Liebe Piraten,

Die Ergebnisse unserer Lime-Survey-Umfrage stehen fest – wir danken allen 2597 Teilnehmern für ihren Input! Das von euch bestimme Thema mit dem wir in den Wahlkampf gehen werden lautet „Bürgerrechte“.

Auswertung

Es haben insgesamt 2597 Piraten an der Umfrage teilgenommen, 2344 haben sie beendet. Das klarste Ergebnis der gesamten Umfrage ist, dass „Bürgerrechte“ das gewünscht Thema ist. Es kam sowohl auf Rang eins („Bürgerrechte und Innenpolitik“), als auch auf Rang zwei („Schutz der Privatsphäre und Bürgerrechte“). Auf Rang eins hat das Thema den größten Abstand in der gesamten Umfrage und 146 Stimmen / 7% Vorsprung auf das zweitplatzierte Thema. Viel eindeutiger hätten wir es uns nicht wünschen können.

Themen

Unsere Themen für den Europawahlkampf stehen damit alle fest:

• Demokratie-Upgrade
• Asylpolitik und Migration
• Bürgerrechte & Innenpolitik

Das Thema „Demokratie-Upgrade“ entstand aus dem Gedanken, dass Abkommen wie TTIP in einem wirklich demokratischen Europa nicht möglich sein dürfen. Unser Fokus bei diesem Thema liegt darum darauf, mehr Transparenz in die Strukturen der EU und mehr Mitbestimmung durch die Bürger einzufordern.

Bei dem Thema Asylrecht und Migration geht es uns um Solidarität und um das positive Menschenbild, das uns zu eigen ist. An kaum einem anderen Themenfeld europäischer Politik lässt sich besser erklären, wie wichtig Menschenrechte sind und wie selbstverständlich sie durch die europäischen Institutionen wie Frontex und europäische Abkommen wie die Dublin-Verträge untergraben werden. Das Unglück von Lampedusa liegt noch nicht lange zurück und ist doch fast vergessen. Auch die aktuelle Debatte um „Armutsmigration“ zeigt uns, wie wichtig und nötig es ist, die Chancen der Migration aufzuzeigen und den Rassismus, der Teile der Debatte beherrscht, als solchen zu entlarven.

Das Thema „Grundrechte“, nicht nur der Bürger, sondern aller Menschen in Europa, stellt seit der Gründung der Piratenpartei Deutschland einen Kernbereich unserer thematischen Ausrichtung dar. In diesem Bereich vereinigen sich einige Kernforderungen dazu, wie wir uns ein menschlicheres und moderneres Europa vorstellen. Gerade vor dem Hintergrund der NSA-Affäre wiegen unsere Forderungen nach einem gestärkten Datenschutz und informationeller Selbstbestimmung, sowie dem Schutz der Privatsphäre, um so schwerer. Das Thema „Grundrechte“ wird für uns im Wahlkampf besonders die Bereiche Datenschutz und Überwachung beinhalten. Wir wollen uns in dem Kontext mit der Untergrabung von Grundrechten und Demokratie durch die Geheimdienste auseinandersetzen.

Insgesamt lassen sich die drei Themen durch den roten Faden „Europa – Grenzenlos“ wunderbar zu einem Gesamtpaket verbinden.

Feedback

281 Teilnehmer nutzten das Freitextfeld für Kommentare. Die meisten davon waren weitere, zumeist recht individuelle Themenvorschläge. Es gab dabei besonders viel Fürsprache für unsere Kernthemen und eine Besinnung auf unseren Markenkern, aber auch einige konkrete Fragen und Bitten, auf die wir kurz eingehen wollen.

Es fanden sich auch diverse Nachfragen zum Aufbau der Umfrage: Warum gab es Überlappende Themengebiete, warum fehlten Themen etc.. Die Antwort darauf ist einfach: Wir wollen als wir die Umfrage erstellt haben sicher gehen, dass wir durch die Benennung der Themen in der Umfrage auf keinen Fall in irgend eine Richtung die Ergebnisse beeinflussen. Darum haben wir uns strikt an das von euch in Bochum beschlossene Wahlprogramm gehalten. Um sicher zu stellen, dass sich dabei keine Themen gegenseitig Stimmen abnehmen, haben wir euch die Möglichkeit gegeben, mehr als ein Thema auszuwählen. Die Anlehnung der Umfrage an das Wahlprogramm erklärt die Auswahl der Überschriften, die Überlappung, aber auch das Fehlen der Themen, die eben nicht ins Wahlprogramm aufgenommen wurden.

Auch gab es zahlreiche Kommentare zum Verfahren der Themenauswahl. Es findet sich viel Zustimmung zu unserem Vorgehen – dafür vielen Dank! Es gab natürlich auch Kritik, dabei fiel besonders die Frage auf, wieso der Bundesvorstand ein Thema bestimmt. Es gibt verschiedene Gründe, warum wir uns für dieses Vorgehen entschieden haben. Zum einen wurde in Bremen in der Satzung festgelegt, dass der Vorstand politisch handeln kann und soll, was er nun auch tut. Zum anderen möchte der Vorstand sicherstellen, dass die öffentliche Darstellung der Partei, die in seiner Verantwortung liegt, konsistent ist. Das stellt er dadurch sicher, dass er ein Thema setzt, das auch über die Europawahl hinaus wichtig für die Partei sein wird, und dass die politischen Vorstandsmitglieder und unsere Europa-Kandidaten glaubwürdig vertreten können.

Zuletzt gab es viel konkretes Feedback zu den gesetzten Themen, mit der Bitte um eine genauere Erklärung was genau wir uns darunter vorstellen, und der immer wiederkehrenden Frage: Warum Asylpolitik und Migration? Wir hoffen, diese Frage mit unserer Erklärung hier zu Genüge beantwortet zu haben.

Daten

Übersicht: Umfrage drittes Thema – Übersicht.pdf

Auswertung: Umfrage drittes Thema – Übersicht.xls

Rohdaten: Umfrage drittes Thema.csv