oder: Warum der Bundesvorstand nichtmeineministerin.de unterstützt hat

Der Bundesvorstand hat die Pressemitteilung zu “nichtmeineministerin.de” unterstützt (Verweis: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/006). Neben der eindeutigen Programmlage der Piratenpartei in Bezug auf den grundsätzlichen Anspruch des offenen Briefs und der Pressemitteilung gibt es nun einen starken Kritikpunkte: Die mehr oder minder klare Positionierung des Briefs zu Gunsten einer Quote in der Wirtschaft.

Dazu nun folgendes Statement:

Die Piratenpartei steht für Gleichberechtigung und Chancengleichheit. Sie setzt sich dafür ein, dass Diskriminierungen und Benachteiligungen beseitigt werden. Deswegen unterstützt der Bundesvorstand der Piratenpartei den Brief an Familienministerin Dr. Schröder. Jedoch setzt sich die Piratenpartei ebenso dafür ein, dass dies mit den richtigen Mitteln geschieht und dass Maßnahmen zur Beseitigung von Diskriminierung verhältnismäßig sind. Der Bundesvorstand der Piratenpartei stellt deswegen klar, dass die parteiinterne Diskussion um Quotenregelungen in der Politik sowie um Frauenquoten in der Wirtschaft noch nicht abgeschlossen ist. Nach bisheriger Mitgliederdiskussion in der Bundesinstanz von LiquidFeedback gibt es eine Tendenz dazu (Wirtschafts-)Quoten als eine “Brückentechnologie” zu betrachten (https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1258.html), sie allerdings innerhalb der Piratenpartei abzulehnen, Verweis: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2384.html

Der Bundesvorstand hat sich angesichts des Zeitdrucks dazu entschieden die Pressemitteilung zu unterstützen, da sie überwiegend klar dem Grundsatzprogramm der Partei entspricht. Der Verweis auf die Debatte um die Quote hat an der Stelle gefehlt und wird hiermit nachgetragen.

Nichtsdestotrotz werden wir in Zukunft solche Sachen in einer Rubrik “Vorstandsbeschlüsse” im LQFB vorher abfragen – besonders, wenn es sich um leicht strittige Themen handelt. Ihr selbst könnt frühzeitig als Umlaufbeschluss oder Beschluss in der BuVo-Sitzung Anliegen einbringen. Eure Kritik an dem Vorgehen ist wichtig und wir werden das in Zukunft besser kommunizieren und gestalten.

26 Kommentare

  1. 1

    LQFB wurde für Antragsentwicklung eingeführt, nicht um Beschlüsse zu fassen. Außerdem ist es immer noch der Testlauf. Solange die eigentliche LQFB-Instanz mit Delegationsverfall bei Inaktivität noch nicht online ist (dem Verfall wurde übrigens auch in LQFB zugestimmt), ist es unverantworklich die Ergebnisse als Grundlage für einen Beschluss heranzuziehen. Macht erst mal eure Aufgaben und installiert LQFB2 mit Stimmverfall und PiratenID, so dass überhaupt mal jeder mitstimmen kann, der will. Denn dafür wurden mindestens zwei von euch in den Bundesvorstand gewählt.

    Das heißt aber nicht, dass ihr mit LQFB2 beliebig Programmerweiterungen durchführen könnt. Der Antrag zur ständigen Mitgliederversammlung kam gar nicht dran. Der Antrag hätte auch gar keinen Sinn, wenn ihr einfach so Programmerweiterungen beschließen könntet.

  2. 2
    Benutzer:Abri

    Ich finde es gut, dass der BuVo das noch einmal klar gemacht hat. thx

  3. 3
    Simon Lange

    Was lieber Vorstand habt Ihr am Artikel 3 GG nicht verstanden? Habt Ihr mal die Satzung und das Programm der Piratenpartei gelesen? Ich frag ja nur, weil wer meint Menschen aufgrund ihres Geschlechts diskriminieren zu dürfen egal aus welchen Gründen, der hat mit den Werten der Piraten nicht viel gemein.

    Allein schon, dass Ihr den Eindruck erweckt hat eine Quote zu unterstützen und sei es auch nur passiv, ist ein absolutes NoGo. Bitte wechselt zu den Grünen. Die haben mehr Erfahrung in Grundrechts-Verstössen – ein KnowHow was wir bei den Piraten gerne missen möchten.

