TeamPolGf Ergebnisdigest vom 26.1.16 – was wir so machen

Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.

Wichtige Termine der kommenden Wochen

Bund

• 11.-13.2.: Pirate Security Conference in München
• 20./21.2.: Bundesparteitag in Lampertheim (HE)
• 27.2.-6.3.: Bundesweite Themenwoche „Das BGE und die Industrie von morgen“
• 23./24.4.: Netzpolitik-Kongress in München

Länder

• 6./7.2.: Landesmitgliederversammlung Niedersachsen in Osnabrück
• 14.2.: Landesmitgliederversammlung Rheinland-Pfalz in Mainz

Mumble-Sitzungen

• 3.2., 20.00 Uhr: Erste Antragsbesprechungsrunde zum Bundesparteitag
• 10.2., 20.00 Uhr: Zweite Antragsbesprechungsrunde zum Bundesparteitag
• 16.2., 21.15 Uhr.: Sitzung der AG Energiepolitik
• 17.2., 20.00 Uhr: Dritte Antragsbesprechungsrunde zum Bundesparteitag
• 17.2.: Themenabend BGE

Mumble ist ein Programm für Audio-Konferenzen im Internet. Information und Hilfe zur Installation: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung

Top-Themen der letzten Woche

Bund

• Testbetrieb der Freiheitsserver-Initiative hat begonnen
• Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung: Beschwerdeschrift wird aktuell von breitem Bündnis an Beschwerdenführern ausgearbeitet
  • Die Unterstützung der Verfassungsbeschwerde ist nach wie vor jedem (persönlich betroffenen) Bürger möglich
  • Die Piraten in Schleswig Holstein haben im Landtag ausserdem einen Antrag für ein Länderverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gestellt

Baden-Württemberg

• Unterstützer-Unterschriftensammlung beendet, 31 von 70 Wahlkreisen wurden zugelassen.

Berlin

• Aufstellungsversammlung für die Liste zur Abgeordnetenhauswahl 2016 am letzten Wochenende.
  • Liste ist fertig, Landesvorsitzender Bruno Kramm ist Spitzenkandidat

Nordrhein-Westfalen

• Im Land läuft die Terminfindung zur Landtagswahl 2017
• Im Landtag: Unter anderem Anhörung zur geplanten 2,5%-Hürde und Anträge zum Thema „Pflichtfach Informatik“, sowie Helferkonferenz zum Thema Flüchtlingskrise

Rheinland-Pfalz

• Plakate sind designt und bestellt, der Wahlkampf kann kommen
• Es werden nun Vorträge, Podiumsdiskussionen etc… für den Wahlkampf geplant
• Social Media Kampagne läuft ebenfalls

Saarland

• Themen im Landtag: Freifunk, Whatsapp, Geoblocking, Telefonzelle 2.0

Schleswig-Holstein

• Landesparteitags-Vorbereitungen/Vorbereitungen zum Tag der politischen Arbeit

Themenbeauftragungen

Urheberrecht/TTIP

• Beitrag von Bruno Kramm im Deutschlandfunk zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und Afrika

Sozialpolitik

• Teilnahme an der Vorbereitung zu Aktion „AufRecht bestehen 2016“ am 22.1. in Frankfurt
• Natürlich starke Beschäftigung mit der Bundesweiten Themenwoche
• Gastartikel bei PEIRA e.V.

Energiepolitik

• Beschäftigung mit Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht im Stromnetzausbau
• Anfrage an den CCC bezüglich einer eventuellen Zusammenarbeit beim Thema „sensible Infrastruktur“

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier: https://team_polgf.piratenpad.de/2016-01-26-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 2.2.15 statt.

Auf eine produktive Woche!