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Ein Entwurf für AG-Strukturen – zur Diskussion

Liebe Piraten,

der Bundesvorstand hat vor einiger Zeit einen interessanten Entwurf
von der AG Progressive Parteistruktur bekommen, der die AGs in der
Piratenpartei sinnvoll strukturieren und effizienter verknüpfen will.
Außerdem beinhaltet er den Entwurf einer Formatvorlage, die für
Anträge und im Liquid Feedback verwendet werden könnte. Schaut euch
den einmal an, der ist wirklich Interessant. Die Einleitung, die
Motivation und die Vorstellung von der Umsetzung entnehmt ihr am
besten dem originalen PDF selbst.
Da sind viele Gedanken und viel Arbeit reingesteckt worden und ich
möchte diesen Vorschlag in die offene Diskussion geben.
Mich interessiert, was ihr von dieser vorgeschlagenen Struktur haltet.
Was ist daran besonders gut? Wie könnte man sie verbessern?

Wir danken jedenfalls schonmal den Autoren für die Arbeit und die Anregung.

Marina für den Bundesvorstand

 

Entwurf zur Umstrukturierung der Aufbau- und Ablaufstruktur der bisher bestehenden AG`s und SG`s in der Piratenpartei Deutschland

 

 

P.S.: Ich bekomme ein wenig Feedback über Twitter. Schreibt es doch am besten in die Kommentare hier, damit die Autoren das auch mitbekommen.

41 Kommentare zu “Ein Entwurf für AG-Strukturen – zur Diskussion

  1. Ich würde eine strengere Strukturierung mit definierten Ansprechpartnern auf jeden Fall begrüßen. Von daher gefällt mir der Entwurf recht gut. Es wird aber auch einige geben die mit solch engen Vorgaben nicht klar kommen. Meiner Meinung nach ist es für die politische Arbeit aber notwendig.

    Ein entscheidender Punkt der nicht aus dem Papier hervorgeht, der aber schon früher schon von Marina angesprochen wurde, sind konkurrierende AGs zum gleichen Thema. Wenn es zu einem Thema grundlegend verschiedene Meinungen gibt sollten die Leute nicht zusammen arbeiten sondern in zwei konkurrierenden Gruppen die jeweils einen Antrag erstellen. Das verhindert endlos Diskussionen die auf einem unterschiedlichen Weltbild beruhen und nicht mit Logik/Argumenten gelöst werden können. Diese Anträge können dann in der Partei diskutiert und gegen einander abgestimmt werden.
    Ob man das dann als unter Strukturen einer AG oder als getrennte AGs organisiert ist dann Geschmackssache.

    Jens

  2. Einige Punkte Marina:

    „Ein weiteres Problem ist, das es selbst unter den einzelnen programmatisch arbeitenden AG`s keine
    Abstimmung untereinander gibt.“
    Falsch, auch wenn es sicherlich zwischen einigen AGs so ist. In anderen Bereichen gibt es aber sehr wohl Austausch, zB Energiepolitik, Umwelt und Bauen & Verkehr.
    Es ist ein Punkt der ehr mit dem Ego der Mitmacher abhängt..

    … auch hat der Fakt nix mit: „oder die Anträge schlicht formale Fehler aufweisen“ zu tun. Das ist ein andere Topf, der aber sicherlich berechtigt ist.

    Und was soll die Wahl durch den BUVo/ LaVo? Und ehrlich, es gibt nur ganz wenige die überhaupt 2 Jahre bei einem Thema wirklich aktiv bleiben. Wir müssen die Motivation konstruktiv zu arbeiten steigern und ein Miteinander etablieren, – keine Bürokratie, die Energie raubt und demotivierend wirkt.. und die Aufteilung der 3-5 wirklich aktiven in AKs… da schweig ich jetzt mal ganz laut.

    So seh ich zwar durchaus sinnvolle Ansätze in dem Konzept, aber keinesfalls nen „Quantensprung in Output und Qualität der Anträge und der programmatischen Arbeit“.
    Ebenso effizient und Qualitätssichernd könnte sein, dass am BPT nur Dinge dran kommen, die bereits bei einem LPT erfolgreich waren. Da müssen sich die Leute die was erreichen wollen, dann wirklich mal hinsetzen und gute Arbeit leisten.. ganz ohne die zusätzliche Bürokratie.
    Lebendige Strukturen, die den Zweck erfüllen wären da also vermutlich besser… soweit in Kürze dazu.
    Bernd, ganz für sich alleine 😉

  3. Ahoi Kollegen,

    bei diesem Vorschlag möchte Jemand das Rad neu erfinden der offensichtlich keinerlei Ahnung von der realen AG-Arbeit in dieser Partei hat und noch nie in der Koordinatorenkonferenz war. Viele auf reinen Annahmen basierenden Vorschläge sind daher leider schlichtwegs falsch. Ich empfehle den Besuch der 14-tägigen Koordinatorenkonferenz;)