    Ebenso stört die vordergründige beinahe hörige Unterwerfung dem LQFB Tool. Ein Tool das in der Erprobung ist (siehe Beschluss von Bingen), welches nicht den Auflagen genügt (siehe Beschluss September 2010) und welches bedingt durch die beinahe nicht existente Nutzung keine Deutungshoheit zu Meinungsbildern in der Partei hat (siehe absolute Nutzungszahlen in Relation zu Anzahl der Mitglieder).

    Bitte daher den eigenen Verstand nutzen und nicht Hausmeister spielen. Ansonsten seid Ihr obsolet und man könnte Euch auch gleich durch ne Twitterwall ersetzen. m)

  4. 4

    Wieso wurde mein Kommentar nicht freigeschaltet? Dann eben nochmal:

    LQFB wurde für Antragsentwicklung eingeführt, nicht um Beschlüsse zu fassen. Außerdem ist es immer noch der Testlauf. Solange die eigentliche LQFB-Instanz mit Delegationsverfall bei Inaktivität noch nicht online ist (dem Verfall wurde übrigens auch in LQFB zugestimmt), ist es unverantworklich die Ergebnisse als Grundlage für einen Beschluss heranzuziehen. Macht erst mal eure Aufgaben und installiert LQFB2 mit Stimmverfall und PiratenID, so dass überhaupt mal jeder mitstimmen kann, der will. Denn dafür wurden mindestens zwei von euch in den Bundesvorstand gewählt.

    Das heißt aber nicht, dass ihr mit LQFB2 beliebig Programmerweiterungen durchführen könnt. Der Antrag zur ständigen Mitgliederversammlung kam gar nicht dran. Der Antrag hätte auch gar keinen Sinn, wenn ihr einfach so Programmerweiterungen beschließen könntet.

  5. 5

    A) Quote:

    in öffentlichen Ämtern, öffentlichen Funktionen: JA in privater Wirtschaft: NEIN

    das österreichische Modell in diesem Punkt finde ich gut

    B)Piraten-Kommunikation in diesem Fall:

    sehr verzerrte Kommunikation des BUVO´s, Blog auf die Startseite setzen und die Reaktionen abwarten ? solches Vorgehen kostet Wählerstimmen, viele lesen dies und werden nicht mal nachträgliche Befragungen darüber recherchieren

    Zitat des Piraten-Statements hier oben:

    “Nichtsdestotrotz werden wir in Zukunft solche Sachen in einer Rubrik “Vorstandsbeschlüsse” im LQFB vorher abfragen – besonders, wenn es sich um leicht strittige Themen handelt. “

    Nein, nicht nur bei strittigen Fragen…

    IMMER.

    Deshalb wähle ich “noch” Piraten.

    Ansonsten kann ich auch zu den Grünen.

    und

  6. 6
    Franz Josef Bachhuber
    • 1 für Simon Lange

    Ahoi BuVo

    wer sich weiterhin für Quoten einsetzt unterstützt Diskriminierung .Quoten sind noch nicht einmal ein Ansatz für eine Übergangslòsung und sugerieren nur es wäre alles in Ordnung .Der Richtige Ansatz kann nur die Suche nach den Ursachen und die Umsetzung daraus resultierender Maßnahmen sein . Es muss auch nicht für alle Lebensbereiche die Ausgewogenheit von den Geschlechtern vorhanden sein .Es geht um die Interessen und Fähigkeiten des einzelnen die kein Reglement brauchen , nur die Freiheit der Entwicklungsmöglichkeiten .

    oFranz Josef stellv.Vorsitzender KV Freising

  7. 7

    Jasmin: Diskriminierung nur in öffentlichen Ämtern? Klingt wenig plausibel. Es sollte immer die Person mit besten Qualifikation den Job erhalten. Quoten sorgen aber immer dann, wenn die Bewerber sich mal nicht an die Quoten halten, sich also dreister Weise “zuviele Männer” bewerben, dafür, dass eine weniger qualifizierte Frau genommen werden muss, um die quote zu erfüllen. Die Quote kann und darf niemals die Qualifikation überstimmen. Wenn eine Quote jedoch weniger wichtig als eine Qualifikation ist, dann ist die Quote überflüssig.

  8. 8
    Leon M.

