr in eure Probleme verstrickt zu sein, dass ich euch keine handlungsfähige Politik zutraue.
    Eigentlich schade, bin ich doch genau genau eure Zielgruppe.

    Tipp:
    Nutzt offizielle Websites um Außenstehende zu informieren und nicht um eure Privatgefechte auszutragen.
    Dafür gibt’s andere Kanäle.

  58. 58

    Der Bundesvorstand der Piratenpartei bricht mit den Grundsätzen der Partei. Das bringt mich wieder einen Schritt näher an den Parteiaustritt. Danke für die Entscheidungshilfe.

    btw: lt. Wahl-O-Mat bin ich noch immer Pirat, kann ich vom BoVo nicht behaupten… 🙁

  59. 59

    Koennen die ganzen Trolle, Poebler* und Verschwoerungstheoretiker* nicht einfach austreten? Euch kann doch en niemand etwas recht machen bzw. seid Ihr mit allem unzufrieden. Haette also fuer alle nur Vorteile.

  60. 60

    Freue mich darüber … dass es Mitbürger/Piraten gibt die soziales Niveau und höhere Qualitätstandards auf dieser Welt gerne sehen würden und kein Schweigen wenn es nötig ist etwas auszusprechen ( = Ablehnung von Gewalt ( NO TO #BOMBERGATES ) , Pro-Frieden, Pro-Gesundheit, Pro-Gute-Ernährung, Pro-Respekt vor Natur/ Umwelt/Menschenrechte/Menschenwürde, Pro-FAIREN Löhnen und transparenten funktionierenden Sozialleistungssysteme AUF DER GANZEN WELT etc. etc . ) Dies hab ich in Gesprächen auf der PPEU -Gründung in Brüssel auch bei internationalen Piraten festgestellt 🙂 ..
    GUT so !
    Denke die 8,3 % an Zustimmung bezüglich meiner Person beim BPT in Bochum spiegelt nicht die wahre Power dieser Partei wieder. Es wurden viele durch vorherige Buvovorstände verschreckt und auch der jetzige kBUVO ist abschreckend für viele Mitbürger in diesem Lande. Es bedarf einem NEUEN BUVO der ENDLICH den WEG wieder frei macht für die Nähe zur Basis ( und nicht ANGST hat vor der Basis ) . Dies bedarf sicherlich auch gewissen Regularien im Umgang miteinander. Den Weg der AGs mit transparenten GOs finde ich gut und diese sollten in Meinungsbilder und letztendlich in Umfrage- ergebnisse münden ( z.B. Verstärkung von Limesurvey-Abfragen ) . Ein neuer BUVo hat dahingehend Basis- ARBEIT zu leisten und WEGE wieder frei zum machen .. so dass auch INFORMATIONEN wieder an MITBÜRGER/Piraten gelangen. Er sollte ebenso FÄHIGKEITEN besitzen die FINANZlage in der eigenen Partei zum WOHLE der möglichen Wähler/Basis zu verwenden und ohnehin WIRTSCHAFT/FINANZPOLITIK nicht ausklammern.
    Auch wer Geld auf dieser WELT nicht mag .. wird vom Finanzkapitalismus leider geprägt . Dies sollte auch insbesondere nicht ein Piraten-BUVO naiv ignorieren.. damit ein bessere Partei und möglicherweise einen bessere Welt entstehen kann. 🙂 Ich bin ein sozialreicher IDEALIST und bin sehr froh .. dass ich nicht in der Haut eines Obama, eines Putins, eines Schröders, einer Merkel , eines. Hoeness, eines Schlömers, eines Wirths leben darf. Darüber bin ich echt HAPPY und es macht mir Spass kein Sozialversager zu sein.

  61. 61
    kritischer Wähler

    @Yuri:
    Den selbstermächtigten lupenreinen Demokraten darf man also nicht widersprechen. Soso

    Schöne politische Partei habt ihr da. Wäre ja schade wenn die ein paar totalitäre Linksradikale kaputt machen ….

  62. 62

    Ahoi und einzeln an jeden von euch Fünfen, Thorsten, Caro, Veronique, Gefion, Alexander:

    Nein, nein, nein, nein und nochmals nein !!!

  63. 63

    @Anderer Max wenn Du das Programm suchst, musst Du hier suchen:

    kein-programm.de

    Wenn Du hier neugierig bist, solltest Du Deine Neugier aber auch verkraften, wir verstecken nichts, na jedenfalls selten.
    Wenn Du bunte Bilder sehen willst und alles geschoent, dann sind die Seiten der #GroKo Dein Ziel, da gibt es auch #heißeLuft und #kalteProgression .

    Und nun entscheide selber, Du bist der Souverän.

    ahoi

  64. 64

    Wie war das noch mal mit der Transparenz für die diese Partei doch so sehr steht?

Was denkst du?