Der kommende Parteitag in Bochum (24./25.11) stellt uns vor eine große Aufgabe: Wir wollen uns ein Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 geben. Nur wie? Welche Schwerpunkte? Welche Inhalte? Welche Tools? Welche Prozesse? Das sollt natürlich ihr entscheiden. Der Bundesvorstand ist schließlich nur dafür gewählt worden, eine grobe Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, in der ihr euch das Wahlprogramm gebt, was ihr euch geben wollt. Ich möchte euch hier eine Beta-Version einer Prozessidee vorstellen, welche ich die letzte Woche zusammen mit vielen klugen Menschen durchdacht habe, die sich mit der Thematik bereits befasst haben. Jetzt soll es in die nächste Runde gehen und mit der ganzen Partei diskutiert werden. Also kommentiert im Blog, im Pad oder schreibt Anregungen im LQFB. Wir haben schließlich keine Zeit!

Ach ja: Kritisch ist übrigens, dass ich die Antragsfabrik einstampfen möchte. Also regt euch auf. Dann seid ihr am produktivsten!

Die grobe Prozessidee ist in drei grundsätzliche Schritte eingeteilt.

1. Konsolidierung

Was haben wir? Wie sehen unsere Grundsätze aus? Womit haben wir uns schon beschäftigt? Was wollen wir? Wie soll der Prozess aussehen? Wie wollen wir abstimmen?

Wie?

Es wird im Wiki eine Unterseite geben, wo wir das, was wir haben und wollen und planen einfach mal sammeln. Dafür werden wir einen namespace beantragen, ähnlich wie ein Landesverband. Das ist quasi eine neue Antragsfabrik, diese jedoch ist unrettbar, unübersichtlich und wenig hilfreich für eine breite Debatte. Natürlich könnt ihr diese auch wieder nutzen, es erscheint jedoch sinnvoll, eine bessere Strukturierung vorzunehmen.

Liquid Feedback

Sinnvoll erscheint ein Regelwerk an den Zeitraum bis Oktober anzupassen, so dass es nicht mehrfache Durchläufe geben muss und die Plattform kollaborativer wird.

Deadline?

Anfang Juni sollten alle Anträge ins LQFB eingestellt werden.

Der Antragssammler geht idealer Weise Ende Mai online.

Anträge, die bereits durch LQFB gelaufen sind, brauchen nicht nochmal durchlaufen, landen am besten direkt im Antragssammler und später, nach eventueller Überarbeitung, im Antragsportal.

Wie kann ich mich einbringen?

Die Wiki-Seite jäten und begärtnern. Alexandra Bernhardt (@pirat_albern) und Sylvia Possenau (@die_sylvi) wollen diese Wiki-Seite bauen. Sie können Hilfe gebrauchen. Dann muss die Seite gepflegt werden, die Debatte und die entsprechenden Links gesammelt werden. Es soll Pro/Contra/Fragen geben.

Ach ja und du kannst mal nach dem Wiki-Update rufen. Das brauchen wir nämlich!

1. 1 LimeSurvey-Umfrage

Warum?

Antworten auf: Wie wollen wir in Bongs vorgehen? Welche Struktur? Welche Schwerpunkte? Wildcard-Slots (Also leere Timeslots, die ad hoc mit Resolutionen/Anträgen/etc. gefüllt werden können)? Erweitertes Losverfahren? ELWS-Verfahren? Tagesordnungsvorschläge vom BuVo? Regional- oder Themenkonferenzen? Konferenzen ausschreiben? Und so weiter und so fort.

Deadline?

4 Wochen Laufzeit, 3 Erinnerungsmails = 20. Juni – Anfang Juli

Wie kann ich mich einbringen?

Wir brauchen noch Fragen für die Umfrage. Wenn du Ideen hast, dann trag sie hier ein:
https://ako.piratenpad.de/2

2. Debatte

Die Debatte findet natürlich überall und nirgendwo statt. Wichtig sind dabei regelmäßige Gesprächsrunden, Mumblekonferenzen und das Bündeln von Blogbeiträgen.

