Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.04.14

# Aufzeichnung

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# Protokoll

Beginn: 19:35 Uhr

## Begrüßung

### Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

* Andreas Popp eröffnet die Versammlung und übergibt Versammlungsleitung an Bernd Schlömer
* Torsten Fehre führt Protokoll

### Inkrementeller Tätigkeitsbericht

#### Christopher Lauer

* Grundsätzlich: BPT-Orga
* 21.3.2011: Antragskommission Mumble
* 23.3.2011: Vortrag über LiquidFeedback an der Universität Mannheim
* 5.4.2011: Politischer Abend BITKOM
* 9. & 10.4.2011: Marina Kassel
* 9.4.2011: Treffen der Antragskommission am Rande der Marina Kassel

#### Daniel Flachshaar

Besondere Tätigkeiten:

* Teilnahme Marina Kassel
* Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
* Planungen rund um den kommenden Bundesparteitag

Ständige Tätigkeiten:

* Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
* Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
* Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
* Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
* Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
* Vorbereitung öffentlicher Aktionen
* unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
* Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
* öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog – diese Woche nicht, da kein Antrag vorlag

### Feststellung der Beschlussfähigkeit

* Anwesende: Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer
* Entschuldigt: Jens Seipenbusch

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

### Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

* Wolfgang: Was wurde aus dem DSB, der sich melden wollte?
* Bernd: Es kam eine Email von Jens an uns um 14:35 Uhr. Subject: Bestandsaufnahme für den Bundes-DSB

Das [Protokoll vom 31. März 2011](https://vorstand.piratenpartei.de/2011/04/03/protokoll-zur-vorstandssitzung-2011-03-31/) ist genehmigt.

### Aktuelle Kennzahlen

* Mitgliederzahl: 12.115 (geschätzt)
* Kontostand: 85.461,42 EUR (Stand: 14. April 2011)
* Rückstellung: 100.000 EUR

### Genehmigung der TO und Änderungswünsche

* TOP 1: Aktuelles
* TOP 2: Angelegenheiten Schatzmeister
* TOP 3: Nächste Termine
* TOP 4: Sonstiges

* Wolfgang: Ich hab da 2 Punkte, welche die Bundes-IT betreffen. Einmal russisches Wikileaks und einmal Webangebot des LV Schleswig-Holstein
* Bernd: Das sind eigentlich 2 TOPs
* Wolfgang: Ich hatte das jetzt nicht für so wichtig erachtet.
* Bernd: Wir können das unter „Aktuelles“ machen
* Wolfgang: Das mat dem russischen WL hat mich erst heute erreicht.

Die Tagesordnung ist genehmigt.

## TOP 1 Aktuelles

### Schleswig-Holstein

* Wolfgang: Der LV S-H hat beschlossen, sein Webangebot auf den Servern der Bundes-IT zu hosten. Die würden dafür auch 50 EUR im Monat an den Bund bezahlen. Ich hätte gern eine formelle Zustimmung, dass wir das genehmigen.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Hosting des Webangebots des LV Schleswig-Holstein[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand beschließt, das Webangebot des Landesverbands Schleswig-Holstein auf den Servern der Budnes-IT zu hosten.
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wolfgang Dudda[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]Umsetzungsverantwortlich für den Beschluss ist Wolfgang Dudda.[/zusatz]
[/beschluss]

### wikileaks.ru

* Wolfgang: Wir hosten Wikileaks auf unseren eigenen Servern. Das russische WL aber noch nicht. Wir wollen denen aushelfen, bis die selber in der Lage sind, das zu hosten.
* Daniel: Hatten wir eigentlich schon beschlossen. Es war die Sache mit dem Wodka. Die russische Piratenpartei bringt uns zum BPT 2 Flaschen Wodka mit.
* Wolfgang: Es ging darum, dass da noch etwas im Ticket-System der Bundes-IT hing.
* Bernd: 2 Flaschen Wodka ist auch ein guter Preis 😉
* Wolfgang: Wird Begrüßungstrunk für die Piraten, die zur FSA kommen
* Daniel: Eigentlich wollte ich die zum BPT mitbringen.
* Bernd: Das läuft auf unseren eigenen Servern?
* Wolfgang: Nein, das liegt nicht auf den Servern in Offenbach sondern woanders bei einem anderen Hoster. Kommerzielles Angebot. Wir nehmen halt die Russen „zur Untermiete“

