Ahoy,
hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.
Wichtige Termine der kommenden Woche(n) Bund
- 19.9.:Freiheit statt Angst Leipzig
- 26.9.: Freiheit statt Angst Koblenz (RLP)
- 26.9.: Freiheit statt Angst Potsdam
- 10.10.: Freiheit statt Angst München
- 10.10.: Anti-TTIP-Kundgebung in Berlin
- 26.10.-1.11.: Bundesweite Themenwoche „OpenAntrag“
- 31.10.: Freiheit statt Angst Buchholz-Harburg
Länder
- 19.9.: TTIP-Mobilisierungstag in Hannover
- 19.9.: TTIP-Aktionstag in Mainz
- 20.9.: Landesbarcamp Saarland in Saarbrücken
- 26./27.9.: Landesmitgliederversammlung Niedersachsen in Oldenburg
- 26./27.9.: Landesparteitag Baden-Württemberg in Reutlingen
- 2./3.10: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Weitersweiler
- 3./4.10.: Landesmitgliederversammlung Berlin
- 3./4.10: Landesparteitag Hessen in Wiesbaden/Mainz-Kastel
- 24./25.10.: Landesparteitag Thüringen in Erfurt
- 5./6.11.: Netzpolitischer Kongress der Piraten Bayern in München
Top-Themen der letzten Woche
Bund
- Aktion „Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung“: Bundesweit Infostände und Unterschriftensammlung. Aufgrund der Intervention der EU-Kommission hat sich die Deadline zum Unterschriftensammeln nach hinten verschoben, wir sammeln also bis zum 5 Oktober weiter!
- Bundesweite Themenwoche „Openantrag“: Logbuch fertiggestellt
Bayern
- Landesparteitag: Neben Vorstandsneuwahlen auch Verabschiedung verschiedener politischer Positionspapiere, darunter ein umfangreicher „Leitantrag“ für das bayerische Landtagswahlprogramm 2018.
- Kommunal-Kampagne „Wie fit ist deine Kommune“
- Vorbereitung für die Münchner Sicherheitskonferenz
Brandenburg
- Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam, Garnstraße 36
Niedersachsen
- Limmerstrassenfest in Hannover
Nordrhein-Westfalen
- (Ober)Bürgermesiterwahlen in mehrerenStädten. Bemerkenswertestes Ergebnis für Stefan Borggraefe in Witten mit 10,5%!
Rheinland-Pfalz
- Wahl der Landesliste zur Landtagswahl 2016 am letzten Wochenende
- Am 28. September „Vom Nutzen der Transparenz“ im Mainzer Landtag
Schleswig-Holstein
- Landesparteitag am letzten Wochenende; Vorstandsneuwahlen und Aussprache mit der Fraktion
Themenbeauftragungen
Urheberrecht/TTIP
- Vorbereitung der Anti-TTIP-Kundgebung am 10.10 in Berlin
Sozialpolitik
- Reise nach Berlin am nächsten Wochenende, Treffen mit Piraten vor Ort und Teilnahme an Veranstaltungen der LINKE und Peira
- Nächster Mumble-Termine: 11.10 ab 20 Uhr
Gesundheit
- Themarische Arbeit, Überarbeitung und Update des Bundesprogramms
- Nächster Mumble-Termin: 1.10. ab 20.00 Uhr
Energiepolitik
- Kurswechsel von E.ON bezüglich Atomenergie: Nun wollen sie sie doch wieder behalten
- Neues Kohlekraftwerk in Eemshaven genehmigt
- Umfrage offenbart: Deutsche Bevölkerung steht mit überwältigender Mehrheit hinter der Energiewende.
- Weiterhin Arbeit am „Orangebuch Energiepolitik“
- Nächster Mumble-Termin: 29.10. ab 21.00 Uhr
Bildung, Forschung, Wissenschaft
- Bildungspolitische Programarbeit auf europäischer Ebene
- Mitarbeit am Landtagswahlprogramm Nordrhein-Westfalen
- Nächster Mumble-Termin am 6.10. ab 20.00
Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-09-15-
Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 22.9.15 statt.
Auf eine produktive Woche!