Es erscheint sinnvoll, im September zusätzlich Antragskonferenzen zu veranstalten. Auf diesen Konferenzen kann es dann eine Auseinandersetzung mit den Themen geben, die wir bereits erarbeitet haben, die wir gesammelt haben und priorisiert haben. Idealerweise gibt es dann auch den Antragsviewer und ihr könnt da schon Bewertungen einbauen, so dass die Diskussion in den Anträgen besser abgebildet wird.

Ganz wichtig: Wir müssen mit der Debatte JETZT anfangen 🙂

Wie kann ich mich einbringen?

Debattieren, sammeln, streiten, reden … Oder im Mumble Themenwochen organisieren, Barcamps, Blogbeiträge schreiben – kurz: sei kreativ, sei visionär, sei Pirat!

Und natürlich kannst du Konferenzen konzipieren und vorschlagen. Das mit dem Geld müssen wir dann noch irgendwie klären – über den Bund oder Pledgebankverfahren, oder oder.

Für die Debatte sind laut Geschäftsordnung des Bundesvorstandes Johannes Ponader und Markus Barenhoff hauptverantwortlich – also wendet euch an die, wenn ihr Ideen habt. Oder macht einfach!

Wann?

Debatte: Ab sofort

Konferenzen: September

Zwischenschritt: Öffnung des Antragsportals Ende September (Hier werden die Anträge offiziell und transparent eingespeist.) Antragsfrist ist der 24.10.2012

3. Tagesordnungs-Abstimmungen

Die Idee, die diesem Konzept zu Grund liegt, ist es, auf dem Bundesparteitag verschiedene Tagesordnungen gegeneinander abzustimmen. Der Bundesvorstand wird dazu circa drei Tagesordnungen aus dem Datensalat, den wir erzeugen, vorschlagen, aber du kannst das auch tun. Denkt daran, du kannst Tagesordnungen einreichen und vorschlagen! Die vorhandenen Tagesordnungs-Vorschläge werden dann im Vorfeld abgestimmt und die 3 erfolgreichsten werden dann auf dem BPT der Versammlung zur Abstimmung gestellt. (Toolideen sind willkommen!)

3.1 LimeSurvey-Umfrage: Welche der eingereichten Anträge wollt ihr wann behandeln?

Deadline?
1. November /10 Tage Laufzeit

Anschließend: Abstimmung über die Tagesordnungsvorschläge

Deadline?
17.11.2012

Wie kann ich mich einbringen?

Tagesordnungen erstellen, Anträge bewerten und Bewertungen öffentlich machen. Bau doch vielleicht ein Gütesiegel für Anträge, die schon vielfach debattiert und bearbeitet wurden, die durch AGs gegangen sind und auf Konferenzen besprochen wurden. Oder vielleicht mal transparent machen, wo welche Ideen herkommen? Widersprechen sie vielleicht sogar wissenschaftlichen Standards oder entsprechen ihnen ganz besonders? Es gibt viele Möglichkeiten, Orientierungshilfen durch den Antragsdschungel zu entwickeln – du bist da ganz frei!

Zeitplan:

  • 10.5 Blogbeitrag auf Vorstandsportal (https://ako.piratenpad.de/3 )
  • 30.5 Antragssammler geht im Wiki online
  • 05.06 LimeSurvey-Umfrage an Technik
  • 20.06 LimeSurvey-Umfrage
  • September Konferenzen
  • Ende September/Anfang Oktober Öffnung Antragsportal
  • 26.10.2012, 23:59 Antragsfrist (Einfrieren des Wiki)
  • 01.11.2012 LimeSurveyUmfrage II für Priorisierung
  • 15.11.2012 Tagesordnungsvorschläge des BuVo
  • 17.11.2012 Abstimmung der Tagesordnungen

Rolle der Antragskommission:
Die Antragskommission hat in erster Linie die Aufgabe die Anträge zu verwalten und ein Antragsbuch zu erstellen. Der obige Prozess wird somit stark von ihr begleitet – und genau deswegen brauchen wir euch auch 🙂 Ihr müsst uns helfen, dass dieser Prozess klappt.

