Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.


Wichtige Termine der kommenden Woche(n) Bund
  • 19.9.:Freiheit statt Angst Leipzig
  • 26.9.: Freiheit statt Angst Koblenz (RLP)
  • 26.9.: Freiheit statt Angst Potsdam
  • 10.10.: Freiheit statt Angst München
  • 10.10.: Anti-TTIP-Kundgebung in Berlin
  • 26.10.-1.11.: Bundesweite Themenwoche „OpenAntrag“
  • 31.10.: Freiheit statt Angst Buchholz-Harburg
Länder
  • 19.9.: TTIP-Mobilisierungstag in Hannover
  • 19.9.: TTIP-Aktionstag in Mainz
  • 20.9.: Landesbarcamp Saarland in Saarbrücken
  • 26./27.9.: Landesmitgliederversammlung Niedersachsen in Oldenburg
  • 26./27.9.: Landesparteitag Baden-Württemberg in Reutlingen
  • 2./3.10: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Weitersweiler
  • 3./4.10.: Landesmitgliederversammlung Berlin
  • 3./4.10: Landesparteitag Hessen in Wiesbaden/Mainz-Kastel
  • 24./25.10.: Landesparteitag Thüringen in Erfurt
  • 5./6.11.: Netzpolitischer Kongress der Piraten Bayern in München
Top-Themen der letzten Woche
Bund
  • Aktion „Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung“: Bundesweit Infostände und Unterschriftensammlung. Aufgrund der Intervention der EU-Kommission hat sich die Deadline zum Unterschriftensammeln nach hinten verschoben, wir sammeln also bis zum 5 Oktober weiter!
  • Bundesweite Themenwoche „Openantrag“: Logbuch fertiggestellt
Bayern
  • Landesparteitag: Neben Vorstandsneuwahlen auch Verabschiedung verschiedener politischer Positionspapiere, darunter ein umfangreicher „Leitantrag“  für das bayerische Landtagswahlprogramm 2018.
  • Kommunal-Kampagne „Wie fit ist deine Kommune“
  • Vorbereitung für die Münchner Sicherheitskonferenz
Brandenburg
  • Neue Landesgeschäftsstelle in Potsdam, Garnstraße 36
Niedersachsen
  • Limmerstrassenfest in Hannover
Nordrhein-Westfalen
  • (Ober)Bürgermesiterwahlen in mehrerenStädten. Bemerkenswertestes Ergebnis für Stefan Borggraefe in Witten mit 10,5%!
Rheinland-Pfalz
  • Wahl der Landesliste zur Landtagswahl 2016 am letzten Wochenende
  • Am 28. September „Vom Nutzen der Transparenz“ im Mainzer Landtag
Schleswig-Holstein
  • Landesparteitag am letzten Wochenende; Vorstandsneuwahlen und Aussprache mit der Fraktion
Themenbeauftragungen
Urheberrecht/TTIP
  • Vorbereitung der Anti-TTIP-Kundgebung am 10.10 in Berlin
Sozialpolitik
  • Reise nach Berlin am nächsten Wochenende, Treffen mit Piraten vor Ort und Teilnahme an Veranstaltungen der LINKE und Peira
  • Nächster Mumble-Termine: 11.10 ab 20 Uhr
Gesundheit
  • Themarische Arbeit, Überarbeitung und Update des Bundesprogramms
  • Nächster Mumble-Termin: 1.10. ab 20.00 Uhr
Energiepolitik
  • Kurswechsel von E.ON bezüglich Atomenergie: Nun wollen sie sie doch wieder behalten
  • Neues Kohlekraftwerk in Eemshaven genehmigt
  • Umfrage offenbart: Deutsche Bevölkerung steht mit überwältigender Mehrheit hinter der Energiewende.
  • Weiterhin Arbeit am „Orangebuch Energiepolitik“
  • Nächster Mumble-Termin: 29.10. ab 21.00 Uhr
Bildung, Forschung, Wissenschaft
  • Bildungspolitische Programarbeit auf europäischer Ebene
  • Mitarbeit am Landtagswahlprogramm Nordrhein-Westfalen
  • Nächster Mumble-Termin am 6.10. ab 20.00

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-09-15-

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 22.9.15 statt.

Auf eine produktive Woche!

Ein Kommentar

  1. 1

    […] Netzpolitischer Kongress der Piraten Bayern, […]

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