Die Antragskommission stellt insgesamt vier Tagesordnungen zur Abstimmung auf dem Bundesparteitag in Bochum am 24./25.11.2012 in Bochum. Basis für die Vorschläge sind erstens die Abstimmungsergebnisse im LiquidFeedback und zweitens die LimeSurvey Umfrage.

LiquidFeedback

1. Tagesordnung: „LQFB“

Hier haben wir nach prozentualer Zustimmung sortiert. Wenn mehrere Initiativen angegeben waren, haben wir entweder die aktuellste genommen oder, die die unserer Meinung nach am besten zum aktuellen Antragstext passt. Bei modularen Anträgen wurde ein Durchschnittswert der Initiativen gebildet. Es wurden nur Ergebnisse von angenommenen Initiativen berücksichtigt.

LimeSurvey Umfrage

Es gab 1.186 vollständige und 1.820 unvollständige Umfragen. Im Laufe der Umfrage haben wir festgestellt, dass es möglich war eine vollständige Umfrage zu ändern und erneut abzusenden und diese dann doppelt gezählt wurde. Das haben wir am Montag 12.11.2012 abgeschaltet. Es gab lediglich 40 doppelte Umfrageergebnisse, was ungefähr 3% der vollständigen Abstimmungen entspricht.

2. Tagesordnung: „prozentuale Zustimmung in LS“

Bei dieser Reihenfolge wurde die prozentuale Zustimmung zu einzelnen Anträgen in der LimeSurvey Umfrage gezählt, ohne dass die Anträge in Themenbereichen sortiert sind.

3. Tagesordnung:“Top3 nach Antragsgruppen in LS“

Wir haben die Rangfolge der Antragsgruppen übernommen, die in der Umfrage mindestens 50% Zustimmung erhalten haben und aus jeder Antragsgruppe die Top3 Anträge ausgewählt.

4. Tagesordnung: „Lieblingsanträge“

Jeder hatte die Möglichkeit 20 Lieblingsanträge anzugeben (und einen Antrag bis zu drei Mal). Stephan Beyer war so fleissig und hat diese ausgewertet. Diese Reihenfolge bildet dann den vierten Tagesordnungsvorschlag.

Satzungs-Block

Unabhängig davon, welche unserer Vorschläge vielleicht angenommen wird, ist in jeder Tagesordnung ein 2-stündiger Block für Satzungsänderungsanträge vorgesehen, der am Sonntagmorgen als erstes behandelt wird. Die Reihenfolge der Anträge wird dabei dann genauso gebildet wie die restliche Tagesordnung.

Alle Tagesordnungen und die Rohdaten der LimeSurvey Umfrage findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/TO

Konkurrierende + Modulanträge

Da wir diese Informationen noch nicht vollständig gesammelt haben, sind diese noch nicht berücksichtigt. Existieren konkurrierende Anträge so werden sie beim ersten Vorkommen eines der konkurrierenden Anträge behandelt.

Wird der TO-Vorschlag „20 Anträge“ gewählt, schlagen wir vor, wie in der Umfrage angekündigt, alle separaten Modulanträge ebenso mitzubehandeln.

Allgemeine Hinweise

Bitte schaut euch die Vorschläge VOR dem Bundesparteitag an und bildet euch bereits eine Meinung, damit wir in Bochum schnell damit vorankommen und uns dann den Inhalten widmen können.

Bei der Bewertung der Tagesordnung solltet ihr bedenken, dass wir maximal 18 Stunden Zeit haben abzüglich Wahl der Versammlungsämter, Tagesordnung, Geschäftsordnung etc. Dadurch werden wir ca. 40 Anträge besprechen können. Am liebsten möchte man natürlich die eigenen Anträge besprechen, aber richtet euren Blick bitte etwas breiter, damit wir ein gutes Programm zusammenbekommen.

Liebe Grüße
Sylvia und Veronique für die Antragskommission

5 Kommentare

  1. 1
  2. 2

    […] Portal des Bundesvorstandes – Die Antragskommission stellt insgesamt vier Tagesordnungen zur Abstimmung auf dem Bundesparteitag in Bochum am 24./25.11.2012 in Bochum.  […]

  3. 3
    Susanne bischoff

    Hi Piraten.

    Ich denke das wichtigste muß sein, dass wir ganz klare nachvollziehbare Lösungen der einzelnen Problematiken wie Altersarmut Integration Harz IV haben. Den Wähler interessiert unsere Internas nicht.
    Er will von uns klare Lösungen, wie wir die sozialen Probleme unserer Zeit lösen würden, wenn wir in den Bundestag kommen.
    Wir können nur Punkten in dem wir reale ,mutige Lösungen anbieten und nicht wie die anderen Parteien halbherzige Versprechen produzieren.

    Bitte entschulgigt, dass ich hier einen meiner Vorschläge kurz vorstelle. Ich bin leider ein Computerlegasteniker, und niemand hat Zeit mir wirklich zu helfen, da wir hier nur eine kleine Manschaft haben, die vollgepackt sind mit Arbeit.
    Gerne würde ich auch meine Ideen auf dem BPT kurz vorstellen, denn sie sind alle kurz und real rechenbar.

    Die Altersarmut wäre sofort lösbar würden wir eine Mindestrente von 750 € + Sozialleistungen für alle Rentner ab 55 Jahren einführen.
    Kosten für den Staat ca. 11 Milliarden € pro Jahr

    Von den 67 % der Rentner die heute eine Rente unter 750 € sind Gott sei Dank 47 % noch zusatzversichert, oder haben sonstige Rücklagen.

    Das bedeutet, dass 20 % wirklich diese von mir geforderte Mindestrente von 750 € nicht erreichen.