    Solange LQFB nicht von allen Landesverbänden der Piraten mehrheitlich akzeptiert wird, ist es lächerlich, Meinungsbilder in diesem, momentan einem Wahlcomputer gleichenden Tool, als verbindlich zu betrachten.

    Es gibt keinen Parteitagsbeschluss für eine Frauenquote, weder in der Wirtschaft und schon gar nicht in der Partei! Und nur der Bundesparteitag hat als höchstes Gremium bisher die Möglichkeit, diese Sachfragen verbindlich für die Piraten zu entscheiden.

    Was hier passiert ist, dass LQFB-Befürworter im Bundesvorstand dieses umstrittene Werkzeug als verbindlich im Sinne einer legitimen Entscheidungsfindung verwenden und diese Agenda dadurch pushen, indem sie durch ihr illegitimes Handeln Fakten im Sinne eines “innerparteilichen Gewohnheitsrechts” schaffen wollen. Dies ist – insbesondere was die Frage der Verbindlichkeit von LQFB angeht – mit keinem Parteitagsbeschluss gerechtfertigt worden. Hier wird also inhaltliche Politik gemacht, von einem Bundesvorstand, der lediglich Verwaltungsarbeit verrichten sollte.

    Warum überrascht uns das jetzt nicht, wenn wir uns das Handeln der betreffenden Personen vor und nach dem Einzug in den Bundesvorstand anschauen?

    Mich persönlich als Pirat “freut” es jetzt jedenfalls, mit der radikalfeministischen Ideologentruppe der “Mädchenmannschaft” gemeinsame Sache zu machen…

    Danke zumindest an Sebastian Nerz für die Enthaltung!

  9. 9

    [...] denn laut Liquid Feedback Tendenz sei eine Mehrheit für die Einführung von Quoten, siehe Pressemitteilung des [...]

  10. 10
    @wasMitNetzen

    Hallo BuVo, ich zitiere aus dem maßgeblichen Beschluss Z013 des BPT 10.1: „Die in LiquidFeedback beschlossenen Anträge sind nicht bindend sondern bilden lediglich das Meinungsbild der teilnehmenden Piraten ab.“ Macht bitte LQFB nicht ohne Basisbeschluss zu etwas, dem nicht zugestimmt wurde.

  11. 11

    [...] Ganz clever mal wieder die Piraten: Quote woanders ja, aber nicht bei uns. Von wegen “andere Politik”: Das [...]

  12. 12

    1) LQFB wurde für die Erstellung von Anträgen entwickelt, nicht für Abstimmungen, weil ua. a) Condorcet Problematik b) Arrow Theorem c) Informationskaskade 2) Zahlreiche neue Mitglieder hatten überhaupt keinen Zugang zum Abstimmungstool

    Ich fordere hiermit den Bundesvorstand letztmalig auf, sich nicht in den Medien oder in Pressemeldungen auf “Abstimmungen” in LQFB zu berufen. Dies ist eine grob fahrlässige Missachtung des Rechtes der Mitglieder auf Bestimmung des Parteiprogramms und eine Irreführung unserer Wähler.

  13. 13
    Leon M.

    Interessant: Wer ist hier eigentlich der Verantwortliche für die Freischaltung der Kommentare?

    Wurde mein vorheriger, kritischer Kommentar zensiert oder lediglich noch nicht freigeschalten?

    Das hier ist das Vorstandsportal und nicht irgend ein privates Blog. Da kann man kritische Stimmen nicht einfach ausblenden, zumindest nicht, wenn man sich Transparenz auf die Fahnen geschrieben hat…

  14. 14

    [...] Ursprünglich veröffentlicht von Julia Schramm (Beisitzerin im Bundesvorstand) im Vorstandsportal. [...]

  15. 15

    Hi,

    erstmal begrüße ich inhaltlich die Unterstützung des Briefes http://nichtmeineministerin.de/ Der Grundtenor des Briefes passt sehr gut zu unserem Parteiprogramm.

