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TeamPolGf Ergebnisse/Digest vom 23.6.15 – Was wir so machen

Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.


Wichtige Termine der kommenden Woche(n)

Bund
  • 30.6.: 20.00 Konferenz mit dem Bundesvorstand der jungen Piraten auf dem Junge-Piraten-Mumble (Mumble-Server: mumble.young-pirates.eu, Kanal: Countries -> Junge Piraten (de)
  • 4.7.: Freiheit statt Angst in Mainz, Hauptbahnhof (RLP)
  • 11.7.: Freiheit statt Angst in Hannover (NDS)
  • 25.-26.7.: Bundesparteitag 15.1. in Würzburg (BY)
  • 29.8.: Freiheit statt Angst Köln, Neumarkt (NRW)
  • 12.9.: Freiheit statt Angst in Erfurt, Angerdreieck (TH)
  • 26.9.: Freiheit statt Angst in Koblenz (RLP)
  • 31.10.: Freiheit statt Angst in Buchholz (Harburg)
Länder
  • 27.6.: CSD Berlin (BE)
  • 27./28.06.: Landesparteitag Hessen in Rotenburg an der Fulda
  • 5.7.: Landesparteitag Saarland in Dillingen
  • 30.8.: Tag der politischen Arbeit in Köln (NRW)
  • 11.-13.9.: Landesparteitag Bayern in Ismaning
  • 5./6.11.: Netzpolitischer Kongress der Piraten Bayern in München

Top-Themen der letzten Woche

Bund
  • Aktion „einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung“ gestartet
Baden-württemberg
  • Bitte um Unterstützung für die Unterstützerunterschriftensammlungen zur Landtagswahl 2016
Bayern
  • Vorbereitungen für Bundesparteitag in Würzburg, bayrischen Landesparteitag und Netzpolitik-Kongress
Berlin
  • Teilnahme an #Dietotenkommen und der Freiheit Statt Angst Berlin
Brandenburg
  • Neuer Vorstand nach regulärer Neuwahl letztes Wochenende
Brandenburg
  • Ebenfalls neuer Vorstand nach planmäßiger Neuwahl letztes Wochenende
Nordrhein-westfalen
  • Neuwahl der Landtagsviszepräsidentin. Kandidatin der Piraten: Monika Pieper
Rheinland-Pfalz
  • Aufstellungsversammlungen
Sachsen
  • Nach der Durchsuchung der Landesgeschäftsstelle Chemnitz nun Strafanzeige gegen den Chemnitzer Piraten-Stadtrat Toni Rotter
Sachsen-anhalt
  • Wahlkampfvorbereitung
  • Am 27.6. 6. Geburtstag des Landesverbandes LSA

Themenbeauftragungen

urheberrecht/TTIP
  • Treffen mit „AG Handel“ verschiedener NGOs zu den EPA-Verträgen (TTIP-ähnliches Vertragswerk für Afrika und die Karibik)
Sozialpolitik
  • Nächste Mumble-Termine:
    • AG-BGE: Mi. 01.07. ab 20:15 Uhr
    • Sozialpiraten: 12.07 ab 20:00 Uh
Energiepolitik
  • Enzyklika des Papstes zu Energiepolitik und Umweltschutz
  • Konverterstation Halbemond: Landesregierung (Landwirtschaftsminister Meyer) antwortet schriftlich auf offizielle Anfrage und teilt die Bedenken der Piratenpartei
  • Allgemein: Weiterarbeit am „Orangebuch Energiepolitik“
bildung, forschung, wissenschaft
  • Überprüfung von Haftstrafen von „Schulverweigern“ (aktueller Fall in NRW)
  • Überprüfung der Richtlinien für die nachträgliche Erlangung eines Schulabschlusses
Aussen- und sicherheitspolitik
  • Viel beachteter Artikel zum Weltflüchtlingstag und den Ursachen von Flucht

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-06-23-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 30.6.15, statt.

So long.

Auf eine Produktive Woche,

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