Protokoll zur Vorstandssitzung 2011.01.20

# Aufzeichnung

[podcast]https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2011/01/2011.01.20-Aufzeichnung-der-Vorstandsitzung.mp3[/podcast]

[Download als OGG](https://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2011/01/2011.01.20-Aufzeichnung-der-Vorstandsitzung.ogg)

# Protokoll

Beginn: 19:38 Uhr

## TOP 0 Begrüßung

### Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

* Andreas Popp eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlugnsleitung an Bernd Schlömer.
* Torsten Fehre führt Protokoll.

### Inkrementeller Tätigkeitsbericht

#### Christopher Lauer

6.1.-20.1.2011

* Übersendung Antwort wg. Anfrage an DSB Berlin
* Übersendung Protokoll BPT 2010.2 an Bundeswahlleiter

#### Daniel Flachshaar

Besondere Tätigkeiten:

* Teilnahme am Bezirksparteitag Mittelfranken
* Planungen und Vorbereitungen für Neugestaltung der Bundeswebsite
* Mitarbeit bei internationalen Koordinationsarbeiten um Wikileaks
* unzählige Gespräche und Konferenzen mit ausländischen Piraten (Wikileaks, Ruleaks, Tunesien etc.)
* unzählige Gespräche mit Mitgliedern der Bundes-IT (Webseiten, Ruleaks, Leakspin, Forum etc.)
* Planung und Ausführung der FSK18-Aktion
* Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
* Tätigkeiten im Bezug auf den Fortbestand des Forums

Ständige Tätigkeiten:

* Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
* Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
* Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
* Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
* Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
* Vorbereitung öffentlicher Aktionen
* unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
* Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
* öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung [im Blog](http://flachshaar.net/2011/01/20/mal-eine-kurze-vorstandssitzung)

### Feststellung der Beschlussfähigkeit

* Anwesende: Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar, Christopher Lauer, Andreas Popp
* Entschuldigt: Jens Seipenbusch
* Unentschuldigt: Wolfgang Dudda

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

### Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Genehmigung Sitzungsprotokoll 06.01.2011[/titel]
[text]
Das [Protokoll der Sitzung vom 06.01.2011](https://vorstand.piratenpartei.de/2011/01/07/protokoll-zur-vorstandssitzung-2011-01-06/) ist genehmigt.
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“o“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Aktuelle Kennzahlen

* Mitgliederzahl:
* Kontostand: 51.050,25 EUR H (Stand: 20. Januar 2011)

### Genehmigung der TO und Änderungswünsche

#### Vorschlag
* TOP 1 Aktuelles
* TOP 2 Unterstützung von xxxx
* TOP 3 Zugriff IT-Admins auf MV
* TOP 4 Anträge
* TOP 5 Nächste Termine
* TOP 6 Sonstiges

* Christopher: Andi, bringst Du das Thema BPT an?
* Andi: Hätte grundsätzlich kein Problem damit, aber gern eine Auskunft bzgl.
* Bernd: Ich hätte da einen eigenen TOP dazu

=> Es wird ein TOP 2 Bundesparteitag eingeführt

Neue Tagesordnung:

* TOP 1 Aktuelles
* TOP 2 BPT
* TOP 3 Unterstützung von Ruleaks.net
* TOP 4 Zugriff IT-Admins auf MV
* TOP 5 Anträge
* TOP 6 Nächste Termine
* TOP 7 Sonstiges

Die Tagesordnung ist genehmigt.

## TOP 1 Aktuelles

### DSB Piratenpartei

Christopher: Der Bewerber für die Stelle des DSB der Piratenpartei hat leider abgesagt. Wir müssen neu ausschreiben.

* Christopher: Wir hatten die Ausschreibung. Leider war der BuVo etwas untätig. Als ich mich bei dem Bewerber gemeldet habe, war es schon so spät, dass dieser nicht mehr damit gerechnet hat. Er steht auch nicht mehr zur Verfügung. Ich möchte den DSB neu ausschreiben.
* Bernd: Laut GO ist der Vorsitzende zuständig
* Andi: Laut Beschluss war der Vorsitzende als Ansprechpartner für den DSB da
* Christopher: Jetzt steht es in unserer GO nicht drin. Ich finde es gut, wenn jemand das mal zur „Chefsache“ erklären könnte.
* Bastian: Es gab einen Beschluss des alten Vorstandes, der wurde aber nicht verlängert. Ich hoffe, die frisch gegründete AG Datenschutz kann sich damit befassen und den BuVo bei der Suche nach einem DSB unterstützen
* Andi: Ich glaube, der Ansprechpartner und derjenige, der sich um einen parteiinternen DSB kümmert, müssen nicht dieselbe Person sein.
* Chrisopher: Ich schlage vor, dass Andi das macht. Ich muss ja nicht sagen, wie sich das im Wahlkampf auswirkt, als Datenschutz-Partei keine DSB zu haben.