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]ruleaks.net Hosting[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand beschließt, dass ruleaks.net auf den Wikileaks-Servern der Piratenpartei mitgehostet wird.
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wolfgang Dudda[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]Umsetzungsverantwortlich für den Beschluss ist Wolfgang Dudda.[/zusatz]
[/beschluss]

### Dolmetscher auf dem BPT

* Bernd: Bisher gibt es ein Angebot von einer Dame. Das reicht nicht aus; sie hat kollidierende Termine. Eine Dolmetscherin reicht nicht aus.

## TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister

### ‚Wahlkampfzuschuss LV Bremen
Der Bundesvorstand möge beschließen, dem LV Bremen einen Wahlkampfkostenzuschuss in Höhe von 5.000 EUR zu gewähren, der hälftig als zinsloses Darlehen gewährt wird und im Rahmen voraussichtlicher Einnahmen aus der staatlichen Parteienfinanzierung zurück zu zahlen ist.

Begründung (des LV Bremen):

Bremen hat auf Grund des besonderen Wahlrechts – unter anderem ist das
Wahlalter 16 Jahre – eine sehr gute Chance auf ein gutes Ergebnis und
ganz besonders in der Stadt Bremerhaven eine Chance auf einen Einzug in
den Landtag.

Die Eigeneinahmen des Landesverbandes sind entsprechend der Zahl von 151
Mitgliedern relativ niedrig, bisher haben ca. 75% gezahlt, Erinnerungen
werden regelmäßig verschickt. Bremen hat für den Wahlkampf bereits einen Darlehen in Höhe von 5000€ vom LV Sachsen aufgenommen.

Die Plakate und verschiedene Unterstützungsaktionen anderer Landes- und
Bezirksverbände (Oberbayern, Mittelfranken und Baden-Württemberg)
verursachen ebenso hohe Kosten. Bremen will außerdem eine ausreichende
Menge an Kaperbriefen unter die Leute bringen und hat einen Messestand
auf einer regionalen Messe in Bremen geplant.

Derzeitig verfügbar für den weiteren Wahlkampf sind abzüglich aller
anvisierten Kosten und Rückstellungen noch nicht einmal 1000 Euro und
damit erheblich zu wenig. Da wir noch Infostände und andere Aktionen
planen sowie noch eigenes Infomaterial bestellen müssen beantragen wir
den oben genannten Betrag um eine weitere Wahlkampftätigkeit
sicherstellen zu können.

