Ahoi Piraten,

in letzter Zeit haben wir gelegentlich einen zutiefst verachtenswerten Trend festgestellt. Piraten, die andere Meinungen vertreten, werden persönlich angegriffen. Ein aktuelles Beispiel sind die Angriffe gegen Julia Schramm.

Julia schrieb einen Artikel für den Berliner Kaperbrief, der in der Flaschenpost zweitverwertet wurde. Im Originalkontext war der Artikel von Julia die Gegenposition zu einem Datenschutzartikel. Dieser Kontext wurde in der Flaschenpost nicht wiedergegeben.

Nach der Veröffentlichung dieses Beitrages gab es einen dDoS-Angriff auf die Server der Flaschenpost. Schlimmer aber ist, dass einzelne Mitglieder der Piratenpartei (Piraten möchten wir sie nicht nennen) Julia körperlich bedrohten oder ihr sexuelle Gewalt androhten.

Ein solches Verhalten ist UNTER KEINEN UMSTÄNDEN tolerierbar. Der Bundesvorstand der Piratenpartei wird hier Ordnungsmaßnahmen und/oder Strafanzeigen prüfen lassen. Wir empfehlen den Opfern ernsthafterer Beleidigungen oder Drohungen nachdrücklich eine Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft.

Die Piratenpartei Deutschland ist die einzige überzeugt-freiheitliche Partei in der BRD. Wir setzen uns aktiv und mit aller Kraft für Freiheit, Bürgerrechte und für Meinungsfreiheit ein. Damit müssen wir auch kontroverse Meinungen innerhalb der Partei akzeptieren. Aus dem Diskurs mit dem beschlossenen Parteiprogramm kann es einen politischen Fortschritt geben. Diesem Diskurs geben wir seit mehr als 5 Jahren im Forum und den Kommentaren der Website den notwendigen Raum um die Diskussion zu erhalten und die Debatte weiter zu treiben. Dazu braucht die Piratenpartei gegensätzliche Meinungen und Ansichten innerhalb wie außerhalb der Partei.

Die Meinung von Julia Schramms mag nicht im Einklang mit dem Parteiprogramm stehen. Der Bundesvorstand teilt ihre Meinung auch bei Weitem nicht in allen Punkten. Aber wir sehen es als selbstverständlich an, dass die Diskussion sachlich bleibt und Androhungen von sexueller Gewalt aus der Diskussion heraus bleiben.
Ganz unabhängig von dem konkreten Fall stellen wir hier eines klar: Beleidigungen, Drohungen, Erpressungen, körperliche Angriffe – sie haben in einer demokratischen Auseinandersetzung keinen Platz. Wir werden soetwas nicht dulden.

Mit piratigen Grüßen,

Euer Bundesvorstand

37 Kommentare

  1. 1

    Die geistigen Wegbereiter für solche Drohungen gegen Frauen http://piratenkeks.de/2011/07/die-destruktive-wirkung-des-opferfeminismus/ sind Vorständler

    Uli

  2. 2

    Seid ihr sicher, das der „sexuelle Bedroher“ ein Mitglieder der Piratenpartei ist?!

    Emu

  3. 3

    Vollkommen Korrekt – solches Verhalten ist nicht tolerierbar. Auch wenn Julia sich mit Ihrer Ansicht einzelner Punkte weit aus dem Fenster lehnt, ist das Aussprechen von Drohungen und das Androhen von körperlicher Gewalt jedweder Form nicht akzeptabel. Danke für diese klaren Worte an den Bundesvorstand und ein „Kopf hoch“ an Julia.