* Bernd: Es gab ja schon mal eine „halbe Hand“. Vielleicht kannst Du das mit Untersttzung der AG Datenschutz machen
* Andi: Das sind ja 2 Vorgänge: Zum einen die formale Ausschreibung und zum Anderen die Suche nach einem geeigneten Kandidaten.

Andi startet die Ausschreibung für den DSB noch einmal neu und nimmt Kontakt zur AG Datenschutz auf, um sich mit dieser um geeignete Kandidaten zu bemühen.

### Status RL Vorstandstreffen

Christopher (im Vorfeld): Ist es jetzt der 5.2.2011?

* Bernd: Es ist am 05. Februar 2011. Der Vorsitzende oder stellv. Vors. muss dazu einladen. Das findet in Hannover statt. Ich bitte Andi formlos, zu dem RL-Treffen am 05. Februar, Beginn 14.oo Uhr einladen. Alle Piraten aus der Umgebung sind eingeladen.
* Andi: Ich möchte darauf hinweisen, dass der Vorsitzende erst verhindert sein muss, damit der stellv. Vorsitzende einladen darf.
* Bernd: Ich habe einen Entwurf herumgeschickt und Vorstandskollegen gebeten, dazu Anregungen zu geben.
* Christopher: Ich glaube nicht, dass das der Formfehler, dass uns die Sitzung „um die Ohren fliegt“.
* Bernd: Ich kündige an, dass das für die BuVo-Kollegen eine Dienstreise ist.

## TOP 2 Bundesparteitag

* Andi: Es war ausgemacht, die Entscheidung erst dann zu treffen, wenn der Bescheid über die Part-Finanzierung eingetroffen ist.
* Bernd: Dieser Bescheid ist noch nicht da. Wenn er kommt, dann schicke ich ihn an die interne Schatzmeister+Gensek-Liste. Ich gehe davon aus, dass der Bescheid in den nächsten Tagen kommt. Wir sollten die eingegangenen Angebote aufbereiten und spätestens Ende Januar den Beschluss fassen
* Christopher: Sollen wir wirklich damit warten, bis du den Brief bekommen hast?
* Bernd: Sollen wir uns diese Angebote alle selbst anschauen?
* Christopher: Entweder wir machen das Bundestag-mäßig und verweisen das an einen „Ausschuss“, eine AG o.ä. oder wir machen uns alle mal über die Angebote schlau
* Michael E: Es gibt eine [Wikiseite](http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Bewerbung/2011.1). Wir haben 3xKarlsruhe, Heidenheim, 2x Niedesachsen. Von (????) hab ich aber bisher noch keine Bewerbung gesehen
* Dennis P: Ich muss Michael korrigieren, dass wir die Bewerbung in Braunschweig zurückgezogen haben.
* Bernd: Die BuVo-Mitglieder sollten sich diese Angebote mal gut anschauen, so dass wir gut vorbereitet nächste Woche einen Termin festlegen.
* Andi: D.h. es gibt die Option, schon mal einen Termin festzulegen oder mit einer Frist von 4 Tagen, sobald der Bescheid da ist, eine VoSi zum Termin machen
* Christopher: Ich schlage vor, wir machen pro Forma nächsten Donnerstag eine Sitzung
* Bernd: Problem ist, dass der „Dicke Engel“ da auch stattfindet. Wir würden uns „institutionell verabschieden“, wenn wir da eine Sitzung machen. Es gibt viele Basispiraten, die das sehr schätzen, was im Dicken Engel passiert. Ich schlage vor, wir machen das um 18:00 Uhr
* Daniel: Können wir das nicht nachher machen?
* Kyra: Davor wäre besser; noch besser wäre ein anderer Tag?
* Bernd: Da bin ich eher für den Vorschlag von Andi
* Christopher: Da haben wir als „Hausaufgabe“, uns die Angebote mal alle durchzulesen.

* Wolfgang (LV Bayern): Ich habe noch einen Antrag gestellt. Es geht darum, dass der BPT nicht am Osterwochenende durchgeführt werden soll. Könnt ihr als BuVo sagen, wie ihr dazu steht?
* Andi: Ich hab auch erschrocken festgestellt, dass Ostern da ist. Ich hätte sollen Ostern herausnehmen. Wir können das jetzt aber nicht mehr rückgängig machen. Ich kann nur die einzelnen BuVo-Mitglieder darum bitten, das mit in ihre Entscheidung einzubeziehen
* Wolfgang: Ich muss aber sagen, dass der BuVo schon darauf hingewiesen wurde, dass Ostern in den Zeitraum fällt
* Gast: Ist es ein Problem für euch, wenn die Angebote anschließend nacheditiert werden können?
* Bernd: Wir haben in den letzten Jahren immer wieder anhand der kurzfristig eingereichten Anträge solche Parteitage dann beauftragt. Ich möchte das jetzt „rechtssicher“ machen
* Gast: Ich schlage aber vor, dass keine neuen Angebote angenomemn werden.
* Christopher: Meinst du damit komplette Angebote oder bereits eingereichte Angebote?
* Gast: Letztere Variante
* Christopher: D.h. wenn ein eingereichtes Angebot sagt „OK, wir haben eine Möglichkeit gefunden, es noch günstiger hinzubekommen“, dann ist das kein Problem, oder?
* Bernd: Natürlich darf das später noch hineineditiert werden.
* Thomas (Heidenheim): Ich bin schon stark dafür, dass auch mal gesetzte Termine eingehalten werden. Wir haben hier Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt. Wir haben Tourist-Info und Stadtverwaltung getreten. Ich finde es nicht schön, wenn dann plötzlich gesagt hat

