Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.11.10

#Aufzeichnung
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#Protokoll

## TOP 0: ‚Begrüßung

Beginn: 19:34

Sebastian Nerz eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion Thürmer

###Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
* Gefion leitet die Sitzung.
* Torsten führt das Protokoll.

###Feststellung der Beschlussfähigkeit
* Anwesend: Bernd Schlömer, Gefion Thürmer, Matthias Schrade, René Brosig, Sebastian Nerz, Wilm Schumacher
* Abwesend:
* Entschuldigt: Marina Weisband,

###Aktuelle Kennzahlen
* Mitgliederzahl: werden nachgereicht.
* Kontostand: 123.274,22 EUR (davon 100.000 fest) inkl. einer Firmenspende über 500 Euro

###Genehmigung der TO und Änderungswünsche
* TOP 1 Verwaltungssoftware (René /Wilm)
* TOP 2 BPT Offenbach
* TOP 3 Anträge
* TOP 4 Sonstiges
* TOP 5 Fragen
* TOP 6 Nächster Termin

##TOP 1 Verwaltungssoftware (René /Wilm)
###Feedback Schulung
* Schulung wurde durchgeführt mit Projektteam und Verwaltungspiraten. Wir haben eine Testinstallation zur Verfügung. Es geht darum, das System so aufzubauen, dass es die Struktur abbildet. Stammdaten werden noch angelegt, Prozessfragen wurden geklärt.
* Schulung der GenSeks ist notwendig. Noch viele offene Themen dort. Vieles kann noch ausgebaut werden. Die Software hat einen Stand, wo noch viel zu tun ist.
* Schulung der Schatzmeister auch viele offene Themen. Es war ein KO-Kriterium dabei, es wird allerdings nach gebessert. Gute konstruktive Verbesserungsvorschläge. Sehr positives Feedback. Beitragsaufteilungen (bis zu 80 Prozent der Schatzmeisterarbeit) sollen automatisierbar sein.
### Ausblick
* Wir müssen UDM (Unternehmensdatenmodell) erstellen. Gliederungen anlegen, Konten definieren. Jedes Bankkonto braucht eigenes Sachkonto. Hier sind die Schatzmeister gefordert.
* DIe GenSeks sind dabei, das CiviCRM aufzubereiten, damit wir zum 01. Januar einen vernünftigen Datenstand haben werden.
* Derzeit kann die Software nur 2-stellige Buchungskreise verwalten. Wir haben aber bereits heute 107 Gliederungen; und es werden noch einige mehr werden. Wir müssen letztendlich mit 200-300 Buchungskreisen rechnen.
* Es gibt noch einige offene Posten mehr.
* Wilm:
Momentan fehlen noch ein paar Sachen, die für GenSeks KO-Kriterien sind. Es fehlt generelle ???-Kontrolle. Wir haben sehr weitgreifenden Zugriff. Wir können es gut aufbohren; aber es fehlen noch Sachen seitens des Lieferanten, die aber noch nachgereicht werden.
###LOP
###Gliederungsmodell
* René: Es wird so sein, dass jede Gliederung eine Nummer bekommt. Sie sollte sich in den Verrechnungskonten und Kostenstellen dieser Gliederungen abbilden. Da müssen wir aber noch warten, bis eine Lösung für die Buchungskreise existiert.

## TOP 2 BPT Offenbach

### Umsatzgarantie (René)
Der Hallenbetreiber hat ein neues Angebot für 1.500 Teilnehmer vorgelegt. Den Mehrpreis trägt der BuVo aus der zuvor beschlossenen Budgeterhöhung. Auch der Caterer hat ein geändertes Angebot vorgelegt (im Hallenangebot enthalten). Dessen Mehrkosten werden durch eine Umsatzgarantie abgefangen, welche aber das Budget des Bundes überschritten hätten. Eine Anfrage an die Vorstandsliste, ob Gliederungen das Risiko übernehmen, brachte ausreichend Zusagen. (leider keine 100%).
Herzlichen Dank an folgende Gliederungen:
LV Saarland, LV Hessen, LV Bremen, LV Sachsen-Anhalt, LV Thüringen, BZV Mittelfranken, KV Fürth, LV Baden-Württemberg