  4. schon mal vorweg, da ich es nur grad überflogen hab, aber es schon aus der Entstehung kenne (die erste Version liegt hier bestimmt noch auf der Festplatte)

    es kommt zwar von jemand aus der AG Progressive Parteistruktur, der neu in die AG gestoßen ist, es hat aber so rein gar nichts mit progressiv zu tun, es muss eher konservativ heißen was hier zur Diskussion steht

    ich möchte betonen, dass dies nicht die Arveit oder ein Ergebnis einer Ag oder eben dieser benannte ist

    außerdem möchte ich Dragon zustimmen, da auf der einen Seite gar nicht der Urheber bekannt ist wie die AGn heute arbeiten und zum anderen muss das wirklich nicht völlig neu erfunden werden

    allerdings möchte ich auch sagen, dass die KoKo auch die nicht innerparteiliche Arbeit der Partei wiederspiegelt und akzeptiert wird sie eh nicht von allen, selbstgefällig ist sie oberdrein

    ABER, natürlich brauchen wir für unsere programmatische Arbeit Prozesse (Workflows), um sie besser zu strukturieren – diese müssen Anspruch und die Vorteile dezentralem arbeiten aufgreifen und unterstützen und die Nachteile ausgleichen

    ein rein hierarchische Struktur ist bei den PIRATEN nicht sinnvoll und wird auch nicht in der Breite unterstützt, außerdem birgt es die Gefahr, dass diese Offenheit und die Möglichkeit für jeden Bürgen einfach mitzumachen verliert

    natürlich brauchen wir bessere Strukturen, damit auch ein Neupirat oder ein Interessierter leicht zurecht findet

    wenn ich mehr Zeit finde, gehe ich da noch näher drauf ein

    gruß ron

  5. Lieber Ron,
    die Koko ist ein absolut freiwilliges Treffen der Bundes-AG-Koordinatoren um sich AG übergreifend austauschen zu können, daher würde ich „selbstgefällig“ nicht gerne so stehen lassen für die Gesamtheit der jeweils anwesenden Koordinatoren;)
    Da die „Koko“ keinerlei Machtbefugnis hat oder für sich beansprucht, rührt möglicherweise mangelnde Akzeptanz in einer hierarchischen Welt von daher:)
    Durch die nach individueller Möglichkeit wechselnde Teilnahme aller aktiven Koordinatoren und anderen aktiven Parteimitgliedern widerspiegelt sich die innerparteiliche Arbeit dennoch dort breitgefächert und recht genau in den Konferenzen ab.
    Beste Grüße,
    Dragon

  6. Das erkannte Problem ist real – und nicht nur für die AGs relevant.
    Meine Meinung uzm Ergebnis: Als „Internet“-Partei sollten wir uns eher überlegen, wie mn die AGs „vernetzen“ kann, anstatt sie in eine (grüne) Baumstruktur zu pressen!

    Bei der Ausarbeitung helfe ich gerne mit, wenn sich noch 1-2 andere Menschen mit Grundkenntnissen in Netzwerk-Kommunikationstheorie finden. 🙂

  7. Lieber Dragon,
    ich möchte hier keine große Diskussion über die KoKo führen. Selbstgefällig ist und war so gemeint und werde ich auch wiederholen. Die Macht, die sich die KoKo selbst gegeben hat, zeigt sich nicht nur allein dadurch, dass sie sich bevollmächtigt fühlt die AGn zu bewerten und einzustufen. Es wird auch der Anschein erweckt, dass sich neue AGn bei der KoKo „anmelden“ müssten, um einen Status zu bekommen ….

    Die KoKo selbst arbeitet und denkt sehr hierarchisch, außerdem hört man dort oft herablassende Bemerkung, dass man in der KoKo arbeite was woanders ja nicht in der Form der Fall sei …

    Das Selbstverständnis der KoKo ist stark von Überheblichkeit geprägt und man blickt dort von einem hohen Ross herunter.
    gruß ron

  8. Hi!

    Dieses PDF liest sich in meinen Augen wie „Formalfickerei“. Mal davon abgesehen, dass der Text wegen des massenhaften Verwendens des sogenannten „Deppenapostrophs“ (für mich) nicht flüssig lesbar war, enthält er aus meiner Sicht auch unglaublich viel Bremsen für die programmatische Arbeit.

    Dass es verschiedene Arten von AGs gibt, das dürfte allen klar sein. Hamburg hat deswegen z.B. Infrastruktur-AGs, siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Regelung_der_Arbeit_in_Gruppen_im_Landesverband_Hamburg

    Ich sehe es nicht, dass politische AGs dermaßen reglementiert werden müssen, wie andere Arten von AGs. Dies wird nur dafür sorgen, dass die Leute sich in Formalien verlieren und gar nicht mehr dazu kommen, programmatisch zu arbeiten.

    Ich sehe es eigentlich gerade als unsere Stärke an, dass sich Leute spontan finden, die etwas gemeinsam erarbeiten wollen. Diese Spontanität wird ihnen damit genommen.