Sobald Bernd Schlömer den Bescheid des Bundestages zur Festsetzung der staatlichen Parteienfinanzierung erhalten hat, wird er das kund tun und entsprechend zur Vorstandssitzung einlaen.

* Bernd: Natürlich werden wir auch die Anbieter informieren.

## TOP 3 Unterstützung von ruleaks.net

Text:

Der Bundesvorstand möge beschließen, die russische Piratenpartei beim Betreiben ihrer eigenen Whistleblower-Plattform Ruleaks.net mit Serverkapazität zu unterstützen.

Begründung:

Die russische Piratenpartei hat bei mir um Unterstützung für ihr Projekt http://ruleaks.net gebeten. Sie betreiben diese Plattform mit einer maßgeschneiderten TOR-Lösung und möchten dafür Daten auf einem vertrauenswürdigen ausländischen Server lagern. Bezüglich der Umsetzung habe ich bereits bei der Bundes-IT nachgefragt. Grundsätzlich sollte es möglich sein, den Server, auf dem wir Wikileaks spiegeln, zusätzlich für die Unterstützung der russischen Piraten zu nutzen. Die Details sind aber noch nicht wirklich geklärt.

In meinem Antrag geht es mir um die Frage, ob wir diese Zusammenarbeit grundsätzlich anstreben. Die Details werde ich dann gegebenenfalls mit den Verantwortlichen besprechen, beziehungsweise die entsprechenden Kontakte herstellen. Neben der generellen Befürwortung des Whistleblowings, die wir durch die Unterstützung weiter untermauern, ist auch davon auszugehen, dass die deutsche Piratenpartei medial davon profitieren wird. Die Kunde der russischen Plattform verbreitet sich bereits langsam, wie in diesem Artikel (http://derstandard.at/1293371033900/Russischer-Wikileaks-Klon-Putins-angeblicher-Palazzo-Prozzo) zu sehen ist.

[[Benutzer:Evil scientist|Daniel]] 16:57, 20. Jan. 2011 (CET)

* Daniel stellt den Antrag vor.
* Bernd: Trifft es zu, dass wir Wikileaks nicht auch auf unserer IT betreiben?
* Thorsten (Bundes-IT): Wie vereinbart, haben wir 2 virtuelle Server noch mal extern bestellt. Soweit ich das sagen kann, wäre es möglich, auf diesen Servern auch der russisschen Piratenpartei zu helfen.
* Christopher: D.h. die russische Leakseite wird auf Servern betreiben, die nix mit unserer IT zu tun hat?
* Thorsten: Das ist korrekt
* Christopher: Habt ihr da Ressourcen für?
* Thorsten: Wir haben zwar viel zu tun, allerdings sind die WL-Server so konzipiert, dass das Ganze einfach umzusetzen ist. Es läuft wahrscheinlich über ein TOR-System. Falls die Daten wegfallen, wären immer noch ausreichend Mirrors vorhanden.
* Christopher: Hast Du Bedenken bzgl. unserer IT?
* Thorsten: Es kann schon sein, dass Anfragen aus Russland kommen. Wir müssen da mit der Pressestelle entsprechend reagieren. Technisch sehe ich da keine Probleme.
* Christopher: Thorsten, kannst Du noch mal alle technischen Details klären und eine Empfehlung abgeben, ob wir das nun auf der angemieteten HW hosten sollen oder nicht?
* Thorsten: Das kann ich durchaus machen. Wir können das so machen, dass ich die technichen Daten prüfe und dann per „Umlaufbeschluss“ den Start freigeben.
* Christopher: Wir können ja mit in den Antrag aufnehmen, dass wir dem vorbehaltlich einer technischen Prüfung zustimmt
* Bernd: Was zahlen die dafür?
* Daniel: Bezahlen können die da nichts
* Bernd: Dann wird das nix. Wir können hier nicht einfach für jeden unser Zeug einfach so geben.
* Christopher: Dann können wir das ja auch noch erweitern um den Vorbehalt einer finaziellen Prüfung. Wir können ja mal bei der PPRU anfragen, was die denn so finanziell dazu beisteuern können?
* Bernd: Ich habe mehrere Buchungen von 1&1 Internet, wo ich bei einigen noch Widerruf machen muss. Ich brauche Unterlagen, die die Servermiete betreffen. Dann kann man einen Anteil bestimmen. Kann ja auch symbolisch sien.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Unterstützung von ruleaks.net[/titel]
[text]
Der Bundesvorstand möge beschließen, die russische Piratenpartei beim Betreiben ihrer eigenen Whistleblower-Plattform Ruleaks.net mit Serverkapazität zu unterstützen. Dieser Beschluss steht unter Vorbehalt einer endgültigen technischen und finanziellen Prüfung durch Thorsten Fröse und Bernd Schlömer.
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 4 Zugriff von zwei IT-Administratoren auf die Mitgliederverwaltung

