#Aufzeichnung
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#Protokoll
## TOP 0:

### Begrüßung
* Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
* Sebastian leitet die Sitzung
* Start: 19:30 Uhr
* Ende: 20:09 Uhr

### Feststellung der Beschlussfähigkeit:
* Anwesend: Sebastian, Bernd, Rene, Wilm, Marina, Gefion, Matthias
* Abwesend:
* Entschuldigt:

### Genehmigung der TO

Tagesordnung wird genehmigt. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.

## TOP 1: Konferenzteilnahme INDECT

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Der Bundesvorstand möge durch Kostenübernahme die Teilnahme eines Piraten an der INDECT Konferenz „MCSS 2012“ in Krakau ermöglichen. Die Mittel sind vorab bereit zu stellen.[/titel]
[text]Begründung:
Auf der Konferenz haben wir die seltene Möglichkeit mit Projektverantwortlichen zu sprechen und weitere Einzelheiten und Hintergründe zum Projekt zu erfahren. Somit können wir künftig zielgerichteter arbeiten und besser planen.
Im Gegensatz zum letztem Jahr wird uns diesmal KEIN „Studentenrabatt“ von 150€ gewährt, sondern es wird der komplette Betrag von 300€ allein zur Teilnahme fällig.
Nicht benötigtes Budget würde der Partei natürlich umgehend zurück gebucht. Eine Bereitstellung der Mittel ist auf Grund der Höhe der entstehenden Kosten vor Reiseantritt zu gewähren.[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[/beschluss]

## TOP 2: Umlaufbeschlüsse

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Ich beantrage hiermit, dass der Bundesverband bis zu 500 Euro für die Unterstützung des Jupi-Camps 2012 in Vechta bereitstellt.[/titel]
[text]Begründung: Es ist geplant, die gesamten Kosten des JuPi-Camps durch Teilnahmebeiträge und Spenden zu decken. Durch den Beschluss soll für die JuPis jedoch Planungssicherheit geschaffen und mit einem gegenüber dem Vorjahr konstant gehaltenen Preis auch jüngere, weniger finanzstarke JuPis die Teilnahme ermöglicht werden. Die Kostenkalkulation der JuPis halte ich für realistisch; demnach wären die JuPis selbst ohne Spenden bei 30 Teilnehmern nur noch auf etwa drei Viertel, bei 50 Teilnehmern nur noch auf die Hälfte des Zuschusses angewiesen.[/text]
[antragsteller]Matthias Schrade[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland beschließt, dass Christopher Lang, Bundespressesprecher der Piratenpartei Deutschland eine Entschädigung in Höhe von 1499,01 €, für den, im Zuge der Arbeitstätigkeit für die Piratenpartei Deutschland am 03.04.2012, entstandenen Schaden durch den Einbruch in sein KFZ, im Maritim Hotel Berlin Friedrichstr., erhält. Die Summe setzt sich aus dem Wiederbeschaffungswert des gestohlenen Laptops sowie der Teilkasko-Selbstbeteiligung für die zerstörte Scheibe am Fahrzeug zusammen.[/titel]
[text]Begründung:
Ich parkte am 03. April 2012 mein Fahrzeug, ein schwarzer BMW 520i touring (B-* *), in der Tiefgarage des Maritim Hotel Friedrichstraße in Berlin Mitte. Ich verstaute meinen Rucksack unter dem Mantel von Frau Graf und begab mich zu einem halbstündigen Termin mit der FTD, A.S.(?17:45h?). Wir trafen uns in einem kleinen Café nahe des Bahnhofs Friedrichstraße. Nach dem unser Gespräch beendet war begab ich mich zurück zur Tiefgarage und bemerkte bereits beim nähern an mein Fahrzeug, dass Glassplitter in der Gegend verstreut lagen (?18:30h?). Ich bemerkte, dass in mein KFZ durch die Seitenscheibe der Rückbank, fahrerseitig, eingebrochen war. Der Rucksack samt Inhalt fehlte. Ich benachrichtigte Umgehend das Hotel Maritim und das ortsansässige Sicherheitspersonal, welche daraufhin die Polizei verständigten. Einige Zeit darauf traf die Polizei und Spurensicherung ein und nahm den Fall auf. (…)
Meine persönliche Haftpflichtversicherung deckt jedweden Schaden, mit zwei Ausnahmen, aus diesem Fall ab. Mir werden die gestohlen Sachen, erwartungsgemäß und entsprechend der heute geführten Telefonate, ersetzt. Hiervon ausgenommen ist jedoch zu meinem großen Bedauern das gestohlene MacBook Pro 13“. Des Weiteren werde ich an meine Haftpflichtversicherung eine Selbstbeteiligung von 150€ für das Reparieren der Seitenscheibe zahlen müssen.[/text]
[antragsteller]Christopher Lang[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

##TOP 3: Feedbackrunde von den Vorstandskollegen

Die einzelnen Vorstände geben einen kurzen persönlichen Rückblick über das zurückliegende Jahr.

