# Aufzeichnung
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## Mitschrift
Gedächtnisprotokoll der Sitzung, kein formales Protokoll. Spätere Ergänzungen/Korrekturen nicht ausgeschlossen.
## Begrüßung
## Bestimmung Versammlungsleitung und Protokoll
* Versammlungsleitung: Bernd
* Protokoll: Klaus / Sven
* Beginn: 20:01
* Ende: 21:43
## Beschlussfähigkeit
* anwesend: Alle
* abwesend:
* entschuldigt:
Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.
## Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung ist genehmigt
## Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Das Protokoll der 2. Sitzung ist genehmigt.
## Kennzahlen
* Kontostand: noch keinen Zugang, >100k (lt. Bernd)
* Anzahl Mitglieder: 31073 Stand heute / Wiki 31963, davon laut Mitgliederverwaltung stimmberechtigt: 13276 / Wiki 18107 (56,6%)
* Auslandspiraten: 7

Bernd weist auf die unterdurchschnittliche Zahlungsmoral hin und bittet, dem abzuhelfen.
## TOP 1: Aktuelles
* Bernd kündigt einen Redebeitrag unter TOP 7 an
* Johannes: Erster Urheberrechtstisch mit der GEMA hat stattgefunden.
* Julia: Morgen beim Urheberrecht zum Thema Autoren/Fotografen etc.
* Markus: Teilnahme am Fraktionstreffen (alle 4 Fraktionen + BuVo)
* Bernd: Dito
* Matthias: Unterwegs im Bereich Fundraising, Nichtpirat zur Unterstützung gewonnen. KW24 in Berlin bei verschiedenen Terminen (Vorträge, Networking etc.)
## TOP 2: Beauftragungen
* Bernd und das Kollegium verlesen die Liste der Beauftragten inkl. Anmerkungen.
* Klaus: Dank an Alex Morlang und Martin Delius für Aufbau, Einrichtung und Administration LiquidFeedback. beide stehen auf Grund der Tätigkeit als MdA nicht mehr zur Verfügung.
* Markus: Ausschreibung der Beauftragung der 4 stellvertretenden Pressesprecher folgt, kurze Infos zur Ausschreibung und dem Verfahren
* Swanhild: Aufbau einer „virtuellen Buchhaltung“ geplant.
* Gast: Frage zur Beauftragung Youtube-Account. Bernd hat das im Griff.
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Beauftragungen des Bundesvorstands[/titel]
[text]Die Beauftragten sind hiermit beauftragt. Beauftragungen sind dokumentiert unter https://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/ – Die Aktualisierung nimmt Klaus vor.[/text]
[antragssteller]Klaus[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
## TOP 3: Budget
* Swanhild stellt den aktuellen Budgetvorschlag vor, er ist unter http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Vorlage_2012-06-06 zur Ansicht dokumentiert.
* Matthias: Aktuelle Planung für den BPT sieht nur noch etwa 52k € Restbudget vor. Der im Vorschlag vermerkte Wunsch ist aus seiner Sicht alternativlos. Der vorgesehene Raum wird ggf. höhere Nebenkosten als in NMS erzeugen. Nur zur Information: Bzgl. eines eventuellen Umzugs der BGS gibt es Ideen, ggf. weitere Räume in Nähe der #P9 anzumieten.
* Sven: Hinweis auf deutlich erhöhten Finanzbedarf und begonnene Spendenaktion. Insb. der Padserver ist ein „Renner“ und sehr wichtig. Eine ausführliche Info wird kommen. Im Budget ist eine Einmalinvestition vermerkt.
* Klaus: Hinweis zur organisatorischen Trennung BundesIT/LiquidFeedback.
* Gast: Frage zum Budget der PPI und einzelnen Posten.
* Johannes: Anmerkung zum Punkt „Aktionen“ und parteiinterner Meinungsbildung. Budget soll für diverse Veranstaltungen im Bereich Johannes/Markus/Julia verwendet werden. Großteil des Budgets soll über (zweckgebundene) Spenden finanziert werden.
Matthias: Anmerkung zum Posten Fundraising, größeres Budget wird dafür benötigt, bspw. für Direktmarketingaktionen.
* Swanhild: Hinweis: Heute nur Vorstellung des Budgets, Beschluß auf nächster Sitzung
* Johannes: Schlägt zentralen Ort für Budgetdebatte (Wikiseite?) vor.
* Sebastian: Vorhandene Budgetanträge dann jetzt vertagen? Zustimmung von Swanhild und Johannes dazu.
* Johannes: Vorschlag: Jemand müsste das im Vorstandsportal dokumentieren/vorstellen.
Klaus+Julia: Du hast den Job (lachen)
* Swanhild: Ich schau das ich das mache
* Johannes: Unterstützung für Swanhild zugesichert
Matthias: Hinweis auf Budgeterhöhung durch neue SGO mit verpflichtenden Präsenzsitzungen
Johannes: Wunsch an die Mitmacher: Feedback bitte *rechtzeitig*. Den Vorschlag soll idealerweise auch durchs Liquid.
## TOP 4: Reisekosten