Text:

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die beiden IT-Vertreter Thorsten Fröse und Stefanie Schöllhammer Zugriff auf das Civi-CRM zur Mitgliederverwaltung erhalten.

Begründung:

Konkret geht es darum, dass in Zukunft den Piraten die Möglichkeit gegeben werden soll, sich in parteieigenen Plattformen als Parteimitglieder zu identifizieren. Derzeit betrifft es nur das Sync-Forum. Später soll eventuell noch die Kommentarfunktion der neuen Website eingebunden werden. Um eventuellen Sicherheitsbedenken vorzubeugen, sei erwähnt, dass kein automatisierter Abgleich stattfinden wird. Bei Benutzern, die es wünschen, als Piraten gekennzeichnet zu werden, findet ein manueller Vergleich der Mailadressen statt. Alles geschieht auf freiwilliger Basis.

Diese Identifizierungsmöglichkeit bietet gerade im Forum wichtige Vorteile. Wenn dort von Außenstehenden falsche Behauptungen oder sonstige „unpassenden“ Inhalte zur Diskussion gestellt werden, kann ein interessierter Leser erkennen, wie sich Parteimitglieder diesbezüglich äußern. Dadurch kann Schaden an unserer Außenwahrnehmung minimiert werden, ohne die Meinungsfreiheit einzuschränken.

[[Benutzer:Evil scientist|Daniel]] 16:57, 20. Jan. 2011 (CET)

