Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.


Wichtige Termine der kommenden Wochen

Bund
  • 11.-13.2.: Pirate Security Conference in München
  • 20./21.2.: Bundesparteitag in Lampertheim (HE)
  • 27.2.-6.3.: Bundesweite Themenwoche „Das BGE und die Industrie von morgen“
  • 23./24.4.: Netzpolitik-Kongress in München
Länder
  • 6./7.2.: Landesmitgliederversammlung Niedersachsen in Osnabrück
  • 14.2.: Landesmitgliederversammlung Rheinland-Pfalz in Mainz
Mumble-Sitzungen
  • 3.2., 20.00 Uhr: Erste Antragsbesprechungsrunde zum Bundesparteitag
  • 10.2., 20.00 Uhr: Zweite Antragsbesprechungsrunde zum Bundesparteitag
  • 16.2., 21.15 Uhr.: Sitzung der AG Energiepolitik
  • 17.2., 20.00 Uhr: Dritte Antragsbesprechungsrunde zum Bundesparteitag
  • 17.2.: Themenabend BGE

Mumble ist ein Programm für Audio-Konferenzen im Internet. Information und Hilfe zur Installation: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung

Top-Themen der letzten Woche

Bund
  • Testbetrieb der Freiheitsserver-Initiative hat begonnen
  • Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung: Beschwerdeschrift wird aktuell von breitem Bündnis an Beschwerdenführern ausgearbeitet
    • Die Unterstützung der Verfassungsbeschwerde ist nach wie vor jedem (persönlich betroffenen) Bürger möglich
    • Die Piraten in Schleswig Holstein haben im Landtag ausserdem einen Antrag für ein Länderverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gestellt
Baden-Württemberg
  • Unterstützer-Unterschriftensammlung beendet, 31 von 70 Wahlkreisen wurden zugelassen.
Berlin
  • Aufstellungsversammlung für die Liste zur Abgeordnetenhauswahl 2016 am letzten Wochenende.
    • Liste ist fertig, Landesvorsitzender Bruno Kramm ist Spitzenkandidat
Nordrhein-Westfalen
  • Im Land läuft die Terminfindung zur Landtagswahl 2017
  • Im Landtag: Unter anderem Anhörung zur geplanten 2,5%-Hürde und Anträge zum Thema „Pflichtfach Informatik“, sowie Helferkonferenz zum Thema Flüchtlingskrise
Rheinland-Pfalz
  • Plakate sind designt und bestellt, der Wahlkampf kann kommen
  • Es werden nun Vorträge, Podiumsdiskussionen etc… für den Wahlkampf geplant
  • Social Media Kampagne läuft ebenfalls
Saarland
  • Themen im Landtag: Freifunk, Whatsapp, Geoblocking, Telefonzelle 2.0
Schleswig-Holstein
  • Landesparteitags-Vorbereitungen/Vorbereitungen zum Tag der politischen Arbeit

Themenbeauftragungen

Urheberrecht/TTIP
  • Beitrag von Bruno Kramm im Deutschlandfunk zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und Afrika
Sozialpolitik
  • Teilnahme an der Vorbereitung zu Aktion „AufRecht bestehen 2016“ am 22.1. in Frankfurt
  • Natürlich starke Beschäftigung mit der Bundesweiten Themenwoche
  • Gastartikel bei PEIRA e.V.
Energiepolitik
  • Beschäftigung mit Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht im Stromnetzausbau
  • Anfrage an den CCC bezüglich einer eventuellen Zusammenarbeit beim Thema „sensible Infrastruktur“

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier: https://team_polgf.piratenpad.de/2016-01-26-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 2.2.15 statt.

Auf eine produktive Woche!

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