An unserer vor zwei Wochen versandten LimeSurvey-Umfrage zur Vorbereitung des Bundesparteitags in Offenbach am 3./4.12. nahmen insgesamt 1.638 Piraten teil. Bei 3.561 versendeten Einladungstoken entspricht dies einer Beteiligungsquote von 46,0%.

Anmerkung: Aufgrund der aus technischen Gründen erst deutlich später als geplant erfolgten Versendung haben wir uns entschieden, im Interesse an einer frühzeitigen Information der Mitglieder auf Reminder-Mails ausnahmsweise zu verzichten, auch wenn diese eine höhere Beteiligungsquote ermöglicht hätten. Die relativ geringe Zahl an versandten Einladungen resultiert daraus, dass zum Zeitpunkt des Versands erst gut 4.000 Piraten (also knapp die Hälfte der zu diesem Zeitpunkt stimmberechtigten Mitglieder) ihre Kommunikationspräferenzen eingestellt hatten („Opt-In“).

Im Folgenden fassen wir die wichtigsten Ergebnisse zusammen; die Komplett-Datei mit den Rohdaten findet ihr hier.

Frage 1: Soll dem Bundesparteitag 2011.2 eine Empfehlung über die Reihenfolge der zu behandelnden Anträge gemacht werden?

Ja:        91,9%
Nein:     7,4%
k.A.:     0,7%

 

Frage 2: Bitte wähle aus, welche der folgenden Themengruppen dem Bundesparteitag empfohlen werden sollen: (Mehrfachnennungen möglich)

Ergebnis geordnet nach Häufigkeit

Frage 3.1: Wie viele Themengruppen sollen auf dem Bundesparteitag behandelt werden?

Median:            5 Bereiche
Mittelwert:      7,7 Bereiche

Frage 3.2: Wie lange sollen deiner Ansicht nach maximal Anträge aus demselben Themenbereich behandelt werden?

Median:            2 Stunden
Mittelwert:      2,66 Stunden

Frage 4: Durch dieses Verfahren kann es dazu kommen, dass wir immer nur Anträge zu denselben (Kern-) Themen behandeln und Anträge aus weniger beliebten Bereichen stets wieder aufs Neue vertagt werden müssen.

Um diesem Effekt entgegenzuwirken, wollen wir etwa 3 bis 4 Stunden des Bundesparteitags in Offenbach bewusst für Anträge aus „Themen der zweiten Reihe“ reservieren.

Hältst du dieses Vorgehen grundsätzlich für sinnvoll?

Ja:        78,4%
Nein:      8,5%
k.A.:    13,1%

 

Auf welche Weise sollen diese Anträge ausgewählt werden?

Frage 5.1: Einzelne Anträge querbeet nach…

42,7% … separater LimeSurvey-Umfrage zu allen Anträgen
38,1% … höchster Teilnehmerzahl einzelner Anträge in LiquidFeedback
5,3% anderes Verfahren
13,8% keine Angabe

 

Frage 5.2: Nach Themen geordnet je eine Stunde lang Anträge aus ± drei weiteren Bereichen, die …

45,1% … die meisten Stimmen nach den für den BPT in Offenbach präferierten Themenbereichen erhielten
37,1% … die meisten Stimmen unter denjenigen Themenbereichen erhielten, zu denen inklusive der in Offenbach behandelten Bereiche noch keine Punkte im Programm stehen
3,7% anderes Verfahren
14,0% keine Angabe

 

Frage 6: Um die Anträge innerhalb der Themengruppen in eine Reihenfolge zu bringen, soll folgendes Verfahren eingesetzt werden:

34,2% vor dem BPT 2011.2 eine LimeSurvey-Umfrage machen
28,2% aus Unterstützerzahlen der entsprechenden LiquidFeedback-Initiativen ableiten
18,7% Die Antragskommission legt eine begründete Empfehlung zur Abstimmung vor
4,4% auf dem BPT 2011.2 eine geheime Abstimmung (Wahlzettel und Stift) machen.
14,5% keine Angabe

 

VORLÄUFIGE EMPFEHLUNG

Mit fast 92% wünscht eine überwältigende Mehrheit der teilnehmenden Piraten eine Empfehlung für die Reihenfolge der Antragsgruppen; dementsprechend werden wir eine solche vorlegen. Auf Basis der Ergebnisse dieser LimeSurvey-Umfrage schlagen wir dabei folgendes Vorgehen vor:

1.) Behandlung von 6 Themengruppen (Kompromiss aus Median von 5 und Mittelwert von 7,7), namentlich somit

– Datenschutz und Privatsphäre
– Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
– Transparenz in Politik und Verwaltung
– Bildung und Wissenschaft
– Urheberrecht und Patentwesen
– Demokratie

 

2.) planmäßig 2 Stunden pro Thema (gegebenenfalls mit Puffer auf 2,5 Stunden, falls einzelne Themen schneller komplett abgehandelt sind)

Dies entspricht insgesamt 12 Stunden des BPT für die wichtigsten Themenbereiche.

