Seit Monaten bewegt die Partei eine Debatte um Ausrichtung und Inhalt des Bundesparteitages in Neumarkt. Dabei geht es hauptsächlich um die Frage, ob wir unser Wahlprogramm für die Bundestagswahl fertigstellen oder einen neuen Bundesvorstand wählen wollen. Mit einer Umfrage möchte der Bundesvorstand unter allen Mitgliedern erfragen, welche Ausrichtung der Parteitag in Neumarkt haben soll und welche Dinge Ihr dort behandelt wollt.
Die Umfrage wird zu Beginn der KW 8 (also um den 19.2 herum) an alle Mitglieder per E-Mail verschickt werden und bis 28.2 laufen. Die Ergebnisse werden kurz danach hier veröffentlicht werden. 
In der Umfrage werden die organisatorisch sinnvoll vorbereitbaren Varianten des BPT (Programm, Neuwahl und diverse „3-Tage-BPT“-Alternativen) sowie die Möglichkeit eigener Vorschläge zur Verfügung stehen. In einem zweiten Teil habt ihr die Möglichkeit, den Vorstandsmitgliedern durch eine Evaluation per „Schulnote“ Euer Feedback zum Gesamteindruck der bisherigen Amtszeit zu geben.
Formal entscheidet letztlich der Bundesvorstand, ob er zu einem Wahl- oder Programmparteitag einlädt. Es ist daher wichtig, dass ihr Euch möglichst zahlreich an der Umfrage beteiligt, um unsere Entscheidung  zu unterstützen.

18 Kommentare

  1. 1

    „Formal entscheidet letztlich der Bundesvorstand, ob er zu einem Wahl- oder Programmparteitag einlädt. „

    Falsch, wenn 10% der Piratenbasis eine Neuwahl wollen (was ich nicht hoffe), dann hat der Vorstand entsprechend einzuladen.§9 Satzung.

  2. 2

    @Lür: nur wenn verifiziert nur Mitglieder abstimmen. Und wie wir wissen gibt’s da dieses Wahlvomputerproblem, weswegen das auch nur eine Umfrage ist mit der eine Empfehlung an den Vorstand geht.

  3. 3

    Im Übrigen:
    Danke für den Versuch mit der Umfrage. Ich bin mal auf das Ergebnis gespannt.

  4. 4
  5. 5

    Das Meinungsbild in Bochum war eindeutig:
    „Neumarkt soll ein Wahlprogrammparteitag sein!“

    Neumarkt BPT2013.1 Programmparteitag:
    Fertigstellung des Wahlprogramms,
    inkl. Slot für Satzungsänderungen

    BPT2013.2 Wahlparteitag vor der Bundestagswahl:
    Wahl eines neuen Bundesvorstandes,
    2 Tage, inkl. Slot für Satzungsänderungen

    BPT2013.3 nach der Bundestagswahl:
    Wahl der Bundesliste zur Europawahl 2014
    (2 Tage)

    BPT2014.1 soll ein Satzungsparteitag sein.
    (Satzungsänderungen, Tools, LQFB, SMV, usw.)
    (2 Tage)

    BPT2014.2 Wahlparteitag nach der Europawahl:
    Wahl eines neuen Bundesvorstandes,
    2 Tage, inkl. Slot für Satzungsänderungen

  6. 6

    Habt ihr echt nichts anderes zu tun?

  7. 7

    Dass man einzelne Vorstandsmitglieder bewerten soll, finde ich unmöglich. Jede vernünftige Versammlungsleitung auf Parteitagen würde ein Meinungsbild über Personen sofort unterbinden bzw. gar nicht zulassen. Wenn ihr der Meinung seid, dass ihr nicht mehr mit den anderen zusammenarbeiten könnt, dann sagt das doch einfach und zieht die Konsequenzen daraus. Alles andere – „in Notwehr“ die Basis zu befragen – ist charakterlos und feige.

  8. 8

    In Bochum wurde ein Meinungsbild erstellt das wir keine Neuwahl wollen.
    Jetzt macht der BuVo eine Mitgliederbefragung, ob wir vielleicht doch eine Neuwahl wollen.
    Und ich befürchte, selbst wenn wir die gemacht haben, wird die Diskussion darüber 4 Wochen später erneut losgetreten werden.

    Wenn unsere Beschlüsse eine so kurze Halbwertzeit haben dürfen wir uns nicht wundern dass wir von den Medien, aber auch von den Wählern, als Chaotentruppe wahrgenommen werden.

  9. 9

    Unüberprüfbarkeit und Interessenskonflikte führen zu nicht-verwertbaren Umfragen

    https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5887.html

  10. 10

    Bitte obige LQFB Ini unterstützen wenn Ihr nicht zu der Partei gehören wollt, die Wahlcomputer einführt!

  11. 11

    Frage: Werden vorab irgendwo aufhellende Rechenschaftsberichte oder Stellungnahmen der Vorstandsmitglieder veröffentlicht? Wäre nützlich, um ein halbwegs objektiv zustande gekommenes Meinungsbild zu erhalten.

