#Aufzeichnung

– wird nachgereicht –

#Protokoll

## TOP 0: ‚Begrüßung
Sebastian eröffnet die Sitzung und übergibt die Versammlungsleitung an Gefion
Beginn:  18:09 MEWZ Berlin, Pflugstraße 9a
anwesend: Wilm Schumacher, René Brosig, Bernd Schlömer, Sebastian Nerz, Marina Weisband, Matthias Schrade, Gefion Thürmer
Protokoll führt: Kerstin Seier

## TOP 1: Bundesgeschäftsstelle (BGS)
Bernd bedankt sich bei Stephan Urbach und Heiko Herrberg, der jetzt in eine Tätigkeit für die Piratenfraktion wechselt und seinen Posten als Leiter der Geschäftsstelle abgibt. Es wurde vorgeschlagen, Kerstin Seier mit der Leitung zu beauftragen. Sie arbeitet bereits in der BGS mit, führt sie derzeit kommissarisch und wurde von allen Seiten für diese Tätigkeit gelobt.

* Beschluss über neue Leitung
Bernd beantragt Kerstin Seier absofort mit der Leitung der BGS zu beauftragen, ab 1.01.2012 als 400 EUR Stelle. Dazu wird das Gesamtbudget für das Jahr 2012 auf 10.000 EUR erhöht.
René:  Um der Fluktuation entgegen zu wirken, wäre es angebracht.
Abstimmung
dafür: alle
dagegen: keiner
Enthaltung: keine

## TOP 2: BPT
Mathias:
* schon 51 Presseakkreditierungen
* größer als BPT Mai 2011
* erste Zusammenstellung von 40 Anträgen, die große Beteiligung erwarten lassen
Keine weiteren Fragen

## TOP 3: Padgate
Bernd gibt einen kurzen chronologischen Abriss und verteidigt das Runterfahren der Pad-Server.
Fazit: Suche nach Handlungsvorgaben für zukünftige Vorfälle
bedankt sich bei der Unterstützung (Herr Urbach, Kelda Niemeyer)
Marina: wichtige Texte nicht nur im Pad speichern
keine weiteren Fragen

## TOP 4: Halbesjahr Rückblick

• Rene:
• zeitliche Aufwand geht deutlich über das von mir geplante Maß hinaus
• Verwaltungssoftware gekauft
• notweniger Vorschlag für die neue Finanzordnung erarbeitet
• die Entwicklung nach Berlin führt zu Nachfrage seitens der Presse auch bei mir
• Tagesgeschäft deutlich mehr als erwartet, inkl Stellungnahmen, deswegen noch nicht alle Punkte umgesetzt
• Sebastian:
• Tätigkeit: Spannende Aufgabe, interessante Entwicklungen
• Zeitlicher Aufwand +1, Extrem viel Pressearbeit, Kontakte mit anderen Organisationen, Streit schlichten, tägliche Gespräche
• Veränderungen durch Berlin:
• Mehr politische Anfragen, mehr Kontaktbitten, etc
• U.A. Anfragen von internationaler Presse, Botschaften, damit extrem viele Reise (z.T. 2-4 Reisen in einer Woche, mittlerweile bald mehr Reisezeit als Zeit zu Hause, Probleme wie Handyerreichbarkeit, Urlaub nehmen für Reisen und Interviews), damit würde auch BahnCard100 in Zukunft lohnen
• Kontakte mit anderen Parteien => werden ernst genommen
• Man erwartet demokratische Veränderungen durch uns.
• Selbstkritik:
• Mitarbeit in strukturellen Veränderungen, vor Berlin mehr als jetzt
• Teilweise stärkere Verlagerung in Einzelkompetenzen, um Zeit im Team zu ersparen
• Matthias:
• Aufwand +2
• professionelle Strukturen aufbauen kostet Zeit, insbesondere weil wir nach wie vor quasi ohne Geld arbeiten
• Problem: manche Piraten legen jedes Wort auf die Goldwaage und drehen ggf jedes Wort im Mund rum -> erschwert die Arbeit sehr. Ich würde mir wünschen, dass jeder zunächst von guter Absicht ausgeht und nicht von bösen Plänen.
• die jahrelange Arbeit zahlt sich seit Berlin endlich aus, aber die meisten Medien und Bürger verstehen uns immer noch nicht -> weiter dran arbeiten
• Schleswig-Holstein wird beweisen, dass wir kein Großstadtphänomen sind
• Bernd:
• Die Stimmung ist gut.
• Vorbereitung BTW 2013 läuft an.
• Wir lernen Presse und Medien „on the job“
• Gefion:
• Verdammt viel Arbeit.
• Organisation und Umstrukturierung der Öffentlichkeitsarbeit
• Gründung der ersten Servicegruppen
• Neue Bundeswebseite vorantreiben
• Weiterhin Flaschenpost
• Regelmäßige Gespräche mit Beauftragten, Teams etc.
• Themenbeauftragte, gemeinsam mit Marina
• Keine Pressekontakte – eine Stellungnahme, dass ich existiere
• Aufgabentracking auf meiner Wikiseite
• Marina:
• In den ersten drei Monaten eingearbeitet, danach direkt Berlin-Wahl
• Aus 20-30 Stunden sind 60 geworden
• Liquid Feedback
• Transparenz / Diskussionskultur
• Presse, Auftritte, Schulen
• AGs, Themenbeauftragte
• Vorbereitungstreffen auf den Bundesparteitag
• Sehr wenig Zeit für „Vision“
• Wenig konstruktives Feedback
• Wilm:
• Verwaltungsstuff
• Verwaltungssoftware
• Dienstleistung für die Verwaltung der Länder
• IT
• Zeiaufwand sehr hoch
• alles sehr langsam, langsamer als erwartet
• GenSeks arbeiten schneller und einfacher zusammen (immer noch Engpässe)
• Einzelne Sachen sind nicht erfüllt, da das Tagesgeschäft sehr drückt