Swanhild stellt Anpassungen der Reisekostenordnung vor. Auszug aus den notwendigen Änderungen:

* Abrechnung mit Bahncard aufnehmen

* Flugreisen erleichtern

* Frühstücksregelung der gesetzlichen Grundlage anpassen

* Beauftragte des Schatzmeisters aufnehmen

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Anpasung Reisekosten[/titel]
[text]Die Reisekostenordnung wird wie besprochen geändert[/text]
[antragssteller]Swanhild[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Johannes: Erklärung zu seiner Policy, sich bei allen Anträgen zu enthalten, bei denen kein LQFB-Meinungsbild vorliegt. Persönliches Abstimmungsverhalten wird nachdokumentiert bzw. separat angegeben. Bei diesem Antrag hätte er normalerweise zugestimmt. Vorraussetzung Regelwerk LQFB fehlt noch. Pflicht liegt bei ihm selbst (zusammen mit tarzun), er hofft, dass der Prozess in zwei Wochen läuft.

Swanhild stellt den Antrag auf erleichterte Dienstreisegenehmigungen vor. Pro Vorstandsmitglied sollen Dienstreisekosten bis zu einer bestimmten Höghe eigenverantwortlich genehmigt werden können.
Markus: Kleines Rechenbeispiel, welcher Monatsbeitrag welche Jahreskosten verursacht

* Matthias: Anmerkung zum unterschiedlichen Bedarf einzelner Mitglieder

* Swanhild: Anmerkung zu Sinn und Zweck eines eigenverantwortlichen Budgets

* Johannes: Frage: Unterlaufen wir mit dieser Regelung die Reisekostenordnung?

* Swanhild: Bei bisheriger Abstimmung im geschlossenen Kreis ist unklar wie Genehmigung zu Beauftragten gehen kann

* Johannes: Wie zusammenfassen an einer Stelle?

* Swanhild: Liegt am Redmine wegen Prozessabbildung, Frage an Umsetzung durch Klaus.

* Matthias: Reisepraxis 4 Wochen Dauerreisen mit Abstechern, hat kaum Überblick, Genehmigungen schwer einzuholen. Keine Ablehnung bisher, nur Abnicken, dafür sind Mails nicht notwendig.

* Klaus: Findet die Vereinfachung sinnvoll. Die Begründung „Ich habe keinen Überblick über meine Reisen“ ist allerdings ungeeignet, den Bedarf der Vereinfachung zu begründen.

* Alios: Anregung bedenkenswert, Quota sollte zum Mitdenken anregen. Entflechtung, Antrag auf nächste Sitzung verschieben. Erst Redmine abbilden

* Johannes: Wir brauchen einen zentralen Ort der Doku für die Reisen, aus Sicht des Budgets notwendig. Frage nach Positionen der Vorsitzenden?