  12. 12

    Lieber Bundesvorstand,

    es kann nicht sein, das in dieser „Umfrage“ Abfragepunkte existent sind, die alleine als Absichtserklärung für mögliche Wahlentscheidungen nur geheim abgefragt werden dürfen und diese Pflicht der Vertraulichkeit in Zusammenhang mit Wahlen wird hier meines Erachtens nicht zur genüge gerecht.
    Letztendlich ist es nicht vereinbar, das Ihr hier abfragen wollt, wem von Euch Basismitglied XY das Vertrauen ausspricht, denn das iist eine geheime persönliche Entscheidung und kann nicht via LimeSurvey abgefragt werden.
    Sollte in der geplanten Form eine Abfrage initiiert werden, darf heute schon getrost darauf hingewiesen werden, das sich die Frage, ob es dazu in dieser Form eine Rechtsgrundlage gibt,eben selbige juristischer Klärung unterziehen lassen muss.
    Ich hoffe auf einen demokratisch akzeptablen Wandel innerhalb des BuVo und eine damit einhergehende Umkehr diese Umfrage per Lime Suvery betreffend.
    mit freundlichem Gruß
    Jörg Pfannschmidt
    Basispirat

  13. 13
    Rainer Thiem

    Dieser Bitte des BuVo „Es ist daher wichtig, dass ihr Euch möglichst zahlreich an der Umfrage beteiligt, um unsere Entscheidung zu unterstützen.“ sollte sich niemand entziehen. Wir brauchen jetzt ein politisches Meinungsbild zur Verfasstheit der Partei. Ich kann die Einwände gegen diese kleine „Volksabstimmung“ nicht teilen.

  14. 14
    Metal-Jürgen

    Obwohl ich die Analyse von Kungler nachvollziehen kann und zum größten Teil als Richtig empfinde, kann ich der Lösung durch Neuwahl aus strategischen Gründen nicht zustimmen.
    Denn der jetzige BuVo bildet das ganze Spektrum unserer Piraten ab. Wie bei unserer Urbanauten-Crew in Berlin ist dieselbe Bandbreite an Meinungen vorhanden. Trotzdem können wir miteinander.
    Wir haben aber einen Vorteil: Keine Spalter von außen!
    Denn das Problem liegt in Wirklichkeit woanders. Nämlich im den Querelen Buvo – Berliner AGH und Mitstreiter.
    Deshalb sollten wir Piraten nicht der Presse hinterherlaufen, sondern Rückrad zeigen und spätestens in Neumarkt ansagen, das wir hinter unserem jetzigen BuVo stehen.
    Ich persönlich kann mit allen dort gut klar kommen, und
    würde es konstruktiv finden, wenn auch weitere Piraten
    den Problemabbau unterstüzen würden.

  15. 15

    Das ist ein Meinungsbild. Das ist keine Umfrage mit bindendem Charakter. Das ist keine Wahl. Grundsätzlich sagt der Bundesvorstand, ob zur Wahl eingeladen wird oder nicht. Ja ja für die Besserwisser gibt es noch die 10%-Regelung, aber die wird seit Bochum versucht einzuholen, erst in Hessen, jetzt NRW… gähn.

    Wenn jetzt irgendwer mit „rechtens“ und so kommt: Die Frage von Bernd war auch formal nicht korrekt, darf also nicht zählen. Und seit Bochum hat sich doch eine Menge geändert. Der Streit ist eskaliert, die vereinzelte Selbstdarstellung auch. Was hilft es nachher, wenn wir ein Programm haben aber dank Streit und Egoismus im Bundesvorstand weiter Ideen haben, die dann andere Parteien einbringen und umsetzen? Nüscht. Und die Frage die wir uns dabei stellen müssen: Was wollen wir und was wollen wir nicht? Wollen wir, dass andere Parteien unsere Ideen einbringen, aber nicht konsequent genug? Wollen wir die Partei von ALG2 und VDS kommentarlos machen lassen?

    Die Wirkung die wir als außerparlamentarische Partei haben, ist eine ganz andere als aus dem Parlament heraus für Menschen da zu sein. Und das sollte eure Entscheidung beeinflussen. Das sollte euch helfen, dem BuVo ein Feedback zu geben. (Seht es halt so.) Das sollte dann dem BuVo helfen, die Einladung so zu gestalten, wie es ein Großteil der Basis (nicht nur die Zeitelite in Bochum) möchte.

  16. 16

    Wie soll denn die Auswertung der Schulnoten erfolgen? Häufig wird das arithmetische Mittel gebildet, was statistisch aber nicht sinnvoll ist und zu einer Verfälschung führt. Es ist nicht definiert, daß der Abstand zwischen z.B. den Noten 2 und 3 identisch mit dem Abstand zwischen 4 und 5 ist. Daher sind Schulnoten nicht intervallskaliert, sondern nur ordinalskaliert und als statistische Kennzahl ist nur z.B. der Modus (häufigster Wert) zu verwenden.
    Diese Frage ist durchaus relevant, weil damit zu rechnen ist, daß manche Mitglieder des Vorstands stark polarisieren und auf beiden Enden der Skala viele Stimmen bekommen.

  17. 17

    Die Umfrage geht in Ordnung.
    Es wird transparent ob weiterhin Fundis mit ihren Go Anträgen und spontanen Aktionen die Partei in der Bedeutungslosigkeit verschwinden lassen wollen.
    Ich habe keine Lust 2 oder 3 Tage unproduktiv in Neumarkt zu verbringen.

  18. 18

    […] Morgen startet der Bundesvorstand der Piraten eine Umfrage unter den Mitgliedern, die ihm bei der Planung des kommenden Bundesparteitages in Neumarkt helfen soll (Beschluss im Wiki). Neben Fragen zu den gewünschten Schwerpunkten der Tagesordnung, soll es in der Umfrage möglich sein, „den Vorstandsmitgliedern durch eine Evaluation per “Schulnote” […] Feedback zum Gesamteindruck der bisherigen Amtszeit zu geben“ (Blogpost im Vorstandsportal). […]

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