  9. Thomas Gaul

    @Ron, Du darst gerne in solch schmeichelhaften Worten ala „Überheblichkeit“, „hierarchisch“ „vom hohen Roß“ usw. bringen.

    Das Du die freiwillige Selbstverwaltung der AGen so siehst – das darfst Du gerne. Und wenn Du manches so empfindest, wie Du es empfindest steht Dir das Recht zu. Ob das der Realität entspricht ist damit nicht objektiv festgestellt.

    Genauso steht das Recht denen zu, die dort aktiv mitmachen es anders zu sehen.

    Wer damit nicht einverstanden ist, kann ja den AG-Rat wieder aus der Mottenkiste holen.

    Dann haben wir endlich offiziellen Formalismus der auf Punkt und Komma eingehalten werden muss. Aber ehrlich, dann lieber ne freiwillige Geschichte, die sicherlich Kriterien hat, die eingehalten werden – aber mit Augenmaß und nicht mit: das Komma ist falsch gesetzt – Du darfst keine AG sein.

    Naja, lieber die Prozesse in der Partei sich generisch entwickeln lassen – auch aus gemeinsamer Erfahrung heraus als „es darf nur so und nicht anders sein“.

  10. Roland Köhler

    Der in dem Entwurf enthaltene Formalismus ist ja erst bei Vorlage zum BPT erforderlich. Ich halte es durchaus für sinnvoll, dass sich die Beantragenden die erforderlichen Gedanken zu ihrem Antrag machen und diese der Basis bereits mit dem Antrag und nicht erst während der Diskussion auf dem BPT bekanntgeben.

    Der Punkt „Wahlverfahren“ ist unglücklich formuliert. Der BuVo wählt nicht. Die von der AG o.a. ausgewählten Ansprechpartner oder Koordinatoren werden vom BuVo bestätigt oder abgelehnt. Das halte ich für sinnvoll und irgendetwas muss unser BuVo ja auch tun.

    AGs: ok
    SGs: ok
    PGV: Die Notwendigkeit erschließt sich mir aus dem Konzept nicht. Wenn es Abstimmungsbedarf zu Einzelthemen gibt sollten die SGs sich unter einander austauschen. Siehe auch unten zu Aks.

    AKs: Auch hier betrifft der Abstimmungsbedarf nur Einzelthemen. Ich sehe diese Funktion nicht den AGs übergeordnet, sondern als Unterordnung evtl. auch mehrerer AGs. Ob man dies dann AK (Arbeits- oder Antragskreis) oder, wie bspw. in Bayern, IG nennt ist hierbei unerheblich. Auch das oben von Jens Rupp angesprochene Problem konkurrierender Ansichten lässt sich damit in parallel arbeitende Gruppen trennen.

    Zum Problem Abstimmung zwischen den AGs: Jeder BPT-Antrag muss (rechtzeitig) vor Einreichung den Ansprechpartnern aller anderen AGs vorgelegt werden. Idealerweise bereits wenn sich das Thema über eine reine Idee hinaus entwickelt hat. Diese anderen AGs sollen dann entscheiden, ob sie das Thema tangiert und ob sie sich daran beteiligen möchten.

    (Nicht nur) Unsere Partei ist nicht wie ein Familienbetrieb sondern durch die zahlreichen Gliederungen, AGs und Sonstiges wie ein Konzern aufgebaut. Wer schon mal in so einem Konstrukt tätig war weiß, dass Abstimmung zwischen unterschiedlichen Konzernfunktionen einfach erforderlich ist.

  11. Lieber Ron,
    die AGs werden nicht bewertet, sondern nach etlichen Anschreiben wegen der Aktivität oder Inaktivität im Zusammenhang mit dem AG-Atlas (wenn sie „tot“ sind) auf inaktiv gesetzt, damit Interessenten diese AG-Ideen übernehmen können und weiter führen können, es geht dabei nur um eine Übersicht für die Parteimitglieder. Falls da ein falscher Eindruck bei Wenigen entsteht, so wird dieser Eindruck spätestens bei den Hilfestellungen der Koko bei AG-Gründungen ausgeräumt, da oft den neuen AG-Gründern die einfachsten Dinge nicht geläufig sind. Bemerkungen und Überheblichkeiten kommen überall vor, so etwas sollte man nicht überbewerten und der Koko ansich anhängen, oder!?
    Bestes,
    Dragon

  12. @Roland: Konzerne neigen dazu, unflexibel zu sein und einen großen Verwaltungswasserkopf zu haben.

    Wieso sollte der BuVo jemand bestätigen müssen? Aus welchem Grund sollte der Vorstand jemanden ablehnen? Das ist ein für mich unnötiger Grund.

  13. Roland Köhler

    @Ike: In Kleinunternehmen ist dieser Wasserkopf, aufgrund der geringen Größe, nur nicht so sichtbar. In kleinen Strukturen sind Meinungen und Aktionen mehr Beteiligten bekannt. Und Verwaltung gibt es auch in dem kleinsten Betrieb. Das funktioniert in größeren Strukturen (Konzernen) nicht. Die einzelnen Personen kennen sich zum Teil gar nicht persönlich. Wie bei uns.
    Zur BuVo-Bestätigung: Hier hast Du Recht. Weshalb sollte eine derartige Bestätigung erforderlich sein? Zumindest solange es keine offizielle Beauftragung ist oder andere Berechtigungen daraus ableitbar sind. Ist das so?