### Antragsreihenfolge:

* Matthias: Kurze Berichterstattung: Insgesamt 400 Anträge im Portal. Wird noch etwas sortiert. Teilweise schon die Positionspapiere aus den Programmanträgen aussortiert. Sind in eigene Gruppe gekommen. Wir haben eine Umfrage gemacht, in welcher Reihenfolge die Themengruppen abgearbeitet werden sollen. Nach der Zahl der Anträge sind die Interessenschwerpunkte auch anders. Die Überlegung, uns an Einzelanträgen zu orientieren, haben wir nicht gemacht. Wir wollen eine zweite Limesurvey-Umfrage machen, ob die Leute lieber nach Themengruppen arbeiten oder lieber sich an einzelnen Anträgen orientieren. Am Samstag wollen wir mit den wichtigsten Themenbereichen beginnen. Da sind erfahrungsgemäß auch mehr Pressevertreter anwesend. Am Sonntag wollen wir Satzung machen, insbesondere Finanzordnung, etc. Es wird anschließend an diese Sitzung noch einen „Dicken Engel“ dazu geben. Es soll kein System (LQFB o.ä.) bevorzugt werden. Gut eine Woche vor dem BPT wollen wir eine „TOP 10“ oder „TOP 100“ ausfiltern, damit am Wochenende 26./27. November überall in Deutschland regionale Vorbereitungstreffen möglich sind. Antragsbuch ist auch in Arbeit, die Antragskommission arbeitet mit Hochdruck. Herzlichen Dank an die Leute. Und bitte, helft der Antragskommission; die haben noch viel Arbeit zu erledigen. Wer helfen möchte, kann sich an die Antragskommission wenden.
* Bernd(TH): Für die regionalen Sachen wäre doch auch eine Mumble-Session denkbar, so dass die Antragssteller am letzten Wochenende vor dem BPT sich bereithalten können.
* Matthias. Gute Idee
* Bernd: Es gab Anfragen, ob man nicht mal Anträge vorstellen könnte. Nach meinem Wissen und besten Gewissen wird im Dicken Engel versucht, eine Koordination entsprechend vorzunehmen. Nicht nur für die Finanzordnung heute Abend sondern auch zu anderen Sachen.
* NineBerry: Ich bin aus der Antragskommisison. Wir haben uns überlegt, dass wir am kommenden Wochenende einen Überblick haben, welche Themen die größten Rollen spielen. Wie viele Anträge, wie haben die in LQFB und dergleichen sich entwickelt? Wer einen Antrag hat, der nicht unbedingt sehr beliebt ist, kurze Nachricht an mich, da können wir auch so einen Dicken Engel machen
* Matthias: Als Resultat aus der Diskussion in Chemnitz haben wir überlegt, wie man die Diskussionsqualität und Ausgewogenheit verbessern kann. Ich hätte da gern auch ein Feedback für Anregungen. Ich hatte selbst ein Modell mit einem Advocatus Diaboli. Davon sind wir abgekommen. Es ist sehr schwierig, sich darauf vorzubereiten. Eine zweite Idee war eine „Herzblattmäßige Susi“, die noch mal die Argumente zusammenfasst. Hat den Nachteil, dass da eine gewisse „Parteiischkeit“ sein könnte. Als Resultat wollen wir einzelne Argumente als PowerPoint o.ä. an die Leinwand werfen; abgestimmt mit den Protokollanten.
* Gefion: Wer Ideen und Feedback hat, sollte sich bei Matthias melden.
* Gefion: Wir werden mit der Flaschenpost versuchen, den BPT so gut wie möglich vorzubereiten.

## TOP 3 Anträge

### Antrag Kaperbrief
Antragsteller: Redaktion Kaperbrief (Stefan Gerecke, Dietmar Strauch (V.i.S.d.P.), Kathi Woitas, Lisa Vanovitch)

Berlin, den 21.10.2011

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge die Beauftragung der Redaktion Kaperbrief mit der Erstellung einer Ausgabe zum Bundesparteitag 2011/2 beschließen.

Vorhaben

Der Kaperbrief ist eine im Rollenoffset hergestellte Zeitung, die sich an Interessierte und potentielle Wähler richtet und im Wahlkampf Berlin 2011 Fahrt aufgenommen hat (Gesamtauflage 420.000 Stück). Das Blatt ist journalistisch aufbereitet und ein Mix aus Infoblatt und Wahlkampfmittel. Zum BPT soll eine Ausgabe erscheinen, die vom Inhalt her nicht lokal oder temporär gebunden ist, also überall und über einen längeren Zeitraum eingesetzt werden kann.
Je nach Interesse von Landesverbänden oder anderen Gliederungen sollen Sammelbestellungen aufgenommen und bei Erreichen einer Bestellzahl von mindestens 100.000 Exemplaren jeweils Nachauflagen durchgeführt werden. Bei entsprechender Resonanz sind weitere Ausgaben vorgesehen, perspektivisch könnte der Kaperbrief zu einem Element der strategischen Kommunikation im Bundestagswahlkampf werden.