 

3.) Rund 3 Stunden für Anträge aus „Themen der zweiten Reihe“ (über 90% der Teilnehmer, die eine Angabe machten, wünschen dies)

Durch eine unglückliche Gestaltung der LimeSurvey-Umfrage ist nicht feststellbar, ob die Piraten lieber je eine Stunde über drei weitere Themenblöcke oder zu einzelnen Anträgen querbeet sprechen wollen. Wir haben uns daher entschieden, eine Kombination aus beiden Varianten vorzuschlagen.

Bei der Frage, welche Bereiche es sein sollten, wurden „nachfolgende Plätze“ und „komplett neue Themen“ fast gleich oft genannt – eine Entscheidung ist uns damit kaum möglich. Hier trifft es sich jedoch gut, dass die Themen auf den Plätzen 7 und 8 komplett neu sind, während Platz 9 schon vertreten ist. Es bietet sich daher an, genau diese drei Themen auszuwählen und das letzte der drei je nach Zeitplan gegebenenfalls auszulassen.

Damit ergibt sich folgender Vorschlag für die verbleibende produktive Zeit des BPT von schätzungsweise 3 bis 4 Stunden.

 

4.) je eine Stunde lang (insgesamt 2-3h) behandelt werden die Themengruppen

– Arbeit und Soziales
– Wirtschaft und Finanzen
– eventuell: Umwelt und Energie

 

5.) eine Stunde lang einzelne Top-Anträge aus Liquid Feedback (LQFB) und LimeSurvey

 

Was die Festlegung der Antragsreihenfolge innerhalb der Themengruppen angeht, so ist deutlich erkennbar, dass Liquid Feedback und LimeSurvey eine fast gleich große Anhängerschaft haben. Demnach empfehlen wir, einfach beide Verfahren zu nutzen und bei der Priorität der Reihenfolge abwechselnd zu berücksichtigen.

Das kann dann beispielsweise so aussehen:

Beliebteste Anträge in LQFB:                    A B C D E F G H
Beliebteste Anträge in LimeSurvey:        D B C F A H G E

Behandelt wird demnach

1.) A aus LQFB
2.) D aus LimeSurvey
3.) B aus LQFB
4.) B aus LimeSurvey -> war schon, also C
5.) C aus LQFB -> war schon, also D -> war schon, also E
6.) F aus LimeSurvey
usw

Als resultierende Reihenfolge ergibt sich somit: A D B C E F

Mit diesem Verfahren sollte sichergestellt sein, dass im Vorfeld besonders intensiv diskutierte und von vielen Piraten präferierte Einzel-Anträge tatsächlich in Offenbach behandelt werden, ohne dass sich Befürworter oder Kritiker eines bestimmten Systems benachteiligt fühlen.

 

CONCLUSIO

Als wichtigstes Ergebnis wollen wir noch einmal ganz deutlich herausstellen, dass Anträge aus den folgenden Bereichen mit größter Wahrscheinlichkeit behandelt werden:

– Datenschutz und Privatsphäre
– Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
– Transparenz in Politik und Verwaltung
– Bildung und Wissenschaft
– Urheberrecht und Patentwesen
– Demokratie

Überdurchschnittliche Chancen, auf die Agenda zu kommen, haben ferner Anträge aus den folgenden Themengruppen:

– Arbeit und Soziales
– Wirtschaft und Finanzen
– eventuell: Umwelt und Energie

 

Soweit unsere vorläufige Empfehlung an den BPT 2011.2 am 3./4.12. in Offenbach. Konstruktive Kritik und Anregungen dazu werden wir in unseren endgültigen Vorschlag einfließen lassen. Diesen wollen wir etwa am 15.11. veröffentlichen, damit einerseits die Antragsfrist beendet ist und anderseits noch genug Zeit für Abstimmungen in LQFB und LimeSurvey bleibt.

Wir freuen uns auf euer Feedback!

Marina Weisband, Matthias Schrade und Michael Ebner
(für den BuVo und das BPT-Vorbereitungsteam)