  4. 4

    Dieser aktuelle Trend in der Piratenpartei ist vermutlich das größte und diffizilste Problem, das wir haben. Es gibt einige „Mitglieder“, die meinen, je lauter und aggressiver sie seien, desto mehr Recht hätten sie. Dabei begreifen sie nicht, dass es in jeder Partei einen Diskurs über manche Themen gibt, ja sogar geben muss. Und dieser muss sachlich bleiben. Dass man mit solch einem Verhalten die Außenwirkung der Piraten massiv beeinträchtigt und damit der Sache extremst schadet, scheinen sie nicht zu begreifen. Zudem lässt sich beobachten, dass immer mehr engagierte und sachorientierte Piraten aufgrund solcher Angriffe das Handtuch werfen – es ist schade um jeden Einzelnen. Und das nur, weil sich ein paar sozialinkompetente Chaoten nicht benehmen können. Sie wollen Mitglied in einer freiheitlichen Partei sein, die sich für freie Meinungsäußerung einsetzt, sprechen diese aber anderen Mitgliedern ab. Das ist nicht nur paradox, sondern auch noch ziemlich stumpfsinnig.
    Ich spreche mich hier klar und deutlich für eine härtere Linie des Vorstands und der Schiedsgerichte aus: Solche Angriffe, welcher Art auch immer, dürfen nicht geduldet werden! Es ist eine Sache, ob mal in einer Diskussion was „rausrutscht“, das kann mal passieren. Aber solche massiven Übergriffe, die es nicht nur bei Julia, sondern auch davor schon gab, dürfen nicht zur Regel werden. Ich empfehle dringendst die Einrichtung eines Gremiums, das sich primär um solche Angelegenheiten kümmert. Die Partei ist mir zu schade, um sie solchen Leuten zu überlassen!

  5. 5

    Uli-e

    Wann hast du aufgehört jeden der nicht deiner Meinung ist, als Chauvinist, Rassist, Arschloch oder sonstiges zu bezeichnen?

    Übrigens: Dem von dir verlinkten Beitrag stimme ich vielen Punkten zu. Bin ich jetzt automatisch ein Frauenfeind?

  6. 6

    Ein sehr Interessanter Beitrag eines sachkundigen Piraten: http://wiki.piratenpartei.de/Troll

    Angeblich soll es normal sein, dass sich in einer Gruppe teile der Gruppe absplitten um gegen den Rest der Gruppe gegenzuhalten. Die AG Psyche kann wohl mehr dazu sagen.

    IMO liegt das Problem an dem ungelösten Problem zwischen Kernis und den Anderen. Ich bin der Auffassung, dass die sogenannten Kernis ein Bewertungs- und Vertrauensproblem haben. Also nicht selbst bewerten können ob jemand, der etwas zu einem Thema sagt, welches man selbst bekanntermaßen nicht versteht oder zu wenige Informationen dazu hat, richtig liegt oder nicht.
    IMO provoziert genau dies einen Reflex des „Ich kann der Person nicht vertrauen, da ich es nicht bewerten kann“

    Ich bin der festen Überzeugung der Vorstand kann das Problem in Kooperation mit der AG Psyche dauerhaft lösen.

  7. 7
  8. 8

    @Uli wer von DEM Artikel auf die hier genannten Angriffe kommt, hat sich trotzdem sehr weit von den Grundsätzen der Piraten entfernt. Das ist keine Entschuldigung.

  9. 9

    Vielen Dank für diese klare Positionierung!

    Daß solchen Tätern die Grenzen aufgezeigt werden, ist absolut überfällig, und ich sehe jedes Geld besser dort angelegt, wo jemand gegen solche abartigen Taten kämpft.

    Ja, ich meine wirklich „besser angelegt“. Das ist in meinen Augen mittelfristig wichtiger als etwa Kaperbriefe zu finanzieren. Denn wenn wir kurzfristig Aufmerksamkeit erlangen wollen, dann muß das, worauf wir aufmerksam machen – nämlich wir als Partei – auch glaubwürdig sein, sonst verpuffen alle Wahlkampfanstrengungen. Wir haben Ideologien, wir wollen Minderheiten schützen, wir wollen den Schwachen eine Stimme geben, wir kämpfen für die Freiheit. Wir propagieren, daß die Freiheit des einen dort aufhört, wo die Freiheit des nächsten beginnt. Niemals dürfen wir der Meinungsfreiheit, so wichtig sie auch ist, erlauben, die Grenze zur psychischen Unversehrtheit zu überschreiten, denn dann sind wir selbst völlig zu Recht unglaubwürdig.

    Die Täter innerhalb unserer Partei sind bisher zu dem Schluß gekommen, daß es keine Grenzen gibt, die man beachten müsse. Jeder Täter ist bisher sogar von den parteiinternen Instanzen mit einem Glas warmer Milch ins Bett geschickt worden, die Opfer meist nur noch mit dem Zivilrecht zurückgeblieben. Das muß sich ändern, denn Piraten sind in meinen Augen keine Meinungsfreiheit-Extremisten, sondern die einzigen Vertreter für die Freiheit von Menschen im Ganzen, und diese kann immer nur eine Balance aus den verschiedenen Freiheiten sein, die in teils verschiedenste Richtungen streben.