Technische Details

Format: Tabloid 31,5 x 23,5 cm
Satzspiegel: 29 x 21 cm = ½ Berliner Format
4/4 farbig, CMYK
Auflösung: 1270 dpi/120 lpi/48er Raster
Papier 45g/m² oder 52g/m²
12 Seiten (möglich sind Ausgaben ab 8 Seiten) ungeheftet, unbeschnitten, Lieferung gebündelt

Auflage 10.000 Exemplare

Kosten:
Die geplante Ausgabe zum BPT 2011/2 mit einem Seitenumfang von 12 Seiten und einer Auflage von 10.000 Stück kostet 930 Euro incl. MWST. und Transport. Hohe Auflagen werden noch günstiger. So kosten 100.000 Exemplare (also die zehnfache Menge) nur noch ca. 3000 Euro (Stückpreis 3 Cent!).

Begründung:
Wenn sich auch durch den Wahlerfolg in Berlin und die seitdem unglaubliche Medienpräsenz der Bekanntheitsgrad der Piratenpartei verbessert hat, sollten wir weiter für unsere Vorstellungen werben. Gerade vor Ort im Straßenwahlkampf, an Infoständen und bei Veranstaltungen stellt eine Zeitung ein ideales Mittel dar, um mit dem Bürger ins Gespräch zu kommen und den ersten Kontakt herzustellen. Im Gegensatz zum Flyer passt sehr viel mehr Inhalt in dieses Medium und es ist sehr preiswert. Durch eine Zeitung können Themen ausführlicher, genauer, verständlicher und eingehender behandelt werden.

Der Antragssteller stellt den Antrag vor.