    Zur Kritik, dass man sich auf lqfb bezieht: Zum einen geht aus dem Text “Nach bisheriger Mitgliederdiskussion in der Bundesinstanz von LiquidFeedback gibt es eine Tendenz” – klar hervor, dass man das lqfb Ergebnis nicht als offiziellen Beschluss sieht. Zum anderen glaube ich nicht, dass der Vorstand mit Gewalt lqfb gegen die Kritiker durchdrücken will oder ähnliches. Es handelt sich hier wohl eher um lqfb Berücksichtigung aus Notwehr. Denn um ein Meinungsbild der Basis zu Themen ohne Beschlusslage zu bekommen, ist lqfb trotz aller Fehler zur Zeit die einzig funktionierende Option.

  16. 16

    [...] veröffentlicht von Julia Schramm (Beisitzerin im Bundesvorstand) im Vorstandsportal. Gefällt mir:Gefällt mirSei der Erste, dem diese(r) Artikel [...]

  17. 17

    farddizzle: Seit wann passen Lügen (23%… evt. mal die Statistik lesen und verstehen …!) und eine Symbolpolitik (Goldröcken Starthilfe geben und alle sonstigen Probleme ignorieren) perfekt zum Parteiprogramm der Piraten? Reden wir hier von der gleichen Partei?

  18. 18

    [...] Rechtfertigung dafür findet sich im Vorstandsblog, formuliert von Julia Schramm. Dort wird auch eingeräumt, dass es keinen Beschluss zu diesem Punkt [...]

  19. 19
    Andreas

    Es wäre toll, wenn dieser Text öffentlich zurückgenommen würde. Und zwar mit genau den einleuchtenden Erklärungen, die einige Piraten hier als Kommentar verfasst haben. Das wäre integer (in den Augen der Piraten). Ich verteidige dieses Statement dann auch mit gleicher Vehemenz auf der Straße, wie ich sonst die Aussagen der Piraten verteidige. Danke.

  20. 20

    Könnt Ihr bitte Eure Diskussion zu diesem Beschluss offenlegen. Vor allem wurdet Ihr von den Antragstellern auf die Quote hingewiesen und warum ist in der Beschlussvorlage die LQFB Abstimmung (die sehr knapp ausging) nicht verlinked wenn dies doch der Hauptgrund für Eure Entscheidung sein soll.

    Bernd

  21. 21

    LQFB erbringt aktuell größtenteils völlig irrationale Ergebnisse welche mit Qualität weder im eigentlichen noch im weiteren Sinne etwas zu tun haben. Ich kann gerne einmal ein Beispiel anbringen wenn gewünscht.

    Der vorliegende Entscheid des Vorstandes ist auch “fragwürdig” selbst WENN man LQFB heranzieht. Habt Ihr Euch überhaupt einm mal die Beiden(!!) Beschlüsse angesehen? Was frag´ ich eigentlich.

    Wisst Ihr was – exakt das ist neben dem qualitativen Mangel das weshalb LQFB derzeit nur Mist ist. Um Euch das Klicken zu ersparen schreibe ich Euch das Ergebnis hin:

    Brückentechnik: 280 Pro 51 Enthaltung 236 Dagegen

    keine Quoten: 261 Pro 108 Enthaltung 198 Dagegen

    Es ist mehr als gewagt bei dieser Entscheidung mit 236 Gegenstimmen zur Brückentechnik (<50%) und 261 gegen Quoten zu erklären das die Partei das so sieht. Aus dem obigen kann man exakt gar nichts ablesen, bzw. auch alles beliebige interpretieren.

    Machen wir einmal kurz ein Szenario. Damit Ihr nicht hingeht und das andere beschließt würde ich Euch wie folgt wissen lassen:

    Ich ändere hiermit mit meinen 1+31 Stimmen meine Abstimmung “Enthaltung” zu “keine Quoten” in ein “Ja, ich bin gegen Quoten”. Damit haben wir einen neuen Sieger. Mit 292 Ja-Stimmen ist die Partei hiermit gegen Quoten und gegen Brückentechnologie.

    Dann seht Ihr nämlich reichlich alt aus. Das LQFB Enthaltungen nicht wertet und Ihr offensichtlich auch nicht in der Lage dazu seit ist…. “Fail”.

    /rant ende

    ALOA

  22. 22
    simmering

    Quoten sind da nötig wo es negative Diskriminierung gibt. Dann ist positive Diskriminierung nötig.Werden die Frauen diskriminiert bei den Piraten? Erhalten sie weniger Lohn für ihre Arbeit?Wie sieht es aus bei Kindern,können Männer wie Frauen eine Auszeit nehmen? Ist dies transparent geregelt?Werden Leute verarscht?Enthält man jemandem etwas vor,was einem rechtlich eigentlich zustünde(der-oder diejenige weiss das aber gar nicht einmal).Gibt es Hierarchien der Angst oder gibt es Hierarchien der Liebe und Furcht?Wo verlaufen die informellen Hierarchien?Können sich Gruppen nicht artikulieren?