* Bernd: Reisen zeitnah im Griff

* Alios: Genehmigen kein Problem, muss allerdings nachverfolgt werden können. Mit Weiterleitung an die Beauftragten, Redmine wäre einfacher

* Klaus: Redmine wird etwas priorisiert werden. Wir finden da eine Lösung 😉

* Sebastian: Grundsätzlich notwendig, geht schnell wenn nicht zu viel, haben andere Dinge zu tun, Gefahr, Kleinigkeiten werden vergessen.

* Bernd: Diskussion nicht ins Details verlieren lassen. Einige Kollegen sehen Vertagung sinnvoll.

Die Anträge werden vertragt.

## TOP 5: Anträge

Bernd stellt den ersten Antrag zur Änderung der GO und des Aufteilens eines Geschäftsbereiches vor. Es besteht kein Diskussionsbedarf.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Änderung der GO, Zuständigkeiten[/titel]
[text]Die Geschäftsordnung es Bundesvorstandes wird wie folgt geändert:
* Der Geschäftsbereich „Koordination der Rechtsabteilung und des Schiedsgerichts“ wird aufgeteilt.
* Die Geschäftsbereiche „Koordination des Schiedsgerichts“ und „Koordination der Rechtsabteilung“ werden von Sebastian, vertreten von Bernd, geführt[/text]
[antragssteller]Sebastian / Klaus[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Persönliche Erklärung Johannes: würde persönlich zustimmen

Klaus stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung und Beschlussfassung vor. Antrag ist Ergebnis einer Absprache bei im RL-Treffen, bei der entsprechender Nachbesserungsbedarf festgestellt wurde.

* Johannes: Bittet um ein wenig „Entschleunigung“ bei der Behandlung von Anträgen. Schlägt anderes Prozedere vor.

Der Antrag, das Prozedere und Änderungsvorschläge werden von allen Kollegen debattiert. Alle Anträge werden zunächst zurückgezogen. Klaus bereitet einen neuen Antrag vor.

Antrag vom heutigen Tag. Frage ob auskunftsfähige MItglieder aus dem Bundesvorstand vorhanden. Kurze Diskussion über Antrag.

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Auskunft zu einem Beschluß des 6. Vorstandes[/titel]
[text]Der Bundesvorstand beantwortet die nachfolgende Anfrage wie folgt:

* Der Sachverhalt wurde auf dem BPT2012.1 in Neumünster im Rahmen der Tätigkeitsberichte des 6. Bundesvorstandes ausführlich erläutert

* Insofern wird auf das entsprechende Protokoll des Parteitages verwiesen

* Als Ansprechpartner für weitere Informationen steht Bernd zur Verfügung

Beantwortete Frage:

In der Sitzung des damaligen Bundesvorstands der Piratenpartei vom 12.04.2012
wurde dem ebenso damaligen Bundespressesprecher, Christopher Lang, eine
Entschädigung aus Parteimitteln in Höhe von 1.499,01 € bewilligt, da dessen
Laptop der Marke „MacBook Pro 13“ am 03.04.2012 während eines Presse-
termins durch Einbruch in dessen Fahrzeug gestohlen wurde. Es wird daher
beantragt, dass der Bundesvorstand der Piratenpartei zu den damaligen Vorgängen
und dem Verbleib und dem Grund des Verbleibs des neuen Laptops nach dem
Rücktritt von Christopher Lang detaillierte Auskünfte zu folgenden Fragen gibt:

* Wäre der Laptop versichert gewesen, wenn er im Kofferraum verstaut worden wäre?

* Liegt durch die Verstauung des Laptops unter der Jacke von Susanne Graf eine
versicherungstechnisch grobe Fahrlässigkeit vor?

* Das Laptop wurde Herrn Lang mit der Begründung erstattet, dass es während eines
„beruflichen“ Pressetermins stattfand. War das Laptop bzw. das Presse-Equipment
von Herrn Lang ausreichen (z. B. gegen Diebstahl) versichert und wenn nein, warum
nicht, da es sich doch um Berufs-Equipment lt. BuVo handelte?