    Es handelt sich um 3,2 Millionen Menschen.

    Frau von da Leyens Konzept ist deshalb nur halbherzig, weil sie Menschen vergessen hat.

    Beispiele.

    Ein Krimineller, der in der Haft arbeitet, dafür auch Lohn bekommt ist aber nicht sozial Versichert.
    Das bedeutet für jemand bei einer Haftstrafe von 25 Jahren, dass selbst wenn nach verbüßter Haft einen Job findet, er nie mehr die von Frau von da Leyen geforderten 30 Jahre einzahlen schaffen kann und deshalb im Alter auf Grundsicherung angewiesen ist.

    Ein Selbständiger, der sich privat fürs Alter versichert hat in Form von Lebensversicherungen, aber diese bei Insolvenz an seine Gläubiger verloren hat, hat ja auch sein Leben lang gearbeitet , möglicher Weise auch Arbeitsplätze während seiner Tätigkeit geschaffen hat bekommt im Alter nur Grundsicherung.

    Frührentner wegen Unfall oder Krankheit , gehören natürlich auch in diese Rechnung.
    Je nach dem, wann sie berentet wurden hatten sie auch keine Gelegenheit 30 Jahre ein zu zahlen.

    Ich als Pirat fordere deshalb für alle unsere heutigen Rentner diese Rente von 750 €.

    Das würde den Staat ca 11 Milliarden € kosten.

    Die Piraten sagen : Erst der Mensch, dann der Markt.

    Könnten wir das realisieren, gäbe es in Deutschland keine Altersarmut mehr.
    Rentenbestandes. Ende 2007 lag die Zahl der Rentner bei rund 20 Millionen, die des Rentenbestandes bei 24,34 Millionen (ohne Waisenrenten).
    Von der DRV Bund aus 12/2010:
    Niedrigrenten (33,4%):
    • 4,6% erhalten eine Rente von 100,- € oder weniger
    • 16,0% zwischen 100,- € und 300,- €
    • 12,8% zwischen 300,- und 500,- €
    Mittelfeld (45,8%):
    • 18,1% zwischen 500,- € und 700,- €
    • 15,9% zwischen 700,- € und 900,- €
    • 11,8% zwischen 900,- € und 1.100,- €
    Spitzengruppe (20,8%):
    • 9,9% zwischen 1.100,- € und 1.300,- €
    • 6,3% zwischen 1.300,- € und 1.500,- €
    • 3,4% zwischen 1.500,- € und 1.700,- €
    • 1,2% mehr als 1.700,- €

    67 % von 24 mill. Rentnern Leben in Altersarmut

    HIER ZAHLEN UND FAKTEN ZUM THEMA

    Heute leben bereits 16.000.000. in Altersarmut.
    Deshalb bin ich der Meinung, hier muß schnell eine Lösung erarbeitet werden und nicht erst in 20 Jahren.
    Piraten für Menschen ‏@sozialpiraten

    Piraten Politik auf dem Vormarsch. Heute: SPD will #BGE für Leute ab 67 Jahren einführen – Höhe 850€ / cc @Sozialpiraten

    Wenn ich so etwas menschenverachtendes lese , kocht bei mir alles.
    Viele dieser Betroffenen werden erst gar nicht 67 Jahre alt, da wissenschaftlich bewiesen ist, dass Menschen im Niedriglohnsektor die tiefste Lebenserwartung haben.

    Da ich selber betroffene bin, ich bin Frührentnerin, würde ich gerne dazu beitragen, dass wir dieses Problem zu einem Wahlkampfthema machen, da es Lösungen zur Finanzierung geben würde.
    Die Menschen, die heute schon Betroffene sind, brauchen jetzt eine Lösung. Für mich würde das heißen, dass ab 2014 alle von Armut betroffenen Menschen eine Mindesrente von 750 € bekommen könnten.
    Diese 750 € sind völlig ausreichend, um ein bescheidenes aber lohnendes Leben gelebt werden kann.
    Ich meine natürlich 750 € zum Leben mit den üblichen Sozialleistungen wie Wohngeld ect.

    Zahlen

    130 € Haushalt Lebensmittel
    100 € Kleidung und Kosmetik
    100 € Hobby
    50 € Telefon und Internet
    20 € Handy
    100 € PKW Steuer ,Versicherung, Wertminderung
    200 € Benzin bei einer Kilometerzahl von 20.000 km im Jahr
    50 € essen gehen, Kino ect.
    20 e Ha
    750 €

    Meine Zahlen

    Gesamtbedarf 924,43 €
    Regelbedarf gem.§42/§28SGB XII 374,00 €

    Mehrbedarf gem. § 42/§30 SGB XII
    Warmwasseraufbereitung 8,60 €
    Krankenversicherung 148,83 € 157,43€

    Unterkunftskosten gem § 42/29 SGB
    Miete 280 €
    Heizkosten 63 €
    Sonstige Nebenkosten 50 € 393,00€

    Einkommen
    Erwerbsunfähigkeitsrente 251,98 €

    Gesamtanspruch pro mon. 672,45€

    Die Leistung wird wie folgt ausgezahlt :

    63€ Pfalzwerke AG Heizkosten
    70 € “ Stromkosten
    148,83 € AOK
    330€ Miete
    60,62 € Susanne Bischoff

    312,60 € bleiben zum Leben.

    Falls ihr Fragen habt
    Tel. 0157351141332

    Ich bin ab Freitag in Bochum

    LG Susanne Bischoff

  4. 4
  5. 5

    …da sage ich: bedingungsloses Grundeinkommen für ALLE!!!
    Die Barbara

Was denkst du?