  14. Er enthält recht viele Formalismen, was mich abschreckt und auch ein
    wenig an dieses eine Diagram von der Programentwicklung bei den Grünen
    erinnert, was mal kursierte und viel Spot auf sich zog.

    Nicht desto trotz werden einige Prozesschritte formuliert, die
    vermutlich notwendig für eine erfolgreiche Programmarbeit sind. Diese
    sind aber meiner Auffassung nach, nicht Top-Down durchzusetzen, sondern
    nur durch Erfahrung und Einsicht ins Leben zu rufen.
    Einigermaßen zwingend ist dabei die ewige Diskussion, „wie wollen wir
    eigentlich arbeiten“, daher: Danke für den Diskussionsbeitrag.

    Was vermutlich jetzt schon helfen würde:
    – regelmäßige Teilnahme von BuVo Mitgliedern an der KoKo
    – Mumble Sitzungen von BuVo Mitgliedern und ausgewählten AGs
    – Reaktivierung der „interessanten AGs“
    – Erfahrungsaustausch „wie entsteht eine funtionierende AG“

    siehe auch KoKo Liste unter http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=250

    Und:
    Das der BuVo die basisdemokratisch gewählten Vertreter (Koordinatoren) einer Gruppe von Piraten (AG) ablehnen kann, erscheint mir absurd. Mein LaVo kann ja auch nicht meinen Regionsvorstand absetzen. (Seite 2)

    Solange dies eine Basisdemokratische Partei ist, und jeder Pirat Anträge an den BPT stellen kann können wir keinen Formal Foo mit Antragsformularen machen. Natürlich stehen da Sachen drin, die man als für seine Anträge machen sollte, aber das rechtfertigt keine Erwartungshaltung.

    Sollte der Buvo den Kontakt zu den AGs und der KoKo suchen, wette ich daß er auf offene Ohren stößt. So daß ihm eine „Steuerung“ der politischen Arbeit möglich ist, und das scheint ja ein (mMn legitimes) Ziel dieses Vorschlages zu sein.
    Aber wenn der BuVo meint, daß an der und der Stelle Programmarbeit nötig ist, dann muß er sich kümmern, daß die stattfinden kann, und auch stattfindet. Das mache ich als Basispirat ja auch.

    Im übrigen war die Qualität der Anträge in Bingen schon recht hoch. Wir sollten eher schauen was für Bingen gut funktioniert hat, um es häufiger tun zu können

    Formalisierte Prozesse bringen uns nicht wirklich weiter, solange sich unser Umfeld und auch wir uns fortlaufend ändern.

    Rudi
    ps: Schaut Euch bitte mal agile Software Entwicklungsmethoden an

  15. Herrlich. Die strukurelle Piratenfront streitet mit der piratigen Strukturfront darum, wer den Einzig Wahren Strukturgedanken innewohnen hat. Und nebenan holen die Berliner Piraten, ganz ohne selbstlegitimierte Selbsthilfegruppen zur innerparteilichen Struktur-Masturbation, mal eben 5% und ziehen ins Abgeordnetenhaus ein. In diesem Sinne: Weitermachen meine Herren und Damen Koordinatoren und Strukturatoren!

  16. Die Koordinatorenkonferenz mit ihren selbsternannten Führern ist genauso abzulehnen wie dieser hanebüchene Strukturierungsvorschlag. Lasst AGs so arbeiten, wie sie wollen.

    • Wenn Leute nicht miteinander arbeiten wollen, werden sie sich auch nicht dazu zwingen lassen (und deren – oftmals weltfremde – Anträge haben ohnehin auch kaum Chancen auf Akzeptanz).

    • Warum sollte ein Vorstand das Recht haben, AG-Koordinatoren/Ansprechpartner per Veto zu verhindern?

    • Gegen Pöstchentum

    • Gegen ineffektiven Formalismus und unnötigen Satzungs- und Statutenkram. Ich persönlich würde NIEMALS in einer AG mit einer eigenen Satzung o.ä. mitarbeiten.

  17. Monika Belz

    Wie immer etwas länger, daher separat – ein Klick entfernt http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Miriam/AG_Planet meine Reise zum AG Planet

    Struktur hilft nicht, AGs sind Gruppen von Piraten wie andere auch, die andere Bezeichnungen tragen, eine Sonderstellung ist nicht erforderlich. Vor allem hilft Struktur nicht bei der programmatischen Themenarbeit – sie bremst sie aus. Lasst die Struktur, stürzt euch auf die Themen.

  18. @Monarch, in der Koko gibt es keinerlei „Führer“ und alle sind gleichberechtigt und tauschen sich dort über die AG Arbeit aus, that`s all:)

  19. Streitsucht

    Ich kopiere noch mal – leicht geändert – meine Antwort von der Hessischen ML hierher, denn so ein Konzept hat so grundsätzliche Fehler, dass darauf öffentlich hingewiesen werden muss.