#### Diskussion

* Bernd: Eigentlich wollte ich einen Umlaufbeschluss, das geht aber nicht lt. unserer GO. Wenn wir dem zustimmen, dann können wir die Bremer noch etwas „aufmunitionieren“. Wenn wir in Bremen Erfolg haben, dann hat das auch Auswirkungen auf die nächsten Wahlen dieses Jahr.
* Wolfgang: Ich hab den Bremer Wahlkampf-Chef gesehen. Was die reißen, ist echt der Hammer. Ich werde dem zustimmen.
* Daniel: Die haben im LV Bremen insgesamt 3 Geschäftsstellen.
* Sven Schumacher (Schatzmeister LV Bremen): Wir haben 3 Geschäftsstellen; aber ide in Bremerhaven ist fraglich. Wir haben eine weitere kurzfristig. Nur eine ist für dauerhaften Betrieb geplant; die anderen sind für den Wahlkampf. Die LGS-Kosten sind aber soweit alle gedeckt. Das hat nichts mit dem Antrag zu tun. Das sind reine Wahlkampfkosten
* Andi: Die Informationslage ist IMHO etwas dünn. Wieviel Geld aus der Part-Fin steht dem LV Bremen zu dieses Jahr?
* Sven: Wir haben bisher ca. 5000 bekommen
* Bernd: Im August sind es noch mal 3.600
* Andi: Derzeit sagen wir, dass die Länder alles Part-Fin bekommen haben; wir aber kein Geld haben. Und jetzt werfen wir 5.000 EUR raus? Die CeBIT haben wir genauso „abgebügelt“. Rein technisch müsste ich dem LV Bremen sagen, er möge zu anderen LVs gehen.
* Sven: Wir haben Geld aus Sachsen bekommen. Wir haben derzeit einen „Kassenstand“ von -50 EUR. Wir gehen davon aus, dass wir in Bremerhaven über 5 Prozent kommen. Das würde viel ausmachen.
* Andi: Klar, aber wo ist das im Budget eingeplant?
* Bernd: Andi hat im Grunde Recht. Er will nur wissen, wo das Geld alternativ hergezaubert wird. Wir haben alles „verbudgetiert“. Ich schlage vor, die BPTs um 5.000 EUR zu reduzieren. D.h. wir budgetieren um, dass nur noch 60K für BPTs da sind; und 5K für LTWs.
* Andi: Aber ich möchte vermeiden, dass wir wieder kein Geld für BPTs haben.
* Bernd: Bremen hat eine besondere Konstellation. MeckPomm hat viel bekommen. Auch NDS. Wer sich an den Umlageschlüssel erinnert: Wir geben Geld relativ nach Größe und Einwohnerzahl. Da ist Bremen stark benachteiligt. Das ist eine Schwäche im Schlüssel. Im Härtefall hat Bremen zuwenig Geld. Ich muss auch sagen, dass sich der ursprüngliche Antrag auf 7.500 EUR bezog. Es liegt an der besonderen Situation eines kleinen Stadtstaates, die im nächsten Monat Wahlkampf haben.
* Andi: Aber ein Flächenland braucht mehr Geld für Wahlkampf als ein Stadtstaat. So schlecht ist der Schlüssel auch nicht. Was wir jetzt machen, ist Flickschusterei; da muss mal eine systematische Fragestellung her. Eigentlich müssen die LVs sich gegenseitig aushelfen.
* Bernd: Wir sind eine dynamsiche Partei und wir müssen auch Schlussfolgerungen aus unserem bisherigen Verhalten treffen. Das muss der neue BuVo auch berücksichtigen.
* Wolfgang: Egal; der Wahlkampf in Bremen wird da nicht besser, wenn wir hier ewig diskutieren.
* Andi: Es geht mri nicht darum, das abzulehnen. Ich wollte das nur mal geklärrt haben.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Wahlkampfzuschuss für den LV Bremen[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand möge beschließen, dem LV Bremen einen Wahlkampfkostenzuschuss in Höhe von 5.000 EUR zu gewähren, der hälftig als zinsloses Darlehen gewährt wird und im Rahmen voraussichtlicher Einnahmen aus der staatlichen Parteienfinanzierung zurück zu zahlen ist. Die dazu notwendige Budgetveränderung sieht wie folgt aus:

* minus 5000 Euro bei Bundesparteitage
* plus 5000 Euro bei Landtagswahlkampf
[/text]
[antragssteller]Bernd Schlömer[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wolfgang Dudda[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Streumitteleinkauf

In Fortführung des Beschlusses vom 6. Januar 2011 beauftragt der Bundesvorstand Hendrik Stiefel (LV Thüringen) mit der Bestellung und Anschaffung von Streumitteln in Höhe von 6.000 EUR für die anstehenden Wahlkämpfe in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin.

