Für alle, die es interessiert, hier ein Kurzbericht von der Marina Mumble heute abend:
Wir haben um 20:15 Uhr mit einer Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer der jüngsten Attentate der ISIS in Beirut und Paris begonnen.
Unter dem Punkt „Aktuelles“ wurde noch einmal auf die Marina Kassel #mk152 hingewiesen. Sie findet am 12. und 13. Dezember 2015 statt.
Anmeldung unter: https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/
Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2015_2
Zum BEO, der der zweite Tagesordnungspunkt war, gibt es derzeit nicht viel Neues zu berichten. Der Bundesvorstand strebt das Hauptsacheverfahren an, um Status und Inhalt der einstweiligen Verfügung klären zu lassen.
Nachdem in der Vorstandssprechstunde am letzten Montag die Rede davon war, dass es wohl niemanden (oder zuwenig) Leute gebe, die sich der Programmierung des Tools widmen, gab es dazu Rückfragen. Astrid hat zugesagt, nachzufragen, wie es um die technische Umsetzung stehe.
Die Anwesenden wurden gefragt, ob sie es für sinnvoll erachten würden, ein neues (BSG-)Verfahren zur Durchsetzung des BEO anzustreben. Die Anwesenden, die sich geäußert haben, waren hier wenig begeistert.
Wer Verfahrensvorschläge hat, sendet sie bitte an Astrid bzw. an die Vorstandsmailadresse, damit sie die Vorschläge in der BuVo-Klausur einbringen kann.
Danach wurde über Budgetfragen des Bundesverbandes gesprochen. Dazu gab es zwei Punkte:
https://wiki.piratenpartei.de/Personalabteilung – Hier wird ein Vertrag angegeben, der vom 01.10.2015 bis 31.12.2015 befristet ist. Die Anwesenden wollten gern wissen, ob es dazu eine Ausschreibung gegeben habe und wie diese Stelle finanziert würde. Astrid hat darüber aufgeklärt, dass es aufgrund der Eile keine Ausschreibung gegeben hatte und dass die Stelle durch praktisch kompletten Budgetverzicht der einzelnen Geschäftsbereiche für den Rest des Jahres 2015 finanziert wurde.
Ob dann für die weitere Zukunft eine Stelle ausgeschrieben wird, muss mit dem Budget 2016 entschieden werden.
http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/20532 – Das Ticket trägt die etwas irreführende Überschrift „Haushalt 2016“; eigentlich handelt es sich dabei um eine vom Schatzmeister erarbeitete Diskussionsgrundlage für den Bundesvorstand. Darin enthalten sind aber starke Budgetkürzungen für verschiedene Gruppen, die natürlicherweise Diskussionsbedarf ergeben, da es hier unterschiedliche Auffassungen gibt.
Der Tag der politischen Arbeit auf Bundesebene war dann das nächste Thema. Diese Veranstaltung ist geplant für den 16. und 17.Januar 2016.
Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1
Der Ort ist leider noch unklar, da vom geplanten Veranstaltungsort eine Absage kam; es laufen derzeit Anfragen. Der Stadtverband Potsdam bittet um die Bewerbungsunterlagen für die Location und Orga.
Als Hintergrundinfo dazu kann der Bericht vom Themenbeauftragtentreffen dienen (siehe: https://www.piratenpartei.de/2015/11/10/treffen-der-themenbeauftragten/ )
Des weiteren wird darum gebeten, dass für die internationale Veranstaltung „let’s talk“ geworben wird, die eine Mobilisierung der internationalen Schwesterparteien zum Ziel hat. Die Veranstaltung wird voraussichtlich in englischer Sprache abgehalten. Sie findet statt am 27.11.2015 um 20:00 Uhr im NRW Mumble. Zahlreiches Erscheinen ist sehr erwünscht!
Weitere Mumble-Termine, die man auf dem Schirm haben sollte:
Montag, 16.11.2015 21:00 Uhr Bundesvorstandssprechstunde
Dienstag, 17.11.2015 20:00 Uhr Team PolGef
20:00 Uhr Schatzmeisterclub
Mittwoch, 18.11.2015 21:00 Uhr „Leinen los“ im Mumblekanal „Wahlprogramm – Leinen los“
Am 15.12.2015 werden wir uns zu einer virtuellen Weihnachtsfeier treffen – Glühwein und Lebkuchen sind selbst mitzubringen. ;o)
Die nächste reguläre Marina Mumble findet am 15.01.2016 ab 20:00 Uhr statt.