    Hier noch einmal für alle der Kodex:
    http://wiki.piratenpartei.de/Kodex
    vor allem Punkte 8, 11, 12 und 15

  10. 10

    Eine wichtige und richtige Veröffentlichung! Vielen Dank dafür.

  11. 11

    Das ist endlich mal eine Ansage die Überfällig war. Da steh ich voll dahinter.

  12. 12

    @Uli-e: Deine Aussage geht meinen Beobachtungen zufolge an der Realität vorbei. Vielmehr läßt sich in letzter Zeit vermehrt feststellen, dass es in der Piratenpartei den Trend gibt, Andersdenkende mit einem Shitstorm zu bedenken, und mittlerweile auch Parteimitglieder unabhängig vom Geschlecht. Das ist für eine Partei, deren Mitglieder für sich in Anspruch nehmen, mehr als peinlich und nicht akzeptabel.

  13. 13

    Sehr gut. Vielen Dank für die klaren Worte!

  14. 14

    Für die bisher aufgrund von angriffen, drohungen und nötigung ausgetretenen kommt dieser standpunkt etwas spät. Mal kucken ob es nur eine leere worthülse bleibt oder nun tatsächlich maßnahmen wie zb anzeigen ergriffen werden

  15. 15
    Erdrandbewohner

    Ich begrüße dieses Statement des BuVo, auch wenn ich finde, daß er viel früher mit diesen Worten zur Diskussions(un)kultur in der Piratenpartei Stellung hätte beziehen müssen. Einen ähnlich ekelhaften Shitstorm, der nun über Julia hereingebrochen ist, bekam bereits die Lena vor einigen Jahren zu spüren. Auch viele andere gute Leute wurden so aus der Partei geekelt.

    Ich bin gespannt, ob sich irgendwas ändern wird…

  16. 16

    Lieber Bundesvorstand, ich würde es auch begrüßen, wenn ihr Euch kritisch mit der Entscheidung der Redaktion des Flaschenpost auseinandersetzen würdet, einen in der Sache Datenschutz subjektiv befassenden Blog-Artikel in Form einer offiziellen Meinung der Piratenpartei zu publizieren, und damit eine Implikation eines innerparteilichen Flügels zu ermöglichen, die entgegengesetzt unserem offiziellen und auf Parteitagen beschlossenem Grundsatzprogramm steht. Ich habe nichts gegen gegenargumentative Blogs, die Gedanken sind frei, aber unser offizielles Sprachrohr für derart polarisierende Artikel zu „missbrauchen“ steht im Gegensatz zu unseren Grundsätzen, Werten und Zielen für die wir hier alle einstehen. Ich kann Euch nur dringendst bitten, mit der Redaktion der Flaschenpost in eine konstruktive und objektiv zu bewertende Klausur zu gehen und für die Zukunft Regeln zu entwickeln, die diese Art der subversiven Meinungsmache nachhaltig zu unterbinden. Bewertet dies nicht als Fundamental-Kritik an Eurer Arbeit, sondern als Wink mit dem Zaunpfahl, Missstände in der Struktur und Ordnung der Partei mit von allen zu respektierenden Regeln zu versehen. Viele Differenzen lassen sich somit schon im Ansatz auf einer sachlichen Ebene austragen und befrieden. Dies betrifft nicht nur den aktuell vorliegenden Fall, sondern sollte auch in anderen, parteiinternen Medien Einfluss finden.

  17. 17

    Danke für die Aussage und die Positionierung dazu, das war (leider) notwendig.

  18. 18

    Es gibt Tage an denen ich mich für meine Partei schäme. Heute ist mal wieder so ein Tag. Ich hoffe Julia kann uns das irgendwann verzeihen.

  19. 19

    danke für diese Stellungnahme!

  20. 20

    @SlickRights: Zensur der Flaschenpost entspricht unseren Grundsätzen, Werten und Zielen? Parteimedien dürfen nicht den Eindruck erwecken, es gäbe unterschiedliche Flügel in der Partei, obwohl es diese offensichtlich gibt? Der Vorstand muss in der Flaschenpost für Ordnung sorgen? Hörst du dir eigentlich zu? #notmypirateparty

    Bleiben wir doch mal beim Thema, dass hier ein Mitglied für die Äußerung ihrer Meinung von mindestens einem anderen Mitglied sexuell bedroht wird und andere ihr nahe legen, sie solle sich halt ein dickeres Fell zulegen. Ich glaub, es hakt.