* Daniel stellt den Antrag vor. Außerdem wäre es gut, wenn die Admins auch bei Moderatoren nachschauen könnten, ob sie Piraten sind. Da soll nichts automatisiert ablaufen. Das ist auch nur für das Sync-Forum gedacht. Es ist aber auch geplant, das mit der Webseite zu koppeln. Es soll immer freiwillig sein. Und es wäre wirklich eine Erleichterung. Ich persönlich vertraue den beiden, sie haben auch DSE unterschrieben.
* Andi: Das ist das 4. Mal in der PP, dass darüber diskutiert wird. Über die Sinhaftigkeit möchte ich gar nicht diskutieren. Ich hab aber ein Problem damit, dass jeder, der auf Mitgliederdaten arbeiten muss, gleich ins CiviCRM kommt. Wenn man dieses Feature haben will, dann sollte es generell eine „Schnittstelle“ geben.
* Christopher: Ich sehe das ähnlich wie Andi. Ich möchte noch ergänzen, dass im Zuge der LQFB-Geschichte, wo wir sehr auf den Datenschutz geachtet haben, wir uns sehr intensiv Gedanken über die Verkünpfung LQFB zu CiviCRM gemacht. Das mit der Email funktioniert so nicht. Ich muss nur wissen, was die für eine Email-Adresse haben und könnte damit beliebige Accounts „verifizieren“. Ich finde das sehr unglücklich, wenn man anfängt, Mitglieder auf diese Art und Weise zu verknüfen, vor allem vor dem Hintergrund, dass wir bei LQFB so einne „Riesen-Bohei“ gemacht haben. Ich würde dem auch nicht zusimmen wollen. Problem im Forum ist ja, dass die Leute, die das Forum administrieren, sich vom BuVo alleingelassen fühlen. Es gibt keine klaren Regeln. Man sollte sich grundsätzlcih die Frage stellen, wie man mit dem Forum umgeeht. Soll es einen Internen Bereich geben? Oder auch einen externen? Das Argument mit der besseren Kontrolle ohne sagen zu können, ob das überhaupt die richtige Person ist, halte ich für bedenklich.
* Steffi. Der Wunsch kam von Daniel zum einen. Zum anderen wollen das auch diverse User. Es geht auch nur darum, dass User das auf Antrag freiwillig können. Es wurde auch von User-Seite vielfach gewünscht.
* Christopher: Wäre es technisch möglich, über CiviCRM ein entsprechendes Token zu verschicken, mit dem sie sich authentifizieren können?
* Thorsten: Es war so gedacht: Wenn man mehrere eindeutige Felder aus dem CiviCRM nimmt, darüber einen SHA1-Hash bildet, dann hat der Nutzer die Möglichkeit, seine Daten einzugeben und der Token, der generiert wird, wird dann an die im CiviCRM eingetragene Adresse versendet
* Kyra: ich kenne das Forum schon sehr lange. Es ist so gut wie tot. Es wird leider von den Piraten nicht genutzt. Ich weiß nicht, wieviel Energie da noch hineingesteckt werden soll.
* Daniel: Es geht um das Syncforum
* Bernd: Ich glaube, dass wir durch konsequente Moderation mehr erreichen können. Die Beschreibung, wie man zu einer Authentifizierugn kommt, klingt sehr kompliziert. Es gibt Piraten, die den Ton beklagen. Da sollten sich Piraten in genügender Anzahl finden, die dann über Moderationstätigkeiten inhaltlich eingreifen wollen. Ansonsten muss man diese Dinge eben abschalten; sie birngen nix. Ich empfehle den Usern, den hasenchat.de zu verwenden.
* Andi: Das Feature ist nicht so dringend. Ich möchte warten, bis wir einen DSB benannt haben. Wir könnten das ja bis dahin vertagen.
* Gast: Dass so wenig Piraten im Forum sind, hat ja auch mit der Situation zu tun. Es ist schon wichtig, dass wir zeitnah eine Verbesserung hinbekommen (siehe Mahler-Petition). ich schlage vor, dies erst mal temporär in Erwägung zu ziehen. Dennoch sollte ein langfristiges Konzept ausgearbeitet werden
* Steffi: Ich möchte noch mal darauf hinweisen, dass man generell den Zugrif nicht nur auf das Forum beschränken. Wir können auch nicht feststellen, wenn jemand bei uns Zugriffsrechte bekommt, ob dieser Pirat ist. Wir hatten bei einem IT-Mitglied nur durch Zufall erfahren, dass er aus der Partei ausgetreten ist (zum Glück hatte er noch keine Rechte).
* Kyra: Ich spreche nur über das normale Forum. Da sollte man mal eine Email-Umfrage machen, wie viele Piraten überhaupt da interessiert sind.
* Steffi: Die Kennzeichnung jetzt ist für das Syncforum gedacht. Beim alten Forum wurde ja schon darüber nachgedacht, wie das weiter gehandhabt wird (z.B. Teile ins Syncforum integriert). Es geht derzeit darum, im Sync-Forum sinnvolle Möglichkeiten aufzubauen
* Hauke: Ich denke auch, dass die Funktion ein sehr häufig gewünschtes Feature ist. Man konnte es aber nicht verifizieren, weil man über das alte Forum keine Daten bekommen hat. Ich glaube schon, dass die Leute das haben wollen. Das Problem mit IT-Mitarbeitern, die keine Piraten sind, würde doch die Gefahr erhöhen, dass „falsche Leute“ an die Mitgliederdaten kommen
* Christopher: In der letzten BuVo-Sitzung wurde doch gesagt, dass Daniel und Jens zusammen mit der Bundes-IT eine Sitzung machen wollten
* Daniel: Die Sitzung fand statt; ich habe aber Jens nicht erreicht.
* Christopher: Es geht darum, im Forum Daten mit CiviCRM zu verknüpfen. Wir sollten da ein schlüssiges Konzept vorliegen haben und dann entscheiden, aber nich jetzt.
* Gast: Ich finde das zwar gut, habe aber en Problem damit, dass das zu einer Art „Akkreditierung“ gemacht wird. Mir wäre es lieb, wenn diese Funktion von den dafür vorgesehenen Personen (Genseks) zu belassen
* Bernd. Ich gebe Christopher Recht. Wir haben letztes Mal darüber gesprochen, ich habe aber Kritik bekommen, ich sei sehr „herrschsüchtig“ gewesen. Wir wollten das auf einer Extra-Telko besprechen. Im Verlauf der letzten Sitzung wurde gesagt, dass am Montag in der Telko der Bundes-IT darüber gesprochen werden sollte. Wir führen hier eine „Paralleldiskussion“. Daniel und die Bundes-IT sollen das ergebnisorientiert abschließen
* Steffi. Es geht ja nicht nur um die „Akkreditierung am Anfang“; es muss auch überprüft werden, inwiefern das noch aktuell ist. Ich halte das manuell für sehr aufwändig. Ich möchte jetzt noch einmal darüber abstimmen und das Thema „Forum“ noch mal gesondert abhandeln.
* Bernd: Wir hatten aber schon mal über den Zugang zum CiviCRM für die Bundes-IT abstimmen. Wir können ja den Beschluss so ändern, dass wir nur darüber abstimmen und das Ganze dann wieder an die Bundes-IT zu übergeben.
* Christopher: Und wozu brauchen die jetzt Zugriff?
* Bernd: Ich möchte ergebnisorientiert arbeiten.
* Steffi: Wir hatten wie gesagt das Problem, dass wir nur zufällig mitbekommen haben, dass ein Ex-Mitglied bei uns gearbeitet hat. Zum Glück hatte er noch keine Zugriffsrechte bekommen; er war noch nciht lange dabei.
* Christopher: Noch mal nachfragen: Warum braucht ihr Zugriff auf CiviCRM?
* Steffi: Wenn wir eine Liste von 150 Leuten haben, die Zugriff auf Mailinglisten haben, wie stellen wir in regelmäßigen Abständen fest, ob diese auch noch Piraten sind?
* Christopher: Dazu sollte ein Verfahrensverzeichnis existieren. Ich habe ein Problem damit, dass um 16:30 so etwas dem BuVo vorgelegt wird, wenn um 19:30 dazu diskutiert wird.
* Thorsten: Ich kann das noch ergänzen, dass es uns an Möglichkeiten mangelt, eine zeitnahe Verifizierung durchzuführen. Die Laufzeiten tendieren gegen Unendlich. Ich möchte, dass wir das auf den Weg bringen, dass wir nur prüfen können, ob Flag gesetzt ist oder nicht. Ich mache den Vorschlag, das zu vertagen. Wir arbeiten das noch mal aus. Ich werde mit Christpoher noch einmal klären, wie das ablaufen wird.
* Christopher: Ich kann am Montag in die Bundes-IT-Telko kommen
* Thorsten: Das wäre super. Wir treffen uns am Montag um 21. oo Uhr.
* Bernd: Damit sind wir genau dort, wo wir vor 14 Tagen waren.
* Christopher: Positiv sollte erwähnt werden, dass dieses Mal andere Mitglieder des BuVo in die Telko gehen.
* Andi: Was ist eigentlich aus diesem „Piraten-ID-Projekt“ geworden?
* Thorsten: Das Projekt ist momentan in Arbeit, aufgrund von Personalmangel jedoch auf Eis gelegt. Letztes Jahr wurden wir durch die alten Systeme, die wartungsaufwändig waren, von der Arbeit abgehalten. Ich kann aber auch keine Prognose abgeben, wann das fertig sein wird.