* Matthias: Das sind fast 1000 Euro, die wir so nicht haben. Ich halte es für möglich, die Mittel über Spenden zusammen zu bekommen. Auch inhaltlich habe ich Bauchschmerzen, dass wir als BuVo Geld für einen Kaperbrief geben zu einem Thema, was auf dem BPT diskutiert werden kann und die Diskussion evtl beeinflusst. Ich will als BuVo so etwas nicht ungewollt fördern.
* AS: Urheberrecht wird uns von allen Journalisten um die Ohren gehauen. Dazu müssen wir Stellung beziehen. Der BPT kann da nicht viel machen. Wir machen keine Politik; auch nicht in die Partei hinein.
* Gefion: Ich hab schon einen Blick in die geplante Ausgabe geworfen, ich traue denen zu, da ordentliche Arbeit zu leisten.
* René: Ich habe den Kaperbrief in Berlin gesehen. Hat mir gefallen. Aber zum einen: Viel Geld, wer bekommt das? Zweite Frage: Der Antrag ist sehr weiträumig geschrieben. Aber letztendlich geht es um 930 Euro für 10.000 Exemplare?
* AS: Wir würden das so organisieren, dass der BuVo das Geld direkt an die Druckerei bezahlt. Da gibt es kein Geld dafür. Die Redaktion ist vom LV Berlin beauftragt. Alles Mitglieder der Piratenpartei; machen das auf ehrenamtlicher Basis.
* AS: Wir haben das als Piloten gedacht. Bei genügend Gliederungen, die einen Kaperbrief einsetzen wollen, dann sammeln wir de Bestellungen. Der Preis kann auf 3 Cent fallen. Ich stelle mir eine Serie vor, so nach dem Thema, erst Urheberrecht, dann Netzpolitik, dann BGE, …
* René: Die 930 Euro sind für 10.000 Exemplare. Wurden Gespräche mit der Druckerei geführt hinsichtlich des Zahlungsziels?
* AS: Das ist Rollen-Offset Minimalauflage. Wir sind gute Kunden bei der Druckerei; wir können zum Zahlungsziel etwas vorteilhaftes herausholen.
* René: Unser Konto sieht für das laufende Jahr 23K vor. Wir erwarten noch ein paar Zahlungseingänge aus der Umlage für die Verwaltungssoftware. Für mich wäre wichtig, ob das Zahlungsziel noch in 2011 liegt, oder ob wir das auf Januar 2012 anheben können.
* AS: Vorschlag: Wir produzieren das, jemand legt das aus und eventuell bekommen wir ein paar Spenden zusammen. Mir persönlich ist eine Garantie wichtig, falls das schief geht.
* Matthias: Da zieh ich meine finanziellen Einwände zurück.
* René: Soweit ich das mitbekommen habe, hat Dietmar darüber gesprochen, das auszulegen und im Januar abzurechnen. Damit kann ich leben.
* AS: Ich bitte die Druckerei dahin, dass das Zahlungsziel Mitte Januar 2012 ist.
* Gefion: Habt ihr über PledgeBank nachgedacht?
* AS: Hat zum Wahlkampf in Berlin gut funktioniert. Aber auch für den Bundestagswahlkampf? Den haben wir im Hinterkopf.
* Gefion: Wir können von der Flaschenpost und auf der Webseite Werbung machen.
* Bernd. Wie seid ihr auf die Druckerei gekommen?
* AS: Haben Angebote eingeholt und günstigsten genommen. Ist hier in Berlin.
* Vondor: Ich verstehe nicht, warum das überhaupt über den Bund laufen muss? Der Kaperbrief ist ein Werbemittel, da sollten eigentlich die LVs am besten wissen, wie viel sie wollen. Wir machen das beim Kompass auch so.
* Gefion: Es geht nur um die Startauflage für die erste Auflage. Langfristig sollen das die LVs machen.
* Vondor: Nach welchem Muster werden die verteilt?
* AS: Ich hatte ja schon geschrieben, dass wir das zum BPT vorstellen wollen.
* VOndor: Ihr wollt also erst das Geld ausgeben und dann fragen?
* AS: 10K ist ja eine lächerliche Auflage. Wir denken an 100K
* Vondor: Wenn ihr so ein Fundraising geschafft habt, warum braucht ihr da jetzt noch was?
* Gefion: Ich bitte euch, das anderweitig zu diskutieren
* Vondor: Ich finde, das sollte über die LVs laufen und nicht über den BUnd, der finanziell angespannt ist.
* Seitics: Hält der AS es für denkbar, ein Feld zum SMS-Fundraising zu machen? Schicke PIRATEN an die 81890. Zweite Frage an René: Kann die Zuwendung von Mitteln aus Bayern helfen, das zu finanzieren?
* AS: Ich frage mich bei der Zuteilung: Wer hat wie viel gegeben und wer bekommt wie viel?
* Seitics: Der LV Bayern will euch nicht beschummeln. Für die Transparenz: Zur Berlin-Wahl kamen ca. 780 Euro rein.
* René: Das kommt uns sehr entgegen.
* Gefion: Den Antrag brauchen wir ja gar nicht. Der BuVo müsste jetzt beschließen, dass er im Zweifelsfall die Differenz zu den 930 Euro bezahlt?
* AS: Zweite Aufgabe des Vorstandes wäre es, als Herausgeber im Impressum zu stehen?
* Gefion: Das mit dem Herausgeber kann ich mit absegnen.
Der BuVo beschließt, dass er im Fall, dass das Geld für den Druck der 10.000 Exemplare des Kaperbriefs nicht reicht, die Differenz übernimmt.
* Dafür: Sebastian, Bernd, Wilm, Matthias (habe aber den Eindruck, dass wir uns über die Senkung der Risiken nicht ganz klar sind), Gefion, René

## TOP 3 Umlaufbeschlüsse

### Reisekosten Thomas Gaul
* Bernd: Wir haben dafür gestimmt

### Unterstützung der Aktionen zum Jahrestag der Anhörung der BGE-Petition
* Bernd: Es ging darum, dass die Sozialpiraten en Antrag stellten, einem Aufruf zu folgen. Es gab eine Diskussion im BuVo, ob das Anliegen mit den Zielen und Inhalten der PP gedeckt sei. Nach meinem Kenntnisstand wurde der Antrag abgelehnt.
* Sebastian: Abgelehnt mit 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen
* Begründung: Es gibt derzeit noch keine Beschlüsse zum BGE auf Bundesebene.

