Ahoy,
hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.
Wichtige Termine der kommenden Woche(n)
Bund
- 10.5.: Bürgerschaftswahl in Bremen
- 21.5.: Tag der kulturellen Vielfalt/bundesweiter TTIP-Aktionstag
- 23.5.: Freiheit statt Angst-Demo in Hamburg
- 31.5. Treffen kommunalpolitischer Piraten in Neumünster (S-H)
- 15.6.: International day of privacy
- 24.-26.7.: Bundesparteitag 15.1. in Würzburg (BY)
Länder
- 9.5: Cannabis-Day in Hannover (NDS)
- 16.5.: Landesparteitag Thüringen
- 21.5.: Demo zu Netzneutralität in Köln (NRW)
- 23.5.: Menschenkette zum Tag des Grundgesetzesin Karlsruhe (B-W)
- 23./24.5: CSD in Hannover (NDS)
- 30.5.: Landesbarcamp Saarland in der Jugendherberge Homburg (SL)
- 7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen (RLP)
- 20./21.6.: Landesparteitag Brandenburg in Teltow
- 27.6.: CSD Berlin (BE)
Aktuelle Aktionen
“Freiheit statt Angst 15”
Die diesjährige FsA wird in Tour-Form aufgezogen, zahlreiche Demonstrationen werden in unterschiedlichsten Städten stattfinden. Einzelne Städte können sich “bewerben”, und die Freiwilligen vor Ort stellen, das Material kommt von der zentralen Koordination. Ihr könnt bis 17.5. Bescheid sagen und eure eigene FsA organisieren.
Piratenkleider
Das „Piratenkleider“ Webseiten-Design, dass die meisten Piratenwebseiten verwenden, soll ein grundlegendes Update, technisch wie optisch, erfahren. Um Input, sowohl zur Optik als auch zur technischen Struktur, wird gebeten. Ansprechpartner ist Bernd Schreiner, stellvertretender politischer Geschäftsführer.
Top-Themen der letzten Woche
Bund/ Länderübergreifend
- Teilnahme am Wahlkampfabschluss in Bremen und Bremerhaven
Baden-württemberg
- Teilnahme am Global Marihuana March in Stuttgart, Polizei beschlagnahmte Vogelfutter
- Netzpolitikkongress in Planung. Suche nach Referenten.
Bremen
- Wahlkampfabschlussveranstaltungen in Bremen und Bremerhaven, gut besucht.
- Chancen stehen, besonders in Bremerhaven, gut
- Wahlkampfzeitung zur Rückführung des Bremer Hafens wurde als Einlage in einer lokalen Zeitung 50.000 Mal verteilt
Niedersachsen
- Zahlreiche Veranstaltungen zum 1. Mai und beim Stadtteilfest in Hannover
- Hannover wird eine lokale FsA organisieren
- Kommunalpolitischer Treff in Goslar am 16.5.
Saarland
- 1.Mai-Veranstaltung in Saarbrücken
- Nächstes kommunalpolitisches Barcamp am 30.5. in Homburg
- Nächster Landesparteitag im Juli
- CSD Saarbrücken vom 10. bis 12.7
Sachsen
- Wahlkampf, auf regionaler Ebene (Landräte und Bürgermeister) und Unterstützung für Bremen
Schleswig-holstein
- Wahlprogrammkommission für die Landtagswahl ’17 nimmt die Arbeit auf
- CSD in Kiel am 30.5.
Thüringen
- 1.Mai-Kundgebungen, leider auch mehrere Ausschreitungen von Rechtsextremen
Themenbeauftragungen
Sozialpolitik
- Wahlkampfunterstützung Bremerhaven
Asylpolitik
- In einer Sondersitzung letzte Woche wurde ein „Aktionsplan“ angesichts der immer häufigeren „Flüchtlingskatastrophen“ erstellt:
- 1.: Zusammenarbeit mit den AGs Aussen- und Sicherheitspolitik, Wirtschaft und Europa, um ein ganzheitliches und an die Wurzeln des Problems gehendes Konzept zu entwickeln.
- 2.: Ansprechpartner der Fraktionen miteinbeziehen, länderübergreifende Kampagne
- 3.: Themen-/Informationsseite mit Zahlen und Fakten, verbreitbarem (SocialMedia) Material und weiterführenden Links anlegen. Daraus folgernd dann evtl. Petition, Abgeordnetenanfrage, Flyer…
- 4.: In der Aussenkommunikation vorbereitend statt reaktiv tätig werden
- Aktuell Ausarbeitung mit Flaschenpost und Kompass
NSA-skandal
- Am Donnerstag ab neun Uhr findet zum BND-Themenkomplex eine Sitzung im Paul-Löwe-Haus
bildung, forschung, Wissenschaft
- Überlegungen für „Freifunk an Schulen“ als Leuchtturmprojekt (Hat auch Verzahnungen zu OER, Urheberrecht und Ähnlichem)
Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-05-05-Teammumble
Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 12.5.15, statt.
So long.
Auf eine Produktive Woche,