Es schien jetzt überflüssig, noch einen Wasserkopf á la $Wahlprogrammkommission aufzubauen. Die Antragskommission ist die Anlaufstelle, bei der ihr alle mitmachen müsst. Die Mailingliste ist sehr produktiv und freundlich und die Gruppe sehr angenehm 🙂

Organisatorisches:

  1. Meldet euch an: Mailingliste: https://ml06.ispgateway.de/mailman/listinfo/antragskommission-bpt_listen.piraten-thueringen.de
  2. Folgt auf Twitter: @AnthraxPiraten (Wenn ihr selber twittern wollt, einfach melden)
  3. Das nächste Treffen: Montag, 21. Mai 2012 19:30

Wir brauchen:

  • Wikigärtner
  • Liquidfeedback-Beobachter/Anträgeinsteller/Ergebnisse-ins-Wiki-übertrager
  • Konferenzorganisierer
  • Antragsleser, -schreiber und -bewerter

Hier könnt ihr euch verewigen und Kontaktdaten hinterlassen, sowie was ihr gerne wie machen wollt. Könnte sehr gut sein, dass ich euch dann anspreche und einspannen werde!
Hier könnt ihr euch verewigen 🙂 https://ako.piratenpad.de/5

Und denkt dran: Das ist euer Programm und euer Spaß!
Im Liquid findet ihr das Konzept auch: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1730.html

Links:

14 Kommentare

  1. 1

    Hallo,

    dann wird jetzt aber Zeit, dass die Piraten Zugang zum Liquid Feedback bekommen.

    Hier ein kleiner Auszug an Leuten (inkl. mir) die durch das Verfahren klar benachteiligt wären:
    http://wiki.piratenpartei.de/AG_Liquid_Democracy/LiquidFeedback_Zugangsprobleme

    Gruß
    Dee Kay

    • julia.schramm

      Ja, das Problem gibt es. Deswegen ist LQFB kein zentraler Aspekt, sondern ein Teilaspekt, wo Anträge jedoch schon sichtbar sind. Es wird auch eine Brücke geben, die Anträge rüberschiebt und andersrum 🙂

  2. 2

    Ich melde mich schonmal freiwillig für Orga einer Antragskonfrenz in FFM.

    An die, die auch sowas planen:

    Bitte bedenkt, dass am 22./23. September openmind #om12 in Kassel UND politcamp in Berlin sind, wenn Ihr euch ein Datum aussucht. Merci. 🙂

  3. 3

    Na ja. 20 Tage.

    Ich überlege

    A) ob eine derartig kurze Frist Sinn macht

    B) ob die Erklärung das diejenigen Anträge welche LQFB bereits durchlaufen haben nicht mehr eingestellt werden sollen bei der unterschiedlichen Masse der Mitglieder nicht äußerst fragwürdig ist. Freut womöglich diejenigen deren Anträge bei 300 Beteiligten mit 51% durchgegangen ist. „Mehrheit dafür“ (die Frage ist bei LQFB immer – die Mehrheit wovon).

    ALOA

  4. 4
    Benutzer:Abri

    Wichtig wäre es auch, den vielen Neupiraten möglichst schnell ihre Zugangscodes zu LQFB zugehen zu lassen. Der Zeitplan ist eng und die Basis wächst ja auch deshalb so rapide, weil sich die Leute inhaltlich beteiligen wollen. Ziel sollte es sein, dass man nach spätestens 4 Wochen LQFBZugriff hat.
    Greetings Andreas

  5. 5
    André Reichelt

    Ein gutes Konzept, bis auf den Punkt mit den drei verschiedenen Tagesordnungen. Ich kann es zwar nachvollziehen, dass unser Verständnis von Demokratie fast eine Wahl zwischen mehreren Möglichkeiten erfordert, hier ist es jedoch nicht zielführend. Bei der zu erwartenden Flut an Anträgen ist es strebsam, dass bereits im Voraus fest steht, in welcher Reihenfolge die Anträge behandelt werden. Nur so kann man sich umfassend mit den Themen beschäftigen und spart so wertvolle Zeit, die sonst in der Diskussion über bereits zigfach diskutiertes versickert.