##TOP 4: Feedbackrunde von den Anwesenden

Einige Anwesende geben ihr kritisch-konstruktives Feedback.

22 Kommentare

  1. 1

    Man lässt keine Wertsachen im Auto. Du meine Güte.

  2. 2
    Was soll das?

    Also ich will ja nicht fluchen, aber was soll der sch***? Millionen Menschen verrecken, vor sich hin, können ihren Strom nicht bezahlen oder landen wegen Lebensmitteldiebstahl im Knast, ihr sollt Politik machen und die Kohle nicht für ein Armanipiraten ausgeben, der sich nen Führerschein und nen 5er BMW leisten kann.

    Kann man da seine Mitgliedsbeiträge zurückhaben?

    Habe ich das jetzt richtig verstanden, so ein Laptop vom Apfelkonzern kostet 1350,01€?

    Hier gibt es das Teil schon für 750€ http://alturl.com/fqxtj und das sind immernoch 750€ zuviel.

    Was soll der Betrug?

  3. 3

    Die Partei ersetzt Schäden, die nicht direkt durch die Partei verursacht werden aber so ein bischen im Zusammenhang mit der Arbeit für die Partei aufgetreten sind?

    Das einem das Auto aufgebrochen wird gehört zum allgemeinen Lebensrisiko. Das kann einem immer passieren wenn man ein Auto hat. Ein Auto ist kein Tresor, wer Wertsachen im Auto lässt hat halt manchmal Pech. Ich halte es deshalb für falsch, dass die Partei diesen Schaden ersetzt.

  4. 4
    Phil Graumann

    max. anteilige Entschädigung wäre ein Ausgleich mit Augenmaß. Immerhin gibt es auch einen Anteil Fahrlässigkeit. Man lernt nur unter Schmerzen.

  5. 5
    Aber sonst ist alles gesund?
    1. Werden solche Schäden von der Teilkasko übernommen, nicht von der Haftpflicht.
    2. Entwendete Wertgegenstände im Fahrzeug ersetzt die Hausratversicherung.
    3. Ordentliche Notebooks gibts ab 500€, MacBookPro in dieser Größe ab 750€. Apfelsucht ist teuer, aber das ist nicht das Problem der Partei.
    4. Über die 150€ SB kann man gerade noch reden – alles andere ist grobe Fahrlässigkeit, und NICHT das Problem der Partei!
  6. 6

    Danke Bernd. Dem hätte ich auch nicht zugestimmt.
    An die anderen:
    Was kann die Partei denn dafür?
    Wie die ersten beiden Kommentare zeigen, ist das echt schwer zu vermitteln!
    Führerschein, 5er BMW, MacBook pro: das ist doch egal, dieser Teil des Kommentars oben ist voll daneben.
    Aber: der Einbruch hat nichts mit dem Interview zu tun!
    Kann ich meine Arztrechnung auch einreichen, weil mich der Wahlkampf krank gemacht hat?
    Ja, ich zahle das selber!
    Als Büropirat handel ich auch im Auftrag der Partei, wenn DAS den Unterschied machen sollte.
    Wir brauchen da ganz klare Regeln. So hat es ein Geschmäckle!

  7. 7

    1) @Was soll das?
    Ich finde Deinen Ton unsachlich und ziemlich daneben. Wenn Deiner Ansicht nach nur Radfahrer ohne Führerschein und Auto in leitender Funktion für die Piraten tätig sein sollen, dann empfehle ich Dir eine Mitgliedschaft beim ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. / Abtlg. Hartz 4) statt bei den Piraten.

    2) Komplettersatz für eigene Dummheit falsch
    Etwas ganz anderes ist der komplette Ersatz aus der Piratenkasse für ein überteuertes Privatgerät, das aufgrund eigener Dummheit abhanden gekommen ist. Das ist eine ziemlich großzügige Regelung und sehr angreifbar, besonders bei einem Pressesprecher, der ja so etwas wie eine Visitenkarte der Partei darstellen sollte. Der Ersatz sollte sich an der Höhe eines Durchschnitts-LTops von der Stange bemessen, abzüglich Abschreibung und Anteil für Selbstverschuldung. Meinen LTop nehme ich grundsätzlich mit, schon allein der Daten wegen. Und wenn er schon mal im Auto bleiben muss, dann nur im Kofferraum!!

