Die beiden nächsten Bundesparteitage finden kurz hintereinander statt und die Antragsprozesse überschneiden sich. Daher informieren wir hier über beide zusammen.

Der BPT13.2 findet in Bremen vom 30.11.-01.12.2013 statt. Der Großteil der Zeit wird für die Wahl eines neuen Bundesvorstands benötigt.
Der BPT14.1 findet wieder in Bochum vom 04.-05.01.2014 statt. Hier wird die meiste Zeit für die Wahl der Europawahlliste verwendet werden.

Trotzdem können zu beiden Parteitagen Programmänderungsanträge (Grundsatz- und Europawahlprogramm), Satzungsänderungsanträge und Sonstige Anträge sowie Positionspapiere eingereicht werden. Diese werden dann z.B. in den Auszählpausen behandelt.

Da die Zeit für die Behandlung von Anträgen stark begrenzt ist, werden wichtige Satzungsänderungsanträge und Anträge zum Europawahlprogramm vorrangig in unserem Tagesordnungsvorschlag berücksichtigt werden.

Fristen

BPT13.2 in Bremen:

Anträge können vom 01.10.2013 0:00 MESZ bis 01.11.2013 23:59:59 MEZ im Antragsportal eingereicht werden. Auch diesmal gilt wieder die Antragsordnung.

Damit genug Zeit bleibt Anregungen aus LQFB Initiativen in die Anträge aufzunehmen und diese ins Antragsportal einzustellen, werden wir auch diesmal verkürzte Fristen nutzen:

  • 01.10.2013 um 23:42 Uhr: Überschreiten des Quorums nötig
  • 04.10.2013 um 23:42 Uhr: Einfrieren aller LQFB-Initiativen, die seit min. 72h in der Diskussionsphase sind
  • 11.10.2013: Beginn der Abstimmungsphase für zwei Wochen
  • 25.10.2013: Ablauf der Initiativen und noch fast 1 Woche Zeit zum Einstellen ins Antragsportal

BPT14.1 in Bochum:

Anträge können vom 04.11.2013 0:00 MEZ bis 06.12.2013 23:59:59 MEZ im Antragsportal eingereicht werden. Auch hier wird es wieder eine Antragsordnung geben.

Damit genug Zeit bleibt Anregungen aus LQFB Initiativen in die Anträge aufzunehmen und diese ins Antragsportal einzustellen, werden wir auch diesmal verkürzte Fristen nutzen:

  • 05.11.2013 um 23:42 Uhr: Überschreiten des Quorums nötig
  • 08.11.2013 um 23:42 Uhr: Einfrieren aller LQFB-Initiativen, die seit min. 72h in der Diskussionsphase sind
  • 15.11.2013: Beginn der Abstimmungsphase für zwei Wochen
  • 29.11.2013: Ablauf der Initiativen und noch fast 1 Woche Zeit zum Einstellen ins Antragsportal

Bei Fragen schreibt uns eine E-Mail an antragbpt@piratenpartei.de.

Liebe Grüße Veronique für die Antragskommission