Liebe Piraten,

wie im vorletzten Politikforum besprochen, würde der Bundesvorstand gerne eine Strategie-Kommission zum Thema „Justiz“ einberufen. Zustand und Organisation der Justiz ist eine Problematik bei der wir in unserem Thema Bürgerrechte/Innere Sicherheit immer öfters anecken. Wir würden deshalb gerne das Themenfeld analysieren, interessante Baustellen finden und deren Beziehung untereinander sowieso zu unseren bisherigen Themen aufzeigen und damit innerhalb der Piratenpartei konsistente Politik ermöglichen. Ziel ist die Ausarbeitung eines Strategiepapiers zum BuPT in Chemnitz. Es ist dabei festzuhalten, dass das Strategie-Papier keine Inhalte darstellen, sondern lediglich einen Leitfaden für die programmatisch arbeitenden Gruppierungen in der Piratenpartei darstellen soll.

Wir würden gerne jetzt wissen, ob es noch interessierte Teilnehmer gibt. Kern der Arbeit wird eine Meeting am 30.10. sein, an dem Anweisenheit erwünscht ist. Diesen Termin solltet ihr frei haben, am besten inclusive des folgenden Sonntags, da wir gerne länger tagen würden und es eventuell auch noch ein kleines soziales Event geben soll. Der Ort ist noch unklar, deswegen würden wir gerne bis spätestens 25.9. Interessensbekundungen haben, wobei früher gerne gesehen ist und eventuell auch dazu führt, dass wir die Komission früher vollmachen, zögert also bitte nich unbedingt bis zum letzten Zeitpunkt.

Grundsätzlich würden wir gerne maximal 12 Personen in der Kommission haben, da mehr die Arbeit in einem solch kurzen Zeitraum erschwert. Gleichzeitig sollte die Kommission auch nicht zu einseitig besetzt sein. Im Kernteam sind derzeit:

– Andreas Popp, Ingolstadt (Organisator)
– Wolfgang Dudda, Kiel (Zollfahnder)
– Emanuel Schach, Frankfurt (Strafverteidiger)
– Willi Gasser, Neu-Ulm (Justizbeamter)

Wer Interesse hat schreibt bitte eine E-Mail mit einem kurzen Motiviationsschreiben an andreas(dot)popp(_ät_)piratenpartei(dot)de. Wir werden bis zum 29.9.2010 die Antworten versenden.

Das ganze Vorhaben hat einen Pilot-Charakter ob strategische Arbeit innerhalb der Piratenpartei sinnvoll ist. Wenn es von Erfolg gekrönt ist, beabsichtigt der BuVo eventuell weitere Vorhaben dieser Art zu initiieren.

2 Kommentare

  1. 1
    Basispirat

    Äh, was soll denn der Quatsch jetzt? Wie wäre es mit einer AG? Was soll der elitäre Kram? Neuer Name, damit alte Regeln nicht gelten? Bisher mehr Hintergrundinfo wäre ganz nett…

  2. 2

    Full ACK. Was ist eine Ausarbeitung eines Strategiepapiers „zum“ BPT?