Ahoi Piraten,

in letzter Zeit haben wir gelegentlich einen zutiefst verachtenswerten Trend festgestellt. Piraten, die andere Meinungen vertreten, werden persönlich angegriffen. Ein aktuelles Beispiel sind die Angriffe gegen Julia Schramm.

Julia schrieb einen Artikel für den Berliner Kaperbrief, der in der Flaschenpost zweitverwertet wurde. Im Originalkontext war der Artikel von Julia die Gegenposition zu einem Datenschutzartikel. Dieser Kontext wurde in der Flaschenpost nicht wiedergegeben.

Nach der Veröffentlichung dieses Beitrages gab es einen dDoS-Angriff auf die Server der Flaschenpost. Schlimmer aber ist, dass einzelne Mitglieder der Piratenpartei (Piraten möchten wir sie nicht nennen) Julia körperlich bedrohten oder ihr sexuelle Gewalt androhten.

Ein solches Verhalten ist UNTER KEINEN UMSTÄNDEN tolerierbar. Der Bundesvorstand der Piratenpartei wird hier Ordnungsmaßnahmen und/oder Strafanzeigen prüfen lassen. Wir empfehlen den Opfern ernsthafterer Beleidigungen oder Drohungen nachdrücklich eine Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft.

Die Piratenpartei Deutschland ist die einzige überzeugt-freiheitliche Partei in der BRD. Wir setzen uns aktiv und mit aller Kraft für Freiheit, Bürgerrechte und für Meinungsfreiheit ein. Damit müssen wir auch kontroverse Meinungen innerhalb der Partei akzeptieren. Aus dem Diskurs mit dem beschlossenen Parteiprogramm kann es einen politischen Fortschritt geben. Diesem Diskurs geben wir seit mehr als 5 Jahren im Forum und den Kommentaren der Website den notwendigen Raum um die Diskussion zu erhalten und die Debatte weiter zu treiben. Dazu braucht die Piratenpartei gegensätzliche Meinungen und Ansichten innerhalb wie außerhalb der Partei.

Die Meinung von Julia Schramms mag nicht im Einklang mit dem Parteiprogramm stehen. Der Bundesvorstand teilt ihre Meinung auch bei Weitem nicht in allen Punkten. Aber wir sehen es als selbstverständlich an, dass die Diskussion sachlich bleibt und Androhungen von sexueller Gewalt aus der Diskussion heraus bleiben.
Ganz unabhängig von dem konkreten Fall stellen wir hier eines klar: Beleidigungen, Drohungen, Erpressungen, körperliche Angriffe – sie haben in einer demokratischen Auseinandersetzung keinen Platz. Wir werden soetwas nicht dulden.

Mit piratigen Grüßen,

Euer Bundesvorstand