    Quoten in der Politik:Ist das vorrangig? Machen Frauen eine andere Politik nur weil es Frauen sind? Seit Rot-Grün ist das wohl schwer anzuzweifeln.Selbst eine Frau Schwarzer stöhnt darüber, was man bei der Prostitutionsproblematik sehr schön beobachten kann.Oder Hartz4. Statt skandinavisches Wohlfahrtstaatsmodell und Verwaltungsreform,gab es Hartz4. Obwohl die Grünen ja die Quote haben.

    Quoten in der Wirtschaft: Wenn jemand eine Idee hat macht sich diese Person selbständig. Er wird zum Chef. Wo ist da die Quote? Kann es die geben? Oder ist betriebliche Mitbestimmung wichtiger?Krippen für Kinder? Aber es gilt zurecht das autoritäre Prinzip: Der der die Ideen hat und das Risiko trägt,hat auch das Sagen. was anderes ist allerdings das “Eigentum”. Da gibt es höchstens eine soziale Verantwortung,ob allerdings ein Aktionär soviel zu sagen hat wie ein gewöhnlicher Mitarbeiter sollte man mal in Frage stellen.Gerade auch Transparenz und direktdemokratische Entscheidung für alle Firmenanteile wo die öffentliche Hand drinn ist.

    Man muss darauf achten das Bildungsystem so umzubauen,dass jeder Schüler der aus der Schule kommt,weiss was er machen muss um sich selbständig zu machen.

    Der Schweizer Freisinn führte schon im vorletzten Jhr. das Milizsystem ein. Das sollte man mal ins Auge fassen: http://de.wikipedia.org/wiki/Milizsystem_(Schweiz) In Kombination mit Liquid Democracy und Losverfahren sicher eine spannende Sache.

  23. 23
    einPirat

    Nun ja, ich würde mich nicht wundern, wenn demnächst entsprechende Gegenanträge zu Quoten jeder Art eingereicht würden, und auf ganz normalen Parteitagen ganz regulär ohne vorherige Tendenzabfragen beschlossen würden. Entscheidendes Kriterium für Besetzungen sollten Eignung und Qualifikation statt Äußerlichkeiten sein. Und Schnellschüsse können auch leicht ins eigene Tor gehen.

  24. 24
    Orangutan37

    Das ist ja wohl das allerletztendas LQFB ueberhaupt zur Debatte steht. Ich warte seit einem halben Jahr auf mein Zugang. Schämt euch!

  25. 25
    Hermann Koester

    Ich habe meine Argumente zum Thema schon bei der Kopie dieser Erklärung gebracht. Hier möchte ich abschließend ergänzen: Ich erwarte heutzutage von einer Familienministerin, dass sie sich primär um bessere Kinderbetreuung kümmert. Jemand der das so engagiert wie Frau Schröder tut zum Rücktritt aufzufordern, weil er eine strukturelle Ungleichheit von Frauen nicht anerkennt, empfinde ich als unangemessen. Vor 30 Jahren wäre das sinnvoll gewesen, heutzutage eher peinlich. Einen Nachweis dass eine solche Ungleichheit heute noch eine wichtige Rolle spielt, blieben sowohl die Initiatoren der Studie als auch die Piraten schuldig. Schlimmer noch, die von einigen in diesem Zusammenhang aufgeführten Behauptungen “23% GAP ausschließlich auf diskriminierende Strukturen zurückzuführen” widersprechen allen seriösen Untersuchungen zum Thema. Wenn ich ein Pirat und nicht nur ein Wähler wäre, würde ich an dieser Stelle den Antrag stellen, daß die Piratenpartei sich explizit von dem Brief gegen Frau Schröder distanziert! Wenn man schon einen Fehler einräumt, dann bitte richtig!

  26. 26
    simmering

    Was die Grünen der Schweiz machen nämlich eine Doppelspitze mit zwei Frauen könnte jetzt auch die Linkspartei machen.

Was denkst du?