TeamPolGf Ergebnisdigest vom 01.12.15 – Was wir so machen

Liebe Piraten,

Astrid und Kristos informieren:

Wir trafen uns wie jeden Diestag auch am 01.12.2015 im Mumble NRW und besprachen mit den Themenbeauftragten und den politischen Geschäftsführern (bzw. von der GO her Zuständigen) der Landesverbände folgende Themen:

Hier ein Lob an Joffrey für die Moderation.
Scara für das wöchentliche Protokoll
Bauer Jup und Heinerlä (@SysadmAtNbg) für das Aufnehmen.

Laufende Projekte:
Themenwoche BGE/I4 ist geplant vom 27.02. – 06.03.2016 (Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE )
Flyer: Die Texte werden bis Mitte Dezember fertig sein

Termine:

Mumble NRW:
02.12. 21:00 Leinen los
20:15 – 21:00 BGE-Themenwoche
ganztägig: Plenartag NRW
07.12. 20:00 Uhr Orgamumble Themenwoche BGE Raum Energiepolitik
11.12. Vortrag BGE mit inhaltlicher Diskussion

Mumble Brandenburg:

02.12. 21 Uhr Vortrag Brandenburger Piraten

Präsenztermine:
02.12. Infoabend Saarlouis
05.12. Treffen Vorstand/Fraktion Schleswig-Holstein
Marina Kassel 11.12. – 13.12. (Anmeldung: https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/)
23.12. Weihnachtsinfostand Saarland

Deadlines UU:
14.01.16 Baden-Württemberg

Wahlkämpfe:

Baden-Württemberg
In Freiburg, Heidelberg und einigen andere Städten wird noch Unterstützung bei der Organisation von Aufstellungsversammlungen gesucht.
Es werden dringend Helfer für das Sammeln von Unterstützerunterschriften gesucht.
Ansprechpartner auf Twitter sind: https://twitter.com/Colorofthesun und https://twitter.com/Klickmichi, Liste mit Ansprechpartnern aus den einzelnen Städten und Regionen: https://ltw.piratenpad.de/59
LGS: http://www.piratenpartei-stuttgart.de/
Deadline für das Sammeln der Unterstützerunterschriften ist der 14.01.!

Rheinland-Pfalz
Braucht Hilfe beim Sammeln von Unterstützerunterschriften.
Ansprechperson: juergen.grothof@piraten-rlp.de
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016

Sachsen-Anhalt
Ebenfalls Hilfe beim Sammeln von Unterstützerunterschriften dringend benötigt!
Ansprechpartner: https://twitter.com/Ideenwanderer

Hessen
läuft

Marina Kassel

Wir bitten dringend um Anmeldung: https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/
Information zur Marina: https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/
Web2Print wird auf der Marina vorgestellt
(wird laufend aktualisiert)

Aus den LVs:

Niedersachsen:
http://www.piraten-nds.de/2015/11/30/kein-platz-fuer-menschenverachtung/

Saarland:
02.12. Infoabend in Saarlouis
Weihnachtsinfostand am 23.12.

Schleswig-Holstein:
Bürgermeister-Stichwahl in Glückstadt: Mit 48% phantastisches Ergebnis für Sigi Hansen, danke für die Arbeit, grandios!
05.12. Treffen Vorstand/Fraktion

Die übrigen LVs tun Dinge

Themenbeauftragte:

Sozialpolitik:
02.12. 20:15 Uhr bis 21:00 Uhr Mumble NRW: BGE-Themenwoche
02.12. 21:00 Uhr Vortrag: BGE und Piratenpartei Mumble-Server Brandenburg, Raum „Thema des Monats“
03.12. ab 18:00 Uhr Sozialpiraten-Mumble, „Überarbeitung Wahlprogramm“

Energiepolitik:
Teilnahme an energiepolitischer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung zum Windkraftanlagenausbau. Link zum Thema: http://www.bundesrat.de/drs.html?id=511-15%28B%29
Links zu weiteren Themen:
CO2-Steuern: http://www.deutschlandfunk.de/klimawandel-die-co2-steuern-schaden-der-wirtschaft-nicht.697.de.html?dram:article_id=337920
Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung: https://idw-online.de/de/news642349
Climate Action Tracker: https://de.wikipedia.org/wiki/Climate_Action_Tracker
Analyse Kohlekraftwerke: http://climateactiontracker.org/news/248/The-Coal-Gap.html

Pressetreffen am 30.11.2015
PMs der vergangenen Woche

PM 1: – 25.11. – Freiheiten nicht aufgrund von Terrorismus einschränken: Julia Reda warnt vor EVP-Anträgen im Europaparlament – https://www.piratenpartei.de/2015/11/25/freiheiten-nicht-aufgrund-von-terrorismus-einschraenken-julia-reda-warnt-vor-evp-antraegen-im-europaparlament/

PM 2: – 25.11. – Mogelpackung oder steht die Schwarze Null? – PIRATEN fordern realistische Finanzierung – https://www.piratenpartei.de/2015/11/25/mogelpackung-oder-steht-die-schwarze-null-piraten-fordern-realistische-finanzierung/

PM 3: – 25.11. – PIRATEN entsetzt über weitere Hintertüren bei PC-Hersteller DELL – https://www.piratenpartei.de/2015/11/25/piraten-entsetzt-ueber-weitere-hintertueren-bei-pc-hersteller-dell/

PM 4: – 26.11. – Netzsperren Dejavu Zensursula – PIRATEN fordern Löschen statt Sperren – https://www.piratenpartei.de/2015/11/26/netzsperren-dejavu-zensursula-piraten-fordern-loeschen-statt-sperren/