    So ein Konzept ist wie das Pferd von Hinten aufzäumen. Erstmal brauchst du Leute, die freiwillig innerhalb einer AG arbeiten. Wenn die dann loslegen, dann arbeiten die auch ohne fester Struktur.

    Eine AG gründet sich wegen einer Idee. Um diese Idee finden sich Leute, die diese ausarbeiten wollen. Wenn es jetzt aber zu Meinungsdifferenzen innerhalb der AG kommt, dann sind die nicht einfach beizulegen. Besser ist es hier sich abzuspalten und eine eigene AG aufzumachen und das Thema aus seiner Sicht zu bearbeiten.

    Das Zusammenfassen funktioniert nicht, weil da Menschen arbeiten sollen und nicht Maschinen. Menschen haben persönliche Sichten auf das Leben. Einige Menschen können einfach nicht zusammenarbeiten.

    Ich habe mir lange genug die AG Bildung angeschaut. Dort kam es zu kaum produktiver Arbeit, weil sich immer 2-3 Flügel gegenseitig bekriegt haben. Deshalb sind zusammengefasste politische AGs, wie einige sie sich erträumen, einen Totgeburt.

    Ein relativ radikaler Weg wäre es zu verbieten, dass politische AGs „AG“ heißen dürfen. Damit gäbe es nur noch offizielle AGs (IT, Web, Presse, …, was im neuen Entwurf SG heißen soll).

    Alles andere sind dann nur noch Vereinigungen von Piraten um Themen gemeinsam auszuarbeiten und um Neulingen als Wegweiser zu dienen, wo sie mitarbeiten können. Es muss aber klar sein, dass da Menschen arbeiten und dass man jederzeit eine neue Gruppe aufmachen kann, wenn einem die Ansichten nicht passen.

    Und auf der anderen Seite muss es den „Vereinigungen“ möglich sein Leute zu kicken, die nur nerven. Wer stänkert fliegt. Das ist auch gar kein Problem, denn so eine Vereinigung hat keinerlei Kompetenz innerhalb der Partei. Sie sind nur Zusammenschlüsse von Menschen.

    Ich hoffe, ich konnte jetzt verständlich darlegen, warum es nicht funktioniert eine Maschine erschaffen zu wollen, die das regelt. Das wäre nur wieder der Versuch mit Technik ein soziales Problem zu lösen.

  20. Streitsucht

    Antworten an mich bitte per Twitter oder auf der Aktiven.

  21. AGs gründen sich bei uns teilweise sehr spontan, aus einer Idee heraus. Schnell sind dann ein paar Mitstreiter gefunden und man legt los. Vielleicht stellt man dann während der Arbeit fest, dass es in der AG verschiedene Strömungen gibt (Beispiel AG-Bildung und die Homeschooler). Dann ist es sinnvoll, dass sich – zumindest für einen Teilbereich der programmatischen Arbeit – dieser Teil abspaltet und sein eigenes Ding macht. (In anderen Bildungsbereichen können sie dann ja gerne wieder zusammenarbeiten) Die Entscheidung, welcher Antrag später durchkommt, treffen ausschließlich die Mitglieder. Die AG-Mitglieder haben die Funktion, Themengebiete aufzubereiten – aber sie dürfen nicht alleine darüber entscheiden.

    Vielleicht stellen auch einige AGs fest, dass sie ähnliche Themen anfassen. Dann können sie sich dazu entschließen, bei einigen Themen miteinander zusammenzuarbeiten oder sich komplett zusammenzuschließen.

    Dies ist ein fließender Prozess, der durch Beauftragungen, feste Wahlen und andere Strukturmaßnahmen nur behindert würde.

    Damit die Leute zueinander finden, muss aus meiner Sicht die Kommunikation der Gruppen offen geschehen. Interessenten müssen sofort in der Lage sein, zu sehen, ob sie mitarbeiten möchten, Mitglieder thematisch naheliegender AGs sollten leicht erkennen können, wenn es zu doppelter Arbeit kommt.

    Welche Werkzeuge dafür geeignet wären, wäre zu prüfen – deren Betrachtung würde hier aber den Rahmen sprengen.

    Dass Anträge wiederum bestimmte Formen erfüllen müssen, dagegen sage ich nichts. Bei den letzten Parteitagen gab es immer wieder äußerst seltsame Auswüchse. Deswegen könnte es sinnvoll sein, eine Art von Filter vorzuschalten. Dieser Filter müsste die Anträge darauf prüfen, ob alle Angaben vorhanden sind, ob es überhaupt ein Antrag ist und sollte auch die sprachliche Korrektheit prüfen.

    Die Leute, die diese Filterfunktion ausfüllen, sollten dabei nicht wie eine Behörde einen Antrag einfach abweisen, wenn irgendwelche Details fehlen, sondern Hilfestellung bei der Verbesserung leisten.