    3) Pressessprecher sollte deutsche Rechtschreibung beherrschen
    Von einem Pressesprecher, der besonders im Licht der Öffentlichkeit steht, erwartet man andere Fähigkeiten als von Klein-Fritzchen um die Ecke. Dazu gehört auch die deutsche Rechtschreibung, selbst unter Stress.
    …und bemerkte bereits beim nähern…(!!)

    4) Aber das eigentliche Problem wird gar nicht angesprochen! Die Daten!!
    4.1) Wieviele gleichwertige Autos befanden sich gleichzeitig in der Garage?
    4.2) Bei welchen anderen Kfz-en wurde ebenfalls eingebrochen?
    4.3) Wenn das Kfz des Pressesprechers das einzige war, welcher Personenkreis
    wusste von diesem Termin und konnte den Einbruch in Ruhe vorbereiten?
    4.4) War der Inhalt auf dem Laptop verschlüsselt oder frei zugänglich?
    4.5) Gibt es ein aktuelles Backup von den Daten?
    4.5) Waren vertrauliche Daten auf dem LTop, z.B. Adressen, Korrespondenz usw.
    4.6) Warum stellt die PP Ihren Mitarbeitern nicht Dienst-LTops zur
    Verfügung und kauft die zu günstigen Bedingungen gesammelt ein, wie es in
    jeder Firma üblich ist? Zusammen mit einer Versicherung, deren Auflagen
    zu erfüllen sind, andernfalls ist der Verlust aus eigener Tasche zu
    bezahlen.

    Mir kommt das Ganze ziemlich stümperhaft vor. Wie einfältig darf ein Pressesprecher eigentlich sein?

    Es ist doch klar, dass alle Mittel, einschließlich der kriminellen, von der vereinigten Korrkurrenz eingesetzt werden, um den Piraten auf allen Ebenen zu schaden. Was gibt es Schöneres für die Konkurrenz als Einblick in die vertraulichen Daten!!

  8. 8

    Es hat seinen Grund, warum Versicherungen für Schäden dieser Art nicht zahlen – warum müssen dafür jetzt Gelder der Partei dran glauben? Hätte der Herr Lauer sein Notebook nicht einfach mitnehmen können?

    Ich appeliere an Herr Lauer und auch an den Vorstand – Dieser Beschluss ist nicht nachvollziehbar und hat das Potenzial, das Vertrauen in den Vorstand grundlegend zu erschüttern.

    LG

  9. 9

    Richtige Entscheidung! Wer sich für uns ehrenamtlich den Arsch aufreist soll nicht den Schaden haben. BMW hin oder her, sowas gehört zu den guten Sitten und ist Vorraussetzung dafür dass die Leute das auch in Zukunft tun.

  10. 10

    Hallo Floh1111, Hallo Rest,

    zu den guten Sitten gehört, sich nur das Nötigste zu nehmen, und nicht das Maximalmöglichste.

    Grüße, Flusssand

  11. 11

    Liebe/r Admin/e,

    Wenn mein deutlicher, aber nicht beleidigender Kommentar vom 23.4. 12:56 wirklich nicht veröffentlicht werden soll, dann bin ich zutiefst enttäuscht, nehme es aber zähneknirschend zur Kenntnis. In diesem Fall bitte ich um eine Erläuterung des BuVos, warum in diesem Fall die Partei den Schaden bezahlt. Nicht dass ich es Chriss und Susanne nicht gönnen würde, aber an Hand welcher Maßstäbe entscheidet ihr so was? Wir „hier unten“ zahlen jeden Mist selbst und hätten nicht mal die Mittel in unseren KVs oder virtuellen KVs. Ihr „da oben“ sitzt an der Quelle der Finanzen und deshalb sieht es nach aussen echt blöd aus!

  12. 12

    Weiß ja nicht, aber ich fürchte, das kommt medienmäßig vielleicht wieder einmal nicht nachvollziehbar rüber…..Wie macht denn das die „Konkurrenz“? Eh die nämlich wieder einen medialen Shitstorm losbricht könnte man mit dem Verweis auf ihren eigenen Usus kontern.

    5er BMW klingt übrigens wirklich nicht hm volkssolidarisch piratig…….dezent kommt besser.