### Reisekosten Tobias Eckrich
* Gefion: Knapp angenommen (4 dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltung). Er wollte Fotos von BuVos, Abgeordneten, etc. machen. War sehr kontrovers, aber am Ende angenommen. Gegenstimmen aus dem Grund, dass Reisen zum BPT zu bezahlen kritisch ist, da wir das sonst auch für mehr Leute zahlen müssen. Da Tobias aber nichts vom BPT haben wird wegen der Fotos haben wir angenommen.

## TOP 4 Sonstiges

### Transparenz
* Bernd: Ist vorgesehen, dass Mitglieder des AGH in Berlin Redeslots beim BPT bekommen?
* Pyth: Ich bereite die Versammlungsleitung vor. Es gibt bisher 2 Anfragen; keine aus Berlin
* Matthias: Intern haben wir über das Thema diskutiert. Ergebnis (AFAIK): Wir wollen sehr restriktiv mit dem Thema Redebeiträge umgehen. Soll nicht in Richtung einer Beeinflussung gehen. Im Gegensatz zu „Wahlparteitagen“ keine Pausen durch Auszählung. Auch von außerhalb der Partei gibt es viel Interesse. Marina wird ein paar Worte sagen, Bernd sagt was und Sebastian. Maximal 3 Redebeiträge.

## TOP 5 Fragen
* WolfgangP: Ich hatte eine Email geschrieben. Ich weiß nicht, ob sie angekommen ist. Das betrifft die piratenpartei.de-Seite
* Gefion: IIRC ging es um die Verlinkung von externen Medien auf piratenpartei.de? Ist noch nicht ganz abgestimmt, deutliche Tendenz dafür. Wir planen, die neue Webseite vor dem BPT online zu bekommen, womit sich das Problem ohnehin erledigt. Auch dauert die Umsetzung Deines Antrags noch. Ich würde das gern so handhaben, dass Du noch 3 Wochen wartest, bis die neue Webseite online geht
* WolfgangP: Selbstverständlich ist das ok. Es ging um das grundsätzliche Prinzip der Gleichbehandlung.
* Matthias:Ich möchte alle Anwesenden darauf hinweisen, dass wir viele Tickets noch in Bearbeitung haben. Wir haben alle noch an den Nachwehen der Berlin-Wahl zu leiden. Deswegen auch leichte Übermüdungserscheinungen bei den meisten Vorständen.
* Pyth: Der stellvertretende Vorsitzende schuldet mir seit dem BPT in Chemnitz ein Eis.
* NineBerry: Was war der Antrag bzgl. der Webseite?
* Gefion: Es ging darum, warum auf der Webseite piratorama verlinkt ist, aber nicht Kaperbrief, Flaschenpost, Piratenstreaming, etc.

## TOP 6 Nächster Termin
* 26. November 2011 17:00 Uhr, Live in Berlin

Ende der Sitzung: 20:39 Uhr

# Inkrementelle Tätigkeitsberichte

## Sebastian
** Folgt

## Wilm
* IT Aufgaben
* Verwaltungsaufgaben (Kleinkrams und Großkrams)
* Tagesgeschäft
* Fuck-Ups raus geholt
* Datensatz gesichtet
* Abschluss für Rechenschaftsbericht gemacht
* LQFB-Cleanup
* LPT-Thüringen
* Anfragen beantworten (nimmt gerade wieder übelst zu)
* Schulung GenSeks
* Anträge geschrieben für BPT

## Rene
* Schulung Schatzmeister
* Interview Die Welt
* Jahresabschluss 2010 Einzelklärungen
* BPT 2011.2 Klärung Umsatzgarantie
* Tagesgeschäft: Reisekosten, Rechnungen, Spendenbescheinigungen
* Einzelanfragen beantworten
* Entwurf Finanzordnung

## Gefion für den letzten Monat
* 330 Emails versandt
* Besuch der Open Mind, inkl. Artikel im Nachgang
* Gespräche mit Presseteam und Bundes-IT zwecks Orga
* Pressetreffen in Bremerhaven, inklusive intensive Gespräche mit dem Presseteam
* Pressekoordinationsmumble Bund/Land
* Gespräche mit Beauftragten
* Vorbereitung des Startegieworkshops
* Gründung der ersten drei Servicegruppen
* Vorbereitung von drei weiteren Ausschreibungen (SG Presse, Kalender & Webseite)
* Besuch eines Vortrages von Claudia Roth
* Existenzstellungnahme zwecks weiblicher BuVo-Mitglieder
* Wahnsinnig viel Presseorga, Webseite, Flaschenpost