Liebe Piraten,
Es trafen sich die Themenbauftragten und die politischen Geschäftsführer der Landesverbände (bzw. von der GO her Zuständigen) wie jeden Diestag auch am 08.12.2015 im Mumble NRW und besprachen folgende Themen:
Laufende Projekte:
Themenwoche BGE/I4 ist geplant vom 27.02. – 06.03.2016 (Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE )
Flyer: Die Texte werden bis Mitte Dezember fertig sein
Nächstes Mumble des Orga-Teams (Michael Berndt, Olaf Konstantin Krueger, Stefan Müller): Mo., 14.12.2015, 22:15 Uhr, NRW-Server, Raum AG Energiepolitik.
11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1)
23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress , München; Motto „Hart am Wind – Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?“ (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
Termine:
11.12. – 13.12. Bundes Marina Kassel
23.12. Weihnachtsinfostand Saarland
16./17.01.2015 #tdpa (Tag der politischen Arbeit) (Bund) (Ort wird noch bekannt gegeben)
20./21.02.2016 Bundesparteitag
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.1
11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1)
23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress München; Motto „Hart am Wind – Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?“ (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
Deadlines UU:
14.01.16 Baden-Württemberg
Wahlkämpfe:
Baden-Württemberg
In Freiburg, Heidelberg und einigen andere Städten wird noch Unterstützung bei der Organisation von Aufstellungsversammlungen gesucht.
Es werden dringend Helfer für das Sammeln von Unterstützerunterschriften gesucht.
Ansprechpartner auf Twitter sind: https://twitter.com/Colorofthesun und https://twitter.com/Klickmichi, Liste mit Ansprechpartnern aus den einzelnen Städten und Regionen: https://ltw.piratenpad.de/59
LGS: http://www.piratenpartei-stuttgart.de/
Deadline für das Sammeln der Unterstützerunterschriften ist der 14.01.!
Rheinland-Pfalz
Ansprechperson: juergen.grothof@piraten-rlp.de
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016
Unterstützungsunterschriften machen große Probleme – Uns fehlen noch ca. 80% von 2040 UU. Es muss auch über Weihnachten gesammelt werden – BEGLAUBIGTE Unterstützerunterschriften können bis zum 29.12.15 um 18 Uhr direkt beim LWL abgegeben werden. Landeswahlleiter ist ansässig in Bad Ems (nähe Koblenz)
Hilfe muss erfolgen – juergen.grothof@piraten-rlp.de
Unterlagen für Parteieigenschaften heute abgegeben. (Danke auch an Lothar und Irmgard für Mithilfe)
Kampagne läuft – Vorstellung dieser Kampagne gerne nächsten Dienstag um 21.00 Uhr.
TV-Spot läuft
Sachsen-Anhalt
Ebenfalls Hilfe beim Sammeln von Unterstützerunterschriften dringend benötigt!
Ansprechpartner: https://twitter.com/Ideenwanderer
Hessen
* Kommunalwahl am 6. März 2016,
* die restlichen KVs führen ihre AVs durch, andere nehmen aus Personalmangel nicht teil, Michael Behrendt (@mib303) ist unser Ansprechpartner hierfür
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2016
Aus den Landesverbänden:
Hessen:
(Vertretter aus Hessen ist verhindert, da zeitgleich bei KV Frankfurt am Main Vorstandssitzung live vor Ort)
Vergangenes:
LaVo-Foo (im Hintergrund)
Wahlkampf Kampagnenarbeit mit PiKo NRW in Jugendherberge Bad Honnef – vielen Dank an dieser Stelle Hajo Goebel und Eric Wallis. Produktives Wochenende!; 5.-6.12.2015
Christian Hufgard hat als Landratskandidat für Landkreis Groß-Gerau 4,9% für PIRATEN eingefahren
Stammtisch Besuch KV Frankfurt 7.12.2015
Kommendes:
Vortrag Seminar „Öffentlich-Privat-Geheim“ vor DGB Hessen (wie letztes Jahr) und Vorstellung Piratenpartei Ziele etc, Freitag, 11.12.2015