Frage: Ist es möglich die Treffen mit Presse oder anderen Parteien transparenter zu gestalten? Auch über Inhalte der Gespräche.
Antwort: Gibt einen Kalender im Vorstandsportal, wo eigentlich fast alles reingeschrieben wird. Zumeist noch Kennenlern-Gespräche. Inhaltliche Themen gingen auch über andere Kanäle, wie Tätigkeitsbericht.

Frage: Warum werden Mails an vorstand@piratenpartei nicht mehr mit Ticket-response beantwortet, und dass sie überhaupt mal beantwortet werden.
Urbach: Hat Autoresponder abschalten lassen auf mehrmaliges Anmerken.
Gefion: Zu wenig Zeit um im OTRS Tickets abzuarbeiten. Bei wichtigen Fällen an die betreffende Person noch mal persönlich eMail schreiben.
Mathias: Wurden von verschiedenen Personen bearbeitet und bittet um Geduld.

keine weiteren Fragen zu diesem Thema

## TOP 5: Umlaufbeschlüsse

[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]
[titel]Antrag auf Löschung eines privat motivierten Facebook Eintrags durch Verantwortlichen unter „Piratenpartei Deutschland“
2011-11-19[/titel]

[text]Der Vorstand möge folgendes beschließen:
Torsten Schreiber soll
1.seinen persönlich motivierten Eintrag (Entgegensetzen zu einem
Antragsfabrik-Antrag) vom 24.10.2011 unter der FB Seite der
Piratenpartei Deutschland entfernen und wird
2.angehalten, zukünftig Sorge zu tragen, die FB Seite der Piratenpartei
nicht für private Äußerungen, unter Ausnutzung seiner Position, zu
gebrauchen.

Wortlaut:

Torsten: In wenigen Wochen findet der Bundesparteitag der
Piratenpartei statt. Es gibt einen Antrag auf Löschung dieser Seite.
Unabhängig davon, daß die Admins dieser Seite seit 2 1/2 Jahren viel
Zeit und Kraft investiert haben, stellen *wir* uns diesem Antrag auch
*inhaltlich entgegen*. Jedes Mitglied der Piratenpartei kann bereits
jetzt sein Meinungsbild im Wiki abgeben.
http://de-de.facebook.com/PiratenparteiDeutschland/posts/309595289056750
Es ist nicht akzeptabel, sich unter dem Account der Piratenpartei Deutschland persönlich, offensichtlich durch Eigeninteresse in der Sache motiviert, in verantwortlicher Position und in aller Öffentlichkeit, inhaltlich Anträgen aus der Antragsfabrik entgegenzustellen(betreffend sonst. Antrag 006 Antragsfabrik betreffs Löschung facebook Präsenz). Die Folge ist ein verzerrtes Bild der Stimmabgaben, die Antragsgegner dort
wollen und können solche massenwirksamen Kanäle nicht nutzen.
[/text]

[antragsteller]Ohne Namensnennung[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“-„][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“o“][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]
[beschluss ergebnis=“Angenommen“]

[titel]Übernahme meiner Reisekosten für den Bundesparteitag 2011.2
2011-11-16
[/titel]

[text]Hiermit stelle ich einen Antrag auf Übernahme meiner Reisekosten für den Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach im Rahmen meiner Tätigkeit als Bundespressefotograf für den Zeitraum vom 2.12 bis zum 4.12.2011

Begründung:

Nach dem Erfolg von Berlin und dem gutem Abschneiden der Partei auf Bundesebene stelle ich vermehrtes Interesse an CC-Bildern fest. So sind neben neuen Portrait-Fotos des Bundesvorstandes auch Fotos von Amts- und Funktionsträgern der Untergliederungen geplant. Des Weiteren gab es bei den letzten 3 BPTs ein reges Interesse an den Fotos von den Parteitagen, gerade von Piraten vor Ort, die einen Nachbericht geschrieben haben,
oder von Blogger vor Ort. Da ich, um dies in bekannter Qualität gewährleisten zu können, mit einiges an Technik nach Offenbach fahren muss, ist eine Anreise mit dem Zug unmöglich. Natürlich werde ich wie immer versuchen die Kosten so gering wie möglich zu halten.
[/text]

[antragsteller]Tobias M. Eckrich[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe=“+“][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“-„][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=““][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe=“+“][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

## TOP 6: Fragen und Bemerkungen

Bernd bedankt sich auch bei Moritz Niemeyer für die Unterstützung in der BGS.

1. Frage: Anträge in der Antragsfabrik gehen teilweise verloren. Was passiert mit denen?
Antwort: Mathias: War ihm nicht bewusst. Verweist auf die vorgegebene Form, in der Anträge eingereicht werden sollen. Zum nächsten BPT nochmal einreichen.
René: Müssen als Mail eingehen.

Ton kurzzeitig ausgefallen, laut Twitter geht es wieder.

2. Frage: Problem, dass Protokolle nicht aktuell. Gab Antrag Expertenpool. Ist das in Bearbeitung.
Antwort: Mail wird bearbeitet.

3. Frage: Es gab Aktionen zum Staats-Trojaner. Die Initiative hofft auf eine Pressekonferenz zum Thema vom BuVo. Hofft auf Unterstützung beim Unterausschuss am 28.11.2011.
Antwort: Beim BPT soll, soweit möglich, das Thema angesprochen werden aber für Bundespressekonferenz zu kurzfristig. Thema wird aber bei jedem Interview angesprochen.
Richtiger Ansprechpartner wäre das Presseteam. Marina bietet Unterstützung an, solange sie in Berlin ist.

4. Frage: Gibt es Entscheidungen zur Handhabung der vielen Anträge.
Antwort: Gab und gibt Zusammstellung der „beliebtesten“ Anträge, aber letztendliche Entscheidung liegt beim BPT.

5. Frage: Bernd will Feedback von Auditorium.
Antwort:
* gibt leider keine großen Vorbereitungen für BuVo-Sitzungen im Wiki
* Wunsch, dass der BuVO bei politischen Statements mehr Vorsicht walten lässt
* Gremium soll sich mehr als Verwaltungsgremium verstehen + Anregung mehr Liquid Feedback nutzen + was soll der Vorstand der PP sein
* findet die Professionalität schon sehr ansprechend, auch LF-Fan
* Dank für die Hilfe beim Wahlkampf Berlin + vielleicht mehr Entscheidungsfreude
* Mitarbeitsmöglichkeit mehr kommunizieren
* gut: keine leeren Stühle und Erreichbarkeit / schlecht: manches schon im Prozess äussern und nicht erst, wenn die Sache gelaufen ist
* Neues Mitglied würde sich gerne sozial engagieren und mag Wertschätzung sehr gut

Fragen aus Twitter:
Warum wurde der gesamte Server heruntergefahren und nicht nur das entsprechende Pad gelöscht/gesichert? (kam mehrfach!)
Antw.: Ist technisch nicht so einfach, ein Pad zu löschen, weil so nicht vorgesehen. LKA hat mit ernsten Konsequenzen (insbesondere Wilm) gedroht.
Kommentar: Ist verblüfft, findet Reaktion an sich aber gut. Wieso hat LKA nicht einfach das Posten an sich verfolgt, sondern alles gleich löschen/runterfahren.
Wilm verweist, dass das dem LKA obliegt, was das LKA tut.

Wie oft hat Herr Nerz ans Aufhören gedacht?
*schnaufen*  Hatte sich vorgenommen, wenn dann das ganze Jahr. Ernsthaft hat er noch nicht drüber nachgedacht.

wollt ihr diesen Bündnisaufruf vielleicht offiziell unterstützen? 0zapftis.info
Twitter ist kein Antragsmedium. Wird jetzt nicht mal eben auf der Sitzung behandelt.

Keine Reaktion auf Twitter (ging an mich) (War Kritik an Mathias)
Aufgrund von normalem Job, kann tagsüber nicht jeder Tweet beantwortet werden und wird nochmal angemerkt, dass Twitter nicht das richtige Medium für soetwas ist.

Verweis: morgen (27.11.2011) in Pflugstr.9a Pressekonferenz um 11:00 Uhr

## TOP 7: Nächste Sitzung

8.12.2011 um 19:30 Uhr im Mumble

Gefion schließt die Sitzung um 19:39 Uhr

# Tätigkeitsberichte