  21. 21

    Ich finde es schade, dass sich der Text vor Allem auf den Fall Julia Schramm bezieht, und nicht allgemeiner gehalten ist. Denn das Problem ist sehr groß, und betrifft viele PIRATEN. Es wäre richtig gewesen sich allgemeiner auf das Thema zu beziehen und nicht einen Einzelfall zu beleuchten.

    Per Twitter gab es übrigens keine Androhung sexueller Gewalt so weit ich weiß. Diese „gebumst werden?“ Frage war – so geschmacklos wie sie war – keine ’sexuelle Gewalt‘.

    Überhaupt hat die ganze Sache nichts mit Sexismus zu tun. Falsche Baustelle.

  22. 22

    Klaus Schimmelpfennig vom LV BaWü hat dazu auch etwas zu sagen:
    http://pastebin.com/2BzG0VKc

  23. 23

    Danke für die klare Stellungnahme. Schade, daß sowas nötig ist.

  24. 24

    Da sieht man es mal wieder, wo andere Parteien vernünftige Sachpolitik machen gibts bei den Piraten nur geflame, Shitstorms und Chaos. Da wähle ich doch lieber weiterhin die Gute CDU, da weis man nämlich was man hat !

  25. 25

    Tja hier sieht man sehr schön die sozialen „Netze“ in der Partei. Bisherige Mobbingopfer (die im Unterschied zu Julia teilweise auf eigenes mobbing/geflame verzichtet haben) hatten nicht diese Sympathie des BuVo hinter sich. Allerdings waren die auch selten so gut als optische Zugpferdchen in der Presse zu gebrauchen.

    Wenn Julia tatsächlich körperlich bedroht wurde steht ihr der Rechtsweg offen, das Internet ist ja immerhin kein rechtsfreier Raum. Wenn die Lage doch nicht so klar ist, ist jetzt vllt. der Zeitpunkt nochmal über die eigene Haltung zum Schutz der eigenen Daten nachzudenken und von Ponyhof runter zu kommen…

  26. 26

    @Senficon

    Innerhalb der öffentlichen Diskussion ist Niemand sexuell bedroht worden.
    Übertreibungen nützen nichts, bitte sachlich bleiben.
    Darüber was Julia eventuell direkt erreicht hat kann ich keine Aussagen machen, aber eine sexistische Beleidigung ist keine sexuelle Drohung.

  27. 27

    Wir sprechen hiermit unserer Mitpiratin Julia Schramm, wegen diesen unerträglichen Vorfällen, unser tiefstes Bedauern aus und bieten ggfl. unsere Hilfe an.
    Innerhalb der Rechtsabteilung der Piratenpartei gibt es keine derartigen Entgleisungen und würden auch nicht geduldet.

    Leitung der Rechtsabteilung

  28. 28

    […] So prägt etwa reflexartige Hysterie ein ums andere Mal die Diskussion – wenn beispielsweise Medien den Start von Google StreetView so weit dramatisieren, dass tausende Hausbesitzer ihre Fassaden auf bis zu drei Jahren alten Aufnahmen verpixeln lassen, aus Angst, Kriminelle könnten ihnen bald direkt ins Wohnzimmer schauen. Oder überschäumende Emotionalität vergiftet die Debatte nachhaltig – wenn etwa Julia Schramm in den letzten Tagen auf Twitter für einen Artikel in zwei Publikationen der “Piratenpartei” auf’s Übelste beleidigt, bedroht und bepöbelt wird. […]

  29. 29

    „Die Piratenpartei Deutschland ist die einzige überzeugt-freiheitliche Partei in der BRD.“

    Woher nimmt die Piratenpartei diese Erkenntnis ? Hat sie in die Köpfe der Mitglieder anderer Parteien hineingeschaut? Das ist schon eine recht vermessene Aussage, dessen Arroganz grenzwertig ist.

