Ahoy,
hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.
Wichtige Termine der kommenden Woche(n)
Bund
- 13.6.: Freiheit statt Angst Düsseldorf (NRW)
- 13./14.6.: Marina Kassel 15.1
- 15.6.: International day of privacy
- 4.7.: Freiheit statt Angst in Mainz, Hauptbahnhof (RLP)
- 11.7.: Freiheit statt Angst in Hannover (NDS)
- 25.-26.7.: Bundesparteitag 15.1. in Würzburg (BY)
- 29.8.: Freiheit statt Angst Köln, Neumarkt (NRW)
- 12.9.: Freiheit statt Angst in Erfurt, Angerdreieck (TH)
- 26.9.: Freiheit statt Angst in Koblenz (RLP)
- 31.10.: Freiheit statt Angst in Buchholz (Harburg)
Länder
- 6.6.: Kommunales Vernetzungstreffen in Essen (NRW)
- 7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen
- 20./21.6.: Landesparteitag Brandenburg in Teltow
- 27.6.: CSD Berlin (BE)
- 5.7.: Landesparteitag Saarland in dillingen
- 30.8.: Tag der politischen Arbeit in Köln (NRW)
- 11.-13.9.: Landesparteitag Bayern in Ismaning
- 5./6.11.: Netzpolitischer Kongress der Piraten Bayern in München
Aktuelle Aktionen
bundesweiter Aktionstag für Transparenz
Als eine Art Komplementärveranstaltung zum jährlichen Opt-Out-Day soll, ebenfalls jährlich, ein Aktionstag zu politischer Transparenz ins Leben gerufen werden. Themen hierbei könnten unter andem sein: Keine nichtöffentlichen Sitzungen in Stadträten, Landtagen, Kreistagen, transparente Finanzen bis in die Ortsvereine, usw.
Die bisherigen Informationen und ein erstes Konzeptpapier findet ihr hier: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/11801. Ansprechpartner beziehungsweise Oranisator ist Markus Hünniger.
Top-Themen der letzten Woche
Bund
- Bundesvorstandsklausur von 23.-25.5.
- Demonstration zum Grundgesetzschutz am Tag des Grundgesetzes in Karlsruhe
- Freiheit statt Angst Demo in Frankfurt am Main
- Besuch in Berlin, Stationen unter Anderem die TTIP Veranstaltung der Kulturrats
- Am kommenden Samstag Spaziergang zum Decix-Komplex in Frankfurt
- Am kommenden Donnerstag/Freitag wieder NSA-UA in Berlin
Baden-württemberg
- Organisation einer Verfassungsklage gegen die VDS
- Mahnwache zum Besuch von Thomas de Maiziere beim evangelischen Kirchentag in Stuttgart
Berlin
- TTIP Veranstaltung des dt. Kulturrats mit Landesvorsitzenden Bruno Kramm, Teil des deutschen Kulturrats sind 248 Organisationen
Hessen
- FsA Frankfurt am letzten Wochenende
Mecklenburg-vorpommern
- Zukunftskonferenz MV
- Weichenstellung für den Wahlkampf 2016
Sachsen
- Razzia bei den Piraten Chemnitz wegen Hanf-Vogelfuttersamen
Sachsen-anhalt
- Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2016 am vergangenen Wochenende
Themenbeauftragungen
Sozialpolitik
- Nächste Arbeitstreffen am 5.6. und 14.6. um 20.00 im Mumble
Energiepolitik
- Norwegen steigt aus der Kohleinvestition aus.
- Industrie-Strompreise in Deutschland sind 2014 um 12% gesunken
Datenschutz
- Pressemitteilung zum SPD-Parteikonvent der am 20.6. über die VDS abstimmen wird, und den Lügen von SPD-Vize Ralf Stegner zur VDS
- FsA-Demos
NSA-skandal
- Am 5.6. 2-jähriges Jubiläum der Snowden-Enthüllungen
- Am 7.6. im HKW-Haus Diskussionsrunde zur Zukunft von Demokratie und Geheimdiensten
Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-06-02-Teammumble
Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 9.6.15, statt.
So long.
Auf eine Produktive Woche,