Mecklenburg-VorpommernMV:
Landesvorstandssitzung, Beratungen zur kommenden Landtagswahl, Kreiswahlvorschläge in einzelnen Wahlkreisen und Landeswahlvorschlag. AVen im Februar und LMV im März, Vorbereitung einer Anzeigenschaltung für unsere 9 Kommunalpiraten mit Mandat, Landtagswahl am 4.9.2016
Niedersachsen:
LMV16.1 am 06./07.02.16 in Osnabrück
innerhalb der campact-Aktion an Übergabe eines offenen Briefes an SPD-Delegierte zu TTIP bzgl. deren Bundesparteitag
NRW:
Joachim Paul hat über seine China-Parlamentarier-Reise berichtet: http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/12/02/einmal-china-und-zurueck-essay-ueber-eine-parlamentarierreise/
innerparteilicher Länderfinanzausgleich: NRW zahlt um 20% reduziert = 80%
9.12. Leinen los NRW https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_NRW
10.12. Vorstandssitzung : Diskussion über Pressearbeit im Wahlkampf – Beauftragung Agentur vs. bezahlter Pressesprecher vs. 1 bezahlter Vorstand
Landtag NRW kommend
Abschiebestopp im Winter – https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/12/abschiebung-in-verfolgung-hunger-kaelte-und-not-stoppen/
Kein Zwangseinbau von Smart-Metern – https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/12/kein-zwangseinbau-von-smart-metern-wahlfreiheit-und-datenschutz-bei-der-digitalisierung-der-energiewende-gewaehrleisten/
Einwanderungsgesetz statt Massenabschiebelager – https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/12/einwanderungsgesetz-statt-massenabschiebelager/
Torsten Sommer: Ausnahmen vom Mindestlohngesetz ablehnen – https://www.torsten-sommer.de/die-forderungen-nach-weiteren-ausnahmen-vom-mindestlohngesetz-sind-abzulehnen/
Saarland:
Neues Freifunkprojekt am Start.
Weihnachtsinfostand am 23.12.
Themenbeauftragte:
Gesundheit:
Die AG arbeitet weiter an Grundsatz- und Wahlprogramm, mit Letzterem fast fertig. Wahrscheinlich gibt es aus der AG einen Antrag und ein alternatives Modul gegen die eGK. In der AG besteht mehrheitlich die Auffassung, dass es bei der Telematik-Infrastruktur auch um Arzneimitteltherapiesicherheit geht, um Patientensicherheit allgemein, um Forschungsmöglichkeiten und Diagnosesicherheit, insbesondere auch bei seltenen Erkankungen. Die Diskussion auf Datenschutz und ein Zugangsinstrument zu beschränken, das bis zum Komplettrollout technisch überholt sein wird, ist Fachleuten der Gesundheit nicht mehr zu vermitteln. Das mag dann eine aufgeheizte Mehrheit des Parteitages entscheiden.
Nächster AG Termin: 10.12.2015, 20:00 Uhr, mumble Zweig der Themen, AG Gesundheitspolitik, Gäste wie immer herzlich willkommen
Sozialpolitik:
Teilnahme an der Armutskonferenz RLP in Bad Kreuznach vom 21.11.15 bis 22.11.15
Zusammenfassung und Ergebnisse stehen noch aus.
Kurzfassung Sozialpolitik / BGE für Grundsatzprogramm in Arbeit
Überarbeitung und Aktualisierung des Wahlprogramms „Arbeit und Soziales / BGE“ in Arbeit.
Positionspapier RLP „Die Kosten für den Haushaltsstrom von Grundsicherungs-Beziehern soll Bestandteil der KdU werden“
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.3/002/%28Stromsperren%29
wurde als vorläufiges Endergebnis der 6. SDMV in RLP (1.12.15) angenommen.
Der Antrag war eine Zusammanarbeit von Sozialpiraten (Gernot), AK-Soziales (Michael Passlack) und AG-Energiepolitik (Michael Berndt).
Positionspapier RLP „Einführung einer Kindergrundsicherung“
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.3/001/%28Einf%C3%BChrung_einer_Kindergrundsicherung%29
wurde als vorläufiges Endergebnis der 6. SDMV in RLP (1.12.15) angenommen.
