Ahoy,
hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.
Wichtige Termine der kommenden Wochen
Bund
- 11.-13.2.: Pirate Security Conference in München
- 20./21.2.: Bundesparteitag in Lampertheim (HE)
- 27.2.-6.3.: Bundesweite Themenwoche „Das BGE und die Industrie von morgen“
- 23./24.4.: Netzpolitik-Kongress in München
Länder
- 6./7.2.: Landesmitgliederversammlung Niedersachsen in Osnabrück
- 14.2.: Landesmitgliederversammlung Rheinland-Pfalz in Mainz
Mumble-Sitzungen
- 3.2., 20.00 Uhr: Erste Antragsbesprechungsrunde zum Bundesparteitag
- 10.2., 20.00 Uhr: Zweite Antragsbesprechungsrunde zum Bundesparteitag
- 16.2., 21.15 Uhr.: Sitzung der AG Energiepolitik
- 17.2., 20.00 Uhr: Dritte Antragsbesprechungsrunde zum Bundesparteitag
- 17.2.: Themenabend BGE
Mumble ist ein Programm für Audio-Konferenzen im Internet. Information und Hilfe zur Installation: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung
Top-Themen der letzten Woche
Bund
- Testbetrieb der Freiheitsserver-Initiative hat begonnen
- Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung: Beschwerdeschrift wird aktuell von breitem Bündnis an Beschwerdenführern ausgearbeitet
- Die Unterstützung der Verfassungsbeschwerde ist nach wie vor jedem (persönlich betroffenen) Bürger möglich
- Die Piraten in Schleswig Holstein haben im Landtag ausserdem einen Antrag für ein Länderverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gestellt
Baden-Württemberg
- Unterstützer-Unterschriftensammlung beendet, 31 von 70 Wahlkreisen wurden zugelassen.
Berlin
- Aufstellungsversammlung für die Liste zur Abgeordnetenhauswahl 2016 am letzten Wochenende.
- Liste ist fertig, Landesvorsitzender Bruno Kramm ist Spitzenkandidat
Nordrhein-Westfalen
- Im Land läuft die Terminfindung zur Landtagswahl 2017
- Im Landtag: Unter anderem Anhörung zur geplanten 2,5%-Hürde und Anträge zum Thema „Pflichtfach Informatik“, sowie Helferkonferenz zum Thema Flüchtlingskrise
Rheinland-Pfalz
- Plakate sind designt und bestellt, der Wahlkampf kann kommen
- Es werden nun Vorträge, Podiumsdiskussionen etc… für den Wahlkampf geplant
- Social Media Kampagne läuft ebenfalls
Saarland
- Themen im Landtag: Freifunk, Whatsapp, Geoblocking, Telefonzelle 2.0
Schleswig-Holstein
- Landesparteitags-Vorbereitungen/Vorbereitungen zum Tag der politischen Arbeit
Themenbeauftragungen
Urheberrecht/TTIP
- Beitrag von Bruno Kramm im Deutschlandfunk zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und Afrika
Sozialpolitik
- Teilnahme an der Vorbereitung zu Aktion „AufRecht bestehen 2016“ am 22.1. in Frankfurt
- Natürlich starke Beschäftigung mit der Bundesweiten Themenwoche
- Gastartikel bei PEIRA e.V.
Energiepolitik
- Beschäftigung mit Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht im Stromnetzausbau
- Anfrage an den CCC bezüglich einer eventuellen Zusammenarbeit beim Thema „sensible Infrastruktur“
Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier: https://team_polgf.piratenpad.de/2016-01-26-Teammumble
Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 2.2.15 statt.
Auf eine produktive Woche!