  6. 6

    Ich bin mal so frei und probiere aus, ob eine Diskussion über die Vorgehensweise in meinem Tool klappt:
    http://argtool.shakedown42.de/Topic.php?id=47

    Das Tool ist momentan im Alpha-Test. Jeder kann sich einen Account anlegen und mitmachen. 🙂

  7. 7

    Also wenn geplant sein sollte, dass nur solche Anträge eine Chance haben auf dem BPT behandelt zu werden, die im LQFB angenommen wurden oder dort zumindest behandelt wurden oder solche Anträge auch nur „bevorzugt“ behandelt werden, dann macht Euch schon mal auf Anfechtungen der Beschlüsse klar.

    Solange nicht wirklich alle Mitglieder einen Zugang haben geht das gar nicht!
    Und selbst eine wie auch immer geartete Bevorzugung von LQFB Anträgen dürfte durch das Mehrfachstimmrecht im System höchst problematisch sein.

    Ich finde LQFB ein Super Tool, es hat aber noch viel zu viel Macken, um es prominent zu nutzen und es als Basis für BPT Beschlüsse zu verwenden.
    Das ist schade, aber Realität.

  8. 8
    Pirat Holger

    Hmm, mir würde es besser gefallen, das Antragsprozedere in LQFB zu diskutieren und abzustimmen. Wir sind hier dabei, Prosesse von „oben“ vorzugeben. Das ist aus meiner Sicht nicht piratig.

  9. 9

    ich, wir, du – netter Text

  10. 10

    Vielen Dank für die vorausschauende Planung. 🙂

    Die Betonung von LQFB finde ich richtig. Auch wenn ich als Neumitglied noch ungeduldig auf meine Zugangsdaten warte. 🙂

    Für das Verständnis des Textes wäre am Anfang eine stichpunktartige Auflistung der groben Schritte hilfreich. Außerdem sollte die Gliederung des Textes stärker betont werden. Also die Überschriften nicht nur mit „1.“ Anfangen sondern auch in größerer Schrift und größerem Abstand zum vorangegangenen Absatz.

    Ansonsten: Vielen Dank nochmal. 🙂

  11. 11

    Hallo,
    ich bin nicht Parteimitglied. Ich empfehle, dass Ihr Euch auf Grundsätze im Bereich Bürgerbeteiligung und Informationsfreiheit beschränkt, – und dann das gesamte deutsche Recht nach und nach mit uns Bürgern durcharbeitet.

    Wie ich mir das genau vorstelle (Verfalldatum für alle Gesetze, Leitfragen mit Gesetzesrang etc.) habe ich auf ca. 4 Seiten beschrieben: http://www.klaus-marwede.de/politik

    Die Vorteile des von mir vorgeschlagenen Vorgehens:
    Ihr stellt dann Fragen zu einem „Lernplan“ statt (teilweise!!) unausgegorene Antworten zu (teilweise!!) unausgegorenen Planzielen zu geben.

    Der Bürger wählt Euch momentan für Eure Offenheit. Beschränkt Euch doch auf diese Offenheit und gebt uns Bürgern die Chance, unsere Gesetze nach und nach mit Euch gemeinsam anhand der zuvor genannten Leitfragen zu besprechen.

    Viele Grüße
    Klaus Marwede

  12. 12
    Reiner Zunder

    Warum nehmen nicht mal 9000 Mitglieder an der Meinungsbildung im LQFB teil? Reicht die Kapazität der Server nicht aus? Oder sind wir nicht in der Lage, ihnen den Zugangscode zu schicken? Was bremst?

  13. 13

Antworte auf julia.schramm