Der Beschluss wird vertagt.

## TOP 5 Anträge

### Kommentare auf piratenpartei.de sofort freischalten

[Originalantrag](http://wiki.piratenpartei.de/2011-01-20_-_Vorstandssitzung/Anträge#Kommentare_auf_piratenpartei.de_sofort_freischalten)

Der Antragssteller ist nicht anwesend.

* Bernd: Ich möchte noch mal festhalten: Alle zeigen mit dem bösen Finger auf den BuVo. Aber die Leute, die Anträge stellen, müssen auch anwesend sein oder wenigstens einen Vertreter bennen. Sonst müssen wir hier über die reinen Textpassagen beschließen
* Daniel: Das Ganze ist meine Baustelle. Mir selbst ist diese Kommentarfunktion ein Dorn im Auge. Das mit der Moderation gefällt mir auch nicht. Ich selbst habe die Kommentare betreut. Der Spam-Anteil macht ca. 30 Prozent aus. Wieterhin ist das Dropal-System in nicht gerade gutem Zustand. Ich habe auch ein Problem mit der Art der Kommentare. Da sind faschistische Parolen; es wird zu Völkermord aufgerufen. Die Webseite ist unser „Aushängeschild“. Das könnte für interessierte Bürger sehr abstoßend wirken. Man merkt, dass der politische Gegner hier unseren Ruf schaden möchte. Ich selbst habe nie Kommentare gelöscht sondern nur moderiert. Aber es findet doch keine Zensur statt. Würden wir das freischalten, dann würden dort Diskussionen entstehen, die keiner kontrolliren kann. Ich möchte den Relaunch der Webseite abwarten. Da soll auch das Sync-Forum angekoppelt werden. Jetzt kurz vor den Wahlen möchte ich das nicht freigeben. Ich sehe eine große Gefahr, wenn wir dem zustimmen.
* Andi: Zum einne finde ich es „witzig“, dass sofort „Zensur“ geschrien wird, nur weil nicht jeder überall hier gleich seinen Senf abgeben kann. Zum zweiten ist mir das eine Eskalationsstufe zuviel. Man kann auch mit Daniel direkt sprechen, bevor man so einen Antrag stellt.
* Gast: Ich möchte mich da der Meinung von Andi anschließen. Kommentare auf Webseiten unterliegen dem Hausrecht der Betreiber.

[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]Kommentare auf piratenpartei.de sofort freischalten[/titel]
[text]Auf piratenpartei.de wird das aktuelle System der „Moderation“ durch sofortige Freischaltung der Kommentare in Kombination mit einem Spamfilter ersetzt.[/text]
[antragssteller]Christian Hufgard 21:20, 17. Jan. 2011 (CET)[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Rechnung der Steuerberaterin an den LV Schleswig-Holstein

[Originalantrag](http://wiki.piratenpartei.de/2011-01-20_-_Vorstandssitzung/Anträge#Rechnung_der_Steuerberaterin_an_den_LV_Schleswig-Holstein)

Der Antragssteller ist nicht anwesend.