PM 5: – 29.11. – PIRATEN: Tolles Ergebnis für Dr. Siegfried Hansen bei der Bürgermeisterwahl in Glückstadt – https://www.piratenpartei.de/2015/11/29/piraten-tolles-ergebnis-fuer-dr-siegfried-hansen-bei-der-buergermeisterwahl-in-glueckstadt/

PM 6: – 30.11. – „Der Fall Barschel“: Waffenhandel gefährdet die Demokratie – https://www.piratenpartei.de/2015/11/30/der-fall-barschel-waffenhandel-gefaehrdet-die-demokratie/

Blogbeiträge der vergangenen Woche
Blog 1: – 24.11. – Anonymous aus dem Internet – Gastbeitrag von Michael Balke. – https://www.piratenpartei.de/2015/11/24/anonymous-aus-dem-internet/

Blog 2: – 26.11. – Bildung – https://www.piratenpartei.de/2015/11/26/bildung/ -Gastbeitrag von Michael Kittlaus-

Blog 3: – 27.11. – Zieht Deutschland in den Krieg? – PIRATEN fordern klares „Nein“! – https://www.piratenpartei.de/2015/11/27/zieht-deutschland-in-den-krieg-piraten-fordern-klares-nein/

Blog 4: – 28.11. – PIRATEN sagen ja zum „Kauf-Nix-Tag“ – https://www.piratenpartei.de/2015/11/28/piraten-sagen-ja-zum-kauf-nix-tag/

Die BundesPR bittet die Themenbeauftragten, möglichst zeitnah telefonisch erreichbar zu sein und bei neuen Entwicklungen auf die BundesPR zuzugehen.
Ansprechpartner:
Jürgen Asbeck (@TIMECODEX)
Olaf Konstantin Krueger (@Leakadealer42)

NRW Fraktion:

Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen: Für ein Leben in Freiheit und Vielfalt in der Europäischen Union

Mit der Resolution soll NRW nach den Anschlägen von Paris ein Zeichen für ein Leben in Freiheit und Vielfalt in der Europäischen Union setzen. NRW muss auch weiterhin für Freiheit, Vielfalt, Toleranz und gegen jegliche Ausgrenzung stehen.
Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 5, ca. 13.35 Uhr

Vectoring-Monopol der Deutschen Telekom verhindern!

Drucksache 16/10299
Der Regulierungsentwurf der Bundesnetzagentur erlaubt Vectoring und birgt Risiken für NRW. Er verzögert und verteuert den notwendigen Aufbau eines modernen und nachhaltigen Glasfasernetzes und geht mit einer Monopolbildung einher. Dies ist ein Rückschritt auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft.
Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 6, ca. 14.05 Uhr

Europaeinheitliche Regelung zum Verbot von Bisphenol-A anstreben und vorbeugenden Gesundheitsschutz ernst nehmen

Drucksache 16/10296
Die Landesregierung muss eine Bundesratsinitiative zum Verbot von Bisphenol A starten. Bei der alltäglichen Anwendung von Stoffen mit Bisphenol A gibt es laut den aktuellsten veröffentlichten Studien Hinweise auf eine potentielle gesundheitliche Gefährdung. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, einen solchen Stoff aus dem Verkehr zu ziehen bis eine Unbedenklichkeit für den Verbraucher wirklich sichergestellt werden kann.
Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 9, ca. 15.35 Uhr

Lehrkräfte für die Potentiale von Open Educational Resources und den verantwortungsvollen Einsatz von freien Lernmaterialien sensibilisieren

Drucksache 16/10298
Künftige Lehrkräfte sollen in der Lehrerausbildung über die Nutzungsmöglichkeiten von Open Educational Resources informiert und für die Potentiale sensibilisiert werden. Hiermit soll eine Verbesserung in der Entwicklung und im Umgang mit freien Lernmaterialien erzielt werden. In der Lehrerfortbildung muss für eine angemessene Berücksichtigung dieser Themen gesorgt werden.

Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 17, ca. 19.05 Uhr

Abschiebung in Verfolgung, Hunger, Kälte und Not stoppen – NRW muss die Abschiebung von Flüchtlingen in den Westbalkan über den Winter aussetzen

Drucksache 16/10297

NRW muss die Abschiebung von Flüchtlingen in den Westbalkan über den Winter aussetzen. Für verfolgte oder diskriminierte Minderheiten wie zum Beispiel Roma, Ashkali oder Ägypter stellen Abschiebungen in den Westbalkan eine Gefahr für Leib und Leben dar. In den letzten Jahren haben deshalb verschiedene Bundesländer beschlossen, zumindest in den Wintermonaten auf Abschiebungen zu verzichten. Die Situation hat sich in den Herkunftsländern Serbien, Mazedonien, Kosovo, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Albanien nicht im Geringsten verbessert.

Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 19, ca. 20.05 Uhr

Willkommen in NRW für neue Schülerinnen und Schüler
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Piraten
Drucksache 16/10305
Es sollen Willkommensbroschüren für neu nach NRW kommende Schüler erstellt werden. NRW heißt damit Flüchtlingskinder in NRW willkommen. Die Broschüre soll auch über andere Kinder und deren Zuwanderungswege, das Land, die Grund- und Kinderrechte und das Schulwesen informieren.

Braunkohleausstieg: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/11/braunkohleausstieg-wir-fordern-klare-position/
Europaparlament:

Mittwoch, 9. Dezember 2015: Urheberrechtsreform, Portabilität -> GEMA!

Liebe Grüsse

Astrid und Kristos