    Ich finde es grundlegend falsch, die Arbeitsweise einer anderer Partei zu kopieren. Wenn wir nach Analyse und Diskussion am Ende zum selben Ergebnis kommen, ist das okay. Aber andersherum ist das nicht mein Ding. Wir sind hier, weil wir denken, dass wir neue Wege finden.

  22. Da hat die Arvidianer-Sekte ja heftig zugeschlagen. Von der Mitmach-Partei ist nichts mehr übrig geblieben. Die bestehenden AGs und die »Dach-AGs« können auf keinerlei demokratische Legitimation seitens der Parteibasis zurückgreifen. Jeder Versuch, diesen weit überwiegend in der Versenkung verschwundenen AGs eine Aufgabe bei der Vorsortierung von Initiativen in der Partei zu übertragen, ist der Verzicht auf demokratische Meinungs- und Willensbildung. Das ist Politik 0.7 alpha. Denn die vom Parteiengesetz vorgeschriebene Wahl der Gremien, die eine vorbereitende Meinungsbildung übernehmen sollen, ist hier nicht einmal vorgesehen. Das sind alles selbstereferenzielle Zirkel, die jeden Anspruch demokratischer Legitimation missen lassen.

    Ich kann ja verstehen, dass dieser Klüngel eine Machtfunktion ausüben möchte. Doch die einzige Basis, ohne Klüngelei Programm-Initiativen effektiv testen und verbessern zu lassen, besteht in der Form fließender Demokratie, von der sich der Bundesvorstand offensichtlich endgültig verabschieden will. LiquidFeedback schafft die Voraussetzungen einer möglichst breiten Beteiligung an der programmatischen Entwicklung. Die AGs reproduzieren nur, wass ein undemokratischer Klüngelhaufen im stillen Kämmerlein / Hinterzimmer ausgeklüngelt hat. Demokratie funktioniert anders, als es uns dieser Bürokratenhaufen weiszumachen versucht.

  23. Pingback: AG’s und die Strukturen… | Ka4015's Blog

  24. Roland Köhler

    Bitte klärt mich mal auf:

    Wo in diesem Entwurf wird eine Struktur innerhalb einer AG festgelegt oder die Arbeit innerhalb einer AG reglementiert?

    Nennt mir bitte ein Beispiel, welche Auswirkungen dieser Entwurf auf eure Arbeit innerhalb einer AG hätte.

  25. Nachtrag: Die Diskussion ist im Vorfeld der BPT Bingen (und auch anschließend) ausführlich geführt worden.

    Mein Beitrag dazu:

    http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Etz/Struktur-Konzept_-_Arbeitsgemeinschaften,_Servicegruppen_und_Serviceprojekte

    Im übrigen gilt es weiterhin festzuhalten: Das qualifizierte Instrumentarium zur übergreifenden innerparteilichen Diskussion heißt LiquidFeedback. Es ist bezeichnend, dass das in diesem denkwürdigen Reglementierungspapier LiquidFeedback überhaupt nicht erwähnt wird.

  26. Roland Köhler

    @etz_B: In dem von dir verlinkten Text steht: „Die Ergebnisse der AGen … unterliegen einer öffentlichen Diskussion in der Partei (Offenlegung). Dafür eignen sich … ebenso wie die Erarbeitung von Meinungsbildern dazu im Rahmen von Tools wie z.B. Liquid Feedback. „

    Das erfolgt aber doch erst nach der Detailarbeit innerhalb der AG und ist gar nicht Thema des Entwurfs. Soll das deiner Ansicht nach als Schritt 2b mit aufgenommen werden?

  27. @etz_B,
    ich weiß ja nicht welches Parteingesetz Du liest, wie wäre es mit dem offiziellen Version des Bundestages?: http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/pg_pdf.pdf
    Und dann erkläre Uns und der Rechtsabteilung der Piratenpartei deine Annahmen über Kannbestimmungen.

  28. @Dragon: Ich empfehle einen Blick in § 12 PartG. Das in dem hier vorgeschlagenen Konzept vorgesehene Zentralkomitee der Piratenpartei-AGs erfüllt die in § 12 PartG genannten Kriterien deutlich.

  29. @Roland Köhler: Soll damit die Zugangsberechtigung zu Meinungsbildungstool (oder das Antragsrecht zum BPT) an den Zertifizierungsstempel einer AG oder des Zentralkomitees der Piratenpartei-AGs gebunden werden?

  30. Da hier konkret nach Meinungen über diesen Entwurf gefragt wurde, bitte sehr, hier meine bescheidene Meinung:

    Es scheint irgendwie der Bürokratie-Fetischismus ausgebrochen zu sein, eine abschreckende Virus-Krankheit die langfristig die Ressourcen bindet und jeglichen Output erst behindert und langfristig verhindert. Leider führt sie oft zur Abhängigkeit.