* Torsten: Meines Wissens nach hat der LV Schleswig-Holstein eine 5stellige Summe aus der Part.Finanzierung 2010 erhalten. Was ist damit geworden? — kann keiner der Anwesenden beantworten
* Bernd: Teilgliederungen unterliegen den Regularien des PartG und müssen den Bestimmungen nachkommen. KVs bleiben wirtschaftlich autark. Sie fassen selbst Beschlüsse über Einnahmen und Ausgaben. Das „Zentral“-Argument ist nicht zielführend. Meine Empfehlung ist es, den Antrag abzulehnen.

[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]Rechnung der Steuerberaterin an den LV Schleswig-Holstein[/titel]
[text]Der BuVo möge beschließen, die Rechnung der Steuerberaterin an den Landesverband Schleswig-Holstein über 1353,63e zu bezahlen.
Die dargestellten Leistungen sind: die Aufstellung eines Rechenschaftberichts, die Beantwortung von
Rückfragen, die Anfertigung der Buchhaltung, die Durchsicht der übergebenen Unterlagen und Ergänzung der Buchhaltung sowie Anfertigung der Zuwendungsliste.[/text]
[antragssteller]AlexL (Schatzmeister Schleswig-Holstein), ich werde voraussichtlich leider nicht telefonisch an der Vorstandssitzung teilnehmen können.[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

### Unterstützung der Demonstration „Wir haben es satt!“, 22.01.2011, Berlin

[Originalantrag](http://wiki.piratenpartei.de/2011-01-20_-_Vorstandssitzung/Anträge#Unterst.C3.BCtzung_der_Demonstration_.22Wir_haben_es_satt.21.22.2C_22.01.2011.2C_Berlin)

Phil stellt den Antrag vor. Er ist Landespressesprecher in Berlin und für diese Demo beauftragt.

* Berrnd: Es gibt ja einen „alten“ Programminhalt bzgl. Patenten auf Lebewesen und Gene. Der Begründungstext klingt mir zu „linkslastig“
* Phil: Es geht hier nicht um „Kapitalismuskritik“ sondern eher um Kritik an den Zuständen in der Landwirtschaft. Wir sollten uns mit Bauern solidarisieren, die uns Verbrauchern gesunde Lebensmittel anbieten wollen. Ich kann hier keine generelle Kapitalismuskritik finden.
* Christopher: Es geht doch darum, die Demo zu untersützen. Wo ist das Problem?
* Bernd: Das war nur ein Hinweis für die anwesenden Zuhörenden. Zum anderen eine Nachfrage, die war subjektiver Art. In der Rhetorik kann ich das auch in einer „Schwarzer-Block-Demo“ finden. Ich hab sonst kein Problem damit und unterstütze die Demo gerne
* Gast: Ich möchte darauf hinweisen, dass die Argumente da inhaltlich an den Haaren herbeigezogen sind. Lediglich unsere Position zu Genpatenten ist da drin. Der Rest ist sehr gegen Globalisierung. Das hat auch nicht viel mit unseren in Chemnitz verabschiedeten Positionen gemein.
* Phil: Wir haben nicht ohne Grund das Umweltprogramm mit aufgenommen. Daraus lässt sich natürlich der Schutz der Artenvielfalt ableiten. Gentechnik fördert Monokulturen und widerspricht damit unserem Parteiprogramm. Art. 20a GG, das die Verantwortung vor dem Tier herausstellt, sagt auch, dass wir nicht für eine Massentierhaltung/Genmanipulation sein können. Wir sollten und müssen sogar dafür auf die Straße gehen.
* Bend (TH): Ich bin seit August 2009 in jeder Diskussion der AG Umwelt drin. Die Punkte, die jetzt auch in Chemnitz verabschiedet wurden, haben sich exakt um diese Thematik gedreht. Gerade auf die Artenvielfalt hinbezogen, ist das unterstüzendwert.
* Bernd: Ich halte diese Demo grundsätzlich fü runterstützenswert. Allerdings halte ich auch die Bedenken für nicht von der Hand zu weisen. Ich möchte bitten, dass wir im Falle eines positiven Beschlusses auch auf die Problematik von Patenten auf Lebewesen und Gene hinweisen.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Offizielle Unterstützung der Demonstration „Wir haben es satt!“ am 22.01.2011 in Berlin.[/titel]
[text]Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Demo „Wir haben es satt!“ am 22.01.2011 in Berlin.[/text]
[antragssteller]Aleks A.-Lessmann, Politischer Geschäftsführer im Landesvorstand Bayern. Aleks_A (werde u.U. nicht teilnehmen können, würde dann an Phil Anthrop delegieren)[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]Phil wird sich um die Umsetzung auch auf Bundesebene kümmern[/zusatz]
[/beschluss]

* Phil: OK, wir werden auch noch einmal auf Patente auf Lebewesen und Gene hinweisen.
* Bernd (TH): Ich spendiere dem Bundesvorstand beim nächsten Treffen ein Glas Honig von meinen Bienen.