#### Diskussion

* Bernd: Das ist eine Anregung von Hendrik Stiefel. Es sind noch 4 weitere Wahlkämpfe. Da soltlen noch Streumittel gekauft und an die LVs verteilt werden. Dieser Antrag war auch im Umlauf-Verfahren gedacht; geht aber nicht.
* Wolfgang: Ich hatte Diskussion mit Matthias Schrade, dass Hendrik und er Wahlkampfbeaufttragte sind. War das so beschlossen?
* Christopher: Das war angedacht. Es hieß, ich würde zuwenig machen. Grundsätzlich ist es so, dass damals schon beim Antrag für die Beauftragung zu einem Missverständnis gekommen ist. Wir können das heute beschließen oder im Umlauf.
* Wolfgang: Dann machen wir das richtig gut beim nächsten Mal.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Streumitteleinkauff[/titel]
[text]
In Fortführung des Beschlusses vom 6. Januar 2011 beauftragt der Bundesvorstand Hendrik Stiefel (LV Thüringen) mit der Bestellung und Anschaffung von Streumitteln in Höhe von 6.000 EUR für die anstehenden Wahlkämpfe in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin.
[/text]
[antragssteller]Bernd Schlömer[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wolfgang Dudda[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]Bernd wird Hendrik beauftragen[/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 3 Nächste Termine

* Nächste Sitzung ist am Donnerstag, den 28. April. Es werden keine Anträge beraten.

* Bernd: Schon heute wurden hohe Budget-Anträge beschlossen; das 4 Wochen vor Ende der Amtszeit des Buvo. Das hat ein „Geschmäckle“

## TOP 4 Sonstiges

### Bundesgeschäftsstelle

* Bastian (BB): Aufgrund der Irritation hätte ich gern ein paar Infos zur BGS
* Wolfgang: Du bekommst zum Wochenende Deine Zugriffsrechte. Setz Dich mit Thorsten Fröse in Verbindung, du bekommst entsprechendes zugeschickt.
* Bernd: Michael Ebner hat die Betreuung der BGS jobbedingt aufgegeben. Bastian hat angeboten, interimsmäßig diese Funktion bis zur offiziellen Bestellung eines neuen BGS-Leiters zu übernehmen. Wir werden in Kürze eine Ausschreibung für eine Neubesetzung des BGS-Leiters initiieren. Das zieht sich bsi in die Amtszeit des neuen Buvo.

### BPT

* Wolfgang: Bernd, haben sich die Heidenheimer gemeldet wg. Geld auf dem Konto?
* Bernd: Ich habe denen 5K überwiesen. 3K werden sie davon für Vor-Ort-Ausgaben verwendet. 2K werden dafür verwandt, eine allgemeine Preissenkung beim BPT zu erzielen. Das HDH-Angebot wurde arg kritisiert wg. zu hoher Getränkepreise. Ich habe heute mit HDH gesprochen über 2 Dinge: Zusätzliche Kosten wg. Internet sowie ein Dienstleistungsangebot der Firma „Brainwork Computer“ zur Cirrus XS4-Live-Stellung. Ich hab dem Angebot zugestimmt; kostet 550 Euro. Ich weiß nicht genau, worum es geht. Wir haben die schon in Chemnitz gemacht. Und bisher haben die das immer gespendet.
* Bernd: Christopher, wie ist Dein Eindruck von der BPT-Orga?
* Christohper: Inhaltlich hatte ich jetzt wenig mit denen in HDH zu tun. Ich brauch lediglich Tische. Ich gehe davon aus, dass irgendwo ein Beamer hängt, den wir bespielen können. Morgen endet die Antragsfrist; wer einen Antrag einreichen möchte, der sollte das also rechtzeitig tun. Von Planungsunsicherheiten weiß ich nichts.
* Bernd: Was ist mit den Switchen aus Chemnitz?
* Wolfgang: Das läuft alles. Die kümmern sich in HDH und holen das aus Chemnitz.
* Bernd: Da ist ja alles in Ordnung.

Ende der Sitzung: 20:21 Uhr