#Aufzeichnung
[podcast]http://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2010/08/2010.08.05-Aufzeichnung-der-Vorstandsitzung.mp3[/podcast]
[Download as OGG](http://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2010/08/2010.08.05-Aufzeichnung-der-Vorstandsitzung.ogg)

#Protokoll
##TOP 1 Begrüßung

##Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführer

* Andreas Popp leitet die Sitzung
* Jens Seipenbusch führt das Protokoll

###Feststellung der Beschlussfähigkeit

*Anwesende:Jens Seipenbusch, Andreas Popp, Wolfgang Dudda, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar, Bernd Schlömer

Wir sind beschlussfähig

###Genehmigung des Protokolls

Das [Protokoll vom 29 Juli 2010](http://vorstand.piratenpartei.de/2010/07/30/protokoll-der-vorstandssitzung-2010-07-29/) ist genehmigt


##TOP 2 Aktuelles
* Rücktritt von Ben
* Änderungen in der GO, vorläufige Übertragung auf den Generalsekretär

##TOP 3 Liquid Feedback

###Vorschlag Christopher Lauer
[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]Bundesweiter Start von LiquidFeedback[/titel]
[text]
LiquidFeedback wird gemäß Parteitagsbeschluss Z013 mit den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung vom 31.7.2010 gestartet.

Die Instanz wird mit folgenden Datenschutzsettings gestartet:

1. Datenbankdump: Der Download eines Datenbankdumps wird jedem Benutzer angeboten.

2. API: Die API wird angeschaltet

3. Nicht angemeldeten Benutzern werden die Daten angezeigt, die keine Verbindung zu einem Benutzer haben, zusätzlich werden die Pseudonyme der Autoren von Initiativen und Anregungen angezeigt.

4. Löschung Profildaten: Bei Ende der Teilnahme werden die Profildaten (Daten, die nicht von Ziffer 6 bzw. 4.3 der Datenschutzerklärung ausgenommen sind) automatisch gelöscht.

5. Löschung des Bezugs zur Mitgliederdatenbank bei Ende der Teilnahme: Der Invitecode und somit die Zuordnung eines endgültig gesperrten Accounts zu einem Mitglied wird automatisch gelöscht, nachdem X Jahre verstrichen sind. Die Löschungen finden nur bei Benutzern statt, die keine Texte ins System eingestellt haben. Innerhalb dieser Frist ist eine Überprüfung der vom Vorstand vergebenen Accounts vorgesehen.

6. Löschung von benutzeraccountbezogenen Abstimmungsdaten: Benutzeraccountbezogene Abstimmungsdaten (Stimmabgaben, Unterstützungen, Anregungen etc.) werden nicht gelöscht.

7. Die Regelwerke werden so wie vorgesehen in Betrieb genommen. Laufende Initiativen der Regelwerke „Satzungsänderung“, „Programmänderung“ und „sonstiger Parteitagsbeschluss“ werden jedoch, falls sie bis zu 4 Wochen vor dem Parteitag eingebracht wurden und das 1. Quorum überschritten haben, manuell so eingefroren und in Abstimmung versetzt, dass sie noch rechtzeitig abgeschlossen werden können. Die Phase „Eingefroren“ wird hierbei auf 8 Tage verkürzt.

[/text]

[antragssteller]Christopher Lauer[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Jens Seipenbusch[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Wolfgang Dudda[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]

[/beschluss]

###Vorschlag Benjamin Stöcker

Stellungnahme Benjamin Stöcker zu den Gründen
> Mit diesem Vorschlag möchte ich ermöglichen, das alle Bedenkenlos an der ersten LF Instanz teilnehmen könnten. Da das Meinungsbild im Wiki bezüglich des Datenschutzes gemischt schien und dies mir auch so in der Partei der Fall zu sein scheint. So können wir die Infrastruktur bestmöglich nutzen und alle können in LF ihre Vorschläge ausarbeiten. So werden Kritiker ggf. an board geholt. Der Chemnitzer Parteitag kann am Ende dann über die gewünschte Alternative entscheiden, sollte auch nicht länger als 1 h dauer, wie jeder andere Themenbereich auch.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Bundesweiter Start von LiquidFeedback[/titel]
[text]

Die Instanz wird mit folgenden Zusatzbestimmungen gestartet:

1. Datenbankdump: Der Download eines Datenbankdumps wird nicht angeboten

2. API: Die API wird angeschaltet

3. Nicht angemeldeten Benutzern werden die Daten angezeigt, die keine Verbindung zu einem Benutzer haben. die Autoren der Initiativen werden nicht angezeigt.

4. Löschung aller Daten: Alle Zuordnungen zu Personen werden nach dem Parteitag im November ausnahmslos gelöscht. Dieses wird in den Nutzungsbedingungen zugesichert.

5. Alle Administratoren die Zugang zum System erhalten müssen vor dem Start eine Datenschutzvereinbarung unterzeichnen, mit der sie deutliches Verständniss zeigen, dass sie eine weitergabe von Daten außerhalb des vereinbarten Rahmen der Partei großen schaden zufügen kann.