### Auschließen des Osterwochenendes als möglichen Termin für BPT2011.1

[Originalantrag](http://wiki.piratenpartei.de/2011-01-20_-_Vorstandssitzung/Anträge#Auschlie.C3.9Fen_des_Osterwochenendes_als_m.C3.B6glichen_Termin_f.C3.BCr_BPT2011.1)

* Andi: Der Antrag ist nicht fristgerecht eingereicht.

Bernd Schlömer übernimmt den Antrag

Wolfgang (Antragssteller) stellt den Antrag vor. Weitere Gründe sind Ferien, Familen, Urlaub. Auch ist das Osterfest unter den Christen ein sehr wichtiges Fest. Auch aus diesem Grund möchte ich das ausschließen
* Bernd: Das wichtigste Fest der Kath. Kirche ist Karfreitag, abe rnicht das Osterfest.
* Christopher: Müssen wir das jetzt beschließen oder nur zur Kennntis nehmen? Wir werden genau diese Diskussion noch einmal haben, wenn wir über den BPT selbst beschließen werden.
* Wolfgang: Ich würde es schon sehr begrüßen, wenn ihr dazu frühestmöglich eine Aussage geben würdet. Es würde den Bewerbern auch eine „Sicherheit“ für ihre Termine geben. Es sollte möglichst früh eine Aussage getroffen werden.
* Daniel: Das Problem ist, dass wir jetzt schon Bewerbungen haben. Denen können wir auch nicht vor den Kopf stoßen.
* Dennis: Wir haben ja unsere Bewerbung zurückgezogen. Ich kann gut verstehen, dass einige aus Glaubensaspekten oder wg. Familie ein Problem damit haben. Aber es war auch deutlich ausgeschrieben. Man sollte auch bei dem bleiben, was man ausgeschrieben hat.
* Gast: Ich respektiere zwar Ostern; jedoch geht mir die Rücksichtnahme auf relgiöse Bedürfnisse zu weit. Aber wisst ihr, was am 22. Mai für ein Termin ist?
* Daniel: Da ist LTW in Bremen. Aber die Bremer haben nichts dagegen, dass der BPT eine Woche vorher stattfindet.
* Andi: Ich habe die Bremer vorher gefragt.
* Gast2: Macht euch bitte noch Gedanken. Es ist nicht nur aus religiösen Gründen. Auch finanziell wird es das nicht günstiger machen. Viele Anbieter haben die Hallen reserviert. Die Reservierungen könnten verfallen.
* Wolfgang: Nur weil man einen Fehler publiziert hat, muss man ihn nicht beibehalten. Fehler sollten frühestmöglich ausgebügelt werden. So etwas würde auch „Größe“ zeigen. Ich bin zwar selbst kein Christ, aber es geht mir darum, dass hier mal deutlich Zeichen gesetzt werden. Bei den Piraten wird sehr gegen Christen ode rGlauben gebasht. Es wäre schön, wenn man hier mal ein Zeichen setzten könnte, dass man Religionsfreiheit respektiert, toleriert und akzeptiert. Weiterhin handelt es sich bei Ostern um ein traditionelles Familienwochenende.
* Gast3: Viele haben auch extra Ostern gewählt, weil sie dann am Freitag und Montag Zeit für Auf- und Abbau haben.
* Andi: Ich sehe das schon als relevanten Faktor. Wir können aber nicht mehr zurückrudern, weil die Anträge jetzt schon da sind.
* Bernd: Ich bitte den BuVo, diesen TOP zur Kenntnis zu nehmen und keinen Beschluss zu fassen. In der Entscheidung, die zu treffen ist, ist das dann zu berücksichtigen.

Bernd Schlömer zieht den übernommenen Antrag zurück.

## TOP 6 Nächste Termine

Donnerstag, 03. Februar 2011 um 19:30 Uhr.

Donnerstag, 17. Februar 2011 um 19:30 Uhr.

Donnerstag, 03. März 2011 um 19:30 Uhr.

Donnerstag, 17. März 2011 um 19:30 Uhr.

Donnerstag, 31. März 2011 um 19:30 Uhr.

## TOP 7 Sonstiges

### Faces Against Fascism

* Daniel: Kurzes Meinungsbild: Was haltet ihr von „Faces Against Fascism“?
* Andi: Wir sind in der Piratenpartei. Da braucht keiner eine Erlaubnis dazu
* Bernd: IMHO sollten wir das bei ACTA belassen, sonst haben wir irgendwann 40 „Faces Against“-Kampagnen?

### BPT-Entscheidung

* Was ist, wenn bis nächste Woche Freitag noch kein Bescheid gekommen ist?
* Bernd: Das werden wir sehen, falls das passiert ist

### Antragsseite

Die Vorstandssitzung wurde spät im Wiki angekündigt; auch die Antragsseite wurde spät erstellt.

Konsens: It’s a Wiki. Kann jeder erstellen. Macht meist derjenige, der den ersten Antrag stellen will.

Ende der Sitzung: 21.40 Uhr