#Aufzeichnung
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#Protokoll
## TOP 0:

### Begrüßung
* Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
* Gefion leitet die Sitzung
* Bernd führt das Protokoll
* Start: 19:35 Uhr
* Ende: 20:08 Uhr

### Feststellung der Beschlussfähigkeit:
* Anwesend: Gefion, Bernd, Matthias, Marina
* Abwesend:
* Entschuldigt: Sebastian, Wilm, Rene

### Aktuelle Kennzahlen
* Mitgliederzahl: 23.211
* Kontostand:

### Genehmigung der TO und Änderungswünsche

Tagesordnung wird genehmigt. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.

## TOP 1: Aktuelles
* Anstand und Stil der Debatten um Forum:
Der Bundesvorstand bittet darum, dass Debatten im Forum entsprechend den Grundsätzen der Piratenpartei zu entsprechen haben. Es sollte eine Kennzeichnungspflicht geben, die Piraten von Nicht-Piraten identifizierbar macht. Der schlechte Stil rühre von Nicht-Mitgliedern.

* Parteiausschlussverfahren (PAV)
Der Bundesvorstand macht darauf aufmerksam, dass bei PAV der Bundesvorstand gemäß Bundessatzung den Antrag auf PAV beim zuständigen Schiedsgericht der Landesebene stellen muss. Wir bitten um Beachtung. Bei Fragen bitte bei Bernd Schlömer melden.

* Neuwahlen Nordrhein-Westfalen:
Der Bundesvorstand ruft zur Unterstützung der Landtagswahlen in NRW auf.

## TOP 2: BPT 2012.2
* Bislang liegt nur ein Angebot aus Bochum vor. Sollte kein weiteres Angebot eingehen, wird am 24./25.11.2012 in Bochum statt. Nach endgültiger Festlegung sind weitere Vorbereitungen zu treffen (Antragskommission etc.).

## TOP 3:Landtagswahlen
* Matthias berichtet vom großen Engagement der Saarländer Piraten. Es wird aber auch noch tatkräftige Unterstützung gesucht. Wer Zeit und Interesse hat, reist bitte ins Saarland und lässt sich zuvor von Christian Gros aka @wanderpirat erklären, wo Hilfe benötigt wird.
* Matthias berichtet von ersten Planungen zur Landtagswahl NRW (Termin steht noch nicht fest). Es sind Unterschriften für Direkt-Kandidaten und Landesliste zu sammeln. Die Landesliste wird am 24./25.3. auf dem LPT in Münster aufgestellt, also kann vmtl ab dem 26.3. gesammelt werden. Bitte alle helfen, weil wahrscheinlich nur 14 Tage Zeit bleibt, die Listen zu vervollständigen.
* Schon jetzt können Großplakate für NRW gespendet werden: plakate.piratenpartei.de
* Marina lobt das außerordentliche Engagement, sowohl seitens der NRW-Piraten als auch der Helfer außerhalb.

## TOP 4: Anträge
* Nur zur Information:
** Matthias berichtet von Aktualisierungen im LQFB (OperationCleanUp).
** Klaus P. ergänzt, dass das Verfahren in Kürze abgeschlossen sein wird.

## TOP 5: Umlaufbeschlüsse

[beschluss ergebnis=“Angenommen“]
[titel]Bundesbeauftragten für Mitgliederverwaltung[/titel]
[text]Jörg Franke wird zum Bundesbeauftragten für Mitgliederverwaltung ernannt. Damit einher geht ein möglicher Zugriff auf die Mitgliederdatenbank[/text]
[antragsteller]Wilm[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[/beschluss]

## TOP 6: Fragen an den Bundesvorstand
keine

## TOP 7: Sonstiges

* Bald ist PPI in Prag. Die deutschen Piraten werden Delegierte entsenden.
* Am 19.März .2012 wird es in Neumünster um 1100 Uhr in den Holstenbhallen eine Pressekonferenz zum BPT 2012.1 und den anstehenden Wahlen in SH geben. Interessierte sind herzlich eingeladen.

## TOP 8: Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung ist am 29. März. 2012 um 19:30 Uhr, wie immer im Mumble

Gefion beendet die Sitzung um 20:08 Uhr