  13. 13
    Geisterfalle

    Sorry, aber dann muss man sich auch gegen solche Fälle versichern oder den Laptop mitnehmen. Das fällt unter das eigene Risiko, ich lasse mir auch nicht meine Arbeitsgeräte als Koordinator in der Piratenpartei bezahlen („oh, ich habe Cola über meinen Rechner gekippt. Ich kann die Geschäfte meiner AG nicht mehr leiten. Bitte lieber BuVo, kauft mir doch nen neuen Rechner“).

  14. 14

    Das mit dem Laptop war aber sehr fahrlässig. Ich hätte dagegen gestimmt.

  15. 15

    Beitrag einfach wegzensiert?
    Das letzte, was ich von meinem Beitrag gesehen habe, war
    Dein Kommentar wartet auf Freischaltung.
    23. April 2012 um 14:27

    Dann war er einfach verschwunden?
    Ist das die neue Transparenz?

  16. 16

    Dies ist jetzt mein 3.Versuch, hier einen Beitrag zu posten. Beide Beiträge zuvor sind einfach kommentarlos verschwunden.

    Kann mich jemand aufklären, warum das passiert?

  17. 17

    Kann Floh1111 da nur zustimmen. Moralapostel zu spielen ist genauso falsch wie zu sagen „Schade, dass du bei deiner ehrenamtlichen Arbeit für die Piraten bestohlen worden bist. Kauf dir halt nächstes mal ein billigeren Laptop“.

  18. 18
    Markus Hugot

    Wer Taschen im Auto lässt präsentiert gerade in uneinsichtigen Parkgelegenheiten, wie eben einer Tiefgarage dem Einbrecher ein verlockendes Ziel, warum meint ihr zahlt die Versicherung das nicht?

    Während wir im Wahlkampf jeden Euro umdrehen und jeder seine Privatmittel und Zeit einbringt – finde ich es vermessen für ein selbstverschuldetes Fehlverhalten als Partei aufzukommen. Ich verstehe nicht wie man aufgrund dieser Tatsachenlage Mittel über hat um einem Parteifunktionär mit einem Luxuslaptop der Modemarke zu alimentieren.

    Wertsachen gehören einfach nicht ins Auto!

  19. 19
    @TerrorVogel

    Der Landesverband Bayern hätte das Geld gut für einen zweiten Landesparteitag gebrauchen können. Tja, dann muss der Parteitag wohl ausfallen.

  20. 20

    Leute, bin gerade am Recherchieren und erwähne eine Parteimitgliedschaft, und dann finde ich das…?! Meine Vorkommentatoren haben es bereits auf den Punkt gebracht: Es kann nicht sein, dass Mitglieds- und Spendengelder für persönliche fahrlässige Versäumnisse aufgewendet werden, auch wenn die betroffene Person in offiziellem Auftrag unterwegs war. Aus Schaden wird man klug, und für die Dummen gibt’s Versicherungen. Parteigelder dafür aufzuwenden ist INAKZEPTABEL. Sorry, werdet erwachsen oder handelt vor allem verantwortlich, zahlt das nächstens aus eurer eigener Privat-Tasche oder macht einen privaten Spendenaufruf. Unglaublich…

  21. 21

    Aha, nachdem die erste Aufregung vorbei ist, werden alle Kommentare freigeschaltet.
    Sähe ja auch blöd aus für unsere transparente Partei wenn da jemand mal weiterbohrt.
    Aber besser spät als gar nicht.
    An die ganzen Neider von wegen MacBook und BMW:
    Leute, darum geht es doch gar nicht. Es hätte auch ein Diamantbesetztes Notebook in einem Bugatti liegen können. Am Prinzip ändert das nichts, nur das hätte die Partei dann vermutlich nicht bezahlt, obwohl es genau die gleiche Situation wäre: Klarer Fall von selber Schuld!
    Übrigens, der alte 5er BMW von Chriss kostet einen Bruchteil von einem, sagen wir mal, Dacia Logan. Da hättet ihr nix gesagt, oder?
    Und die Jubelperser hier sollen sich mal überlegen was die vielen aktiven Piraten auf Landes- und Kreisebene an Verlusten auf sich nehmen. Wenn das alles durch die Partei bezahlt würde könnten wir den Laden sofort zu machen.

  22. 22

    […] ehemaligen Bundespressesprechers wurde mit Verweis auf das Protokoll des Bundesparteitags und einer früheren Vorstandssitzung […]

Was denkst du?