* Kurz nach Erstattung des Laptops an Herrn Lang ist dieser zurückgetreten. Wurde
daher das Laptop vom Bundesvorstand der Piratenpartei zurückgefordert bzw. ist
dies beabsichtigt?

* Gab es eine rechtliche Bewertung der Zulässigkeit der Erstattung des Laptops?[/text]
[antragssteller]Tobias Raff[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Johannes Ponader[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Julia Schramm[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
Persönliche Erklärung Johannes: Würde persönlich dafür stimmen.

## TOP 6: Fragen an den Bundesvorstand
* Anmerkung vom Antragsteller zum vorigen Auskunftsantrag: BPT-Prptokoll war nicht bekannt. Antrag sollte kein „Nachtreten“ sein, sondern entsprang tatsächlicher Neugier.

* Aus dem OTRS: seit ein paar Tagen ist dieser Streit um die Pressegruppe ja explodiert und sogar in der Presse gelandet. Seht ihr euch als Vorstand in der Lage, das mal für uns Mitglieder in einem Blogpost, Mumble,… auseinanderzuklamüsern, dass man kapiert, was da wen eigentlich reitet und worum es geht?

* Bernd: Ich beantworte das in meinem Redebeitrag unter TOP7

## TOP 7: Verschiedenes

Johannes: Zwei Ankündigungen:

* Liste von Kalendern von Gliederungen und Gruppen der Piratenpartei https://team_polgf.piratenpad.de/2. Bitte ergänzen!
* Wenn jemand an Crowdfunding-Plattformen arbeitet oder jemand kennt, der das tun, bitte kommt auf mich zu! Danke!

Bernd:

* Angekündigtes Statement : Es wurden gewisse Vorfälle von uns nicht in der Presse thematisiert, da diese Vorgänge nicht in den Medien ausgewertet werden sollen. Die Vorstandsitzung ist der kanonische Ort für eine Erklärung zu dem Thema, nicht die Presse.

* Presse: Die Pressegruppe formiert sich neu. Markus macht als Verantwortlicher da gute Arbeit. Das Engagement in der Presse ist sehr hoch und aktiv. Die eigenständig arbeitende SG Presse wird die richtigen Entscheidungen treffen und wir sind insgesamt auf einem guten Weg in der Pressearbeit.

* Erschöpfung: Zur Vermutung die Piratenpartei geht an Erschöpfung zu Grunde: Erschöpfung ist etwas Schlimmes, zeigt aber auch das hohe Engagement der Mitglieder für die Sache „Piraten“ und deren Überzeugung, das es sich lohnt, dadür zu streiten, diese Gesellschaft zum Guten zu verändern. Es ist schade, das dieses Engagement so negativ dargestellt wird. Es gibt bei den Piraten keinen Malus für Fehler, Fails oder Auszeiten. Jeder soll sich guten Gewissens auch eine Auszeit nehmen können. Die Menschen wählen uns für unser ehrliches Engagement für die gute Sache. Das Engagement der Beauftragten ist toll, bitte denkt trotzdem an Privatleben und Freizeit. Das ist professionelles Verhalten, sich mit Herz und Verstand zu engagieren.

* Mobbing: Wir wünschen uns das persönliche Gespräch statt die Debatte über die Medien. Mit einem der Betroffenen hat Bernd das persönliche Gespräch gesucht. Ein respektvoller Umgang ist wichtig. Es gibt Gespräche zwischen Bernd und Christopher Lang. Die angesprochenen Probleme und geäußerte Kritik werden angehört werden. Die Konflikte müssen gelöst werden, Indirekte Gespräche über die Presse sind dabei nicht hilfreich. Wir müssen miteinander reden und gemeinsam arbeiten oder es minderstens versuchen. Dank an Christopher für die Annahme des Gesprächsangebots. Wir appellieren an die Vernunft in der Partei, das wir miteinander reden und nicht über die Presse oder andere Medien kommunizieren. Wir haben wichtige Wahlkämpfe und Aufgaben vor uns, das ist wichtiger als über Medien ausgetragene Streitereien.

Ende der Sitzung um 21:43