    „Wir setzen uns aktiv und mit aller Kraft für Freiheit, Bürgerrechte und für Meinungsfreiheit ein“

    Das tun andere Parteien auch. Da seid ihr nicht die einzigen….
    Diese Großspurigkeit kann ich nicht ganz nachvollziehen, angesichts der Tatsache, dass die Piratenpartei – politisch – bisher nichts erwirkt hat.

  30. 30

    Toll. Wir sind einer Meinung, dass das nicht geht. Und jetzt? Wir hatten nach jeder solchen Scheiße, IMMER ne kurze Diskussion und kamen zu dem Schluss, dass Mobbing nichts ist, was in einer Partei Platz haben sollte. Dennoch: Es gibt diese Idioten. Die Frage ist: Wie werden wir diese geistig eingeschränken Vollpfosten los?

  31. 31

    @Lieber Norbert Hense, deine berechtigte Aufgeregtheit in allen Ehren aber vllt. könnten wir uns Alle (als Vorbilder) eines anderen Sprach-Duktus befleissigen. Und vllt. könnten die vers. Adminsístratoren und Moderatoren über eine „Null-Toleranz-Politik“ bei persönlichen Angriffen nachdenken. Dies wäre zumindest ein Ansatz!

  32. 32

    Uff! Habe gerad das erste Mal von diesem massiven Problem erfahren. Dabei kann ich Martin (#25) und Dragon (#27) nur zustimmen: hoffentlich hat das rechtliche Konsequenzen fuer den/die Verantwortlichen. Derartige Androhungen sind kein Kavaliersdelikt und da muss niemand glauben, mit durchkommen zu koennen. Rinjehaun, Leute!

  33. 33

    […] Bundesvorstand der Piratenpartei hat sich heute eindeutig positioniert: “(…) Schlimmer aber ist, dass einzelne Mitglieder der Piratenpartei (Piraten möchten […]

  34. 34

    Wer Julia so eine Frage an den Kopf wirft, der unterwirft sie meiner Meinung nach einer erniedrigende Behandlung und wer in der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte niedergelegte Werte durch Worte, Taten oder sonstwie in Frage stellt, darf von mir keinerlei Toleranz erwarten.

  35. 35

    Warum gibt es Positionierung des BuVo für ein einzelnes Mitglied? Weil ein anderes Mitglied einen Spruch über twitter gemacht? Gehts noch?

    Was J. Schramm seit Monaten über Datenschutz sagt, steht in krassem Widerspruch zu unserem Programm und auch zu den Überzeugungen der allermeisten Piraten. Diese Person agiert gegen unsere Werte um ihre 5 Minuten Ruhm außerhalb unseres Mikrokosmos abzugreifen. Und was noch viel schlimmer ist, es hapert ganz gewaltig am Intellekt und der Fähigkeit eine Meinung stringend äußern zu können. Ja, ich hab die Diskussionsrunden im Fernsehn und im Radio gehört. Sorry bei dem Pro-Seminar Niveau war Fremdschämen deluxe angesagt. Aber ok, dann erscheint dieser geschwurbelte Beitrag in der FP. Einen Beitrag den man kaum lesen und nachvollziehen kann. Einem Piraten platzt darauf beinahe eine Ader und er twittert: kann die mal jmd bumsen?
    Sollte man nicht schreiben. Allerdings sollte man auch nicht wie J. Schramm daraus eine Opferrolle sticken, àla mir ist sexuelle Gewalt angetan, angedroht oder was auch immer worden. Denn was viele noch nicht auf dem Schirm haben: J. Schramm ist seit kurzem überzeugte Feministin. Da gehört eine ordentliche Attacke nunmal in den Lebenslauf. Fragen Sie doch einmal N. Lantzsch.

    Mir wäre mal eine deutliche Positionierung des BuVo in Sachen Spackeria und Datenschutz viel wichtiger als diese lex Schramm. Dies wird aber ein frommer Wunsch bleiben … .

    • Gefion Thürmer

      Diese Stellungnahme bezieht sich auf einen allgemeinen Trend, wie im ersten Satz gesagt. Der Fall von Julia wurde als aktuelles, weil bekanntes Beispiel herangezogen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

  36. 36

    […] Meinungen vertreten, persönlich von anderen Piraten angegriffen werden. Das haben wir so auf dem Portal des Bundesvorstands gelesen. Uns fällt dazu ein Songtext von Nena ein: „Und dass so was von sowas kommt. 99 […]

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