    Monika Belz brachte es am 3. September 2011 um 01:47 genau auf den Punkt:

    „… Vor allem hilft Struktur nicht bei der programmatischen Themenarbeit – sie bremst sie aus. Lasst die Struktur, stürzt euch auf die Themen.“

  31. Roland Köhler

    @etz_B: Das Meinungsbildungstool ist für mich ein Zwischenschritt zwischen Ausarbeitung der Idee und dem Antrag zum BPT. Dieser Zwischenschritt ist im Entwurf überhaupt nicht dargestellt.

    Selbstverständlich muss es jedem Piraten auch außerhalb einer AG möglich sein, Anträge in LQFB (o.a.) und zum BPT einzureichen. Offensichtlich basieren die hier geäußerten Kritiken vor allem auf dem Deckblatt zum Antrag? Ich sehe dies als Checkliste, ihr als Genehmigungsverfahren?

    Meine (negative) Ansicht zu PGV und AKs habe ich oben unter Nr. 10 bereits dargestellt. Was die PGV in dem Antragsdeckblatt zu suchen hat erschließt sich mir aber ohnehin nicht.

  32. @etz_B, Zentralkomitee? Hatten die Sowjets auch schon! Hatte da aber auch nicht so ganz funktioniert, siehe Zusammenbruch der Sowjetunion:) Ansonsten sind es alles Kannbestimmungen und sonst nix!

  33. Simon Engel

    Liquid Feedback wurde durchaus berücksichtigt, die Formatvorlagen, so der Vorschlag, sollen auch so ins Liquid Feedback übernommen werden. Liquid Feedback dient jedoch der Meinungsfindung und kann daher kein Abstimmungstool sein, das heißt aber nicht das Liquid Feedback nicht wie weiter benutzt werden kann. Jeder der einen Antrag stellt, kann diesen vorher in Liquid Feedback kippen und die allgemeine Stimmungslage zu seinem Antrag abrufen. Das ist ja genau das was bisher passiert.

    Nur durch die Formatvorlagen, nun eben in ordentlicher Form. Denn einen Mindeststandard bei Anträgen sollten wir schon irgendwann noch erreichen.

    Die PGV ist eine Koordinationsschnittstelle, sie dient der Koordination der Bereitstellung von Leistungen.

    Spätestens wenn wir in den Bundestag oder Landtag einziehen brauchen wir ohnehin eine, denn jemand muss Redezeit beantragen, Anträge einreichen, Besuche von Externen organisieren und so weiter und so fort. Im Leitfaden Paralamentspraxis, an den sich alle Parteien im Bundestag zu halten haben, ist eine Schnittstelle (GEschäftsverwaltung) vorgesehen.

    Hier ist nicht die Frage, PGV – ja oder nein, sondern nur noch – wann.

    Hoffe geholfen zu haben.

  34. Ich lehne den „Entwurf zur Umstrukturierung der Aufbau- und Ablaufstruktur der bisher bestehenden AGs und SGs in der Piratenpartei Deutschland“ ab.

    Meiner Meinung ist er zu technokratisch und regulierungswütig.

    Ich brauche weder Formatvorlagen noch strukturierte Deckblätter um mich in einer AG einzubringen.

    Die Partei sollte das ganze AG-Wesen über die Finanzierung steuern. Also überschaubare Zuschüsse an aktive Menschen für konkrete politische Arbeit oder Dienstleistungen gewähren.

    Dazu — Zuschussmodell für AG-Aktive — möchte ich gerne ein Konzept sehen.

    Das bringt meiner Meinung mehr als irgendwelche Formulare, die sowieso keiner richtig ausfüllt. Oder soll das ein Hauptamtlicher tun?

  35. Hallo,

    so sehr diese Neustrukturierung im „Service“-Bereich sinnvoll sein mag, so skeptisch stehe ich diesen Vorschlägen gegenüber, wenn es um programmatische Arbeitsgruppen handelt.

    Was sind meine Bedenken:
    – die Bürokratisierung schreitet voran, es sollte aber um Inhalte und nicht um Antragswege und neue Formulare gehen
    – der Mitmach-Effekt wird durch Formalismen stark ausgebremst
    – die Verortung von regionalen AGs in den KVen erscheint mir in diesem System eher unklar
    – wir übernehmen in vorauseilendem Gehorsam Strukturen anderer Parteien und der offiziellen Politikverwaltung, ohne dass es dazu triftige Gründe gäbe
    – wesentliche Anregungen/Anträge zur Weiterentwicklung des programmatischen Profils können durchaus auch von Einzelpersonen kommen; wenn ich es richtig verstanden habe, werden die dann in Zukunft ihre Anträge nur noch über AGs einreichen können (?)
    – es gibt viele AGs, die im Gegensatz dazu äußerst ineffektiv arbeiten und recht kritikwürdige Ergebnisse geliefert haben, diese werden dann durch den vorgeschlagenen Formalismus bevorzugt

    In meinen Augen ist es wichtiger, über eine Priorisierung von Anträgen auf dem BPT nachzudenken, da gab es ja beim letzten BPT auch schon Ansätze dazu, die aber gleich wieder vereitelt wurden. Bei der Masse an Anträgen sollte man große richtungsweisende Themen vorziehen und unwichtigere Sachen nach hinten schieben.
    Es stellt sich auch die Frage, ob man tatsächlich bei jedem Parteitag wieder von vorn anfangen will, was Anträge anbelangt. So kann es passieren, dass bestimmte Themen/Anträge nie dran kommen und engagierte Piraten entnervt aufgeben.