Der Antrag basiert auf den Ergebnissen des RL-Treffen der Projektgruppe „Kindergrundsicherung“ in Kassel am 17.10.15 für das Wahlprogramm 2017
Nächster Mumble-Termin 13.12.15 20:00 Uhr gemeinsam mit AK-Soziales Hessen
Vorbereitung der BGE-Themenwoche
zwei Mumble-Sitzungen für den BGE-Flyer zur Themenwoche haben bereits stattgefunden. Sehr konstruktive Sitzungen. Konsens über Konzept und Inhalt des BGE-Flyers bereits vorhanden.
TITEL: Das Bedingungslose Grundeinkommen – unsere Antwort im Zeitalter der Digitalisierung und Vernetzung.
Zweispaltiger Flyer in Anlehnung an den Openantrag-Flyer.
Derzeit erarbeiten der Textblöcke: (siehe https://ag_bge.piratenpad.de/82 )
Neuer Twitteraccount #bgepiraten angelegt
mailaccount: bge@piratenpartei.de (ist beantragt)
Homepage: http://bge.piratenpartei.de (Anfrage läuft)
nächste Mumble-Sitzung zum BGE-Flyer am Freitag 11.12.15 ab 20:00 Uhr, NRW-Server, Raum Bedingungsloses Grundeinkommen
nächste reguläre AG-BGE Mumble-Sitzung am 22.12.15 ab 20:15 Uhr.
Positionspapier RLP:
Hinweis auf BGE Finnland: http://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2015/12/48.html
Energiepolitik:
Klimaschutzindex 2015 (basiert auf den Daten aus dem Jahr 2013) – Deutschland auf Platz 22 http://germanwatch.org/de/download/10411.pdf
Förderprogramm mit dem Titel „Schaufenster Intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ – eine Modellregion ist Ostfriesland http://energie-vernetzen.de/
eigene Netzberechnungen in Ostfriesland und in Bayern (Arbeitskreis Energie) geplant
Koordinatorenkonferenz der AGs:
http://koordinatorenkonferenz.de
Redaktionskonferenz am 07.12.2015
PMs der vergangenen Woche
PM 1: – 02.12. – NSA-Selektoren bleiben geheim – PIRATEN fordern Aufklärung – https://www.piratenpartei.de/2015/12/02/nsa-selektoren-bleiben-geheim-piraten-fordern-aufklaerung/
PM 2: – 03.12. – PIRATEN: eHealth Gesetz der Bundesregierung vernachlässigt den Datenschutz – https://www.piratenpartei.de/2015/12/03/piraten-ehealth-gesetz-der-bundesregierung-vernachlaessigt-den-datenschutz/
PM 3: – 04.12. – PIRATEN wollen Zwangseinbau von „Smart Metern“ in Privatwohnungen stoppen – https://www.piratenpartei.de/2015/12/04/piraten-wollen-zwangseinbau-von-smart-metern-in-privatwohnungen-stoppen/
PM 4: – 04.12. – PIRATEN: Die Fluggastdatenrichtlinie, eine weitere untaugliche Maßnahme auf dem Weg in die Totalüberwachung – https://www.piratenpartei.de/2015/12/04/piraten-die-fluggastdatenrichtlinie-eine-weitere-untaugliche-massnahme-auf-dem-weg-in-die-totalueberwachung/
Blogbeiträge der vergangenen Woche:
Blog 1: – 02.12. – Das LobbyCal-Projekt: Ein neuer Maßstab für Lobby-Transparenz – https://www.piratenpartei.de/2015/12/02/das-lobbycal-projekt-ein-neuer-massstab-fuer-lobby-transparenz/
Blog 2: – 03.12. – Betrachtung von Markus Walloschek anlässlich des Internationalen Tags für Menschen mit Behinderung – https://www.piratenpartei.de/2015/12/03/internationalen-tags-fuer-menschen-mit-behinderung-am-3-dezember-2015/
Blog #3: – 04.12. – PIRATEN: Nicht die Anonymität im Netz, sondern alte Geschäftsmodelle müssen »geschlachtet« werden! – https://www.piratenpartei.de/2015/12/04/piraten-nicht-die-anonymitaet-im-netz/
Pressespiegel:
http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel
Euer
Kristos