Ahoy,
hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.
Wichtige Termine der kommenden Woche(n)
Bund
- 12.8.: Freiheit statt Angst Wernigerode
- 15.8.: Freiheit statt Angst Ostrau
- 15.8.. Freiheit Statt Angst Münster
- 29.8.: Freiheit statt Angst Köln, Neumarkt (NRW)
- 12.9.: Freiheit statt Angst Erfurt, Angerdreieck (TH)
- 26.9.: Freiheit statt Angst Koblenz (RLP)
- 31.10.: Freiheit statt Angst Buchholz (Harburg)
Länder
- 15.8: Mahnwache gegen die VDS in Stuttgart (BW)
- 16.8.: FsA-Mahnwache in Petersburg/Saalekreis (LSA)
- 22.8.: CSD Lübeck (S-H)
- 29.8.: Aktionstag Pflege (NRW)
- 30.8.: Tag der politischen Arbeit in Köln (NRW)
- 5.9.. Kommunalpolitik-BarCamp in Hameln (NDS)
- 8.9.: Hanfparade in Berlin
- 11.-13.9.: Landesparteitag Bayern in Ismaning
- 13.9.: Aufstellungsversammlung zur Landesliste Rheinland-Pfalz
- 25./26.9.: Landesmitgliederversammlung Niedersachsen in Oldenburg
- 3./4.10.: Landesmitgliederversammlung Berlin
- 3./4.10: Landesparteitag Hessen in Wiesbaden/Mainz-Kastel
- 3./4.10: Landesparteitag Rheinland-Pfalz
- 5./6.11.: Netzpolitischer Kongress der Piraten Bayern in München
Top-Themen der letzten Woche
Bund
- Aktion „einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung“
Baden-württemberg
- Aufstellungsversammlungen und Unterschriftensammlung laufen gut, Hilfe ist aber immer gerne gesehen
Bayern
- Vorbereitungen für bayrischen Landesparteitag und Netzpolitik-Kongress
Berlin
- Teilnahme an der Berliner Hanfparade – mit großem Erfolg
Hessen
- CSD in Darmstadt
- Vorbereitung auf die Kommunalwahlen in Hessen 2016
Nordrhein-westfalen
- Gamescom: Videointerviews, Infostände, social-media…
- Aktion „Pflege am Boden“ in Abstimmung mit ver.di
- Vortrag mit Werner Koch von GnuPG/FSFE in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf
Rheinland-Pfalz
- Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten gehen weiter
- Ebenso Arbeit am Wahlprogramm
Saarland
- Vorbereitung von Infoständen gegen VDS
Sachsen-anhalt
- Ausschreibung eines Wahlkampfkoordinators
Schleswig-holstein
- CSD Hamburg mitbetrieben
- Sommerpause im Landtag
- Vorbereitung VDS-Aktion-Infostände
Themenbeauftragungen
Vorbereitungen für ein Treffen der bundesweiten Themenbeauftragten in der ersten Novemberwoche
Urheberrecht/TTIP
- GEMA-Klage geht in die nächste Runde. Text des Anwalts wird vorab in einer juristischen Fachzeitschrift veröffentlicht
- Vorbereitung für TTIP Demo in Berlin
Sozialpolitik
- BGE-Themenabend mit Dr. Lutz Martiny letzte Woche
- Themenbereich Informationsanspruch bearbeitet (Right-to-know-day, Jobcentertelefonlisten, Informationsfreiheitsgesetz)
- Kooperation mit AG energiepolitik zum Thema Stromsperren, sowie mit der AG Datenschutz zu „Datenschutz im Jobcenter“
- Nächste Mumble-Termine:
- Sozialpiraten: 16.08 ab 20 Uhr
- AG BGE: 23.8. ab 20 Uhr
Gesundheit
- Themen im Momant u.a. Krankenhausstrukturgesetz
- „Lokalpatriotismus“ im Gesundheitswesen
- Nächster Mumble-Termin: 3.9. ab 20.00 Uhr
Energiepolitik
- Japans Rückkehr zur Atomkraft
- Frackingunternehmen gbt Berechtigungen in Niedersachsen zurück
- Nächster Mumble-Termin: 18.11. ab 21 Uhr
Landwirtschaft
- Nächster Mumbletermin: 2.9 ab 21 Uhr, zusammen mit der AG Umwelt
Asylpolitik
- Nächster Mumbletermin am 23.8., Breiter Themen-Input ist ausdrücklich gewünscht
Datenschutz
- Mumbletermin am 18.8. ab 21 Uhr (Im Anschluss an die TeamPolGf Sitzung)
- Stop-VDS im Fokus, siehe Bund
bildung, forschung, wissenschaft
- Artikel zum Thema ‚Arbeitslose Lehrer in den Sommerferien‘
Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-11-04-Teammumble
Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 18.8.15, statt.
Auf eine Produktive Woche,