  36. Ich nehme jetzt mal die KK in Schutz, obwohl ich selber eine Weile schon nicht mehr dabei war. Aber immer wenn ich reingeschaut habe, fand dort einfach nur ein freiwilliger Austausch über das was gerade so in den AGs aktuell passierte statt, also eine (weitere) Vernetzung, mehr nicht.

    An sich braucht es dafür auch keinerlei Legitimation, weil hier einfach nur ein Pirat sogar offen und transparent sich mit anderen Piraten austauscht. Es wurde zu keinen Zeitpunkt irgendwie versucht irgendwelche Inhalte an der Basis vorbei durchzudrücken, das ist vollkommen an den Haaren herbeigezogen. Dann müsste man eher was gegen LQFB haben, denn dort entscheiden mittlerweile nichtmal eine Hand voll Personen, manchmal auch nur eine einzelne Person und mit solchen Anträgen, wie sie crackpille für Heidenheim stellen wollte, wäre das dann wirklich ohne Legitimation durch die Basis eine offizielle Position, was in diesem Tool (still und heimlich) durchgedrückt würde.

    1. Versuch, mein erster Kommentar wurde nicht freigeschaltet. Schade eigentlich

    #

    Ich lehne diesen Entwurf „Entwurf zur Umstrukturierung der Aufbau- und Ablaufstruktur der bisher bestehenden AGs und SGs in der Piratenpartei Deutschland“ ab. So ein Top-Down-Ansatz der irgendwelchen halbgaren/halbverstqandenen Managementstuff überstülpt, wird schon im Ansatz scheitern.

    Deckblätter und Formatvorlagen brauche ich nicht, erinnert mich ein wenig an die Graswurzelbürokratie der Wikipedia.

    Was meiner Meinung gebraucht wird, ist ein Konzept, wie politisch aktive Menschen mit überschaubaren Beträgen finanziell gefördert werden. Das wäre mal was neues, über das sich lohnt zu reden.

  37. Das was in diesem Laden abgeht, nee, ich hab zwar noch eine zweistellige Mitgliedsnummer, aber ich habe so langsam das Gefühl das die Grundlagen dieser Partei für Machtgeilheitsspielchen einiger ignoranter Vollpfosten geopfert wird.
    Ich schreibe mal mein Austrittsschreiben und hänge die Abrechnung unten mit dran. Wenn es sich wer durchlesen wird, wird er die Gründe verstehen.

  38. Frank Grenda (Pirat Eiself)

    Auch wenn der Entwurf einige gute Ansätze enthält, meine ich auch das er für die Piraten nicht umsetzbar ist und andere Wege gefunden werden müssen, die alle Grundlagen für eine offene, faire und transparente Arbeitsweise beinhaltet.

    Aufgrund der langen Diskussion in Bezug auf AG-Rat, Koordinatorenkonferenz und die immer noch bestehenden Regeln für bundesweite Arbeitsgruppen und den neuen Entwürfen auf der privaten Blogseite unserer politischen Geschäftsführerin über parteiinterne Meinungsbildung wird es aber auch Zeit ein konstruktives Arbeitssystem aufzubauen.

    Aufgrund der vergangenen Arbeitszeiten in Bundes-AG´s, Äußerungen und Meinungen in gewissen Mumblesitzungen und auch den Gedanken/Bedenken der jeweiligen Vorstände , habe ich den Entschluss gefasst ein Alternativkonzept zu erstellen.

    Ich hoffe das dieses Konzept in naher Zukunft dem Vorstand und auch den anderen Beteiligten präsentieren zu können.

  39. Meiner Meinung brauchen wir eine Matix-System aus Fachkompetenz und Themen.

    Was nutzt der „beste“ Antrag der AG-Soziales und der „beste“ Antrag der AG-Wirtschaft, wenn die sich widersprechen?

    Eine nur nach Kompetenz unterteilte Struktur fördert Experteninseln. Wir sollten das Potenzial, das in einer fachübergreifenden Herangehensweise steckt mit berücksichtigen, damit sich das Expertenwissen, der verschiedenen Bereichen, themenorientiert zusammenfließen kann.

    Nur mit einer Matix-System aus Fachkompetenz und Themen können wir eine kohärente Piratenpoltik sicherstellen.

    Mit einem Matrix-System aus Fachkompetenz und Themen, werden wir schneller lernen und dann Themenlösungen finden, die eine breite Unterstützung finden wird.

    Wo und wann wird dieses Thema mal im Mumble besprochen, ich würde gerne daran teilnehmen.

    Saludos,
    Schnittmenge

  40. Pingback: AG Dämmerung? | Kompass – Die Piratenzeitung

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