6. Es werden nur Mitglieder eingeladen die stimmberechtigt sind

7. Es werden 2 Verfahren angeboten: Eines zur Einreichung zum Parteitag (Einreichen per Mail wird immer noch gestattet sein). Bei dieser endet die Diskussionsphase automatisch 4 Wochen vor dem Parteitag. Bei jedem Antrag wird Rechtzeitig ein Meinungsbild eingeholt um den Parteitagsbeschluss der Vorbereitung mit Liquid Feedback Rechnung zu tragen. Das zweite Verfahren hat eine Länge von 2-3 Wochen und dient zur Einholung von Meinungsbildern.
[/text]
[antragssteller]Benjamin Stöcker[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Jens Seipenbusch[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wolfgang Dudda[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

###Beauftragungen für LF

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel] Beauftragungen für LF[/titel]
[text]
Die Beauftragungen zur Administration von LiquidFeedback werden wie folgt geändert.

1. Die Beauftragung zur Administration von Liquid Feedback, die am 15.7.2010 an Alexander Morlang, Ingo Bormuth, Christophe Cauet und Martin Delius erging wird hiermit mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

2. Für die Administration von LiquidFeedback wird ein in die Bundes-IT integriertes aber mit der nötigen Unabhängigkeit ausgestattetes Team zusammengestellt. Die neuen Administratoren werden binnen 14 Tagen vom zuständigen Bundesvorstand für die IT (Ben bzw. sein vorläufiger Nachfolger) zur Beauftragung dem Bundesvorstand vorgeschlagen.

3. Diese 14 Tage werden ebenfalls dazu genutzt, einfache und sinnvolle Nutzungsbedingungen sowie eine mit dem Datenschutzbeauftragten abgestimmte Datenschutzerklärung aus den vorhandenen Dokumenten zu entwickeln.
[/text]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Jens Seipenbusch[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Christopher Lauer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Daniel Flachshaar[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wolfgang Dudda[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz]Siehe Begründung[/zusatz]
[/beschluss]

Begründung:
> Die aktuelle Einführung von LiquidFeedback wird von einer absurden und ins hysterische reichenden Auseinandersetzung überschattet, die in den letzten Tagen untragbare Ausmasse angenommen hat. Die Antragsteller, Jens Seipenbusch und Wolfgang Dudda, stellen das Parteiwohl und den politischen Zusammenhalt der Piraten über jegliche Bestrebungen einzelner Kleingruppen.
Die kommunikativen Fähigkeiten und die soziale wie politische Kompetenz der vom Bundesvorstand beauftragten Piraten muss sich hohen Anforderungen stellen. Im Verlauf der letzten Wochen hat sich u.E. gezeigt, dass ohne ein solche Massnahme der Partei ein sehr großer Schaden entstehen würde, den wir hiermit einzudämmen gedenken. Die notwendige Akzeptanz für die zur Vorbereitung des kommenden Parteitags dienende LiquidFeedback-Instanz soll mit diesen Massnahmen geschaffen bzw. wiederhergestellt werden.

##TOP 4 Anträge
Wie bei der Einladung vorgesehen werden heute keine weiteren Anträge behandelt. Diese werden kommende Woche bei der nächsten Sitzung behandelt.

##TOP 5 Sonstiges
Das für den 22. geplante erste Vorstandstreffen gemäß räumlicher Auslegung von §9a(4) der Satzung muss nun angepasst werden, da Ben zurückgetreten ist und Daniel entgegen der Planung keine Zeit hat. Jens und Andi besprechen das morgen.

##TOP 6 Nächster Termin
Es wurde bereits ordnungsgemäß zum 12.8.2010, 19:30 Uhr eingeladen.

5 Kommentare

  1. 1

    da ist man mal ein Tag nicht online, und dann passiert das. Unfassbar!

  2. 2

    Ich hoffe, in zwei Wochen ist LF dann online. Wir können nicht länger warten, da der BPT10.2 bald da ist und nicht mehr so viel Zeit für die programmatische Vorbereitung bleibt.

  3. 3

    träum mal schön weiter. Da gibts jetzt erstmal ganz andere Probleme…

  4. 4
    Marcus D Müller

    Welche Probleme?

    Löschen??? Wie soll man dann Diskussionen nachvollziehen können?

    Nee nee nee!

    1. Man sollte doch wohl wissen mit wem man redet! Hoffe LF hat auch ne Profil-Funktion!

    2. Wer etwas schreibt, sollte auch zu dem stehen was man schreibt, man darf ja auch mal seine Meinung ändern! Unwissenheit ist ja kein Verbrechen!
      &

    3. Was Datenschutz angeht… Jeder der was schreibt sollte wohl genug Selbstbewustsein mitbringen und seine persönlichen Angaben machen!

    Ich bin echt mal gespannt was noch so aus dem LF-Projekt wird … 😉

    LG, Dülla

  5. 5

    […] ohne die Frage zu entscheiden. Der Bundesvorstand hatte sich vergeblich schon einmal dagegen ausgesprochen. Ich meine, dass das Abstimmungsverhalten spätestens mit Ablauf der Anfechtungsfrist zu […]

Was denkst du?