Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.


Wichtige Termine der kommenden Woche(n)

Bund
  • 13.6.: Freiheit statt Angst Düsseldorf (NRW)
  • 13./14.6.: Marina Kassel 15.1
  • 15.6.: International day of privacy
  • 4.7.: Freiheit statt Angst in Mainz, Hauptbahnhof (RLP)
  • 11.7.: Freiheit statt Angst in Hannover (NDS)
  • 25.-26.7.: Bundesparteitag 15.1. in Würzburg (BY)
  • 29.8.: Freiheit statt Angst Köln, Neumarkt (NRW)
  • 12.9.: Freiheit statt Angst in Erfurt, Angerdreieck (TH)
  • 26.9.: Freiheit statt Angst in Koblenz (RLP)
  • 31.10.: Freiheit statt Angst in Buchholz (Harburg)
Länder
  • 6.6.: Kommunales Vernetzungstreffen in Essen (NRW)
  • 7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen
  • 20./21.6.: Landesparteitag Brandenburg in Teltow
  • 27.6.: CSD Berlin (BE)
  • 5.7.: Landesparteitag Saarland in dillingen
  • 30.8.: Tag der politischen Arbeit in Köln (NRW)
  • 11.-13.9.: Landesparteitag Bayern in Ismaning
  • 5./6.11.: Netzpolitischer Kongress der Piraten Bayern in München

Aktuelle Aktionen

bundesweiter Aktionstag für Transparenz

Als eine Art Komplementärveranstaltung zum jährlichen Opt-Out-Day soll, ebenfalls jährlich, ein Aktionstag zu politischer Transparenz ins Leben gerufen werden. Themen hierbei könnten unter andem sein: Keine nichtöffentlichen Sitzungen in Stadträten, Landtagen, Kreistagen, transparente Finanzen bis in die Ortsvereine, usw.
Die bisherigen Informationen und ein erstes Konzeptpapier findet ihr hier: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/11801. Ansprechpartner beziehungsweise Oranisator ist Markus Hünniger.


Top-Themen der letzten Woche

Bund
  • Bundesvorstandsklausur von 23.-25.5.
  • Demonstration zum Grundgesetzschutz am Tag des Grundgesetzes in Karlsruhe
  • Freiheit statt Angst Demo in Frankfurt am Main
  • Besuch in Berlin, Stationen unter Anderem die TTIP Veranstaltung der Kulturrats
  • Am kommenden Samstag Spaziergang zum Decix-Komplex in Frankfurt
  • Am kommenden Donnerstag/Freitag wieder NSA-UA in Berlin
Baden-württemberg
  • Organisation einer Verfassungsklage gegen die VDS
  • Mahnwache zum Besuch von Thomas de Maiziere beim evangelischen Kirchentag in Stuttgart
Berlin
  • TTIP Veranstaltung des dt. Kulturrats mit Landesvorsitzenden Bruno Kramm, Teil des deutschen Kulturrats sind 248 Organisationen
Hessen
  • FsA Frankfurt am letzten Wochenende
Mecklenburg-vorpommern
  • Zukunftskonferenz MV
  • Weichenstellung für den Wahlkampf 2016
Sachsen
  • Razzia bei den Piraten Chemnitz wegen Hanf-Vogelfuttersamen
Sachsen-anhalt
  • Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2016 am vergangenen Wochenende

Themenbeauftragungen

Sozialpolitik
  • Nächste Arbeitstreffen am 5.6. und 14.6. um 20.00 im Mumble
Energiepolitik
  • Norwegen steigt aus der Kohleinvestition aus.
  • Industrie-Strompreise in Deutschland sind 2014 um 12% gesunken
Datenschutz
  • Pressemitteilung zum SPD-Parteikonvent der am 20.6. über die VDS abstimmen wird, und den Lügen von SPD-Vize Ralf Stegner zur VDS
  • FsA-Demos
NSA-skandal
  • Am 5.6. 2-jähriges Jubiläum der Snowden-Enthüllungen
  • Am 7.6. im HKW-Haus Diskussionsrunde zur Zukunft von Demokratie und Geheimdiensten

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-06-02-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 9.6.15, statt.

So long.

Auf eine Produktive Woche,

Was denkst du?